Protokoll zur sechsten Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 12.01.2016 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== LuSt: Felix Weber Moritz Sackmann Rosa Liste Janka Kuhfuß FiPS Matthias Jung Oliver Queisser Inga Katharina Wasels Klaudia Härzer Franziska Oetjen Die Liste Manuel Sebastian Schönheinz Hannah Günther Jusos Nico Henze RCDS Felix Stabel LHG Florian Patschkowski Elisabeth Vatareck Die Linke.SDS Carolin Schröter ==== Gäste ==== Nu Hartmann Martin Junk Clemens Wallrath Manuel Kaiser Sebastian Schlund Moritz Kühner Alexis Kobrinski Johannes Dippert Daniel Sobing Nadja Brachmann Christian Singe ==== Tagesordnung ==== 1. Begrüßung 2. Vorstellung KIT-Dachstrategie durch Herrn Wanner 3. Fragestunde der Öffentlichkeit 4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 5. Genehmigung der Tagesordnung 6. Genehmigung Protokolle 7. Berichte 7a. AStA 7b. LAK 7c. Workshop Geschlechtergerechtigkeit MINT 8. AStA-Wahlen 8a. Gleichstellungsreferat 8b. Innen 2 9. Wahlen 9a. Steuerungsgruppe Systemakkreditierung 10. Anträge 10a. Auflösung Arbeitskreise 11. Unifest-Haushalt 12. AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016 13. Sonstiges === TOP 1 - Begrüßung === * Victoria Schemenz hat die Wahl "KIT-Senats-AG zur Änderung KITG" vom 01.12.2015 angenommen Matthias Jung begrüßt die Anwesenden um 19:31 === TOP 2 - Vorstellung KIT-Dachstrategie durch Herrn Wanner === Herr Wanner hat sich angekündigt um dem Studierendenparlament die neue KIT-Dachstrategie vorzustellen. Herr Hanselka wollte ursprünglich auch kommen, ist aber leider verhindert. Nach dem Vortrag ist Zeit für die Beantwortung von Fragen. KIT-öffentliche Informationen zur KIT-Dachstrategie gibt es im KIT-Intranet: https://intranet.kit.edu/kit2025.php Herr Wanner stellt die Dachstrategie vor. Danach folgt eine Fragerunde. === TOP 3 - Fragestunde der Öffentlichkeit === Es gibt keine Fragen. === TOP 4 - Feststellung der Beschlussfähigkeit === Das StuPa ist beschlussfähig. === TOP 5 - Genehmigung der Tagesordnung === TOP 11 Unifest-Haushalt (war vertagt) wird aufgenommen. Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen. === TOP 6 - Genehmigung Protokolle === * 5. Sitzung - 15.12.2015 * Das Protokoll befindet sich im Anhang 14/0/0 - angenommen === TOP 7 - Berichte === === TOP 7a - AStA === Johannes Dippert berichtet. Matthias stellt den GO-Antrag den TOP - AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016 als letzten TOP (TOP 12) aufzunehmen. keine Gegenrede. === TOP 7b - Bericht LAK === Martin Junk war am 13.12.2015 auf der Landesastenkonferenz. Ein Kurzbericht kam am 15.12.2015 per Mail und findet sich im Anhang der Einladung. Martin Junk berichtet. === TOP 7c - Bericht Workshop Geschlechtergerechtigkeit MINT === Ulrike Buhrmann und Erik Hansen waren im Auftrag des AStA beim "Workshop Geschlechtergerechtigkeit MINT" des juFORUM e.V. in Münster. Ein Bericht befindet sich im Anhang der Einladung. Beide sind nicht anwesend, es wird auf den Bericht im Anhang der Einladung verwiesen. === TOP 7d - Bericht Ära === Alexis Kobrinski berichtet. === TOP 7e - Arbeitskreis AILS: Selbstverwaltete Arbeitsgruppen in ILIAS === Clemens Wallrath berichtet. Eigene Kurse für Studierende im ILIAS - Meinungsbild - Überwiegend positiv. === TOP 8 - AStA-Wahlen === === TOP 8a - Wahl Gleichstellungsreferat === Irina ist am 15.12.2015 zurückgetreten. Johannes Dippert schlägt Nu Hartmann vor. Wahl: 13/0/1/0 - gewählt - nimmt die Wahl an. === TOP 8b - Wahl Innen 2 === Es gibt momentan keine Kandidaten. vertagt. === TOP 9 - Wahlen === === TOP 9a - Wahl Steuerungsgruppe Systemakkreditierung === Zusammensetzung: 2 Mitglieder Bisherige Mitglieder: Tobias Bölz, Lena Diekhans Aufgabe: Veränderungen im Verfahrensablauf bei der Systemakkreditierung Amtszeit bis 30.09.2016 Bisher keine Kandidaten Janka Kuhfuß stellt sich zur Wahl. Oliver Queisser stellt sich zur Wahl, Inga Katharina Wasels stellt