Protokoll der 5. Sitzung 2020/21 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.12.2020 um 19:30 Uhr via Discord stattgefunden, da die aktuelle Corona-Lage keine Präsenzsitzungen ermöglicht. Sitzungsleitung: Linus Brauer Protokoll: Noah Lettner, Linus Brauer, Jolanda Rößner, Robin Otto-Tuti Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: Grün-Alternative Liste / Campusgrün Linus Brauer Jana Fanck Maya Neyhousser Alexandra Barsuhn Henry Boos Johannes Herrmann FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden Robin Otto-Tuti Julius Korch Matthieu Bidaut Ralph Roßrucker jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. Noah Lettner [u] Paula Wesemann Adrian Nicolas Keller RCDS – Die Campus-Union Lisa Muskalla Tobias Hoppermann Janik Königshofer LHG Karlsruhe Ari Dernedde Philipp Sekol Felix Effler HuRa - Humanistisch-Rational Alena Börs Jost von den Driesch SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv Isa Sophie Klemm Ronja Zimmermann Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) Johannes Rückert Jolanda Rößner Gäste: Lukas Christ, AStA Johann Sebastian Wermter An Tang, AStA Jonas Saupe, LHG Protokoll 1. Begrüßung Linus eröffnet die Sitzung um 19:34 Uhr. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit - keine Fragen – 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Es sind 21 von 25 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Noah: Behandle „7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO“ vor „5. Genehmigung der Protokolle“ Adrian: Füge nach 7b. „7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG“ hinzu. Behandle 8a. nach 7a. Zu genehmigende Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 24.11.2020 8a. Vorstand der Studierendenschaft 6. Berichte 6a. AStA 6b. FSK 6c. AG Studienbetrieb 6d. Sonstige Berichte 7. Anträge 7b. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung 7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG 8. Wahlen 8b. Ältestenrat 8c. Finanzausschuss 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8h. Haushaltskommission 8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung 8j. Beirat des House of Competence 8k. MyHealth-Steuerungsgremium 8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8p. Rat der Studierenden von Eucor 8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. 8r. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8t. Beirat für internationale Studierende 9. Sonstiges Linus fragt, ob es Änderungswünsche oder Widerspruch gibt. Dem ist nicht der Fall, also ist die Tagesordnung genehmigt. Ari, Johannes H. und Ronja kommen um 19:36 Uhr. 5. Genehmigung der Protokolle 5a. Protokoll der 4. Sitzung des Studierendenparlaments am 24.11.2020 Johannes: Absatz 6g. für eine bessere Lesbarkeit bitte noch einrücken! Noah: Per Mail kam noch eine Änderung: Felix Effler war als abwesend markiert, war aber da. Das geänderte Protokoll wird mit (21/1/0) Stimmen genehmigt. Alexandra und Ronja haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 6. Berichte 6a. AStA Adrian berichtet. Siehe AStA-Bericht (auf der AStA-Website) Es wird wieder Weihnachtskarten geben. 6b. FSK Ralph berichtet. Die FSK hat einen Brief zur Vergabe des Deutschlandstipendiums verfasst. 6c. AG Studienbetrieb Robin berichtet. Die Coronaverordnung steht für den Januar noch nicht fest. Man hofft zurück zu Präsenzlehre gehen zu können, nur ist man sich noch nicht einig, ob der 11.1. oder der 18.1. als frühestmöglicher Start der Präsenz anvisiert werden soll. Die Klausurenplanung verzögert sich aufgrund von neu aufgekommenen Kapazitätsproblemen. Das AServ hofft die Klausurenplanung bis Ende Dezember abgeschlossen zu haben. 6d. Sonstige Berichte - keine sonstigen Berichte - 7. Anträge 7a. Abweichung von der GO nach §19 StuPa-GO Noah: Wir haben ca. 12 Stunden zu spät eingeladen und müssen daher abstimmen, ob wir für diese Sitzung von der Geschäftsordnung abweichen, damit können wir diesen Fehler heilen und die Sitzung heute durchführen. 