Protokolle der 26. StuPa-Sitzung
Ort: Lernzentrum am Fasanenschlösschen, Geb. 30.28, Gremienraum.
Datum und Zeit: 29.09.2015, ab 19:30 s.t.

Hinweis: Da die letzte Sitzung zu allen Tagesordnungspunkten nicht 
beschlussfähig war, ist die kommende Sitzung in Bezug auf die entsprechenden 
Tagesordnungspunkte (konkret  1. bis 18. und 21.) ohne Rücksicht auf die 
Anzahl der anwesenden Abgeordneten beschlussfähig (§ 18 Abs. 1 
Organisationssatzung und § 5 Abs. 3 Geschäftsordnung).

=== Anwesende ===
==== Abgeordnete ====

GAL:
Moritz Kühner

LuSt:
Christian Krämer

Jusos:
Fabian Trost
Daniel Sobing
Benedikt Heidrich
Florian Breuer

FiPS:
David Kleinmann
Felix Schimek
Christopher Schwab
Lars Olsson
Jens Tamson

RCDS:
Daniel Gerjets

Liste:
Manuel Schönheinz

Piraten:
Pascal Casper
Clemens Wallrath

==== Gäste ====
Bernhard Riester


=== Tagesordnung: ===
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Protokolle
5. Berichte
6. Wahl AStA-Referate (Ökologie und Presse)
7. Wahl Ära
8. Wahl Resonanzgruppe
9. Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa
10. Karrieremesse
11. MLP
12. Wahlen Senatskommissionen
22. Whistleblower-Preis
13. Wahlen KIT-Gremien
14. Wahlen Vertreter A-ILS
15. MINT-Kolleg-Ausschuss
16. StuWe Beitrag
17. Wahlordnung
18. Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
     UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
     SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt)
19. Drucker FS Chemieingenieurwesen&Verfahrenstechnik
20. Nachtragshaushalt
21. Sonstiges

=== TOP 1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Sitzung ist um 19:27 Beschlussfähig

=== TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung ===
=== TOP 4 Genehmigung der Protokolle ===
Es liegen folgende Protokolle vor:

05. Sitzung (02. Dezember 2014)
14. Sitzung (21. April 2015)
20. Sitzung (16. Juni 2015)
21. Sitzung (30. Juni 2015)

Diese Protokolle wurden per Akklamation genehmigt.

=== TOP 5 Berichte ===
AStA-Bericht von Daniel Sobing
Campus-Lenkungsausschuss-Bericht von Florian Breuer
Verwendungsvorschlag-HOC-QSM Felix Schimek
Fahrgastbeirat-Bericht Daniel Gerjets
Ethikkommission-Bericht von Nadja Brachmann

=== TOP 6 Wahl AStA-Referate (Ökologie und Presse) ===
Es gab bisher keine Kandidaten.

=== TOP 7 Wahl Ära ===
Zwei Personen ab dem 01.10.2015 bis zum 30.09.2016

Vorschläge:

Jan Höffgen
Moritz Kühner
Bernhard Riester

Kandidaten stellen sich vor:
Jan ist nicht da wird von Felix Schimek vorgestellt

Kandidaten müssen von Ämtern zurücktretten.

Wahl:

1. Wahlgang:
Jan Höffgen - 8
Moritz Kühner - 15 - gewählt
Bernhard Riester - 7  
Ungültig - 4

2. Wahlgang:
Jan Höffgen - 5
Bernhard Riester - 7
Enthaltung - 1
Ungültig - 2

3. Wahlgang:
Jan Höffgen - 5
Bernhard Riester - 7 - gewählt
Enthaltung - 4

Moritz Kühner - gewählt
Bernhard Riester - gewählt

=== TOP 8 Wahl Resonanzgruppe ===
Ein Kandidat muss noch gewählt werden.
Es gibt keine Kandidaten - vertagt

=== TOP 9 Änderungssatzung für Adressverzeichnis der Abgeordneten des StuPa ===
Siehe Anhang bzw. Mail von Lars Olsson vom 04.08.2015 über stupal
keine Zweidrittelmehrheit: vertagt

=== TOP 10 Karrieremesse ===
Es gibt keinen Antrag zu diesem TOP.

