Protokoll zur 6. Sitzung 2018/19 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Am Dienstag, den 18.12.2018 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. Sitzungsleitung: Benedikt Heidrich, Protokoll: Verena Höhn, Noah Lettner Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: FIPS (7): Verena Höhn Carissima Pietsch Jusos (6): Mohammad Al-Kaddah Noah Lettner Benedikt Heidrich Yannik Blei Daniel Hunyar Die Linke.SDS (5): Jana Kenkel Wolfgang Olbrich Linda Egloff Felix Bechmann< Jan Mast LHG (3): Eduardo Robles Die LISTE (2): RCDS (2): Thomas Hübner Gäste: Adrian Keller, AStA Benjamin Kistenmacher, AStA Xenia Hartmann, AStA Theresa Antes, AStA Frederik Heberle, Senat Hana Malek 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 14 anwesend, somit Beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung - Änderungen: HSG Gruppenordnung, wird vertagt TOP zur Begutachtung wird vertagt Standardsuchmaschine wird vorgezogen vor Berichte - Per Akklamation angenommen 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll vom 04.12.2018 14/0/0 angenommen 5b. Protokoll vom 13.11.2018 (14/0/0) angenommen 5c. Protokoll vom 20.11.2018 (14/0/0) angenommen Die Protokolle, die auf der letzten Sitzung bereits genehmigt wurden, müssen nochmal genehmigt werden, da sie zum Zeitpunkt der Sitzung noch nicht vorlagen. 6. Berichte 6a. AStA Zacharias Heck wurde zum Kulturreferat zugezogen, muss noch im StuPa bestätigt werden. Ein Termin für die Blutspendenaktion für 2019 wird geplant, der Festsaal ist allerdings erst im Mai verfügbar, man würde gerne früher noch eine weitere Aktion machen, man sucht also noch einen Raum. Der neue AStA wird sich im neuen Jahr in den Fachschaften vorstellen Im neuen Jahr werden neue Asta Kulis bestellt, weil die alten ausgegangen sind. - Anmerkungen aus dem StuPa: bitte nicht wieder diese Deckel auf den Kulis, gerne etwas längere Kulis Verleihsachen werden nicht mehr im AStA Büro gelagert Eine Ausgabe für die HSG abgedreht wurde genehmigt, diese möchte sich einen abschließbaren Schrank kaufen Über Weihnachten ist das AStA Büro geschlossen Neue HSG Verordnung ist durch die Rechtabteilung durch, muss noch im StuPa beschlossen werden. Der Beamer des AStA kam bei der NDW abhanden, wurde wahrscheinlich gestohlen. Ein neuer soll angeschafft werden Weihnachtskarten wurden verschickt. Der AStA unterstützt die Hörsaalbesetzung in Tübingen gegen CyberValley. Heute hat die erste Jour Fixe mit Wanner und Hanselka stattgefunden, besprochen wurden vor allem einige organisatorische Themen. Der Landesrechnungshof hat angemerkt, dass die meisten Studierendenschaften (auch wir) zu viele Rücklagen haben, die VS-en sollen für maximal ein Semester Rücklagen bilden, sodass jeder Studierende über seine Studienzeit hinweg Leistungen im etwaigen Gegenwert seiner Beiträge bekommt. Somit ist keine Rücklagenbildung für ein Haus der Studierendenschaft möglich. Das KIT würde dieses aber trotzdem unterstützen. Um die Rücklagen abzubauen hat man die Idee, neue Mitarbeiter, z.B. für Sozialberatung, einzustellen. Der AStA wird vermutlich in der Mitte oder gegen Ende des nächsten Jahrs in den Westflügel der Mensa ziehen. Umbaumaßnahmen der dortigen Räumlichkeiten würden von KIT unterstützt werden. Das Studierendenwerk will diese Kosten nicht tragen. Die ursprünglichen Räume hat der AStA damals wegen dringender Brandschutzarbeiten verloren. Im LHG ist geregelt, dass die Uni dem AStA Räume zur Verfügung stellen muss (und nicht das StuWe), aber Gespräche mit dem StuWe haben dazu geführt, dass AStA wieder in die Mensa zieht. Die alten Räumlichkeiten kann er aber nicht zurückbekommen. Parkgebühren auf dem Campus Süd: Parkplätze, die dem Land gehören, sollten an eine GmbH, die ebenfalls dem Land gehören überschrieben werden Das StuPa erkundigt sich nach dem Raum 005 im Lernzentrum. Wanner meinte bei der letzten Jour Fixe, dass der AStA diesen Zukünftig selbst verwalten können soll - Dies ist scheinbar schon auf dem