2.Lesung: - keine Änderungsanträge - 3.Lesung: Antragstext: Das Studierendenparlament weicht von der Geschäftsordnung nach §19 Abs. 2 bezüglich der Einladungsfrist ab. Der Antrag wird mit (19/0/1) Stimmen angenommen. Alena, Alexandra, Ralph und Ronja haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 7b. Änderung der Organisationssatzung und der Wahl- und Abstimmungsordnung Adrian bring den Antrag ein. Nachdem wir bei der letzten Sitzung die Änderung beschlossen haben, wurde diese noch durch den ÄRa geprüft. Neben einigen redaktionellen Änderungen gibt es 3 noch zu besprechende Punkte. Der ÄRa hat folgendes angemerkt (muss nicht zwangsweise geändert werden, aber es wurde uns nahegelegt nochmal darüber nachzudenken): Wenn man die Kandidatur per Mail statt via Unterschrift bestätigt, sollen in die Mail alle notwendigen Daten mit rein, sodass der Wahlausschuss das mit den Daten auf der Liste vergleichen kann. Bislang ist eine muss-Regelung vorgesehen, dass die Auszählung innerhalb von 2 Wochen erfolgen muss - bei einer Verzögerung wäre die Wahl dann ungültig. Daraus könnte man eine soll-Regelung machen. In der aktuellen Version der Wahlordnung steht, dass die Daten der Gewählten an das StuPa-Präsidium weitergegeben werden können. Dabei ist es unklar, welches StuPa-Präsidium gemeint ist. Zu diesem Zeitpunkt ist noch das alte vorherige StuPa-Präsidium im Amt. Robin: Man könnte die Vergütung des Wahlausschusses ja auch an die Auszählung dran koppeln. Adrian: Das würde auf jeden Fall Anreize schaffen. 2. Lesung: Adrian stellt folgende Änderungsanträge: Streichen: § 13 Abs. 3 S. 3 der Organisationssatzung erhält folgende Fassung: "Die Einladung enthält einen Vorschlag für die Tagesordnung, der alle auf Einberufungsanträgen gewünschten Tagesordnungspunkte enthalten muss." Hinzufügen: § 13 Abs. 3 der Organisationssatzung erhält folgende Fassung: "Die Einladung zur Vollversammlung wird mit einer Frist von einer Woche entsprechend § 40 Abs. 3 bekanntgemacht. Die Einladung enthält einen Vorschlag für die Tagesordnung, der alle auf Einberufungsanträgen gewünschten Tagesordnungspunkte enthalten muss." Streichen: § 19 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung erhält folgende Fassung: "Die Auszählung soll direkt nach Ende des Abstimmungszeitraums stattfinden und muss spätestens bis zum nächsten Montag nach Ende des Abstimmungszeitraums abgeschlossen sein." Hinzufügen: § 19 Abs. 2 der Wahl- und Abstimmungsordnung erhält folgende Fassung: „Die Auszählung soll direkt nach Ende des Abstimmungszeitraums stattfinden und soll spätestens bis zum nächsten Montag nach Ende des Abstimmungszeitraums abgeschlossen sein." Streichen: § 22 der Wahl- und Abstimmungsordnung wird um einen neuen Absatz ergänzt wie folgt: "(4) Mit der Übergabe der Wahlunterlagen an den Ältestenrat gemäß Abs. 3 übergibt der Wahlausschuss dem Vorstand die Namen und E-Mailadressen aller gewählten Kandidatinnen und Nachrückerinnen durch den Wahlausschuss mitgeteilt. Der Vorstand übergibt die Daten dem neuen Präsidium. Die E-Mailadressen sind am Ende der Amtszeit zu löschen. " Hinzufügen: § 22 der Wahl- und Abstimmungsordnung wird um einen neuen Absatz ergänzt wie folgt: "(4) Der Vorstand und das Präsidium des Studierendenparlaments sind berechtigt die Namen und E-Mailadressen der gewählten Kandidatinnen und Nachrückerinnen bis zum Ende der Amtszeit zu nutzen, um diese zu kontaktieren.“ Sophie: 3 Änderungsanträge? Waren das nicht 4? Adrian: Es sind 4 Sachen, die sich geändert haben, aber 3 Änderungsanträge, die nicht in der Einladung verschickt wurden. Adrian übernimmt als Antragssteller alle drei Änderungsanträge. 