Protokoll der 16. Sitzung Dienstag, 18.03.2014 | Beginn: 19:35 Uhr | Ende: 21:33 Uhr Protokoll: Michael Schiffner Redeleitung: Nadja Brachmann Anwesende Abgeordnete: Jusos: Alexa Schnur, Noah Fleischer, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner; RCDS: Larissa Hammer, Felix Stabel, Joachim Stopp; GAL: Nadja Brachmann, Hannah Wenk, Jan Reusch, Florian Keller(19:45), Hannah Wenk, Benedikt Neuffer; LHG: -; LuSt: Christian Krämer, Jens Senger; Piraten: Sebastian Schlund, Erik Wohlfeil; FIPS: Christian Steinhart (20:07); LISTE: Tobias M. Bölz (20:13) Entschuldigte Abgeordnete: Jusos: Deniz Kus; RCDS: Henrik Schürmann, Robert Franz; LHG: Benno Baltes; Unentschuldigte Abgeordnete: LuSt: Bernhard Riester Gäste: Peter Merkert, Matthias Gräser, Andreas Wolf, Ben Kobrinski, Victoria Schemenz Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle a) 14. Sitzung b) 15. Sitzung 6. Berichte a) allgemein b) AstA c) FSK 7. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA 8. Wahl MINT-Kolleg-Planungsausschuss 9. Neuwahl KIT-PLUS-Komission 10. Wahl AG Bachelor-Master-Umstellung Lehramt 11. Wahl AG Qualitätsoffensive Lehramt 12. Wahl HoC QSM-Vergabekommission 13. Wahl ZAK QSM-Vergabekommission 14. Wahl Wahlausschuss 15. Fachschaftsordnungen a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte b) Fachschaft BGU c) Fachschaft Mathe/Info d) Fachschaft Geist/Soz. e) Fachschaft Bio/Chem 16. Finanzordnung 17. Beitragsordnung 18. Änderung der Wahlordnung 19. Finanzsituationen Hochschule 20. Satzungsänderung 21. Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten 22. Verschiedenes Abstimmungen: (Ja/Nein/Enthaltung/Ungültig). TOP 1 Begrüßung Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste. TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit Die Öffentlichkeit hat keine Fragen. TOP 3 Feststellung Beschlußfähigkeit Das Studierendenparlament ist mit 16 Mitgliedern beschlussfähig. TOP 4 Tagesordnung Die Tagesordnung wird per Akklamation an. TOP 5 Genehmigung Protokolle a) 14. Sitzung Das Protokoll wird mit (13/0/3) angenommen. b) 15. Sitzung Das 15. Protokoll wird vertagt und auf Wunsch von Alexa nochmal vom Präsidium in überarbeiteter Form herumgeschickt. TOP 6 Berichte a) allgemein Michael Schiffner berichtet vom Workshop von Rootability zum Thema Green Office mit VertreterInnen von ZAK, HoC, dem ITAS und Gerhard Schmidt vom Zukunftscampus. Erik Wohlfeil berichtet: Daniel Kucher war auf LAK Sitzung des AK Lehrerbildung zum Thema Bachelor-Master-Umstellung. Das Protokoll der Sitzung ist angehängt. b) AStA Der AStA hat keine Berichte. Es wird immer noch ein Mitorganisator des Unifests gesucht. c) FSK Es gibt keinen Bericht. TOP 7 Wahl Rechnungsprüfungsausschuss UStA Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt. Per GO-Änderung (siehe TOP 13) wird in den Tagesordnungspunkt zurückgesprungen. Victoria Schemenz wird von Christian Steinhart vorgeschlagen. Victoria stellt sich vor. Sie ist momentan FSK-Präsidentin und hat schon eine Rechnungsprüfung für einen anderen Verein durchgeführt. Moritz stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Erster Wahlgang: Mit (17/1/1) Stimmen gewählt. TOP 8 Wahl Mint-Kolleg Planungsausschuss Benjamin Roß hat sich für den MINT-Kolleg Planungsausschuss beworben. Alexa Schnur schlägt Benjamin Roß vor. Florian Keller kommt zur Sitzung. Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf geheime Wahl. Benjamin Roß wird mit (14/0/2/1) im ersten Wahlgang gewählt Benjamin Roß nimmt die Wahl an. TOP 9 Wahl KIT-Plus Kommission Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt. TOP 10 Wahl AG Bachelor-Master-Umstellung Lehramt Michael Daam hat sich letzte Woche vorgestellt. Erik Wohlfeil schlägt Michael Daam vor. Michael Schiffner stellt GO-Antrag auf geheime Wahl. Michael Daam wird mit (14/2/0/1) im ersten Wahlgang gewählt. Michael Daam nimmt die Wahl per sms an. TOP 11 Wahl AG Qualitätsoffensive Lehrerbildung Michael Mayer und Michael Daam haben sich beworben und letzte Woche vorgestellt. Erik Wohlfeil schlägt Michael Daam und Michael Mayer vor. Michael Schiffner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Erster Wahlgang: Michael Mayer: 13; Michael Daam: 13; Enthaltung: 0; Ungültig: 8; Damit sind beide im ersten Wahlgang gewählt. Michael Daam nimmt die Wahl an. Michael Mayer nimmt die Wahl an. TOP 12 Wahl HoC QSM-Vergabekommission Alexa Schnur schlägt Semira Fetjah vor. Christian Krämer schlägt Matthias Gräser vor. Semira Fetjah schlägt Alexa Schnur vor. Noah Fleischer schlägt Timona Gosh vor. Alexa Schnur steht nicht zur Verfügung und schlägt Larissa Hammer vor. Semira