Protokolle der 24. StuPa-Sitzung Ort: Lernzentrum am Fasanenschlösschen, Geb. 30.28, Gremienraum. Datum und Zeit: 04.08.2015, ab 19:30 s.t. Anwesenheitsliste: FiPS: Klaudia Härzer Julian Itschert Theresa Gattermann Lars Olsson David Kleinmann Christopher Schwab Piraten: Clemens Wallrath Pascal Casper GAL: Moritz Kühner Jan Reusch (ab ca. 19:40) Nadja Brachmannn (ab ca. 20:10) RCDS: Michael Armbruster (ab ca. 22:05) Daniel Gerjets (ab ca. 22:05) Jusos: Benjamin Roß Benedikt Heidrich Florian Breuer Fabian Trost LISTE: Manuel Schönheinz Gäste: Janka Kuhfuß Victoria Schemenz Johannes Janosovits Simon Bischof (ab 20:40) === Tagesordnung: === 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Genehmigung der TO 4. Genehmigung der Protokolle 5. Berichte 6. Wahl AStA (Ökologie, Presse) 7. Wahl Ära 8. Wahl Resonanzgruppe und Lenkungsausschuss 9. FS-Ordnung 17. QSM-Verhandlungen 11. Nachtragshaushalt AStA 18. Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa 16. Landesweites Semesterticket 14. Verfasste Studierendenschaft 15. Karrieremesse 10. MLP 12. Wahlen Senatskommissionen 13. Wahlen Vertreter A-ILS 19. StuWe Beitrag 20. Wahlordnung http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/wahlen/wahlordnung 21. Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt) 22. Sonstige === TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit === === TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit === === TOP 3 Genehmigung der TO === === TOP 4 Genehmigung der Protokolle === === TOP 5 Berichte === Bericht aus dem Senat von Victoria Schemenz (siehe Anhang) Jan Reusch kommt Johannes Janosovits: AStA-Bericht Nadja Brachmannn kommt === TOP 6 Wahl AStA (Ökologie, Presse) === Keine Kandidaten === TOP 7 Wahl Ära === 1 Person bis Mai/Juni keine Kandidaten === TOP 8 Wahl Resonanzgruppe und Lenkungsausschuss === 2 Resonanzgruppe 1 Lenkungsausschuss Moritz: Was ist Aufgabe? Florian: steht in Mail. Kandidaten: Lenkungsausschuss: Florian (12/0/4) keine absolute Mehrheit - zweiter Wahlgang (12/0/4) keine absolute Mehrheit - dritter Wahlgang (12/1/3) damit gewählt - nimmt die Wahl an. Resonanzgruppe: Theresa (15/0/1) gewählt - nimmt die Wahl an. 1 Kandidat für Resonanzgruppe muss noch gewählt werden === TOP 9 FS-Ordnung === Physik (siehe Anhang) Der Abschnitt "durch Aushang" in §4 (7) wird durch "KIT-öffentlich" ersetzt. In §8 (8) wird "satzungsgemäßen" durch "ordnungsgemäßen" ersetzt. In §8 (3) wird "Referent" durch "Finanzreferent" ersetzt und in §8 (3) 4. wird "des Finanzreferents" gestrichen. Außerdem wurde in § 8 eingefügt: (9) Die Ausgaben der Fachschaft müssen durch die Fachschaftssitzung beschlossen werden. Simon Bischof kommt Was heißt KIT-öffentlich? Mitglieder des KIT können es sehen. Abstimmung (16/0/0) angenommen === TOP 17 QSM-Verhandlungen === Ich stelle die Zustimmung zu diesem Angebot als Antrag. Johannes Janosovits Forwarded message from Wanner, Alexander (VP) (2015-07-28 12:19:24) > Sehr geehrter Herr Janosovits, > > wie in unserem Gespräch vom 1. Juli 2015 vereinbart, habe ich Ihre Vorschläge > zur Modifizierung des zwischen der Verfassten Studierendenschaft und dem > KIT-Präsidium angestrebten „Qualipakts“ im Präsidium besprochen. > > Ich kann Ihnen nun folgendes Angebot zum „KIT Qualipakt 2016-2020“ > unterbreiten: > > 1. In den kommenden Jahren werden folgende Beträge unter Beibehaltung des > bisherigen Verfahrens im KIT verteilt („KIT Qualipakt“): > > 