Dritte Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT im WS 2015/16 am Dienstag, den 17.11.2015 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen ==== Anwesenheitsliste ==== ===== Anwesend: ===== LuSt: Felix Weber - ab ca. 20:30 Nico Werling Moritz Sackmann Rosa Liste: Janka Kuhfuß FiPS: Matthias Jung Oliver Queisser Inga Katharina Wasels Carmen Charneco David Rainer Maria Silbernagel - ab ca. 20:15 Klaudia Härzer Die Liste: Manuel Sebastian Schönheinz Hannah Günther Jusos: Hivi Lasu Sebastian Werner Reimann Mohammad Al-Kaddah Nico Henze RCDS: Larissa Hammer Felix Stabel LHG: Florian Patschkowski Elisabeth Vatareck Die Linke.SDS: Carolin Schröter ===== Entschuldigt: ===== LuSt: Rosa Liste: FiPS: Franziska Oetjen Ayla Schulz Die Liste: Jusos: RCDS: Michael Armbruster LHG: Die Linke.SDS: ===== Unentschuldig: ===== LuSt: Rosa Liste: FiPS: Die Liste: Jusos: Kurdiya Atalan RCDS: LHG: Die Linke.SDS: ===== Gäste ===== Victoria Schemenz Patricia Mayer Vera Schumacher Michael Tänzer Nadja Brachmann Marco Schönig Sebastian Schlund Clemens Wallrath Martin Junk Daniel Sobing Johannes Dippert Nicholas Heyd-Hansen Felix Caspari Irina Alschanow Thomas Wacker Frederik Heberle Elvis Ramani Daniel Gerjets Nu Hartmann Katrin Poethen Christian Singe Zacharias Heck ==== Tagesordnung ==== 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 11. Bericht/Entlastung UStA SoSe 2013 7. Wahl AStA 8. Wahlen 8a. USECampus Lenkungsausschuss 13. AKK-Halle 8b. KIT-Plus Kommission 15. QSM 16. Termine StuPa-Sitzungen 9. Anträge 9a. HoC Beirat 9b. Umbenennung des Ausländerinnenreferats 10. Haushalt 10a. Erweiterung Team-Assistenz 10b. Nachtragshaushalt 14. Rechtschreibfehler in Titelführungsbescheinigung 15. QSM 16. Termine StuPa-Sitzungen 12. Verschiedenes * Präsidium im Gespräch am 23.11.2015 ==== Anmerkungen ==== === TOP 1 Begrüßung === Mathias begrüßt das StuPa um 19:43 === TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit === === TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit === beschlussfähig === TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung === === TOP 5 - Genehmigung Protokolle === * Protokolle laufende Amtszeit * 02. Sitzung (03.11.2015) liegt noch nicht vor * Unklare Protokolle letzte Amtszeit * FIXME (ChrKr, Manuel) === TOP 6 Berichte === Patricia Mayer: AKK-Kassenprüfung Victoria Schemenz: Senatsbericht Daniel Gerjets: KVV-Fahrgastbeirat Hivi: Bildungsintegration von Flüchtlingen Daniel Sobing: Ergänzung zum AStA-Bericht und Bericht aus dem Studierendenwerk Rainer Maria Silbernagel kommt === TOP 11 - Bericht/Entlastung UStA SoSe 2013 === Die Rechnungsprüfungsberichte UStA Kasse e.V. und Studierenden Service Verein e.V. für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013 sind an die Einladung angehängt. Entlastung des gesamten Vorstands SS 2013 SSV und UStA e.V.: 18/0/2 === TOP 7 - Wahl AStA === Die Kandidaten für den AStA werden gebeten sich vorzustellen. Arbeitsprogramm ist rumgegangen. Änderungsantrag von Hivi: Mensa Vital und Nährwerttabelle Daniel Sobing: Mensa Vital ist zum Teil umgesetzt, kann aber nicht vollständig umgesetzt werden. Nährwerttabelle wird übernommen. Janka: Wie sieht das mit dem öffentlichen Kühlschrank aus? AKK und Stuwe ist schwierig wegen Konzession, eine FS könnte das machen. Daniel Sobing: Ist im Augenblick im Rahmen der Möglichkeiten des AStA nicht möglich. Carmen: Trinkwasserspender in der Mensa? Nadja: Es gab früher einen in der Mensa, gibt es aber nicht mehr. Daniel Sobing: Es gibt keinen Wasseranschluss oben in der Mensa. Wird aber als Forderung ins Arbeitsprogramm übernommen da nach