stellt sich vor. Matthias stellt sich vor. Timona wird von Noah vorgestellt. Fragen an die Kandidierenden. Tobias Bölz und Christian Steinhart kommen zur Sitzung. Moritz Kühner stellt einen GO-Antrag auf geheime Wahl. Erster Wahlgang: Matthias 24; Timona:16; Larissa 14; Semira: 14; Enthaltungen: 8. Alle vier Kandidaten nehmen die Wahl an. Nadja beantragte eine Pause von 10 Minuten um 20:25 Uhr. Die Sitzung wird um 20:35 Uhr fortgesetzt. Christian Steinhart stellt einen GO-Antrag auf Abweichung von der Geschäftsordnung: (18/1/0) wird von der GO abgewichen und wir gehen in TOP 7 zurück. TOP 13 Wahl ZAK QSM-Vergabekommission Noah Fleischer schlägt Matthias Gräser vor. Alexa Schnur schlägt Semira Fetjah und Timona Gosh vor. Joachim Stopp schlägt Peter Merkert vor. Noah Fleischer schlägt Alexa Schnur vor. Tobias Bölz verlässt die Sitzung um 20:50 Uhr. Nadja stellt GO-Antrag auf geheime Wahl. Erster Wahlgang: Matthias: 24; Semira 15; Timona: 12 Peter: 18; Alexa 20; Enthaltung: 1. Damit sind Matthias, Semira, Peter und Alexa in die ZAK QSM-Vergabekommission gewählt. Timona wird als Stellvertreterin gewählt. Alexa, Matthias und Semira nehmen die Wahl an. Peter nimmt die Wahl per Mail an. TOP 14 Wahl Wahlausschuss Christian Krämer schlägt Noah vor. Noah steht nicht zur Verfügung. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Der TOP wird damit vertagt. TOP 15 Fachschaftsordnungen GO-Antrag von Michael Schiffner auf Vertagung des ganzen TOPs da keine neuen Ordnungen vorliegen. a) Fachschaft Architektur – Kunstgeschichte b) Fachschaft Mathe/Info c) Fachschaft Geist/Soz d) Fachschaft BGU e) Fachschaft Chemie/Bio TOP 16 Finanzordnung Moritz stellt GO-Antrag auf Vertagung, da die Rechtsabteilung noch Einwände hat. TOP 17 Beitragsordnung Es liegt kein Antrag vor. Der TOP wird vertagt. TOP 18 Änderung der Wahlordnung Eine Änderungssatzung ging während der Sitzung über den Verteiler. Der TOP wird vertagt. TOP 19 Finanzsituationen Hochschule Christian Steinhart stellt folgenden Antrag: „Das StuPa beauftragt den AStA, sich wegen der allgemeinen Finanzknappheit an deutschen Hochschulen und der nicht ausreichenden Finanzierung dieser durch die Länder mit anderen AStAs auszutauschen, um die Situationenand anderen Hochschulen zu erfahren und mögliche weitere Schritte einzuleiten“. Nadja Brachmann findet die Intention gut, allerdings hält sie den Antrag für Überflüssig, da keine konkreten Handlungs-Vorschläge vorliegen. Noah Fleischer findet den Antrag ok, da damit das Thema auf die Agenda des AStAs gesetzt wird. Nadja möchte dem AStA nicht aufbürden bei Asten anzurufen, um etwas nachzufragen, was sowieso schon klar ist. Hannah merkt an, dass es das Bildung-braucht Bündnis gibt. Sie wünscht sich eher ein Engagement im Bildung-braucht Bündnis. Noah findet die Erstellung eines ordentlichen Überblicks über die Finanzsituation deutscher Hochschulen gut. Erste Lesung wird beendet. Ein Änderungsantrag von Noah Fleischer: Ersetze: „mögliche […] einzuleiten“ durch „berichtet dem Parlament“. Der Änderungsantrag wird abgestimmt: Mit (11/1/6) Stimmen angenommen. Damit ist die zweite Lesung beendet. Der Antrag wird abgestimmt: Mit (15/0/2) Stimmen wird der Antrag angenommen. TOP 20 Satzungsänderung Die Änderungsanträge von Vera Schumacher werden nicht besprochen, da auch hier eine Änderungssatzung verabschiedet werden muss. Der TOP wird vertagt. TOP 21 Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten Erik Wohlfeil stellt folgenden Antrag: „Das StuPa möge beschließen, dass der AStA eine Veranstaltung mit der KIT-Datenschutzbeauftragten organisiert. In dieser soll über den Umgang mit den Daten der Studierenden am KIT, sowie über die Rechte der Studierenden informiert werden.“ Erik stellt den Antrag vor. Es wir abgestimmt ob, der Antrag befasst werden soll: Mit (17/0/1) Stimmen wird der Antrag weiter befasst. Die erste Lesung wird beendet. Die zweite Lesung wird beendet. Alexa sagt, dass der AStA keine Probleme sieht, eine solche Veranstaltung durchzuführen. Abstimmung: Mit (16/0/2) Stimmen angenommen. TOP 22 Verschiedenes Schreibt Mails an das Präsidium bitte an die Adresse stupa@usta.de und nicht an die einzelnen Mitglieder des Präsidiums. Zur nächsten Sitzung wird 8 Tage vorher eingeladen. Anträge sollten also vorher beim Präsidium eingehen. Christian Steinhart merkt an, dass im MINT-Kolleg-Planungsausschuss noch eine Vertreterin aus der FSK, die in der letzten Periode in diesem war, schon für neue Sitzungen der Kommission eingeladen wurde. Sie würde wohl auch nochmal für den MINT-Kolleg-Planungsausschuss kandidieren. Nadja beendet die Sitzung um 21:33 Uhr.