Protokoll der 2. Sitzung 2019/20 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 25.08.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. Sitzungsleitung: Linus Brauer Protokoll: Noah Lettner, Jolanda Rößner Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Grün-Alternative Liste / Campusgrün Linus Brauer [e] Jana Fanck Maya Neyhousser Alexandra Barsuhn Henry Boos Johannes Herrmann FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Robin Otto-Tuti Simon Riedel Michéle Scholl Santana Horn jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. Noah Lettner Paula Wesemann Adrian Nicolas Keller An Tang RCDS – Die Campus-Union [e] Lisa Muskalla Maximilian Iberl Tobias Hoppermann LHG Karlsruhe Ari Dernedde Philipp Sekol Felix Effler SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Isa Sophie Klemm [e] Ronja Zimmermann Sascha Thomas Gruber Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) Johannes Rückert Jolanda Rößner Carissima Pietsch ist zurückgetreten. Santana Horn ist nachgerückt. Gäste Alena Börs Sarah Schmitz, AStA Erik Wohlfeil, AStA Fabian Lesniak, AKK David Braun Julia Brenner, FS WIWI Protokoll 1. Begrüßung Linus eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit – keine Fragen – 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 20 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Noah: füge "7g. Finanzantrag AKK" hinzu. Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 18.08.2020 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. Sonstige Berichte 7. Anträge 7a. zweite Beratung des Nachtragshaushalts zum Allgemeinen Haushalt 7b. Bestätigung der Stellvertretung des:der Finanzreferent:in gem. § 12 Abs. 4 S. 2 FOVS 7c. Bestätigung von Mitgliedern des erweiterten Vorstands gem. § 22 Abs. 1 S. 2 OSVS 7d. Finanzantrag Mach/Ciw 7e. Finanzantrag WiWi: Privatpolos 7f. Finanzantrag WiWi: Poolpolos 7g. Finanzantrag AKK 8. Wahlen 8a. Vorstand der Studierendenschaft 8b. Ältestenrat 8c. Finanzausschuss 8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8e. Senatskommission für Studium und Lehre 8f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8g. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 8j. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 8k. Senatskommission "Ethikkommission" 8l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8m. Haushaltskommission 8n. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 8o. Prüfungsausschuss Lehramt 8p. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8q. Beirat des House of Competence 8r. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8s. MyHealth-Steuerungsgremium 8t. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8u. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8v. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8x. Rat der Studierenden von Eucor 8y. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8aa. KIT2025 Sounding Board 9. Sonstiges Linus fragt, ob es noch Anmerkungen oder Widerspruch zur Tagesordnung gibt. Dem ist nicht so, somit ist die Tagesordnung genehmigt. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments am 18.08.2020 Noah hat das Protokoll am Sonntag rumgeschickt. Es gingen dazu bislang keine Anmerkungen ein. Linus fragt, ob es noch Anmerkungen zum Protokoll gibt. Dem ist nicht der Fall. Das Protokoll wird mit (14/2/0) (j/e/n) Stimmen angenommen. Maya, Maximilian, Ari und Robin sind zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. 6. Berichte 6a. AStA Adrian berichtet. Der neu gewählte AStA hat sich vergangenen Donnerstag konstituiert und sich erstmals auch eine GO gegeben. Adrian wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, An wird weiterhin Senatsgast sein. Zudem wurden noch einige andere Wahlen durchgeführt, welche nachher noch zur Zustimmung vorliegen. 6b. FSK Erik: Die für heute geplante FSK-Sitzung wurde abgesagt, die nächste Sitzung FSK findet erst Mitte September statt. 