Studierendenparlament des KIT Protokoll der 3.Sitzung 04.11.2014 | Beginn: 19:40 | Ende: 03:10 Protokoll: Carmen Charneco David Redeleitung: Lars Olsson Anwesende Abgeordnete: Michael Armbruster Larissa Hammer Flohr Philip Lars Olsson Felix Schimek Christopher Schwab Carmen Charneco David André Hiller Christian Krämer Florian Breuer Timona Ghosh Alexa Schnur Fabian Trost Reimann Sebastian Patricia Mayer Michael Schiffner Matthias Jung Hannah Wenk Pascal Casper Benno Baltes Oliver Kuppler Johannes Janosovits Entschuldigte Abgeordnete: Henrik Schürmann Ayla Schulz Unentschuldigte Abgeordnete: Tobias Bölz Gäste: Daniela Weis Jan Reisch Lisa Merkel GulmiraKaharova Victoria Schemenz Zacharias Heck Jan Senger Andrej Rode Ingo Schwarze Katja Oehler Robin Roth Simon Bischof Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung Protokolle a) 1. Sitzung b) 2. Sitzung 5. Berichte 5a) Doktoranden-Konvent 6. Wahl Mitglied zentrale Vergabekommission LGF (Vertreter + Stellvertreter) 7. Wahl SK Fragen der Lehrerausbildung (1 Vertreter) 8. Fachschaftsordnung Architektur / Kunstgeschichte 9. Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStASoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStASoSe 2013 10. Arbeitsprogramm AStA 11. Wahl AStA 12. Änderung der Hochschulgruppenordnung 13. Änderung der Organisationssatzung 13a) Nachtragshaushalt 14. Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments 15. Sonstiges TOP 1: Begrüßung Lars eröffnet die Sitzung. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen der Öffentlichkeit. TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung Johannes schlägt vor die Tagesordnung zu ändern und Top 7 bis 9 hinter Top 11 zu behandeln. Lars sagt, dass die Tagesordnung so geordnet ist um die schnellen Tops vor den länger dauernden Tops zu behandeln. Fabian schlägt eine Abstimmung für die Reihenfolge der Tops vor. Aus der Abstimmung (11/5) folgt, dass die Reihenfolge der Tops nicht geändert wird. Die Öffentlichkeit schlägt als Top 5a) „Doktorandenkonvent“ vor. Die Tagesordnung wird entsprechend ergänzt. Die Aufnahme des Tops 13a) Nachtrag des Haushalts wird vorgeschlagen. Es wird abgestimmt mit dem Ergebnis (20/0/1). TOP 4: Genehmigung Protokolle a) 1. Sitzung Protokoll liegt noch nicht vor. b) 2. Sitzung Protokoll wird per Akklamation genehmigt. TOP 5: Berichte Ära Sitzung: Philipp Glaser wurde als Vorsitzender gewählt. Daniela Weisunterbricht die Sitzung und stellt sich als Haushaltsbeauftragte vor. Senatskommission Auswahl und Zulassung: Jens Tamson berichtet aus der SK POAZ. Der Bericht ist angehängt. Änderung der Rahmenordnung: 70% aller Module sollen Benotet sein. Das Bachelorstudium kann nur auf Deutsch studiert werden. Mastervorlesungen können auch auf Englisch vorgetragen werden. IVA-Sitzung: Jan Reusch berichtet von der IVA-Sitzung am 23. Oktober. FSK: Victoria berichtet von der FSK Sitzung. Sie bedankt sich für die schöne Zusammenarbeit des letzten Jahres und berichtet, dass Christopher Schwab als neuer Präsident der FSK gewählt wurde. Victoria und David Kleinmannwurden als Stellvertreter gewählt. Es wurde eine Umfrage zur Dachstrategie für die Dienstleistungseinheiten am KIT gemacht. Es wird überlegt, wie die Ergebnisse sinnvoll