Protokoll der 3. Sitzung 2019/20 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.09.2020 um 19:30 Uhr via Zoom stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. Sitzungsleitung: Noah Lettner Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Grün-Alternative Liste / Campusgrün Linus Brauer Jana Fanck Maya Neyhousser Alexandra Barsuhn [e] Henry Boos Johannes Herrmann FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Robin Otto-Tuti Simon Riedel [u] Michéle Scholl [u] Santana Horn jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. Noah Lettner [e] Paula Wesemann Adrian Nicolas Keller An Tang RCDS – Die Campus-Union Lisa Muskalla [e] Maximilian Iberl Tobias Hoppermann LHG Karlsruhe Ari Dernedde Philipp Sekol Felix Effler SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Isa Sophie Klemm Ronja Zimmermann [u] Sascha Thomas Gruber Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) Johannes Rückert Jolanda Rößner Gäste: David Braun, Juso-HSG Nele Fanck Protokoll 1. Begrüßung Noah eröffnet die Sitzung um 19:39 Uhr und entschuldigt sich dafür, dass sich der Start aufgrund technischer Schwierigkeiten etwas verzögert hat. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen - 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 16 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Adrian: füge "7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V." hinzu. Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.08.2020. 6. Berichte 6a. AStA 6b. Sonstige Berichte 7. Anträge 7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V. 8. Wahlen 8a. Ältestenrat 8b. Finanzausschuss 8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln 8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8k. Haushaltskommission 8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 8m. Prüfungsausschuss Lehramt 8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8o. Beirat des House of Competence 8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8q. MyHealth-Steuerungsgremium 8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8v. Rat der Studierenden von Eucor 8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8y. KIT2025 Sounding Board 9. Sonstiges Noah fragt, ob es noch weitere Anmerkungen oder Widerspruch bezüglich der Tagesordnung gibt. Dem ist nicht der Fall, somit ist die Tagesordnung genehmigt. Johannes Rückert kommt um 19:46 Uhr. An Tang kommt um 19:47 Uhr. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments am 25.08.2020. Das Protokoll wurde mit der Einladung herumgeschickt. Bislang sind beim Präsidium keine Anmerkungen dazu eingegangen. Noah fragt, ob es noch Anmerkungen, Redebedarf oder Änderungswünsche bezüglich des Protokolls gibt. Dem ist nicht der Fall. Das Protokoll wird mit (18/0/0) Stimmen angenommen. 6. Berichte 6a. AStA Noah und Adrian haben abgemacht, dass der AStA-Bericht heute in einem kurzen Satz erfolgt (da ohnehin wenig Spektakuläres passiert ist). Adrian berichtet: Läuft bei uns! 6b. Sonstige Berichte - keine weiteren Berichte – 7. Anträge 7a. Vorschlag zweier studentischer Mitglieder für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V. Adrian bringt den Antrag ein. Der Studentendienst e.V. verwaltet das Geld, das die Studierendenschaft als Entschädigung für die 1977 bei der Abschaffung der VS erfolgte Enteignung des Mensagebäudes zugesprochen bekommen hat. Aktuell finanziert es das Studentische Kulturzentrum und die Freitischkarten (bzw. aktuell das Essensgeld als Ersatz dafür). Der Vorstand hat 5 Mitglieder, 2 davon sind studentisch und werden vom StuPa vorgeschlagen. Die jährliche Sitzung des Verwaltungsrats und die Mitgliederversammlung findet nächste Woche statt. Johannes H: Darf der TOP überhaupt so kurzfristig auf die TO gesetzt werden? Ist das nicht eine Wahl, die mit der Einladung hätte verschickt werden müssen? Adrian: Da wir hier nur Personen vorschlagen handelt es sich nicht um eine Wahl oder eine Bestätigung einer Wahl, daher kann das nachträglich aufgesetzt werden. Trotzdem war das ziemlich kurzfristig, weil ich das nicht bedacht hatte. Adrian schlägt Ruwen Grewal vor. Jolanda schlägt Adrian Keller vor. Tobias Hoppermann schlägt Luca Matschinksi vor. Sophie kommt um 19:51 Uhr. Es werden einige Fragen zu den Kandidierenden gestellt. Adrian und Tobias beantworten diese. Adrian: Für den Vorstand ist eine gute Kenntnis der Strukturen der VS sehr wichtig - inwiefern ist Luca schon mit diesen vertraut? Übt er ein studentisches Ehrenamt aus? Tobias: Luca hat bislang meines Wissens nach noch keine Erfahrungen im studentischen Ehrenamt, er ist aber eine Zeit lang Rettungswagen gefahren. Adrian: Es wäre besser jemanden zu wählen, der die Strukturen schon kennt. Johannes H: Ist Luca parteipolitisch aktiv? Tobias: Ja, bei den Linken. 2. Lesung: - keine Änderungsanträge - 3. Lesung: Zur Abstimmung stehender Antragstext: Das Studierendenparlament schlägt X und Y für den Vorstand des Karlsruher Studentendienst e.V. vor. Noah schlägt folgendes Verfahren vor: Da wir 3 Vorschläge haben und nur 2 Vorschläge abzugeben haben, führen wir die Abstimmung mit 4 Abstimmungsmöglichkeiten (Adrian Keller, Ruben Grewal, Luca Matschinksi, Enthaltung) durch. Jeder hat 2 Stimmen. Die beiden Personen, auf welche die meisten Stimmen entfallen, werden in den Antragstext eingefügt, eine einfache Mehrheit genügt dabei. Es gibt keinen Widerspruch. Abstimmungsergebnis: Adrian: 17 Ruben: 11 Luca: 2 Enthaltung: 8 Das Studierendenparlament schlägt somit Adrian Keller und Ruben Grewal für den Vorstand des Studentendienst e.V. vor. 8. Wahlen 8a. Ältestenrat 8b. Finanzausschuss 8c. Vergabekommission der Notlagenhilfe 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission für Strategie- und Strukturangelegenheiten 8g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung 8i. Senatskommission zur Verteilung von Qualitätssicherungsmitteln Jana schlägt Nele Fanck vor. Nele stellt sich vor. Nele wird mit (18/1/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. 8j. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität 8k. Haushaltskommission 8l. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis 8m. Prüfungsausschuss Lehramt 8n. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung 8o. Beirat des House of Competence 8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss 8q. MyHealth-Steuerungsgremium 8r. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8s. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8u. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8v. Rat der Studierenden von Eucor 8w. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" Jana schlägt Nele Fanck vor. Nele stellt sich vor. Nele wird mit (19/0/0) Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an. 8x. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8y. KIT2025 Sounding Board 9. Sonstiges - nichts Sonstiges - -- Noah beendet die Sitzung um 20:11 Uhr.