6c. Sonstige Berichte Robin berichtet aus der Taskforce zum digitalen Semester 2.0. Von studentischer Seite sind die Mitglieder der SKSL, sowie Korbinian Saur und Robin an der Taskforce beteiligt. Robin hat Folien zum aktuellen Stand der Dinge vorbereitet und zeigt diese kurz. Die aktuelle Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg gilt noch bis Ende September, erst dann wird eine neue verabschiedet – dann bleibt leider nur noch sehr wenig Zeit für die Planung des Wintersemesters. Die Raumkapazitäten reichen aufgrund der Abstandsregelung bei Weitem nicht aus, daher muss die Raumplanung sehr gut durchdacht werden und der Anteil an Präsenzveranstaltungen muss gering gehalten werden. Studienanfänger sollen bei der Präsenzlehre bevorzugt werden. Von hybridem Vorlesungsbetrieb (wechselnd analog und digital wird abgeraten, stattdessen wird empfohlen, die Vorlesungen mit Anmeldung durchzuführen und einen Livestream für alle anzubieten, die nicht live an der Vorlesung teilnehmen können. Aktuell zeigt sich als besonders problematisch, dass die Vorlesungsverzeichnisse noch nicht fertig sind und demnach auch noch nicht online zur Verfügung gestellt werden konnten, da die Raumvergabe, im Gegensatz zu normalerweise, noch nicht abgeschlossen ist. Jeder Fakultät sollen 3 Vorlesungsslots im Zelt zur Verfügung gestellt werden. Die Vorlesungsblockzeiten müssen ebenfalls der Situation angepasst werden – derzeit sind 90-minütige Vorlesungsblöcke mit 30-minütiger Pause dazwischen angedacht. Weiterhin muss noch die Problematik bezüglich der Aufenthaltsorte für Studierende zwischen den Vorlesungsblöcken geklärt werden. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass jemand zwei Präsenzvorlesungen an einem Tag hat, dennoch müssen solche Fälle einkalkuliert werden. Für das Tracking der Anwesenden bei den Vorlesungen soll ein System zur Verfügung gestellt werden, welches sowohl mit dem Studierendenausweis als auch per App genutzt werden kann. Dabei handelt es sich um eine Eigenentwicklung des KIT. Als Vergabeverfahren für die Präsenzplätze bei den Vorlesungen stehen Zählerverfahren, Kohortenverfahren, und „first come – first serve“ zur Auswahl. Über die Anwendung der Verfahren soll jede Fakultät individuell entscheiden. Klausureinsichten sind zurzeit auch möglich, nur das Verfahren ist ein anderes. Daher hat der entsprechende Passus der Stellungnahme der FSK, sowie einige weiteren, zum Studienbetrieb nicht für Begeisterung gesorgt. Robin bittet darum, dass in Zukunft im StuPa nicht mehr unter Zeitdruck über Stellungnahmen entschieden wird, um eine eingehendere Prüfung der Faktengrundlage zu ermöglichen und solche Fehler zu vermeiden. Johannes H. berichtet, dass es ihm gut geht. 7. Anträge 7a. zweite Beratung des Nachtragshaushalts zum Allgemeinen Haushalt Sarah bringt den Antrag ein. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Das Studierendenparlament beschließt den vorliegenden Nachtragshaushalt zum Allgemeinen Haushalt.“ Der Haushalt wird mit (17/1/2) Stimmen angenommen. 7b. Bestätigung der Stellvertretung des:der Finanzreferent:in gem. § 12 Abs. 4 S. 2 FOVS Adrian: Der Vorstand hat Sarah gewählt. Aufgrund der Finanzordnung muss das StuPa diese Wahl bestätigen. Abstimmung: „Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands der Studierendenschaft von Sarah Schmitz zur Stellvertreterin des Finanzreferenten gem. § 12 Abs. 4 der Finanzordnung.“ Der Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen. Philipp Sekol war zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. 7c. Bestätigung von Mitgliedern des erweiterten Vorstands gem. § 22 Abs. 1 S. 2 OSVS Aufgabenbereich Finanzen: Jonas Grutke Adrian: Jonas ist schon seit 2017 für diesen Aufgabenbereich hinzugezogen und hat stets sehr gute Arbeit geleistet. Abstimmung: „Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands der Studierendenschaft von Jonas Grutke in den erweiterten Vorstand gemäß § 22 der Organisationssatzung für den Aufgabenbereich Finanzen.