Weg und wurde daher nicht mehr angesprochen 6b. FSK Jemand wurde für LP2 gewählt – dies ist (O-Ton FSK) ein historisches Ereignis! - Die FSK hat vor dem StuPa jemanden gewählt! Unbedingt in Geschichtsbücher aufnehmen. Außerdem hat man sich einige Fragen für den Besuch von Wanner überlegt 6c. Senat KIT hat zu geringe Frauenquote Frederik wird die Finanzschau aufbereiten und im kommenden Jahr im StuPa vorstellen Landesrektorenkonferenz: AFD hat neues Portal zur Denunzierung von Lehrenden Unis sind nicht zufrieden mit diesen Portalen Neue Gebührensatzung bezüglich (statistischen) Auskünften durch das KIT Linda hat sich entschieden, das Amt nicht weiter auszuführen und will von diesem zurücktreten Frederik geht um 20:05 Mitgliederversammlung der deutschen Studierendenwerke: Mohammad war dort, schreibt bei Gelegenheit eine Mail hierzu 6.d Verwaltungsrat des Studierendenwerks Architektenwettbewerb für neues geplantes Wohnheim, Daniel Sobing soll als studentischer Vertreter entsendet werden 7. Anträge 7a. Standardbrowser am KIT 1. Lesung: Benjamin stellt vor: Die KINE-HSG hat dieses Projekt ins Leben gerufen und wünscht sich unsere Unterstützung, um beim SCC, etc. eine bessere Argumentationsgrundlage zu bekommen Landau und Oldenburg haben diese Suchmaschine schon als Standardsuchmaschine. Google kann trotzdem als Standard eingestellt werden, lediglich die Default-Einstellung soll auf Ecosia geändert werden Begründung: Suchmaschinen sind sehr energieintensiv, Ecosia investiert seine Gewinne in ökologische Projekte, um den CO2-Fußabdruck zu neutralisieren. 2. Lesung Standardbrowser in Standardsuchmaschine ändern 3. Lesung Beschlossene Version: Antragstext: Die Studierendenschaft spricht sich dafür aus, dass das KIT und das SCC "Ecosia" als Standardsuchmaschine bei seinen Rechnern nutzt. Begründung: Die Hochschulgruppe Kine ist mit dem KIT bzw. dem SCC im Kontakt um Ecosia als Standardbrowser einzusetzen. Dies wird versucht an verschieden Hochschulen (z.B. Landau, Oldenburg) in Deutschland umzusetzen und wäre ein schönes Zeichen für den Klimaschutz. Ecosia nutz die gleichen Suchalgorithmen wie Bing bzw. Yahoo und betreibt mit seinem Gewinn weltweit Aufforstungsprojekte. Der Antrag wurde mit 13/1/0 (1 Enthaltung) angenommen. 7b. Änderung der Hochschulgruppenordnung Vertagt 7c. Antrag Divestment 1.Lesung Jan stellt vor: Grundidee: Kapitalanlagen sollen nach bestimmten Kriterien überprüft werden und ggf. aus moralischer Gesinnung heraus entschieden werden, diese zurückzuziehen. Divestment ist das Gegenteil von Investment. Seit 2012 ist dies eine gesellschaftliche Bewegung, bei der auch die Universitäten eine wichtige Rolle spielen, diese sollen auf die Gesellschaft einwirken und vorangehen Mittels Divestment soll die Kapitalbeschaffung für zweifelhafte Unternehmen soll erschwert werden Die Universitäten Göttingen und Münster (Stiftungsunis, verwalten mehr Geld) haben dies bereits angegangen Bereits in Deutschland umgesetzt in Berlin, Bremen, Berlin, Münster, Göttingen und Oldenburg u. a. durch diverse Kirchen, , sowie die Universitäten Münster und Göttingen Initiativen hierzu gibt es u.a. auch in Freiburg, Aachen und Oldenburg. SDS hat Kontakt zu der Gruppe, die das in Göttingen umgesetzt hat Es soll ein Arbeitskreis ins Leben gerufen werden, der die Lage am KIT überprüft Im besten Fall stellt man fest, dass das KIT nur in vertretbare Dinge investiert Kann ggf. in Absprache mit den Vertretern der Haushaltskomission erfolgen, da das KIT diesen gegenüber auskunftspflichtig ist Ein Arbeitskreis kann ergänzend zur Haushaltskomission sinnvoll sein, da diese nicht vorrangig auf moralische Fragen achten Arbeitskreis sollte vorrangig erst einmal die Lage prüfen Antrag ist nicht als „Blankoscheck“ zur Umsetzung des Divestment gedacht Anmerkung Benedikt: Der Antrag ist zu schwammig formuliert und das KIT könnte sich auf die Füße getreten fühlen. Antragstext Divestment: Das StuPa möge beschließen: Es wird ein Arbeitskreis Divestment gegründet. Dieser stellt Nachforschungen darüber an, wie das KIT sein Kapital investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Nachhaltigkeit und der Ethik einzelner Finanzanlagen. Der AK erörtert mögliche Divestment-Optionen gemäß der Beschlusslage zu Positionen der Verfassten Studierendenschaft und arbeitet Alternativen zu aktuellen Investitionen aus. Für die Informationsbeschaffung sucht er Kontakt mit den zuständigen Stellen des KIT und vertritt die Anliegen der VS hinsichtlich des Themas Divestment. 