2016: 6,5 Mio. EUR > > 2017: 5,5 Mio. EUR > > 2018: 4,5 Mio. EUR > > 2019: 4,0 Mio. EUR > > 2020: 4,0 Mio. EUR > > Damit kommt das Präsidium Ihrem Wunsch entgegen, den Übergang von der > bisherigen in die langfristige Situation „weicher“ zu gestalten. > > Die Differenz zu 11 Mio. EUR wird jeweils in die Budgets von zentralen und > dezentralen Organisationseinheiten überführt. > > Der Rest wird dem Strategiefonds des Präsidiums zugeführt. > > 2. Die Aufteilung dezentral:zentral (der o.g. 11 Mio. EUR pro Jahr) wird > durchgängig auf 60:40 erhöht (bisher 57:43). > > 3. Mit diesen umfassenden und weit über die gesetzlichen Vorgaben > hinausgehenden Mitbestimmungsmöglichkeiten der Studierenden ist für die > Laufzeit des „Qualipakts“ gewährleistet, dass die Studierendenvertreter/innen > weiterhin Einblick in und Einfluss auf die Mittelverwendung in zentralen > Einrichtungen (wie der Bibliothek, dem SCC, dem HoC, dem Sprachenzentrum) > haben. Die Etablierung von einrichtungsspezifischen Beiräten ist möglich. Die > jeweilige Erforderlichkeit müsste aber von der zentralen Kommission > festgestellt werden, die künftig für die Verteilung von zentralen > Qualipakt-Mitteln zuständig sein wird. > > 4. Das Präsidium wird diesen „Qualipakt“ umsetzen, sofern AStA und StuPa > bis Freitag, 18. September 2015 zustimmen. Andernfalls reduziert sich die > Mitbestimmung der Verfassten Studierendenschaft ab 2016 auf den gesetzlich > garantierten Rahmen (11,7% der bisherigen QS-Mittel). > > Mit besten Grüßen, > > Alexander Wanner Johannes erklärt nochmal den Sachverhalt. Moritz: Warum geht Betrag runter. Johannes: Das geht dann in die Verstetigung. Fabian: Warum steht das mit der Verstetigung nicht drinnen. Florian: Mit so einer Regelung hat man noch eine Möglichkeit Einfluss zu nehmen. Fabian: Man muss es schaffen diese Verstetigung hin zu bekommen. Florian: Zusicherung von Mitteln für Verstetigung eben keine Einflussmöglichkeit mehr aber Mittel sollen Fakultäten zur Verfügung stehen. Gleicher Schlüssel für Vergabe an Fakultäten und andere Institutionen. Johannes: Einfluss über die studentischen Vertreter in den dezentralen Fakultäten und Institutionen. Fabian: Wird in gemeinsammen Gremium ausdifferenziert wie die Mittel aus Maßnahmenkatalog verteilt werden. Victoria: Eher Nein Antrag ist nicht mit Einladung rumgegangen, soll zugelassen werden: (16/0/0) ja zweite Lesung: keine Änderungen dritte Lesung: Fabian: Namentliche Abstimmung FiPS: Klaudia Härzer ja Julian ja Theresa ja Lars ja David ja Chris ja Piraten: Clemens ja Pascal ja GAL: Moritz Kühner enthaltung Jan Reusch (ab ca. 19:40) ja Nadja Brachmannn (ab ca. 20:10) ja Jusos: Benjamin ja Benedikt ja Florian ja Fabian nein LISTE: Manuel Schönheinz ja 14/1/1 angenommen === TOP 11 Nachtragshaushalt AStA === Daniela muss länger beschäftigt werden, dadurch anderer Stellenplan. (siehe Anhang: 2015_01_Allgemeiner_Haushalt_Entwurf_02_Vergleich.pdf, 2015_01_Stellenplan _15.01.15.pdf, Bericht der Beauftragten für den Haushalt.pdf) 10 Minuten Pause zum Ausdrucken - (Abstimmung da letzte Pause weniger als eine halbe Stunde zurückliegt) angenommen. Abweichen von GO damit Antrag behandelt werden kann. (16/0/0) Fabian: Vertrag würde auslaufen, Planungssicherheit für Daniela Nadja: Zahlt FH das dann zurück, da Sie ja dort auch arbeitet Florian: Laut Daniel ist das mit FH abgesprochen. zweite Lesung: Florian: Daniel meinte man könnte auch auf 1 