“ Der Antrag wird mit (18/1/1) Stimmen angenommen. Aufgabenbereich Äußeres und Hochschulpolitik: Davis Riedel Adrian: Davis ist erstmalig im AStA aktiv und würde An gerne unterstützen. Abstimmung: „Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands der Studierendenschaft von Davis Riedel in den erweiterten Vorstand gemäß § 22 der Organisationssatzung für den Aufgabenbereich Äußeres und Hochschulpolitik.“ Der Antrag wird mit (17/2/1) Stimmen angenommen. Aufgabenbereich Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit: Johannes Herrmann Adrian: Es wurde bei der letzten Sitzung bereits erwähnt, dass Johannes H. für diesen Aufgabenbereich hinzugezogen werden soll. Ich freue mich sehr, dass Johannes sich nun im AStA einbringen möchte. Abstimmung: „Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands der Studierendenschaft von Johannes Herrmann in den erweiterten Vorstand gemäß § 22 der Organisationssatzung für den Aufgabenbereich Umwelt, Klimaschutz und Nachhaltigkeit.“ Der Antrag wird mit (19/0/0) Stimmen angenommen. Johannes Herrmann war zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. Aufgabenbereich Soziales: Ihab Awad Adrian: Ihab hatte das Sozialreferat bislang inne und möchte für die Übergabe an Daniel hinzugezogen werden. Abstimmung: „Das StuPa bestätigt die Wahl des Vorstands der Studierendenschaft von Ihab Awad in den erweiterten Vorstand gemäß § 22 der Organisationssatzung für den Aufgabenbereich Soziales.“ Der Antrag wird mit (20/0/0) Stimmen angenommen. 7d. Finanzantrag Mach/CIW Michéle bringt den Antrag ein. Dieser wurde zwar bei der letzten Sitzung schon behandelt – inzwischen konnte die Konformität hergestellt werden (Der Finanzausschuss hat dem Antrag zugestimmt). Daher soll der Antrag nun erneut behandelt werden. David: Wie viele Erstis gibt es denn? Michéle: Etwa 600 für den Bachelor. Zudem wird bei der Master O-Phase mit 100 Teilnehmern gerechnet und es werden etwa 150 Masken für die Tutoren benötigt. Eventuell übrige Masken sollen frei verteilt werden. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Das StuPa gibt 2500€ für den Kauf von Schutzmasken für die O-Phase der Fachschaft Mach/CIW frei.“ Der Antrag wird mit (14/3/3) Stimmen angenommen. 7e. Finanzantrag WiWi: Privatpolos Julia bringt den Antrag ein. In der Vergangenheit wurde oft über die Thematik diskutiert. 2019 hat man eine Regelung hierzu erarbeitet, diese wurde 2020 beschlossen. Hier geht es um rückwirkende Freigaben für 2018. David: Ist das überhaupt möglich nachträglich noch Geld für 2018 freizugeben? Julia: Ja, das muss aber aus dem jetzigen Haushalt bezahlt werden. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Das Studierendenparlament gibt nachträglich 255€ (34x7,50€) brutto für die Anschaffung privater Fachschaftspolos für die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften frei.“ Der Antrag wird mit (13/3/5) Stimmen angenommen. Jolanda kommt um 20:29 Uhr. 7f. Finanzantrag WiWi: Poolpolos Julia bringt den Antrag ein. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Das Studierendenparlament gibt nachträglich 320€ (16x20€) brutto für die Anschaffung von 16 Poolpolos für die Fachschaft Wirtschaftswissenschaften frei.“ Der Antrag wird mit (14/4/3) Stimmen angenommen. 