Todo: Mail von Johannes J.
Diskussionstop
Nadja: Kann man eigentlich nicht ändern, die sollen wenigstens den Rasen ganz lassen, ohne Antrag brauchen wir nicht diskutieren
Mathias Jung: Verhältniss von Studentenzahlen.

Kein Antrag

=== TOP 11 MLP ===
Antrag von Nadja Brachmann (GAL):
"Der AStA KIT darf keine Werbe- und Sponsoringverträge oder Verträge 
ähnlicher Art mit dem Finanzdienstleister MLP AG und seinen 
Tochtergesellschaften abschließen. Desweiteren soll sich der AStA KIT 
dafür stark machen, dass das Campusverbot wieder gültig wird und auch 
versuchen das Studierendenwerk Karlsruhe davon zu überzeugen alle 
Kooperationen mit MLP einzustellen."

Begründung:
MLP ist in der Vergangenheit damit aufgefallen, dass ihr Geschäftsmodell 
das abzocken von Studierenden ist. Eine Studierendenschaft darf solchen 
Unternehmen keinen seriösen Eindruck verleihen indem es mit Ihnen 
zusammenarbeitet.
Mehr dazu auf der Sitzung

Nadja fordert namentliche Abstimmung:

8/5/3 Angenommen

=== TOP 12 Wahlen Senatskommissionen ===
SK-Untersuchung wissenschaftlichen Fehlverhaltens
Muss ein Senator machen, noch nicht bekannt.

=== TOP 22 Whistleblower-Preis ===
Liebe StuPa-Abgeordnete,
folgender Antrag ist durch Friedrich Schulze auf der AStA-Sitzung am 23. September eingegangen, welchen wir hiermit an das StuPa stellen:
Der AStA am KIT unterstützt die Veranstaltung "Whistleblower-Preis 2015" am 16. Oktober 2015 im Bürgersaal des Rathauses Karlsruhe.

Hintergrund ist der Preisträger Dr. Leon Gruenbaum, welcher in der NS-Zeit verfolgt wurde, u.a. weil er gegen die rassistischen Äußerungen des Geschäftsführer des Kernforschungszentrums Karlsruhe vorgegangen ist. Ihm zu Ehren findet die Veranstaltung in Karlsruhe statt. Die Eröffnung geschieht durch OB Mentrup. Beteiligte Unterstützer sind attac, Bündnis90, BUND, DFG-VK, DGB, Die Linke, Forum Ludwig Marium, Friedensbüdnis Karlsruhe, Gegen Vergesssen für Demokratie e.V., GEW, Inititative gegen Militärforschung an Universitäten, PNOES, ver.di, vvn-BdA, Jüdisches Leben in Bad Schönborn.

Mit Unterstützung der Veranstaltung wird das AStA-Logo auf die Einladung gedruckt.

Daniel Sobing stellt das vor
Nadja Brachmann: Herr Gruenbaum soll posthum geehrt werden. Diesmal soll die Preisverleihung in Karlsruhe stattfinden.

Antrag war nicht auf der Einladung, soll er zur Beschlussfassung zugelassen werden:
14/0/2 - Ja
Mathias Jung: Entstehen Kosten.
Daniel Sobing: Nein, es geht nur um das Image, keine Studentische Sache
Daniel Gerjets: Nicht studentisch, fragwürdige Institutionen
Fabian Trost: aber betrifft auch das KIT und AStA darf auch zur politischen Willesbildung beitragen

9/1/6 - angenommen

=== TOP 13 Wahlen KIT-Gremien ===
Siehe Mail von Johannes Janosovits vom 23.08.2015. Die Übersicht ist dieser 
Mail angehängt.

Liste ist nicht ganz vollständig

Wahlen gingen nicht mit Einladung rum


=== TOP 14 Wahlen Vertreter A-ILS ===
Anzahl muss explizit mit Einlung rumgehen - vertagt

=== TOP 15 MINT-Kolleg-Ausschuss ===
Anzahl muss explizit mit Einlung rumgehen - vertagt

=== TOP 16 StuWe Beitrag ===
Florian Breuer: Wurde wegen Ausbau von Wohnheimen erhöht, allerdings sind im Augenblick die Bauplätze nicht verfügbar.
Daniel Sobing: Man sollte darauf drängen diese Erhöhung zurück zu nehmen

Antrag wurde auf der 21. Sitzung beschlossen

=== TOP 17 Wahlordnung ===
Antrag wurde bereits vor längerem zurück gezogen.