sich als Nachrückerin zur Verfügung Janka Kuhfuß: 14 - gewählt - nimmt die Wahl an. Oliver Queisser: 12 - im ersten Wahlgang nicht gewählt. Enth: 2 Zweiter Wahlgang: Oliver Queisser: 14 - gewählt - nimmt die Wahl an. Stellvertreter: Inga Katharina Wasels: 12/0/2 - im ersten Wahlgang nicht gewählt. Zweiter Wahlgang: Inga Katharina Wasels: 13 - gewählt - nimmt die Wahl an. ungültig: 1 === TOP 10 - Anträge === === TOP 10a - Antrag Auflösung AKs === Antrag von Johannes Dippert: Alle Arbeitskreise der Studierendenschaft werden aufgelöst, ausgenommen die folgenden: * AK O-Phase (FSK) * AK Barrierefreiheit * AK eLearning * AK Kinderkiste * AK Studiticket * Arbeitskreis Kultur und Kommunikation. Begründung: Das ganze ist eine Formalie um alte inaktive AKs aufzulösen. Abstimmung: 14/0/0 - angenommen. 10 Minuten Pause - bis 22:15 Florian Patschkowski geht 22:11 === TOP 11 - Unifest-Haushalt === Christian Singe stellt den Unifest-Haushalt vor. Konzept ähnlich letztes Jahr. Abstimmung: 13/0/0 - angenommen. === TOP 12 - AStA-Konzept zur Landtagswahl 2016 === Johannes Dippert stellt das Konzept vor. Wahlprüfsteine waren Stein des Anstoßes, insbesondere die Auswahl der Parteien (alle mit Direktkandidaten . Daniel Sobing sagt etwas über ein Treffen mit einem Herrn vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst, es gab dazu eine Mail: - Gemäß Schreiben vom MWK Punkt 1 gilt ein gesteigertes Neutralitätsgebot für Körperschaften öffentliches Rechts. Eine besondere Achtsamkeit wird erwartet. (Das beigefügte Schreiben wurde für die MA des MWK erstellt, deshalb könnte man im ersten Moment denken, dass es für uns keine Anwendung findet) - Ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht hat keine strafrechtliche Konsequenzen - Opposition kann Landtagsanfragen stellen, d.h. wenn eine Partei sich ausgeschlossen fühlt und dennoch in den Landtag zieht, können diese durch Anfragen eine Prüfung veranlassen - Es wurden bereits Landtagsanfragen gestellt, weil VS angeblich 50,- Euro "zweckentfremdet" haben (keine gesetzliche Legitimation für die Ausgabe) -Das höchste Risiko liegt in der medialen Aufmerksamkeit, die sich durch den Ausschluss von Parteien ergeben können. Insbesondere wird dadurch den Kritikern der VS in die Hände gespielt: "Die LTW 2016 hat beispielhaft gezeigt, dass die Verfassten Studierendenschaften nicht in der Lage sind, ihre gesetzlich gegebenen Rechten und Pflichten wahrzunehmen und haben darüber hinaus, dass ihr gegebene Vertrauen missbraucht und versucht - als öffentliche Einrichtung - Einfluss auf freie Wahlen zu nehmen." - Es wird uns geraten, bei weiteren Fragen das Präsidium einzuschalten, da diese die Rechtsaufsicht inne haben Felix Weber geht 22:46 Matthias Jung: Kann ein Verstoß gegen die Neutralitätspflicht Konsequenzen für die Landtagswahl haben. Daniel Sobing: Nein, nur das Möglicherweise der Stand der VS schlechter wird. Nadja: In Köln war das kein Problem mit der Neutralität solange mehrere Parteien vertreten sind. Hanna: Kann man das nicht an die Stupa-Listen deligieren. Johannes: Nur Veröffentlichung der Antworten auf die Fragen, man könnte auch einzelne Fragen nachträglich bei allen herausstreichen, falls zu bescheuerte Antworten kommen. Carolin: Was ist wenn ein Kandidat andere Antworten gibt als im Landtagsprogramm? Johannes: Man könnte an der Stelle zusätzlich einen Auszug aus dem Programm gegenüberstellen. Problem NPD und AfD ein Forum bieten. Inga: Mit einem erklärenden Vorwort könnte man das abmildern. Meinungsbild: Auswahl nach: alle über 2%: 14 alle im Landtag: 0 Forsa/Infratest im Landtag: 15 alle die antreten: 7 Vorschlag aus dem StuPa: 5 gar keine: 0 Beide: (alle über 2% und Forsa/Infratest im Landtag): 14 in einem der beiden: 10 in beiden: 4 Elisabeth Vatareck geht 23:09 AStA Arbeitsauftrag in einem der beiden: (alle über 2% und Forsa/Infratest im Landtag) === TOP 13 - Sonstiges === Matthias Jung schließt die Sitzung um 23:10