Jahr verlängern, aber 2 Jahre sind fair. dritte Lesung: Abstimmung (16/0/0) angenommen === TOP 18 Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa === Änderung der Wahlordnung Füge in §22 hinzu: "4. Der Wahlausschuss fertigt eine Liste der Kandidatinnen aller ins Studierendenparlament eingezogenen Wahlvorschläge an. Für jede Kandidatin ist der Name und die E-Mail-Adresse anzugeben. Die Liste wird vom Wahlausschuss an den Ältestenrat übergeben und ist von diesem aufzubewahren, bis sich das Präsidium des in dieser Wahl gewählten Studierendenparlaments konstituiert. Der Ältestenrat übergibt die Liste dann dem Präsidium." Benjamin: Nach Legislaturperiode sollen Daten vom Präsidium vernichtet werden. Jan: nur die zum Kontakt notwendigen Adressen (also keine Matrikelnummern) Abweichen von GO damit Antrag behandelt werden kann. (16/0/0) Michael und Daniel (RCDS) kommen. Victoria: Frage ob es noch andere Änderungen gibt wenn wir eh schon die Satzung ändern. Fabian: Das ist heute zu aufwendig. zweite Lesung: Änderungsanträge: siehe Entwurf A_nderungssatzung OS - Kontaktdaten der Abgeordneten - v3.pdf Antrag auf Vertagung: 8/4/6 - vertagt Julian, Theresa, Lars, David, Chris gehen. === TOP 16 Landesweites Semesterticket === Antrag (Johannes Janosovits): "Die Studierendenschaft des KIT stellt 1.000€ für Teilnahmeanreize der aktuell am IISM geplanten und vorraussichtlich im Juli durchgeführten Umfrage zum landesweiten Semesterticket zur Verfügung." Begründung: Um die Anzahl der vollständig beantworteten Teilnahmen zu erhöhen und dadurch den wissenschaftlichen Nutzen und die Aussagekraft und damit auch die Wirksamkeit in den Vertragsverhandlungen zu sichern, ist es in Online-Umfragen gängige Praxis, Teilnahmeanreize zu setzen. Für eine Umfrage, die das Ziel hat, 50.000 Teilnahmen zu realisieren, halten Sachkundige einen Gesamtwert an Anreizen von mindestens 5.000€ für notwendig. Um andere VSen in Baden-Württemberg davon zu überzeugen, ebenfalls Geld dafür bereit zu stellen, kann das KIT mit gutem Beispiel vorangehen. Für kleine Hochschulen wäre eine Unterstützung entweder teuer oder unverhältnismäßg aufwändig, daher könnte man sich eine Unterstützung z. B. durch die 5 größten Hochschulen überlegen, die je 1000€ bereitstellen. Angesichts der Belastung von hunderttausenden von Studis durch einen Vertrag zum LST ist der Betrag sowieso winzig. Michael: Formaler Einwand: ist nicht im Juli durchgeführt worden. erste Lesung: Nadja: Keinen Unterschied zu vor ein paar Wochen, Teilnehmeranreize sind nicht so toll. Fabian: KIT soll doppelten Beitrag zahlen um Nichtteilnahme anderer Hochschulen zu kompensieren. Älterer Antrag mit 500€ wurde abgelehnt. Johannes: Anreize damit auch Leute mitmachen die es nicht so interessiert. Florian: Kann bis zu 40 millionen € ausmachen, da sind 1000€ nicht so viel. Nadja: 2008 wurde schon mal eine Umfrage gemacht ohne solche Anreize und hat auch schon funktioniert. Michael: Warum Geld zahlen wenn KIT nicht mitmacht. Johannes: Es gibt da im Augenblick noch Datenschutzrechtliche Probleme. GO-Antrag Ende der Rednerliste - keine Gegenrede - angenommen Johannes: Anreize damit nicht Leute im AStA Shirt stehen und damit Leute beeinflussen. Jan: könnte am KIT funktionieren aber bei anderen HS nicht. Man kann 1000€ auch mal in den Sand setzen. zweite Lesung: Änderung von Johannes auf 500€, er übernimmt das auch dritte Lesung: 8/2/3 angenommen === TOP 14 