Protokoll der 13. Sitzung  des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT


Datum: 28. August 2012


Anwesende:

Die LISTE: Tobias M. Bölz
JuSos: Noah Fleischer, Niklas Horstmann
RCDS: Jürgen Walter, Tobias Schrader
GHG: Katharina Glock, Hannah Wenk
AL: Jan Reusch
Fibs: Christian Steinhart
LHG: Sebastian Eckel
Brandt-Zand: Aley Zand, Rodrigo Groener
LuSt: Sarah Puch, Philipp Rudo


Entschuldigt: Fabian Trost, Robert Franz, Jan Stellet, Andreas Gürich, Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Andreas Niemeyer, Matthias Mayr

Unentschuldigt: Yannik Oster, Tobias Bach, Florian Soldner

Gäste: René Müller (HfT Leipzig), Stefan Lais, Nicole Brinnel, Julian Bruns


Sitzungsleitung: Sarah Puch (LuSt)
Protokoll: Katharina Glock (GHG)


Tagesordnung

01. Begrüßung
02. Fragestunde der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Genehmigung der Tagesordnung
05. Genehmigung der Protokolle der 11. und 12. Sitzung
06. Berichte
07. Berichte UStA
08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
09. Hinzuziehen von Referenten
10. Ausschuss Neuwahl Finanzen(Nachfolge Dominik Richter)
11. Satzung
12. Verteilungsschlüssel der Qualitätssicherungsmittel
13. Alter Rasen
14. TU 9
15. Verschiedene


Beginn: 19:40 Uhr
Ende: 21:26 Uhr


1. Begrüßung

Sarah Puch (Präsidium) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:40.


2. Fragestunde der Öffentlichkeit

Es gibt keine Fragen.


3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Das Studierendenparlament ist mit 14 Anwesenden beschlussfähig.


4. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.


5. Genehmigung der Protokolle der 11. und 12. Sitzung

Das Protokoll der 11. Sitzung wird per Akklamation angenommen.


6. Berichte

Julian Bruns berichtet vom SKPO-Treffen. In der MPO soll entweder kein Praktikum oder eines im Umfang von wenigstens 12 Wochen enthalten sein, im Master soll kein Praktikum gefordert werden. Die Studienzeit im Bachelor soll unbegrenz sein. Ein Vertrauensschutz wird für die MPO vorgeschlagen.
Um Studiengänge auch in Teilzeit studierbar zu machen, sollen die Bearbeitungsdauern der Abschlussarbeiten angepasst werden.


7. Berichte UStA

Noah Fleischer: Nach dem öffentlicher Protest des UStA gegen die Nichtauszahlung der Hiwi-Löhne wurden die Arbeitskräfte für die Bearbeitung vom KIT verdoppelt. Eine Bewältigung bis Ende August ist in Aussicht. Die Ausstellung langfristiger HiWi-Löhne wird angestrebt.

Hannah Wenk und Rodrigo Groener berichten von der Wahl-MV des fzs. Im neuen Vorstand ist ein Posten unbesetzt. Das Hochschulgesetz, der deutsche Qualifikationsrahmen und Employability wurden besprochen; eine Diskussion im StuPa wird angeregt. 

Weiterhin wurde Karlsruhe in den AS gewählt. Eine AS-Sitzung fand in Karlsruhe. Die Arbeitsweise und die Aufgaben des AS wurden besprochen. 

Philipp Rudo berichtet von der Klausurtagung des UstA am vorhergehenden Wochenende. Das Wintersemester wurde besprochen, die LHG-Novellierung vorbereitet und die KIT-Struktur diskutiert. Eine Geh-Wählen-Kampagne zur OB-Wahl wurde vorgeschlagen und wird durchgeführt, wenn genügend Helfer dabei sind.
Da die Wahlordnung für die Urabstimmung nicht greift, wird eine Abstimmungsordnung geschrieben und noch in Zusammenarbeit mit der Rechtsabteilung überarbeitet. 


8. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie

Es gibt keine Kandidaten.


09. Hinzuziehen von Referenten

Es liegen keine Anträge vor.


10. Ausschuss Neuwahl Finanzen(Nachfolge Dominik Richter)

Es gibt keine Vorschläge.


11. Satzung

Philipp Rudo stellt die Änderungen der Satzung vor und geht auf die bei der letzten Satzung diskutierten Punkten ein.

GO: Jürgen Walter beantragt 2 Minuten Sitzungspause (20:26)

Vertreterregelung: §20, Absatz 3 „Stellvertreter“ sowie „Verhinderung“ müssen genau geklärt werden und eine Einschränkung auf wesentliche Fälle erfolgen.

Eine Regelung für das Wahlrecht Studierender, die mehreren Fakultäten (evtl. über verschiedene Studiengänge) angehören, muss gefunden werden.
Eine Regelung für das Zusammenkommen der fsk sollte ergänzt werden. 

GO: Tobias M. Bölz beantragt Vertagung. Es gibt keine Gegenrede.


12. Verteilungsschlüssel der Qualitätssicherungsmittel

Es liegt kein Antrag vor.


13. Alter Rasen

Es besteht kein Redebedarf.


14. TU 9

Der Antrag zu TOP 14 wurde zurückgezogen. Es besteht kein Redebedarf.


15. Verschiedenes

Die nächste Sitzung findet voraussichtlich in zwei Wochen statt. 

Sarah Puch beendet die Sitzung um 21:26.