=== TOP 18 Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht
     UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA
     SoSe 2013 (falls ein Kassenprüfungsbericht vorliegt) ===
Jan Reusch: wurde gestern so weit fertig geschrieben es fehlen noch 6 Zahlen.

=== TOP 19 Drucker FS Chemieingenieurwesen&Verfahrenstechnik ===
Antrag des Fachschaftsvorstandes CIW:
Das Studierendenparlament stimmt dem vorgelegten Drucker-Leasing-Angebot
zu. Vertragspartner werden die VS (Fachschaft
Chemieingenieurwesen&Verfahrenstechnik) und der KVK GmbH & Co. KG sein.

Kurzinfos:
-Vertragslaufzeit: 36 Monate
Modell: Lexmark M5155
-Leasing, Zusatzausstattung, Lieferung, Urheberrechtsabgabe + 5.000
Seiten pro Monat: 66 € (netto)
-jede weitere Seite: 0,006 € (netto)
-Aktuell vorgesehenes Druckvolumen: 68.000 Seiten im Jahr

Johannes Reinelt stellt den Antrag vor.
Daniel Sobing: Kein Nachtragshaushalt nötig. Alles was über ein Haushaltsjahr hinausgeht muss genehmigt werden.

15/0/1 angenommen

=== TOP 20 Nachtragshaushalt ===
Siehe Mail vom 21.09.2015 von Daniel Sobing.

Daniel Sobing erläutert den Zwischenbericht:
Akk hat bisher wenig Geld abgerufen - etwas verwunderlich - Akk hat gerade genug eigenes Geld.
Hochschulgruppen wissen häufig nicht das sie Gelder vom AStA bekommen können.
AStA hat im Augenblick wenig Personal, daher werden manche Projekte weniger durchgeführt
Struktur wurde etwas geändert, im Bezug auf Personalausgaben.
Fragen zum Zwischenbericht: Deckungsvermehrk Mach/Ciw fehlt.

Daniel Sobing erläutert den Nachtragshaushalt:
wurde auf der 25. Sitzung besprochen, muss noch beschlossen werden.
kleine Änderungen

Zweite Lesung:

Änderungsantrag von Daniel Sobing: Füge ein: 427.2 ein Gestaltungshiwi -3400€ aus Betriebsmittelrücklage
Johannes Reinelt: Dagegen das HS-Gruppen kostenlos Layout machen.
Nadja Brachmann: Für HS-Gruppen eher Kurse am HOC anbieten. Arbeit fällt vor allem zu speziellen Zeiten an. Es gibt ein Grunddesign
Daniel Sobing: Hiwi nicht zu festen Zeiten.
Florian Breuer: Layout wird unterschätzt.
Nadja Brachmann: Konzept sollte überarbeitet werden
Fabian Trost: Plan war ja Arbeit die nicht direkt ins Feld eines Referenten fällt dort wegzunehmen
Daniel Sobing & Florian Breuer: Arbeit verteilt sich besser als man denkt.
Nadja Brachmann: Arbeitsrechtlich schwierig wenn Arbeit

Konkurierender Änderungsantrag: Jens Tamson beantragt die Kürzung des Gestaltungs-Hiwis auf 20h/Monat. Ansonsten selbe Formulierung wie Daniels ÄA.
Jens Tamson: Dagegen das HS-Gruppen kostenlos Layout machen, lieber Beratung bei Gestaltung.
Daniel Sobing: Beratung weniger aufwendig als Design
Nadja Brachmann: ist ja auch nur obere Grenze für Budget
Fabian Trost: Wir sollten dem AStA in der Hinsicht vertrauen.

Daniel Sobings Antrag:
9/0/7 angenommen

Änderungsantrag Dekungsvermerk bei Mach/Ciw

Dritte Lesung:
 
Jens Tamson: GO-Antrag auf Namentliche Abstimmung

16/0/0 angenommen.

=== TOP 21 Sonstiges ===
Simon Bischof: Neue GO sollte zur konstituierenden Sitzung ausgedruckt werden
Daniel S.: AStA redet mit KIT wegen Geld für O-Phase. Studenten sind im Augenblick wärend O-Phase nicht über KIT versichert.

Christian Krämer schließt Sitzung um 22:14