einer Lösung zu suchen. Carolin: Politische Bildung im Rahmen der Landtagswahl? Daniel Sobing: 4 Wochen davor muss man aufpassen, aber eigentlich gute Erfahrungen mit dem bisherigen Umfeld. Felix Weber kommt Carmen: öffentlich zugängliche Microwelle? Thomas Wacker: Möglicherweise Probleme mit der Hygiene. Wird als Anregung übernommen. Abstimmung über das Arbeitsprogramm: 21/0/0 - angenommen Anpassung der Referatsstrukturen: 1 Vorsitz 2 Finanzen 3 Inneres 4 Inneres II 5 Soziales 6 Äußeres 7 Presse und Öffentlichkeitsarbeit 8 Kultur 9 Kultur II (Unifest und Veranstaltungen) 10 Chancengleichheit 11 Ausländerinnen Abstimmung über die Referatsstruktur 21/0/0 - angenommen 1 Vorsitz Mohammad schlägt Johannes Dippert vor, dieser stellt sich vor. Florian Patschkowski beantragt geheime Wahl. Wahl: 17/1/3/0 - gewählt - nimmt die Wahl an. 2 Finanzen Matthias Jung schlägt Daniel Sobing vor, dieser stellt sich vor. Nico Henze beantragt geheime Wahl. Wahl: 20/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an. 3 Inneres Matthias Jung schlägt Nicholas Heyd-Hansen vor, dieser stellt sich vor. Carmen Charneco David beantragt geheime Wahl. Wahl: 17/0/4/0 - gewählt - nimmt die Wahl an 4 Inneres II Johannes Dippert schlägt Martin Junk vor, dieser stellt sich vor. Mohammad Al-Kaddah beantragt geheime Wahl. Erster Wahlgang: 7/8/6/0 - nicht gewählt. Zweiter Wahlgang: 9/8/4/0 - nicht gewählt. Dritter Wahlgang: 8/10/3/0 - nicht gewählt. Wird mangels Kandidaten vertagt. 5 Soziales Mohammad Al-Kaddah schlägt Thomas Wacker vor, dieser stellt sich vor. Elvis Ramani beantragt geheime Wahl. Wahl: 21/0/0/0 - gewählt - nimmt die Wahl an Elisabeth Vatareck geht - 22:04 6 Äußeres Mohammad Al-Kaddah schlägt Jan Sänger vor, dieser ist nicht da, Daniel Sobing und Mohammad stehlt ihn vor. Da ihn aber die Meisten nicht kennen wird die Wahl vertagt. 7 Presse und Öffentlichkeitsarbeit Johannes Dippert schlägt Hannah Günther vor, diese stellt sich vor. Mohammad Al-Kaddah beantragt geheime Wahl. Wahl: 19/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an 8 Kultur Ist nicht anwesend, daher wird die Wahl vertagt. ... siehe weiter unten. 9 Kultur II (Unifest und Veranstaltungen) Johannes Dippert schlägt Christian Singe vor, dieser stellt sich vor. Mohammad Al-Kaddah beantragt geheime Wahl. Wahl: 20/0/0/0 - gewählt - nimmt die Wahl an Rainer Maria Silbernagel geht 22:29 10 Chancengleichheit Johannes Dippert schlägt Irina Alschanow vor, diese stellt sich vor. Nico Werling schlägt Felix Weber vor, zieht aber zurück. Mohammad Al-Kaddah beantragt geheime Wahl. Erster Wahlgang: 7/8/4/0 - nicht gewählt Zweiter Wahlgang: 12/6/1/0 - nicht gewählt Dritter Wahlgang: 11/7/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an. Die rose Liste stellt gerne Hilfe zur Verfügung. Sebastian Werner Reimann geht: 23:02 11 AusländerInnen Hivi Lasu schlägt Mohammad Al-Kaddah vor, dieser stellt sich vor. Hivi Lasu beantragt geheime Wahl. Wahl: 17/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an 8 Kultur Wurde vertagt (siehe weiter oben). Matthias stellt GO-Antrag diesen TOP wieder auf die TO zu setzen da der Kandidat jetzt da ist. Daniel Sobing schlägt Zacharias Heck vor, dieser stellt sich vor. Hivi Lasu beantragt geheime Wahl. Wahl: 17/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an Hannah Günther geht: 23:28 Matthias stellt Antrag TOP 13 vor TOP 9 vorzuziehen 17/0/0 === TOP 8 Wahlen === === TOP 8a - Wahlen - USECampus Lenkungsausschuss === Für den USECampus Lenkungsausschuss wird eine weitere Vertreterin gesucht. Es sind nur weibliche Kandidaten zulässig. Die Einschränkung beruht auf