2. Lesung Folgender Änderungsantrag wurde übernommen: Füge vor den letzten Satz ein: „Damit erarbeitet er eine Diskussionsgrundlage für das StuPa.“ Redaktionelle Änderungen: Grammatik & Rächtschraipung 3. Lesung (11/1/2) angenommen, Arbeitskreis wird eingerichtet Beschlossene Version: Antragstext: Es wird ein Arbeitskreis Divestment gegründet. Dieser stellt Nachforschungen darüber an, wie das KIT sein Kapital investiert. Der Schwerpunkt liegt dabei auf Fragen der Nachhaltigkeit und der Ethik einzelner Finanzanlagen. Der AK erörtert mögliche Divestment-Optionen gemäß der Beschlusslage zu Positionen der Verfassten Studierendenschaft und arbeitet Alternativen zu aktuellen Investitionen aus. Damit erarbeitet er eine Diskussionsgrundlage für das StuPa. Für die Informationsbeschaffung sucht er Kontakt mit den zuständigen Stellen des KIT und vertritt die Anliegen der VS hinsichtlich des Themas Divestment. 8. AStA 8a. AStA Arbeitsprogramm 2.Lesung Anmerkung: 1. Lesung hat bereits auf der vergangenen Sitzung stattgefunden Überarbeitung des Arbeitsauftrages für das Referat für Internationales Anmerkung Wassilios (vorgetragen durch Verena): Haus der Studierendenschaft sollte noch als Ziel beigefügt werden Beim landesweiten Semesterticket soll das Wort „bezahlbar“ eingefügt werden. Einige Redaktionelle Änderungen: Grammatik & Rächtschraipung 3. Lesung Das Arbeitsprogramm wurde mit (14/0/0) angenommen Beschlossene Version: ==== Arbeitsweise ==== *  Die Referate des AStA berichten im Studierendenparlament und in der Fachschaftenkonferenz und stehen für Rückfragen zur Verfügung. Der AStA arbeitet mit Unterstützung des FSK-Präsidiums eng mit der Fachschaftenkonferenz zusammen. Er hilft bei der Koordination und Absprache der studentischen Gremienvertreter.  Zur Verbesserung der Studienbedingungen und um die Studierbarkeit sicherzustellen, arbeitet der AStA mit den studentischen Vertretern des Senats und den Senatskommissionen zusammen.  Alle Referenten*innen bieten regelmäßig Sprechstunden an.  Der Kontakt zum KIT-Präsidium und dem Studierendenwerk wird gepflegt. Der KIT-Präsident wird einmal im Semester zu "Präsidium im Gespräch" eingeladen.  Kooperationen mit anderen Organisationen werden angestrebt, z. B. zum Ticketvorverkauf. ==== Positionen ====  Der AStA setzt sich für eine allgemeine Verbesserung des BAföG ein, insbesondere sollte das BAföG kontinuierlich an die gestiegenen finanziellen Belastungen angepasst werde.  Zusammen mit dem Studierendenwerk soll an einer Lösung gearbeitet werden, wie in Zukunft die Bearbeitung der BAföG-Anträge beschleunigt werden können.  Der AStA unterstützt aktiv die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Karlsruhe und stellt dafür Infrastruktur zur Verfügung.  Der AStA setzt sich für die tatsächliche Gleichberechtigung aller Geschlechter ein und arbeitet auf die Beseitigung bestehender Diskriminierungen und Benachteiligungen hin.  Der AStA bringt sich gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit ein und bezieht dazu auch öffentlich Stellung.  Studiengebühren in jeder Form lehnt der AStA ab.  Der AStA setzt sich für den Forumsrasen und dessen Instandsetzung sowie Erhaltung ein.  Es wird angestrebt, mehr Fahrradstellplätze auf dem Campus zu schaffen.  Der AStA setzt sich dafür ein, dass bei der Europa- und Landtagswahl die Wahlbeteiligung unter den KIT-Studierenden steigt. Im Rahmen unseren Mandats zur politischen Bildung möchten wir dazu Informationsveranstaltungen anberaumen, insbesondere nicht-deutsche EU-Bürgerinnen sollen bei der Ausübung ihres Wahlrechts bei Europa- und Gemeinderatswahlen unterstützt werden.  