Protokoll zur 3. Sitzung 2018/19  des Studierendenparlaments  der Verfassten Studierendenschaft des KIT   Am Dienstag, den 13.11.2018 um 19:30, im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 120, Lernzentrum am Fasanenschlösschen. Sitzungsleitung:     Benedikt Heidrich, Protokoll:     Verena Höhn, Noah Lettner Wahlen und Abstimmungen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Nein/Enthaltung/ungültig (j/n/e/u) bzw. Ja/Enthaltung/Ungültig (j/e/u) protokolliert. Anwesenheitsliste Abgeordnete: FIPS (7): Verena Höhn Maximilian Rominger Jakob Waidner Carissima Pietsch Wassilios Delis   Jusos (6): Mohammad Al-Kaddah Noah Lettner Benedikt Heidrich Daniel Hunyar David Braun Yannik Blei Die Linke.SDS (5):  LHG (3): Rufinian Schröter Eduardo Robles Phillip Sekol Die LISTE (2): Johannes Rückert Jolanda Rößner RCDS (2): Tim Kronmüller Thomas Hübner Gäste:  Jonas Grammel, AStA Simon Schäfer, Die Liste (21:00) 1. Begrüßung       Benedikt eröffnet die Sitzung um 19:37 Uhr    2. Fragestunde der Öffentlichkeit       keine Fragen 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit       18 anwesend  Beschlussfähig 4. Genehmigung der Tagesordnung       per Akklamation genehmigt 5. Genehmigung der Protokolle     Protokoll vom 21.08.18 einstimmig angenommen   Protokoll vom 06.11.18 16 Ja, 2 Enthaltungen 6. Berichte  6a. AStA Blutspende Aktion lief gut, 137 Konserven entnommen. Räumlichkeiten im Westflügel AKK wurden dem AStA zur Verfügung gestellt. Finanzen: Letzten Dienstag wurde der neuer Haushaltsbeauftragter im AStA angestellt. Mail vom Landesrechnungshof: AStA wird geprüft (explizit) --> ungünstig, da nur bis 2014/2015 externe Prüfergebnisse vorliegen Jonas ist nicht bereit, sich darum zu kümmern, da er bereits zurückgetreten ist. Es werden Leute gesucht, die bei der Überprüfung unterstützen. Verein: Johannes Zimmer will sich in den Vorstand eintragen lassen, damit er fürs Unifest handlungsfähiger wird. Sollte aus Kostengründen besser mit dem neuen AStA zusammen geschehen, da Vereinsumtragung beim Notar 45€ kostet Finanzer dringend gesucht. Übrigens auch Leute die Ahnung von Rechnungsprüfung haben und helfen können. Möglichkeit: alles an Extern auslagern, ca. 90.000€ pro Haushaltsjahr, Uni Ulm hat das so gemacht und sind damit gut gefahren. Würde auch zum Teil den Haushaltsbeauftragten ersetzen Diskussion zu Finanzen: die Aufwandsentschädigung für Finanzer zu erhöhen Extern und oder interne Problem sollte erst nach Rechnungsprüfung richtig angegangen werden. Anfrage an Unternehmensprüfungsgesellschaft soll gemacht werden um zu erfahren was die VS das kosten würde. Kann es über das KIT mit abgewickelt werden? Würde unsere Freiheit in den Ausgaben vermutlich einschränken. KIT hat große Finanzabteilung, hat aber anderes Verfahren für Haushaltsfreigabe. Aber das Personalkontingent ist nicht ausreichend, keine Unterstützung zu erwarten. Es sollte u.u. eine Prüfungspflicht durch das KIT eingeführt werden Jonas erklärt sich nach Meinungslage des StuPa bereit, ein externes Unternehmen für die Finanzen anzufragen 6b. SK POAZ hat am 30. Oktober getagt Umbenennung eines Studienganges Änderung der Studien- und Prüfordnung mechanical engineering 9 Punkte für die Bachelorarbeit, 3 für die Präsentation Ein Studiengang an der Hector School wurde umbenannt um ihn attraktiver zu machen Mechatronik am KIT: Hohe Bewerberzahl: Formblatt zur Master Bewerbung um Bewerbungsauswertung zu erleichtern. Wenn dieses nicht verwendet wird führt das nicht direkt zur Ablehnung. Es wird noch ein Vertreter gebraucht, da Franziska an einem der nächsten Termine nicht kann 6c. SK SL Maximilian berichtet Die SK-SL am 13.11. hatte zwei Themen: „Abbau kapazitärer Überlasten“ und „Vorlesungszeiten für den Zeitraum WS 20/21 – SS 24“. Beim Abbau kapazitärer Überlasten geht es darum, dass das KIT im Zuge der Bologna Reform und der Hochschulfinanzierungsverträge gegenüber dem Land Baden-Württemberg mehr Studienplätze zugesichert hat, als es rechnerisch (abhängig von der Kapazität der Dozenten) eigentlich anbieten sollte. Dieser Überhang beträgt für das ganze KIT ca. 40 %, je nach Studiengang jedoch sehr verschieden. Besonders problematisch ist dieser Überschuss, da es schwieriger ist, Zulassungsbeschränkungen für Studiengänge zu erhalten, um so eine ausgewogene Zahl an Studenten am KIT zu haben. Die Hochschulen sollen ab dem WS 19/20 die Überlasten abbauen, bis jetzt