einer Entscheidung des Lenkungsausschusses. Bisher bestand das Gremium wohl nur aus männlichen Mitgliedern, nun sollte noch ein zusätzliches weibliches Mitglied gewählt werden. Zusätzlich bedeutet das dafür kein Anderer seinen Platz aufgeben muss. Es handelt sich hierbei nicht um eine paritätische Besetzung sondern um einen zusätzlicher Platz.Zukünftig (zumindest für diese Amtsperiode) wird es also zwei studentische Vertreter geben, wovon einer weiblich sein muss. aktuelle Mitglieder: Florian Breuer Amtszeit bis 30.09.2016 Oliver Queisser schlägt Inga Katharina Wasels vor, diese stellt sich vor. Hivi Lasu beantragt geheime Wahl. Wahl: 17/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an Inga Katharina Wasels stellt Antrag TOP 13 auf jetzt vorzuziehen 18/0/0 === TOP 13 AKK-Halle === Wie ihr sicherlich mitbekommen habt, dürfen dieses Semester erstmals die Sportkurse in der Halle im alten Stadion ("AKK-Halle") nur noch einmal pro Wochentag ausfallen. (Also einmal die Kurse an Montagen, einmal die Kurse an Dienstagen, etc.) Da für studentische Feste in der Halle aber relativ lange auf- und abgebaut werden muss (dies ist- z. b. auch durch das Trocknen der Gummimatten nicht mit mehr Helfern zu beschleunigen), können damit kaum noch Hallenveranstaltungen während der Wochentage (in der Vorlesungszeit) im AKK veranstaltet werden. Nach den aktuell bestehenden Vereinbarungen zwischen dem AKK, AStA, etc. (also quasi der Studierendenschaft) und dem Hochschul-Sport (HS-Sport) ist diese Regelung korrekt bzw. sogar ein Entgegenkommen des HS-Sports, der offiziell die Halle tagsüber während der Woche verwaltet und nutzen darf, während sie dem AKK an den Abenden und unter der Woche zur Verfügung steht. Trotzdem wurde dies in der Vergangenheit nie so streng gehandhabt und wir müssen erstmals eine ganze Menge studentische Feste (insbesondere die Winterfeste der Fachschaften) ausfallen lassen. Antrag: Die Halle im alten Stadion soll als primärer Veranstaltungsort für studentische Feste in entsprechender Größe nutzbar sein, der aktuelle Zustand für die Nutzungsmöglichkeiten ist auf Dauer nicht hinnehmbar. Da jeder Kurstag nur einmal im Semester ausfallen darf, sind in der gesamten Vorlesungszeit nur zwei bis drei Veranstaltungen unter der Woche möglich. Wie bereits im Rahmen der Unifestvorbereitungen und der Grundsatzentscheidungen des Präsidiums im letzten Semester geschildert, sind Veranstaltungsräume am KIT für studentische Veranstaltungen und insbesondere Feste bereits ein sehr knappes Gut geworden. Der Wegfall der Möglichkeit, die Halle im Alten Stadion abends für andere Veranstaltungen als Tanzkurse zu nutzen ist daher eine deutliche Einschränkung der kulturellen Möglichkeiten der Studierendenschaft. Wenn gewünscht, lässt sich eine Lösung bzw. Ziel weiter konkretisieren: Anzustreben wäre ein Kompromiss mit dem HS-Sport, sodass die Halle im Alten Stadion donnerstags und freitags ganztags von der Studierendenschaft genutzt und (vorzugsweise durch den AKK) verwaltet wird. Die zur Zeit da stattfindenden Kurse werden beispielsweise auf einen anderen Kurstag in der Halle im Alten Stadion oder ggf. in eine der neueren Sporthallen verschoben. Noch weitere Hintergrundinformationen: - Die Halle im Alten Stadion ist zwar täglich von Sportkursen belegt, diese sind jedoch momentan nur am Nachmittag, meist bis 19:30Uhr, donnerstags sogar bis 21:00Uhr. Vormittags ist die Halle zur Zeit frei. - Auch das Lernzentrum bietet in den Augen des AStAs keinen Ersatz für die Halle im Alten Stadion. Zwar ist das Foyer grundsätzlich mit ähnlicher Personenzahl nutzbar (kleinere