veröffentlicht werden können. TOP 5a: Doktorandenkonvent Robin Roth erläutert den Doktorandenkonvent. Dieser wird von allen zur Promotion Angenommen des KITs gebildet. Es gibt zwei Optionen: einen fakultätsbezogenen Konvent oder einen campusweiten Konvent zu bilden. Von PaKIT wird ein zentraler Konvent bevorzugt. Eine zentrale Meinung könnte so vertreten werden, dies sei besonders bei campusweiten Fragestellungen von Relevanz. Victoria merkt an, dass die Meinung in einem zentralen Gremium besser vertreten werden kann. Es haben Gespräche mit Doktoranden stattgefunden. Die Probleme, die nur fakultätsweit greifen sind eher wenige. Sodass ein gemischtes Konzept anzudenken wäre. Antrag von Vera:„Die Studierendenschaft setzt sich für einen zentralen Doktorandenkonvent am KIT ein“. Antrag Doktorandenkonvent(Vera) Die Studierendenschaftsetzt sich für einen zentralen Doktorandenkonvent am KIT ein. 1. Lesung Timona merkt an, dass vom Senat womöglich ein zentrales Konzept vorgeschlagen wird und fragt nach der Meinung der anderen Mitglieder.Michael fragt sich ob wir beschließen sollten, dass wir einen zentralen Konvent möchten, die Doktoranden im Endeffekt womöglich aber einen fakultätsweiten Konvent möchten.Matthias sagt, dass die Promotionsordnung zentralisiert wird, und dass sich dieser Trend der Zentralisierung zeigt.Die Öffentlichkeit merkt an, dass eine handlungsfähige Vertretung geschaffen werden sollte, die wenig Zeitaufwand in Anspruch nimmt, da die Doktoranden meist wenig Zeit haben. Timona stellt Antrag auf Ende der Debatte. Per Akklamation wird zugestimmt. Abstimmung für die 2. Lesung (19/1/1) 2. Lesung 3. Lesung Keine Abschließenden Bemerkungen Abstimmung über den Antrag (18/0/3). Der Antrag ist angenommen TOP 6: Wahl Mitglied zentrale Vergabekommission LGF (Vertreter + Stellvertreter) Timona schlägt Martin Sand als Kandidaten vor. Larissa schlägt Robin Roth vor. Bei einer Wahl wird der Kandidat, der mit mehr Stimmen gewählt wird Vertreter, der andere wird Stellvertreter. Die Abstimmung ergab: Martin S.: 18; Robin R.: 22; Nein: 2; ->Robin R. wurde als Vertreter gewählt und nimmt die Wahl an. Martin S. wurde als Stellvertreter gewählt. TOP 7: Wahl SK Fragen der Lehrausbildung (1 Vertreter) Es gibt keinen Kandidaten. Victoria berichtet, dass es unwahrscheinlich ist ein Lehramtler zu finden und fordert auf in anderen Reihen zu suchen. Der Top wird ohne Gegenrede vertagt. TOP 8: Fachschaftsordnung Architektur/Kunstgeschichte Kein Fachschaftler aus der Fachschaft Architektur/Kunstgeschichte ist anwesend. Der Top 8 wird nach Top 11a) verschoben. TOP 9: Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStASoSe 2013 sowie Entlassung des Vorstandes des UStASoSe 2013 Es liegt kein Rechnugnsprüfungsbericht und kein Jahresabschluss vor. Der Tätigkeitsbericht wird vorgestellt.Es wird GO-Antrag auf Vertagung gestellt. Michael stellt Gegenrede. Abstimmung für eine Vertagung des Tagesordnungspunktes (12/4/4). TOP wird vertagt. TOP 10: Arbeitsprogramm AStA Johannes stellt alle Punkte des Arbeitsprogramms des AStAs vor. Punkt Hochschulgruppen: Wird angenommen. Punkt Studierendenschaft: Hannah merkt an, dass das Arbeitsprogramm zu 2/3 aus Selbstverständlichkeiten besteht und zu wenig Inhalt