regt sich weder das MWK noch andere Unis. Da das KIT mit am stärksten betroffen ist, will VP Wanner jetzt voranschreiten und ab dem WS 19/20 innerhalb von drei Jahren die Überlast abschmelzen. Dies funktioniert primär durch weniger Studienplätze in zulassungsbeschränkten Studiengängen. Die so erreichte Zahl an Studierenden läge bei ca. 20.000. Zustimmung der Studiendekane. VL-Zeiten: VP Wanner schlägt die Einführung einer vorlesungsfreien Pfingstwoche für die WS 19/20 – SS 24 vor. Dabei soll das WS normal starten, die vorlesungsfreie Zeit im Sommer würde eine Woche später beginnen und wäre dadurch eine Woche kürzer. Studenten merken an, dass grundsätzlich nichts gegen eine freie Pfingstwoche spricht, diese aber nicht zu Lasten der vorlesungsfreien Zeit gehen soll, da durch kürzere Zeit der Stress erhöht werden könnte. Zustimmung der Studiendekane, Vorschlag vorlesungsfreie Zeit im WS um eine Woche zu verkürzen, um vorlesungsfreie Zeit im Sommer zu erhalten (möglich, da WS aktuell eine Woche länger als SS). VP Wanner kündigt an, Thema in der FSK vorzustellen. 6d. Haushaltskommission Hat letzten Freitag getagt hat eine Änderung der Finanzschau im Großforschungsbereich beraten keine großen Beanstandungen von der Haushaltskommission für den Haushalt für 2019 Haushalt war für 2023 nicht ausgeglichen (negative Zahlt). Mit Globaler Minderausgabe ausgeglichen, aber womit das ausgeglichen wurde steht noch nicht fest.  6e. Senat Senat hat sich mit Wanner und Hanselka getroffen Tagesordnung: Überlassungsordnung, Anbindung Campus Nord, Studentische Senatoren in Findungskommissionen Kontingent für Tagungen und Fachschaften sollen in die Satzung eingearbeitet werden, ohne dort eine fixe Zahl zu nennen Studentische Senatoren in FIndungskommissionen: Vorerst auf Absprache mit Hanselka und wanner, soll bei gelegenheit in der Satzung für die Zukunft festgehalten werden Busanbindung soll mit Gelenkbussen oder mehr Wasserstoffbussen verbessert werden, Haltestelle wird evtl. vor die Bib verlegt Buslinie Leopoldshafen Stutensee fährt abends länger über CN 6c. sonstige Gremien Keine 7. Wahl AStA 2018/ 2019  Entfällt, da kein Finanzer gefunden wurde und somit kein neuer AStA gebildet werden kann 7a. Beschluss Referatsstruktur  7b. Wahl Referenten  8. Wahlen      8a. Ältestenrat      8b. SK Chancengleichheit und Diversität      8c. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung (Kooperation zwischen KIT und PH      8d. MyHealth      8e. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung      8f. Forum zur Rekrutierung von Studentinnen      8g. Lenkungskreis Forschung und Entwicklung  Johannes Rückert kennt jemanden, kommt später, daher wird der TOP nach hinten verschoben Johannes schlägt Simon Schäfer vor. Simon stellt sich vorgelegt Simon wurde mit 16/2/0 gewählt und nimmt die Wahl an     8h. Senatskommission für Studium und Lehre      8i. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung      8j. Ethikkommission      8k. KIT-Plus Kommission      8l. KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG Benedikt schlägt Noah Lettner und Tim Kronmüller vor. Benedikt stellt GO Antrag auf en-bloc Abstimmungen Keine Gegenrede, GO Antrag ist stattgegeben. Noah und Tim werden mit 18/0/0 gewählt und nehmen die Wahl an.     8m. Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis  Benedikt schlägt Johannes Faitsch vor Johannes wird mit 18/0/0 gewählt, er wird gefragt, ob der die Wahl annimmt.     8n. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens  Benedikt schlägt Linda Egloff vor Linda wird mit 17/1/0 gewählt, sie wird gefragt, ob sie die Wahl annimmt.     8o. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Infrastruktur (A-IVI)      8p. MINT-Kolleg Planungsausschuss      8q. HoC-Beirat      8r. Leitprojekt LP2     8s. SoundingBoard Exzellensstrategie      8t. KIT-Mitglieder in der Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe  8u. Senatskommission zur Verteilung der Qualipaktmittel Wassilios schlägt Dominik Siewert und Aliénor Potthoff vor, er stellt beide vor. Jakob Weidner schlägt Kai Ostpolthoff und sich vor. Er stellt sich und Kai vor. Jakob stellt GO Antrag auf En-Bloc Wahl. Keine Gegenrede, GO Antrag wird stattgegeben. Dominik, Aliènor, Kai und Jakob werden mit 17/1/0 gwählt. Jakob nimmt die Wahl an, die Anderen werden gefragt, ob sie die Wahl annehmen.    9. Sonstiges Benedikt schließt die Sitzung um 21:10