Fläche aber gleiche Fluchtwegkapazität, diese begrenzt im AKK die zulässige Personenzahl, im Lernzentrum begrenzt die zur Verfügung stehende Fläche), dies aber nur mit erheblichem Aufwand. Dazu kommt eine starke und erhebliche Einschränkung des bereits sehr knappen Lernraums am Campus obwohl das Lernzentrum aufgrund des Engagements der Studierendenschaft aus diesem Grund erbaut wurde. Grundsätzlich ist die Nutzung des Lernzentrums insbesondere bei seltenen/einmaligen Veranstaltungen, die z. B. das Raumkonzept des Gebäudes benötigen (Foyer und angrenzende Räume), oder aufgrund der vorhandenen Kapazität auf dem Campus die Nutzung bedingen denkbar, eine so drastische Einschränkung des Lernraums wenn ein Großteil regelmäßiger studentischen Veranstaltungen dort stattfinden soll ist aus den oben genannten Gründen aber unzumutbar. Dazu bietet das Lernzentrum nur eine deutlich schlechtere Infrastruktur für Feste, es fehlen Toiletten, die vorhandenen sind schlecht zugänglich, es fehlen entsprechende Stromanschlüsse, der Aufwand für den Gebäudeschutz ist extrem hoch, etc. Christian Singe Der TOP darf behandelt werden - einstimmig Nadja Brachmann: Bisherige Gespräche von AKK-Seite mit dem Unisport waren nicht sonderlich fruchtbar. Ausnahmen und Kulanz von Seiten des AKKs wurden als selbstverständlich übernommen (Kulanzzeiten zu Kurszeiten erklärt und die Halle geblockt) Nico Werling weißt auf die wenigen nutzbaren Räume hin. GO-Antrag auf Ende der Debatte - ohne Gegenrede angenommen. Abstimmung 17/0/0 === TOP 8b - Wahlen - KIT-Plus Kommission === Für die KIT-Plus Kommission werden zwei weitere studentische Mitglieder gesucht. Zusammensetzung: 3 Vertreter + 1 Stellvertreter Amtszeit bis 30.09.2016 noch zu wählen: 2 Vertreter + 1 Stellvertreter aktuelle Mitglieder: Simon Schrauth Oliver Queisser schlägt Felix Caspari vor, dieser stellt sich vor. Wahl: 16/0/1 - gewählt - nimmt die Wahl an. Inga Katharina Wasels schlägt Oliver Queisser vor, dieser stellt sich vor. Wahl: 15/0/2 - gewählt - nimmt die Wahl an. Nico Werling schlägt sich selbst als Stellvertretter vor und stellt sich vor. Wahl: 15/1/1 - gewählt - nimmt die Wahl an. Klaudia Härzer geht: 00:05 Hivi Lasu stellt einen GO-Antrag auf Vorverlegung von TOP 15 und 16 - keine Gegenrede Matthias geht: 00:08, Mohammad übernimmt Redeleitung === TOP 15 QSM === Hivi: Beschluss zum QSM-Pakt. Oliver: Es wurde im August bereits darüber abgestimmt, nur der Vertrag war noch ausstehend, da hatte Daniel auch einige Punkte angemerkt. Antrag: Der Asta wird dazu verpflichtet, den QSM Pakt vor der Unterschrift dem Stupa zur Abstimmung vorzulegen Larissa 14/0/0 Carmen und Florian gehen: 00:15 === TOP 16 Termine StuPa-Sitzungen === Hivi: Sitzungstermin sollen wegen der Gegendemo bis Ende diesen Jahres um eine Woche verschoben werden. Nico Werling stellt einen GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede. 4/6/3 abgelehnt Nico Werling stellt einen GO-Antrag auf Nichtbefassung - Gegenrede. 3/8/2 abgelehnt Carolin Schröter: dafür weil ziemlich viele Leute ihrer Liste dorthin gehen. Didi: Die Gegendemo ist ziemlich radikal. Felix St.: Zwei Wochen nach Beschluss der Termine zu kommen ist nicht gut. Inga: Die Verschiebetermine sind relativ ungünstig. Änderungsantrag Janka: eine Woche nach vorne, (also nächste Woche die nächste Sitzung) Hivi übernimmt den Änderungsantrag. 5/6/2 abgelehnt Hivi geht: 00:31 Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit. nicht mehr beschlussfähig, alle folgenden TOPs sind vertagt. 