Verfasste Studierendenschaft === Das Studierendenparlament möge beschließen: "Der AStA veranstaltet eine Podiumsdiskussion mit dem Thema "Verfasste Studierendenschaft". Dazu lädt er nach Möglichkeit die Landtagskandidat*innen der Piraten, Linken, Grünen, FDP, CDU und SPD im Wahlkreis "Landtagswahlkreis Karlsruhe I" ein. Die Podiumsdiskussion soll in der Woche vom XX.XX.XX stattfinden." Florian Florian: Podiumsdiskussion zu Wohnungen, VS etc. zu Themen die Studenten betrifft. Nadja: VS ist durch, besser zu Themen die auch Landespolitisch interessant sind. Michael: Allgemein auf Hochschulpolitik nicht auf ein Thema beschränken. Florian: Man sollte sich fokusieren damit auch eine Diskussion entsteht. Simon: Letztes Mal gab es auch sowas, insbesondere Fragerunde interessant, nicht nur auf Karlsruhe 1 beschränken. Benjamin: Themenspezialisierung schränkt Interssentenkreis ein. Michael: Besser frühzeitig Termin festlegen, damit Landtagsabgeordnete besser planen können. Florian: Listen sollen Parteien vorschlagen. Nadja: Termin kann auch der AStA festlegen. Listen sollen Parteien vorschlagen ist nicht so toll auch wenn der Grundgedanke gut ist. Benjamin: Auch die FSen sollten mitziehen, also ist Mittwoch schlecht. Am besten Dienstag oder Donnerstag. Michael: Dienstag ist am besten, Listen sollen Parteien vorschlagen ist nicht so toll, besser im Parteien im Landtag Benjamin geht Fabian: Gern beides also Parteien im Landtag und Listen sollen Vorschlagrecht haben. zweite Lesung: Änderungsantrag von Nadja: "Der AStA wird beauftragt eine Podiumsdiskussion vor der Landtagswahl zu organisieren. Termin und genauer Inhalt, sowie Teilnehmer*innen sollen bei der nächsten StuPa-Sitzung vorgestellt werden." - wird von Florian übernommen. dritte Lesung: 12/0/0 - angenommen === TOP 15 Karrieremesse === Johannes Janosovits GO-Antrag auf Vertagung - Gegenrede 4/1/6 vertagt === TOP 10 MLP === "Der AStA KIT darf keine Werbe- und Sponsoringverträge oder Verträge ähnlicher Art mit dem Finanzdienstleister MLP AG und seine Tochtergesellschaften abschließen. Desweiteren soll sich der AStA KIT dafür stark machen, dass das Campusverbot wieder gültig wird und auch versuchen das Studierendenwerk Karlsruhe davon zu überzeugen alle Kooperationen mit MLP einzustellen." Begründung: MLP ist in der Vergangenheit damit aufgefallen, dass ihr Geschäftsmodell das abzocken von Studierenden ist. Eine Studierendenschaft darf solchen Unternehmen keinen seriösen Eindruck verleihen indem es mit Ihnen zusammenarbeitet. Mehr dazu auf der Sitzung GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit - Nicht mehr Beschlussfähig. Hinweis das die aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit vertagten TOPs das nächste mal auch ohne Beschlussfähigkeit behandelt werden können. === TOP 12 Wahlen Senatskommissionen === Kommission zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wissenschaftlichen Fehlverhaltens. === TOP 13 Wahlen Vertreter A-ILS === (aus der A-ILS-Mail) - Die Amtszeit der studentischen Vertreter im A-ILS läuft aus. Daher muss das StuPa neue Vertreter wählen. Die nächste Sitzung des A-ILS ist Anfang des Wintersemesters. - Vertreter für die Arbeitsgruppe „E-Klausuren“ werden gesucht === TOP 19 StuWe Beitrag === === TOP 20 Wahlordnung http://www.asta-kit.de/studierendenschaft/wahlen/wahlordnung === === TOP 21 Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt) === === TOP 22 Sonstige ===