hat.Michael S. findet, dass diese Selbstverständlichkeiten in ein Arbeitsprogramm rein gehören.Daniel spricht sich dafür aus diese selbstverständlichen Aufgaben in das Arbeitsprogramm einzubringen und auf ihre Umsetzung zu achten. Änderungsantrag:Streiche Satz "Dieses Projekt "VS 2020"..." Abstimmung: (3/14/4) Änderungsantrag: Ergänze nach "Zur Verbesserung ... Senatskommissionen zusammen": "und koordiniert diese." Abstimmung: (18/0/3) Punkt Öffentlichkeit: Änderungsantrag von Timona: Ersetze "Öffentlichkeit und ersetze durch "Öffentlichkeit und Kommunikation" Abstimmung: (19/0/2). Änderungsantrag von Timona: Streiche "Im Newsletter wird..., informiert." und ersetze durch: "Der AStA gibt im Semester Magazine, genannt "Ventil", heraus. Darin und im Newsletter wird die Studierendenschaft über aktuelle Themen, insbesondere nach LHG §65(2), informiert".Abstimmung: (16/0/5). Änderungsantrag von Timona: Ergänze nach "...über aktuelle Themen informiert": "Darüberhinaus werden für die Homepage tiefergehend Informationen und Hintergrundartikel erstellt."Abstimmung: (18/0/3). Änderungsantrag von Michael: Unter Öffentlichkeit ergänze Satz um zu: "Dort werden primär Studierende je nach Bedarf über aktuelle studentische Themen informiert. Abstimmung: (3/13/5). Änderungsantrag von Michael: ergänze Satz um "Insbesondere die Presse wird durch das Verschicken von Pressemitteilungen überwichtige studentische Vorkommnisse..." Abstimmung: (8/10/3). Änderungsantrag von Timona: Ersetze "Eine Struktur... " durch "Die Vertretung der Interessen der Studierenden im Rahmen der Stadtpolitik soll verbessert werden." Abstimmung: (12/3/6). Das Präsidium ruft Christian Krämer zur Ordnung wegen einer unangebrachten Art und Weise seine Stimme abzugeben. Bitte verhaltet euch auch zu später Stunde konstruktiv und provoziert nicht absichtlich durch überaus deutlicher Demonstration eurer Ablehnung gegenüber der Arbeitsweise des Präsidiums. Alexa ist ab 22:15 Uhr anwesend. Punkt KIT: Änderungsantrag von Timona: Streiche "und dem Studierendenwerk"Abstimmung: (15/0/6) Punkt Service: Änderungsantrag: "Der Kontakt zum Studierendenwerk wird gepflegt. ... "Zusammen mit dem Studierendenwerk soll an einer Lösung gearbeitet werden, wie in Zukunft die Bearbeitung der BAföG-Anträge, sowie die Wartezeiten in der Mensa verkürzt werden können. Außerdem setzt der AStA sich für einen Ausbau der Wohnheimplätze ein. Der AStA setzt sich für ein erweitertes Essensangebot für besondere Bedürfnisse ein (wie beispielsweise veganes Essen und Einführung Mensa Vital."Abstimmung: (17/2/2) angenommen. Änderungsantrag: Ersetze "Der AStA evaluiert, ob ein Fahrradverleih auf dem Campus eröffnet werden kann und unternimmt gegebenenfalls die notwendigen Schritte, um eine einzurichten." durch "Der AStA evaluiert, ob neue Servicekonzepte (wie zum Beispiel ein Fahrradverleih oder eine Fahrradwerkstatt) tragbar sind." Abstimmung: (22/0/0) Änderungsantrag: Ersetze "einmal pro Woche" durch "zweimal pro Woche". Abstimmung: (15/2/5). Änderungsantrag: Ergänze nach "Notunterkünften angeboten werden." ,"Dabei sollte auch über neue Konzepte und Orte nachgedacht werden (zum Beispiel eine Kooperation mit Hochschulgruppen oder dem Studierendenwerk)." Abstimmung: (17/2/3) Punkt Positionen: Änderungsantrag: "Der AStA setzt sich dafür ein die Lage der studentischen Beschäftigen zu verbessern. Des Weiteren klärt der AStA die Studierenden über ihre Rechte, wie zum Beispiel Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall auf." Abstimmung: (21/0/1). Änderungsantrag: "Der AStA setzt sich für die Umsetzung der Zivilklausel ein, insbesondere am KIT." Abstimmung: (11/8/3). Änderungsantrag: "Der AStA setzt sich für eine Verbesserung der Infrastruktur auf dem Campus, wie beispielsweise flächendeckendes WLAN ein. Zudem unterstützt er den Prozess der Erstellung einer einheitlichen Plattform, auf der sämtliche Vorlesungsunterlagen des aktuellen und der vergangener Semester zugänglich sind und von allen Studierenden abgerufen werden können." Abstimmung: (21/0/1) Änderungsantrag von Oliver: Ersetze "Der AStA unterstützt aktiv die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in Karlsruhe und stellt dafür Infrastruktur zur Verfügung." durch "Der AStA informiert über die Situation der Flüchtlinge in Karlsruhe." Es wird diskutiert ob dies Aufgabe des AStAs sein sollte und es werden verschiedene Standpunkte hierzu ausgetauscht. Es wird gesagt, dass die Unterstützung des AStAs hier explizit eingebracht werden sollte, da vielen Gruppen, die gern helfen möchten, nicht automatisch die gleichen Dinge zur Verfügung stehen, wie sie Hochschulgruppen zur Verfügung stehen. Hier geht es beispielsweise um Räumlichkeiten oder Mitbenutzung von Materialien des AKKs. Ein anderer Standpunkt ist, dass der AStA mehrheitlich Informieren und für Hilfe werben kann, dieser Antrag aber unnötig ist, da alles weitere nicht Aufgabe des AStA sei. Abstimmung:(7/15/0) Punkt Internationales: Änderungsantrag: "Es soll eine Struktur zur Förderung der Vernetzung von internationalen und interkulturellen Hochschulgruppen geschaffen werden."Abstimmung: (16/0/5). Hannah zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. Änderungsantrag: "Dem Engagement im Soli-Fonds wird weiterhin nachgegangen, sodass den ausländischen Studierenden in außerordentlich Notsituationen weiterhin geholfen werden kann." Erläuterung: Der Soli-Fond ist eine Plattform, die ausländischen Studenten in absoluten Notsituationen helfen. Beispiele sind hier finanzielle Unterstützung bei der Zahlung der Krankenkasse oder der Miete. Abstimmung: (21/0/0)Hannah zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. Punkt Kultur: Änderungsantrag: Ergänze nach "Städtisches Kulturamt": "Badisches Staatstheater" Abstimmung: (21/0/0).Hannah ist zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. Punkt Chancengleichheit: Änderungsantrag: "Der AStA setzt sich aktiv gegen Sexismus, Extremismus und Rassismus auf dem Campus ein." Abstimmung: (19/0/1).Hannah und Michael sind zum Zeitpunkt der Abstimmung abwesend. Alle sind wieder anwesend. Änderungsantrag: Streiche letzten beiden Sätze und ersetze durch: "Der AStA setzt sich für einen Ausbau von Barrierefreiheit auf dem Campus ein. Darüber hinaus nimmt er am Treffpunkt Studium Barrierefrei, sowie an Sitzungen des Lenkungsgremium Audit Familie und Beruf und in der internuniversitären Projektgruppe Studieren mit Kind teil. (16/0/6). Punkt Wahlen: Änderungsantrag: "Der AStA setzt sich für faire und ausgeglichene Wahlbeteiligungen ein. Dazu erstellt er ein Ventil, das sich mit den Wahlen beschäftigt, sowie eine Entscheidungshilfe (wie zum Beispiel dem StuPa-O-Mat). Außerdem erarbeitet der AStA Konzepte zur Steigerung der Wahlbeteiligung und setzt diese um." Abstimmung: (21/0/1). Timona bedankt sich bei Johannes für das Arbeitsprogramm des AStAs und verdeutlicht, dass dasStuPa hofft hiermit dem zukünftigen AStA unterstützen zu können. Oliver erwähnt, dass dies eine der harmonischsten Sitzungen seit langem ist. Abstimmung über das Arbeitsprogramm (22/0/0). Das Arbeitsprogramm ist einstimmig angenommen. GO-Antrag von Oliver den Top 14 zu vertagen (4/10/8). GO-Antrag ist abgelehnt. TOP 11: Wahl AStA Johannes Janosovitswird als Vorsitz des AStA vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Johannes stellt sich vor. Eine Fragerunde entsteht. Geheime Wahl: (19/2/1). Johannes nimmt die Wahl an. Antrag auf Abweichung von der Satzung bezüglich der Referatsstruktur: "Streichung des Referats Soziales II." Abstimmung (21/0/1). Oliver verlässt die Sitzung. Daniel Sobing wird für das Referat Finanzen vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Daniel stellt sich vor. Eine Fragerunde folgt. Geheime Wahl: (19/1/1). Daniel nimmt die Wahl an. Andrej Rode wird für das Innenreferat vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Andrej stellt sich vor. Eine Fragerunde folgt. Geheime Wahl: (21/0/0). Andrej nimmt die Wahl an. Für das Referat Soziales gibt es keinen Vorschlag für einen Kandidaten. Die Wahl des Sozialreferates wird auf die nächste Sitzung vertagt. Alexa verlässt die Sitzung. Jan Senger wird für das Außenreferat vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Jan stellt sich vor. Eine Fragerunde folgt. Geheime Wahl: (16/0/3). Eine ungültige Stimme. Jan nimmt die Wahl an. Für das Referat Ökologie gibt es keinen Vorschlag für einen Kandidaten. Die Wahl des Ökoreferates wird auf die nächste Sitzung vertagt. Wahl des Pressereferates wird auf Antrag vertagt. Zacharias Heck wird für das Referat des Kulturreferates vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Zacharias stellt sich vor. Eine Fragerunde folgt. Geheime Wahl: (18/0/1) Eine ungültige Stimme. Zacharias nimmt die Wahl an. Katja Oehler wird für das Referat der Chancengleichheit vorgeschlagen. GO-Antrag auf Personaldebatte: Katja stellt sich vor. Eine Fragerunde folgt. Geheime Wahl: (20/0/0). Katja nimmt die Wahl an. Chancengleichheitsreferat ->GO §20 Abs.6 ...; ist es durch eine Frau besetzt, muss entsprechen ein Mann gewählt werden. Für das Referat AusländerInnen gibt es keinen Vorschlag für einen Kandidaten. Die Wahl des AusländerInnenreferats wird auf die nächste Sitzung vertagt. 11 a) Fachschaftsordnung Architektur/Kunstgeschichte GO-Antrag Vertagung des Tagesordnungspunktes (8/4/8). Der Tagesordnungspunkt ist vertagt. Larissa verlässt die Sitzung. TOP 12: Änderung der Hochschulgruppenordnung Antrag Änderung der Hochschulgruppenordnung Erweitere den zweiten Satz in §5 Absatz 1 der Hochschulgruppen um <> Ergänze in §5 Absatz 1 der Hochschulgruppenordnung als letzten Satz << Die Registrierung als Hochschulgruppe begründet keinen Anspruch auf Gewährung einer finanziellen Unterstützung.