Der AStA unterstützt die Verhandlungen zu einem landesweiten und bezahlbaren Studiticket und führt gegebenenfalls eine landesweite Umfrage unter Studierenden durch. Kontakt zur Arbeitsgruppe „bundesweites Studiticket“ wird hergestellt und Erfahrungen ausgetauscht.  Der AStA kooperiert mit dem AK Haus der Studierendenschaft, um die Möglichkeit eines Hauses der Studierendeschaft zu erötern. ==== Referate ==== == Innen ==  Die OSVS und möglicherweise weitere Satzungen und Ordnungen sollen überarbeitet werden, dazu möchten wir die Fachschaften, Hochschulgruppen, weitere Gremien der VS und das Studierendenparlament einbeziehen.  Ein Fachschaftshandbuch soll entworfen werden, das Anleitungen und HowTos für Fachschaftsarbeit beinhaltet, unter anderem um für kleinere Fachschaften als Nachschlagewerk zu dienen. Das Handbuch soll auf jeden Fall online erscheinen, möglicherweise soll es auch eine Printausgabe geben.  Das Innenrefferat koordiniert gemeinsam mit dem Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit Maßnahmen, um die ehrenamtliche Mitabriet in den Gremien der StudierendenschAft stärker zu bewerben. Der AStA tauscht sich damit auch mit den Erfahrungen anderer ASten aus.  Ein kostenloses Hostingangebot für Fachschaften und Hochschulgruppen mit Webspace und E-Mail Adressen soll aufgebaut werden. == Hochschulgruppen ==  Das Projekt "Engagier dich" soll fortgeführt werden.  Es wird ein Leitfaden für Hochschulgruppen erstellt.  Die beim AStA registrierten Hochschulgruppen und Studierende bei der Gründung solcher werden unterstützt.  Die Vernetzung der Hochschulgruppen untereinander wird u.a. durch vom AStA organisierte Treffen gefördert.  Der AStA evaluiert den Bedarf einer gemeinsamen Infoveranstaltung mit Fördergebern (Stadt Karlsruhe, insbesondere Kulturamt, studentischen Kulturzentrum, Förderverein der KIT Studierendenschaft, ...) in der über Fördermöglichkeiten informiert wird und veranstaltet diese nach Bedarf. == Außen ==  Eine Struktur für Kontakt zur Stadtpolitik und den Jugendorganisationen der Parteien der im Gemeinderat vertretenen demokratischen Fraktionen soll geschaffen werden.  Der AStA nimmt regelmäßig an den Treffen der Landesstudierendenvertretung (Landesastenkonferenz = LAK) teil, hält Kontakt mit den Karlsruher ASten (KA-ASten) und pflegt die überregionale Zusammenarbeit. == Soziales ==  Die Vergabe der Freitische wird evaluiert und bei Bedarf verbessert.  Zum kommenden Wintersemester sollen erneut Notunterkünfte angeboten werden.  Mindestens zweimal pro Woche wird eine Sozialberatung angeboten, in der Studierende unter anderem Fragen zum BAföG, zur Studienfinanzierung und Wohnen stellen können.  Der AStA setzt sich für mehr bezahlbaren und sozialverträglichen Wohnraum ein. Dazu wird die aktuelle Wohnsituation der Studierenden erfasst und Lösungsansätze mit zuständigen Stellen (z.B. Stadt Karlsruhe, Studierendenwerk) ausgetauscht. == Ökologie ==  Das Ökoreferat unterstützt den AK Campusgarten und den AK Fahrrad Campus.  Das Ökoreferat arbeitet mit den ökologischen Hochschulgruppen und den grünen Campusbüro zusammen.  Kontakt zum Quartier Zukunft (ITAS) wird aufgebaut.  Wir versuchen einen Umsonstladen für die Studierendenschaft einzurichten. == Presse und Öffentlichkeitsarbeit ==  Die Website des AStA soll übersichtlicher strukturiert werden, um vor allem den Aufbau und die Aufgaben, sowie die Möglichkeiten, sich im studentischen Umfeld ehrenamtlich zu engagieren, zu bewerben.  Aktuelle, die Studierenden betreffenden, Themen werden vom AStA aufgegriffen und in die Studierendenschaft getragen.  Im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, insbesondere Wahlen und studentische Kultur, informiert.  Weitere Informationskanäle sind Facebook, Homepage und Twitter. Dort werden primär Studierende, je nach Bedarf, über aktuelle Themen und Angebote informiert.  Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen über wichtige Vorkomnisse in Kenntnis gesetzt.  Zu den studentischen Wahlen im Sommersemester wird eine Wahl-Ausgabe des Ventils erscheinen, über die Legislaturperiode hinweg wollen wir maximal 4 weitere Ventile herausbringen. Für das Ventil soll eine Webpräsenz entstehen. Dadurch wäre das Ventil jederzeit abrufbar, könnte jederzeit mit neuen Artikeln bestückt werden und wäre viel leichter zugängig. == Kultur ==  Der AStA entsendet eine Vertretung für die Sitzungen des Skuz-Programmausschusses um die Kommunikation von Kulturgruppen untereinander zu unterstützen und eventuell die Koordinierung der Kulturgruppen in das Kulturreferat zu integrieren.  Es wird außerdem ein engerer Kontakt zu Kulturförderern wie Jubez, Substage, Tempel, Städtisches Kulturamt etc. angestrebt.  Wir unterstützen den UStA bei der Planung und Umsetzung des Unifestes == Chancengleichheit ==  Der AStA nimmt am Treffpunkt Studium Barrierefrei teil.  Das Chancengleichheitsreferat ist Mitglied im Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf und in der Interuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind.  Die Queer_Lectures werden wieder aufgelegt.  Das Projekt zur Namensführung wird weiter geführt.  Das Chancengleichheitsreferat setzt sich mit den Bedürfnissen von Studierenden mit Behinderung auseinander und versucht im speziellen die Hürden bei Sonderregelungen für beeinträchtigte Studierende (auch wenn diese nur peripher sind) zu verringern. == Internationales ==  Wichtige Informationen sollen auch in englischer Sprache verfügbar sein, um ausländische Studierende besser in die VS zu integrieren.  Die Zusammenarbeit mit dem International Students Office ‚ und anderen internationalen Einrichtungen am KIT soll fortgeführt und verbessert werden. Diese Zusammenarbeit soll aber nicht nur mit dem Referat für Internationales stattfinden. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Teilen der VS soll auf- und ausgebaut werden.  Es soll eine Möglichkeit ausgearbeitet werden, mit der internationale Studierende untereinander in Kontakt kommen und sich austauschen können.  Studierende kommen oft mit ähnlichen Fragen auf das Referat für Internationales zu. Hierzu soll eine Art FAQ erstellt werden, welches die Kommunikation erleichtern soll.  Es gibt wenige bzw. wenig bekannte Veranstaltungen für internationale Studierende. Hier soll überlegt werden wie das Angebot erweitert oder besser bekannt gemacht werden kann. 8b. Wahl Referat Inneres 2 - Hochschulgruppen 8c. Wahl Referat Soziales 2 8d. Wahl Referat Äußeres 8e. Bestätigung Hinzugezogenes Referat Kultur Xenia stellt Zacharias Heck vor Zack wurde mit (14/0/0) bestätigt. 9. Wahlen 9a. Ältestenrat 9b. SK Chancengleichheit und Diversität 9c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH 9d. MyHealth 9e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 9f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen 9g. Senatskommission für Studium und Lehre 9h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 9i. Ethikkommission 9j. KIT-Plus Kommission 9k. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI) 9l. MINT-Kolleg Planungsausschuss 9m. HoC-Beirat 9n. Leitprojekt LP2 9o. SoundingBoard Exzellensstrategie 9p. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe Keine Kandidaten für keines der Ämter 10. Sonstiges: es werden zwei Studierende (davon min. 1 Studentin) für die Vor-Ort-Besuche des Antrages zur Exzellenzstrategie Rechnungsprüfer für Förderung der Studierendenschaft des KIT e.V. Yannik: Sockenspendebox: Kleiderspende für Obdachlose: Socken ist das am wenigstens gespendete und am meisten benötigte Kleidungsstück. - In Karlsruhe sind laut Wolle sehr viele Kleiderspenden noch vorhanden, siehe Annahmestelle der Diakonie, Flüchtlingshilfe, … Infos 2-3 Jahre alt. fällt ins Ökoreferat, Stichwort Umsonstladen Benedikt schließt die Sitzung um 21:03.