3. Lesung: Der komplette Antrag ist hier aufgrund der hohen Länge nicht eingefügt, sondern ist in der Beschlusssammlung zu finden. Der Antrag wird mit (20/2/0) angenommen. Ralph und Alexandra haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 7c. Stellungnahme zum Entwurf des 2. KITG-WG Adrian bringt den Antrag ein. Das MWK hat um Stellungnahme zum aktuellen Gesetzentwurf eines Zweiten Gesetzes zur Weiterentwicklung des KIT (2. KIT-WG) gebeten. Das MWK hätte hierzu gerne innerhalb eines Monats eine Stellungnahme, wir müssten das also bis zur nächsten Sitzung auf jeden Fall fertig haben. Adrian hat einen Verfahrensvorschlag: Wir sollten bis zur nächsten Sitzung eine fertige Version aufstellen, aber nicht beschließen. Das macht dann der Vorstand kurz vor Fristende, sodass man notfalls noch Änderungen die über Weihnachten kommen noch einarbeiten kann (sofern das StuPa dem AStA das anvertrauen möchte). Jana bittet darum, die besonders relevanten Paragraphen nochmal hervorzuheben, damit nicht jeder das komplette Gesetz lesen muss. Adrian schickt hierzu noch eine Mail. Adrian stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es ergeht kein Widerspruch. Damit ist der Antrag vertagt. 8. Wahlen 8a. Vorstand der Studierendenschaft Adrian schlägt Lukas Christ vor. Lukas stellt sich vor. Er ist in der Endphase der Bachelorarbeit und wird hier in KA auch noch seinen Master machen. Johannes: Hast du in der Endphase der Bachelorarbeit denn Zeit für den AStA? Lukas: Ja, denn ich bin wahrscheinlich diesen Monat fertig und danach habe ich Zeit. Jana: Wurdest du von Ruben schon eingewiesen und weißt du, was auf dich zukommt? Lukas: Ja. Adrian fragt Lukas, ob er sich zum demokratischen Sozialismus bekennt. Lukas antwortet nicht. Lukas ist mit (18/3/0) gewählt und nimmt die Wahl an. Maya, Alexandra und Sophie haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 8b. Ältestenrat 8c. Finanzausschuss 8d. Senatskommission für Studium und Lehre 8e. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung 8f. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS) 8g. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel 8h. Haushaltskommission Adrian schlägt Aylin Cukadaroglu vor. 1.Wahlgang: (3/17/0) Johannes H., Alexandra, Alena und Noah haben nicht an der Abstimmung teilgenommen. 2.Wahlgang: (3/19/0) Lisa und Alexandra haben an der Abstimmung nicht teilgenommen. 3.Wahlgang: (1/10/12) Alexandra hat an der Abstimmung nicht teilgenommen. Somit wird Aylin nicht gewählt. 8i. Gemeinsame Kommission Lehrerausbildung 8j. Beirat des House of Competence 8k. MyHealth-Steuerungsgremium 8l. Vertreterversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe 8m. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur 8n. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre 8o. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation 8p. Rat der Studierenden von Eucor Adrian kandidiert als Mitglied und schlägt An Tang als Mitglied und Davis Riedel und Jolanda Rößner als stellvertretende Mitglieder vor. Noah stellt einen GO-Antrag auf En-Bloc-Wahl jeweils für die Wahl der Mitglieder und die Wahl der Stellvertreter. Es gibt keine Gegenrede. An stellt sich und Davis vor. Adrian und Jolanda stellen sich auch jeweils vor. Adrian und An sind mit (20/0/0) gewählt. Jolanda und Davis sind mit (21/0/0) gewählt. Adrian, An und Jolanda nehmen die Wahl an. Davis wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. 8q. Verwaltungsrat Karlsruher Studentendienst e.V. Adrian schlägt Ruben Grewal vor. Ruben wird mit (21/0/0) gewählt und wird gefragt, ob er die Wahl annimmt. 8r. Forum "Rekrutierung von Studentinnen" 8s. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden 8t. Beirat für internationale Studierende 9. Sonstiges Alena: Gibt es eine Plattform zur Wissensweitergabe im StuPa? Robin: Es gibt bislang keine Cloud oder ähnliches. Adrian: Man könnte das StuPa-Wiki dazu nutzen. Alena: Ein how-to-Stupa wäre gut, so mit den wichtigsten Punkten bzgl. der Sitzungen und Gremien. Sophie: Wollten wir nicht mal die StuPa-Protokolle mal nur noch im Intranet zur Verfügung stellen? Adrian kümmert sich darum. -- Linus beendet die Sitzung um 21:10Uhr.