Sitzung des Ältestenrats am 08.06.2015
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Beginn: 10:00 Uhr
Ende: 13:40

Anwesend: 
    Vera Schumacher, Sarah Puch, Noah Fleischer
Abwesend:  
    Alexa Schnur, Ben Kobrinsk

Gäste: Denise Hafermann (GeistSoz), Rahel Marquart (GeistSoz)

Protokoll: Sarah

Tagesordnung:
    1: Begrüßung
    2: Beschwerde gegen den StuPa-Beschluss vom 30.06.15 zu MLP
    3: Fachschftsordnung Elektotechnik und Informationstechnik
    4: Fachschaftsordnung Geistes- und Sozialwissenschaften
    5: Sonstiges

Genutzte Abkürzungen:
       StuPa : Studierendenparlament der Studierendenschaft am KIT
       MLP : Die Firma "MLP AG"
       FS : Fachschaft
       ETIT : Fachschaft Elekto- und Informationstechnik
       GeistSoz : Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften

TOP 1: Begrüßung
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Es werden alle freundlich mit Kaffee begrüßt.

TOP 2: Beschwerde gegen den StuPa-Beschluss vom 30.06.15 zu MLP
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|  Beschwerde eines Mitglieds der Studierendenschaft:    |
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| der Antrag zum MLP-TOP ist nicht fristgerecht               |
| eingegangen.  Dieser hätte mit einer 2/3-Mehrheit zur    |
| weiteren Antragsberatung zugelassen werden müssen. |
| Dies ist nicht passiert, daher bitte ich den Beschluss     |
| aufzuheben.                                                                      |
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Der entsprechende Antrag wurde auf der 21. StuPa-Sitzung am 30. Juni 2015 behandelt und beschlossen. Von der Situng existiert bisher nur ein vorläufiges, noch nicht vom StuPa beschlossenes Protokoll.

Der Tagesordnungspunkt wurde von der StuPa-Abgeordneten Nadja Brachmann am 26.06. beantragt und stand unter der Bezeichnung "Werbung MLP"  auf der Einladung zur Sitzung, der Antrag wurde am 30. Juni 2015 um 19:03 Uhr von Nadja über die stupal-Mailingliste versendet.

Am 29.Okt. 2013 wurde die Geschäftsordnung des StuPas angenommen und deren  sofortige Anwendung beschlossen.
In  §9 (8) der GO steht: "Anträge, die nicht mit der Einladung bekannt gegeben wurden, müssen am Ende der ersten Lesung mit Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen zur weiteren Antragsberatung zugelassen werden."

Der Ära geht von folgender Annahme aus: In der 20. Sitzung (16.06.) wurde der §9(8) der StuPa Go nicht verändert und ist damit noch gültig. Die  Annahme wird getroffen, da das entsprechende StuPa-Protokoll nicht veröfffentlicht wurde und dem Ära auch in sonst keiner Form zugänglich ist.

Unter dieser Annahme wird folgender Beschluss zur Abstimmung gestellt:
    "Der Beschwerde wird stattgegeben. Die genannte Abstimmung zum Top "MLP" ist ungültig und muss damit auf der nächsten Sitzung wiederholt werden."
 Abstimmung: 3/0/0 (Ja, Nein, Enthaltung)


TOP 3: Fachschftsordnung Elekto- und Informationstechnik
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Die Fachschaftsordnung wurde am 28.5.2015 von der Vollversammlung der FS ETIT und vom StuPa auf der 20. Sitzung (12.6.2015) beschlossen.
Der Ära geht davon aus, dass die Ordnung, die am 12.06. mit der Einladung zur 20. StuPa Sitzung verschickt wurde, so beschlossen wurde, da immer noch kein Protokoll der entsprechenden StuPa Sitzung vorliegt.

Der Ära hat die Ordnung geprüft und konnte keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung und weitere Satzungen der VS feststellen.
Abstimmung: 3/0/0 (Ja, Nein, Enthaltung)

TOP 4:Fachschaftsordnung Geistes- und Sozialwissenschaften
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Die Fachschaftsordnung wurde vom StuPa auf der 21. Sitzung (23.6.2015) beschlossen.
Wir haben zwei Gäste hier für direkte Nachfragen.
Auf Nachfrage, ob die Nummerierung fehlt wurde gesagt, dass das Dokument kaputt ist.
Es wird die Satzung einmal von Begin bis zum Ende durch gegangen und geprüft. Es wurden alle Änderungen die wir angemerkt haben eingefügt. 

Der Ära hat die Ordnung geprüft und konnte keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung und weitere Satzungen der VS feststellen.
Abstimmung: 3/0/0 (Ja, Nein, Enthaltung)


TOP 5: Sonstiges
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Der Wahlausschuss hat dem Ära die Schlüssel zu den den Wahlunterlagen übergeben. Nach §40(4) der Wahlordnung können die Unterlagen nach vier Wochen nach bekanntgabe der Ergebnisse vernichtet werden. Bisher ist noch keine Anfechtung des Ergebnisses beim Ära eingegangen.
Der Wahlausschuss berichtet, dass die Wahlergebnisse am 13.07.2015 bekannt gemacht worden sind. Darum ist die Anfrechtungsfrist bis zum 10.08.2015.