>> 1. Lesung 2. Lesung 3. Lesung Abstimmung: (15/1/3). Die 2/3 Mehrheit der Stimmberechtigten wurde nicht erreicht, der Antrag nicht angenommen. Michael S. zweifelt das Ergebnis an. Wiederholung der Abstimmung (17/1/1). Damit ist der Antrag angenommen. TOP 13: Änderung der Organisationssatzung Antrag Änderung der Organisationssatzung (Victoria) Ersetze im §34 (2) der Organisationssatzung im ersten Satz " eine Präsidentin" durch "ein Präsidium" und im zweiten Satz "Die Präsidentin" durch "das Präsidium”. Ersetze in § 17 (3) 6. "die Präsidentin der Fachschaftenkonferenz" durch"Mitglieder des Präsidiums der Fachschaftenkonferenz“. 1. Lesung Auf Frage: Intern ist in der FSK geregelt, dass es einen Präsidenten und ein bis zwei Vertreter gibt. 2. Lesung 3. Lesung Abstimmung (19/0/0). Der Antrag ist angenommen. Die Beschlossenen Satzungsänderungen werden gemeinsam veröffentlicht. Dadurch muss nur eine Änderungssatzung veröffentlicht werden. Die Änderungen treten am Tage der Bekanntmachung in Kraft. Antrag Änderung der Organisationssatzung (Victoria) In §20 (1) der Organisationssatzung wird "5. Soziales II" gestrichen und 'Soziales I' in "Soziales" umbenannt." Begründung.: Der Arbeitsaufwand des Sozialreferats ist nicht automatisch größer als der anderer Referate. Durch die vorgesehene Sozialberatungsstelle muss der Sozialreferat auch nicht automatisch mehr Sprechstunden als andere Referenten machen. Es ist sinnvoll, wenn der jeweilige AStA bei Bedarf Referate ergänzen kann, aber keine Dopplung direkt vorgegeben wird. 1. Lesung 2. Lesung 3. Lesung Abstimmung (14/1/4). Die 2/3 Mehrheit der Stimmenberechtigten ist nicht erreicht. Der Antrag ist nicht angenommen. TOP 13a: Nachtragshaushalt Daniel drängt darauf den Haushalt in dieser Sitzung, aufgrund von Dringlichkeit das Geld an die Fachschaften möglichst schnell weiterleiten zu können, zu besprechen.Daniel stellt den Nachtragshaushalt I vor und erläutert die Änderungen. Manche Bugets könnten überschritten werden, da es aufgrund von starken jährlichen Schwankungen schwierig ist diese einzuschätzen. Ein Beispiel ist der Reisekostenposten. Auf Frage wird geantwortet: UStA Kasse e.V. existiert noch als Verein. Hauptsächlich soll er zur Finanzierung von Unifesten dienen und wird auch weiter bestehen. So bleibt das wirtschaftliche Risiko, das beim Unifest eingegangen wird eingedämmt. Änderungsantrag: "Füge zu Titel 919.04 Vermerk V hinzu." Abstimmung (16/0/2). Das Abstimmungsergebnis wird angezweifelt. Die Abstimmung wird wiederholt (17/0/1). Die 2/3 Mehrheit wird erreicht und der Antrag angenommen. TOP 14: Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Antrag von Michael S.. GO-Antrag für eine Vertagung. Abstimmung: (11/0/7). Der Top ist vertagt. TOP 15: Sonstiges Michael S. äußert sich zum Änderungsantrag der Geschäftsordnung und spricht sich für eine schnelle Änderung aus.Lars lädt zu einem Arbeitstreffen bezüglich der Änderung der Geschäftsordnung ein. Eine Einladung per Mail folgt. Andrej ruft auf mehr AStA-Referenten zu finden. Tobias Bölz ist in der heutigen Sitzung zum 3. Mal unentschuldigt nicht erschienen und scheidet somit aus dem Studierendenparlament aus. Lars schließt die Sitzung um 3:10 Uhr.