7g. Finanzantrag AKK Fabian bringt den Antrag ein. Die PCs im AKK-Büro sind inzwischen 8 Jahre alt und müssten ersetzt werden. Man möchte welche über die von der Uni Freiburg koordinierte landesweite Beschaffung kaufen. Adrian: Der AKK hatte diese Computer im Haushaltsplan vorgesehen, allerdings nur 6 (statt 7). Damit gilt das nicht mehr als explizit im Haushalt vorgesehen und muss hier noch freigegeben werden. Johannes: Werden wirklich 7 gebraucht? Wenn er im AKK ist sieht er meistens nur 3-4 eingeschaltete PCs. Sind das nachhaltig hergestellte und stromsparende PCs - wurden diese Kriterien bei der Auswahl berücksichtigt? Fabian: Nur fünf der sieben PCs wären fürs Büro, die anderen beiden sind für die Redaktion vorgesehen. Damit hätte man dann alle aktuellen Rechner ausgetauscht – das ist für die Admins besser, als eine heterogene PC-Landschaft zu haben. Man hat sich diverse Modelle verschiedener Hersteller angesehen – die HP Elitedesk mini (auf dem normalen Markt etwa 950€ brutto, über die landesweite Beschaffung nur 230€ netto) für die man sich schlussendlich entschieden hat sind am günstigsten zu bekommen und haben ein phänomenales Preis-Leistungs-Verhältnis. Da es Kompakt-PCs sind, ist davon auszugehen, dass diese halbwegs stromsparend sind. Die Herstellungsbedingungen sind mir nicht bekannt. Johannes: HP Produkte schneiden normalerweise gar nicht so schlecht ab. Deine Argumentation, warum alle ausgetauscht werden müssen, überzeugt mich allerdings noch nicht so ganz. Wenn sowieso selten oder nie alle gleichzeitig verwendet werden, müssen es ja nicht so viele sein. Könntest du das Argument mit den Admins noch näher ausführen? Fabian: Heterogene Strukturen sind für Admins immer suboptimal, da man dann auch immer verschiedene Treiber etc. beschaffen muss. Bei einer homogenen PC-Landschaft ist dies alles weitaus einfacher. Zudem sind die PCs zu Stoßzeiten schon oft alle besetzt, zugegebenermaßen ist aber natürlich manchmal auch niemand im Büro. Henry: Was wird mit den alten PCs passieren? Fabian: Wir würden diese vermutlich noch eine Weile aufbewahren und dann vermutlich verschrotten. Bei Ideen für eine Weiterverwendung könnt ihr euch gerne melden. Simon: Ich finde es gut, dass die alten PCs ausgetauscht werden und bin dafür, dem AKK bei seiner Entscheidung zu vertrauen und den Antrag wie gestellt zu beschließen. Da die alten PCs bereits 8 Jahre alt sind ist wahrscheinlich eher nicht davon auszugehen, dass die noch jemand nutzen möchte. David: Der AFB-Shop in Ettlingen recycelt PCs und verkauft diese weiter. Fabian: Ich werde mich mal schlau machen, ob die damit was anfangen können. Diese PCs wurden allerdings von der VS angeschafft, daher bin ich mir unsicher, wie das dann funktioniert und abläuft. Adrian: Wenn die PCs inventarisiert sind, muss das mit der Teamassistenz des AStA abgesprochen werden und ordentlich deinventarisiert werden. Bitte klärt das alles, bevor etwas entsorgt oder recycelt wird. Johannes: Wenn wir die entstehende Emission kompensieren wollen, wäre das dann eher eine Aufgabe für die VS oder eine für das AKK? Adrian: Ich würde das über die VS machen, da die Anschaffung über die VS läuft und die Computer dann auch Eigentum der Verfassten Studierendenschaften sind. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung Zur Abstimmung stehender Antragstext: „Das Studierendenparlament gibt 2100 € für 7 Computer für den AKK frei.“ Der Antrag wird mit (19/0/2) Stimmen angenommen. Johannes Rückert kommt um 20:46 Uhr. Robin stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Tagesordnung: KIT-Plus soll sofort behandelt werden. Keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben. 8a. Vorstand der Studierendenschaft 8b. Ältestenrat 8c. Finanzausschuss 8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8e. Senatskommission für Studium und Lehre Adrian schlägt Aylin Cukadaroglu vor. Robin schlägt Martin Bamesberger vor. Adrian: Würde Martin auch berichten? Es ist nämlich schon schade, dass wir hier im StuPa eigentlich nie Berichte aus der für uns wichtigsten Senatskommission bekommen. Das hat mir in der letzten Amtszeit gefehlt. Robin: Bestimmt, man muss ihm das nur sagen. Wahlergebnis: Aylin: 21 Martin: 18 Enthaltung: 5 Damit sind Aylin und Martin gewählt und werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen. Robin stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Tagesordnung: 8k. Senatskommission "Ethikkommission" soll sofort behandelt werden Keine Gegenrede. Dem GO-Antrag wird somit ordnungsgemäß stattgegeben. 