00:33 === TOP 9 Anträge === === TOP 9a - Anträge - HoC Beirat === Antrag von Larissa Hammer (Abgeordnete): **Das Stupa möge beschließen, dass die Kompetenzen des studentischen HoC-Beirats und der QSM-Vergabekommission des HoCs (House of Competence) vereinigt werden und ab 2016 nur noch ein vierköpfiges Gremium gewählt wird.** Begründung: Der studentische HoC Beirat erhält durch regelmäßige Treffen und ständigen Austausch mit den Verantwortlichen des HoCs einen sehr guten Einblick in die Arbeit des HoCs und wird aktiv in die Arbeit des HoCs miteingebunden, während sich die QSM-Vergabekommission nur einmal mit dem HoC trifft und meist kaum über deren Arbeit informiert ist. Die beiden Gremien zusammenzulegen, würde sowohl der Studierendenschaft als auch dem HoC Arbeit sparen. Außerdem kann der HoC Beirat besser einschätzen, wo die QSM Mittel am sinnvollsten eingesetzt werden können. Der Antrag wird sowohl auf Wunsch des studentischen HoC Beirats als auch auf Wunsch des House of Competence gestellt. === TOP 9b - Anträge - Umbenennung des Ausländerinnenreferats === Antrag von Mohammad Al-Kaddah (Abgeordneter): **Satzungsänderung: Umbenennung des Ausländerinnenreferats in Referat für Internationales** Begründung: In der Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt, dass der Begriff Ausländerreferent abwertend bzw. irreführend wahrgenommen wird. Anmerkungen kamen sowohl von Studierenden, Hochschulegruppe und Vertreterinnen und Vertretern des KIT, Studierendenwerk und Studierendenschaften sowohl von Karslruhe Hochschulen als auch von Hochschulen außerhalb. Der Begriff Internationales ist zeitangemäßer und ist für die Tätigkeit passender. === TOP 10 Haushalt === === TOP 10a - Haushalt - Erweiterung Team-Assistenz === Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft): Das StuPa möge beschließen, die Stelle der Team-Assistenz zum 01.01.2016 auf 60% aufzustocken. Begründung: Hiermit beantrage ich für die kommende Sitzung die Erweiterung der Stelle Team-Assistenz zum 01.01.2016. Mittlerweile übernimmt unsere Team-Assistenz Aufgaben aus dem Bereich Buchhaltung, wofür sie auch eingestellt wurde. Insgesamt ist aber die Arbeitsbelastung durch Beschaffungswesen und Inventarverwaltung wesentlich höher ausgefallen, als geplant. Durch die Erweiterung der Stelle entstehen zusätzliche Kosten i.H.v. ca. 1.015,- Euro für das Haushaltsjahr 2015. === TOP 10b - Haushalt - Nachtragshaushalt === Antrag von Daniel Sobing (Mitglied Vorstand der Studierendenschaft): Nachtragshaushalt mit entsprechend geänderten Stellenplan: Erhöhung des Titels 428.02 und Senkung des Titels 919.04 um je 1.100 Euro. Der Nachtragshaushalt und der geänderte Stellenplan sind an die Einladung angehängt. Begründung: siehe Anmerkungen zu TOP 10a === TOP 14 Rechtschreibfehler in Titelführungsbescheinigung === === TOP 12 - Verschiedenes === Am Montag den 23. November findet das nächste "Präsidium im Gespräch" im Z10 statt. Dafür brauchen wir für die Organisation Fragen, die in der Studierendenschaft oder vielleicht auch nur in einzelnen Gremien diskutiert werden und zu denen das KIT eine Meinung haben sollte. Gesammelt werden diese in folgendem Pad: https://titanpad.com/VjWiLzSMXl Zusätzlich wäre es wünschenswert, wenn jeder den Veranstaltungshinweis dazu möglichst weit verbreitet, auch weil wegen Kommunikationsproblemen die Bewerbung jetzt erst sehr spät anläuft... In der StuPa-Sitzung am 03.11.2015 wurde die Verlegung der StuPa-Sitzungstermine aufgrund von Terminkollissionen mit den (Gegen-)Demonstrationen "Kargida"/"Widerstand Karlsruhe" angeregt. Es wurde bisher kein entsprechender Antrag gestellt. Die Reservierung des Sitzungsraums bleibt bis zur Klärung dieser Frage aufgeschoben.