8f. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8g. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8h. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) Robin schlägt Korbinian Saur und Maximilian Iberl vor. Er selbst kandidiert ebenfalls. Maximilian ist bereits seit drei Jahren Mitglied der Kommission, Robin seit zwei Jahren und Korbinian seit einem Jahr. Sie haben sich dort gut eingearbeitet und wollen das Amt daher gerne weiterhin übernehmen. Johannes: Was macht das Gremium und was habt ihr in den letzten Jahren dort beigetragen? Robin: Es geht dort um die Programmreakkreditierung. Das KIT ist systemakkreditiert und prüft daher die Studierbarkeit seiner Studiengänge selbst. Man bekommt Berichte zu den Studiengängen, Auszüge aus Studierendenbefragungen, etc und hört sich dann immer noch bei den Studierenden nach Problemen um. Erkannte Probleme werden eingebracht und deren Behebung wird angestrebt. Wahlergebnis: Robin: 27 Korbinian: 19 Maximilian: 17 Enthaltung: 3 Damit sind Robin, Maximilian und Korbinian gewählt. Robin und Maximilian nehmen die Wahl an. Korbinian wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. 8i. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 8j. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 8k. Senatskommission "Ethikkommission" Felix Effler kandidiert und stellt sich vor. Felix wird mit (18/4/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. Johannes H.: GO-Antrag auf Vertagung der restlichen Wahlen. Noah: Gegenrede. Ich finde das ungünstig Wahlen zu vertagen, da somit potentiell jemand an einer Kandidatur gehindert werden könnte. Daher sollten wir das lieber kurz durchgehen. Johannes H. zieht den GO-Antrag zurück. Paula Wesemann verlässt die Sitzung um 21:06 Uhr. 8l. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8m. Haushaltskommission 8n. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 8o. Prüfungsausschuss Lehramt 8p. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8q. Beirat des House of Competence 8r. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8s. MyHealth-Steuerungsgremium 8t. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8u. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8v. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8w. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8x. Rat der Studierenden von Eucor 8y. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8z. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8aa. KIT2025 Sounding Board 9. Sonstiges Erik (Umweltreferent): Wir wollen den AK "Umsonst" wiederbeleben. Wer daran mitarbeiten möchte, dass es auf dem Campus Foodsharing-Verteilungen oder einen Fairteiler geben kann, oder bei der Pflege des Bücherschranks im Lernzentrum helfen möchte, möge sich bitte bei mir melden. Robin: Hältst du es für sinnvoll Foodsharing während Corona einzuführen? Erik: Sehe damit kein Problem. Es braucht ohnehin sicher noch etwas Zeit bis es dann tatsächlich an den Start gehen kann. An anderen Stellen läuft das Foodsharing auch trotz Corona schon wieder. Robin: Ich hatte so die Frage nach dem Waschen der einzelnen Güter im Kopf. Erik: Im Zweifelsfall arbeitet man ein Hygienekonzept aus. Adrian: Es gab ein Gespräch mit dem HoC wegen eines Seminars (Technikethik), sie haben dafür nun jemanden gefunden und würden sich gerne mit unserem Arbeitskreis austauschen. Robin: Die Taskforce bezüglich des digitalen Semesters 2.0 ist zurzeit sehr aktiv und tagt jeden Mittwoch. Wenn ihr irgendwelche Anliegen von studentischer Seite habt könnt ihr diese jederzeit an sksl@asta-kit.de oder an robin.otto-tuti@{gmx.de|fachschaft.org} schicken. -- Linus beendet die Sitzung um 21:15 Uhr.