Protokoll zur 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT am Dienstag, den 05.04.2016 um 19:30 im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösscher === Anwesenheitsliste === ==== Abgeordnete ==== LuSt: Moritz Sackmann Rosa Liste: Janka Kuhfuß FiPS: Matthias Jung Die Liste: Manuel Sebastian Schönheinz Jusos: Hivi Lasu Mohammad Al-Kaddah RCDS: Felix Stabel LHG: Florian Patschkowski Christopher Patschkowski ==== Gäste ==== ==== Vorgeschlagene Tagesordnung ==== 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung Protokolle 6. Berichte 6a. AStA 6b. PA Lehramt 7. Wahlen 7a. Ältestenrat (3) 7b. QSM-ZAK (2) 7c. HoC-Beirat (2) 7d. Finanzausschuss (2) 7e. Resonanzgruppe USeCampus (1) 8. Bestätigung von Wahlen 8a. hinzug. AStA-Referentin Soziales 9. Anträge 9a. Änderung StuPa-GO 9b. Einrichtung AK Kulturförderung 10. Entlastung UStA/SSV 2014 11. Sonstige === TOP 1 Begrüßung === === TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit === === TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit === um 19:35 sind nur 9 Leute anwesend - nicht beschlussfähig. für TOP 7c sind Interessentinnen da, diese stellen sich vor, siehe dort === TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung === === TOP 5 Genehmigung Protokolle === * Letzte Amtszeit * Sitzung 19 (02.06.2015) * Sitzung 23 (28.07.2015) * Sitzung 24 (04.08.2015) * Sitzung 26 (29.09.2015) * Laufende Amtszeit * Sitzung 09 (08.03.2016) === TOP 6 Berichte === === TOP 6a AStA === === TOP 6b PA Lehramt === === TOP 7 Wahlen === === TOP 7a Ältestenrat (3) === Die Amtszeit von Alexis (Benkob), Alexa und Vera endete zum 31.03.2016. Bernie und Moritz Amtszeit geht noch bis 30.09.2016. Zusammensetzung: 5 Mitglieder Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit 01.04.2016 bis 31.03.2017. Die Wahl wurde auf der Sitzung am 08.03.2016 mangels Kandidaten vertagt. === TOP 7b QSM-ZAK (2) === Zusammensetzung: 4 Mitglieder Mitglieder: Carolin Schröter, Jonathan Hofinger Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017 Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017. === TOP 7c HoC-Beirat (2) === Zusammensetzung: 3 Mitglieder Mitglieder: Franziska Nickolaus Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017 Anmerkung: Am 01.12.2015 wurde beschlossen, die Kommission QSM-HoC in die Kommission HoC-Beirat einzugliedern. Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017. Es sind Interessentinnen da, diese stellen sich vor. Claire Izsak Verena Ruoff Laura Hettich === TOP 7d Finanzausschuss (2) === Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der FSK gewählt Mitglieder: Patricia Mayer, Florian Patschkowski (alle StuPa); Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK) Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2015 - 31.04.2016 Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016 Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 31.04.2016. === TOP 7e Resonanzgruppe USeCampus (1) === Zusammensetzung: 2 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der FSK gewählt Bisherige Mitglieder: Theresa Gattermann, Carolin Schröter (beide StuPa); Frederik Heberle (FSK) Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016 Theresa Gattermann ist zurückgetreten. Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016. === TOP 8 Bestätigung von Wahlen === === TOP 8a hinzug. AStA-Referentin Soziales === Der AStA hat Julia Eberwein für das Sozialreferat hinzugezogen. Das StuPa muss diese Entscheidung bestätigen. === TOP 9 Anträge === === TOP 9a Änderung StuPa-GO === Matthias Jung stellt zwei konkurrierende Anträge: **Antrag "gleiches Stimmgewicht": Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, jedoch höchstens so viele wie Personen zur Wahl stehen."** **Antrag "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten": Fasse §12 (6) Satz 1 der StuPa-GO wie folgt: "Jede Abgeordnete hat so viele Stimmen, wie Posten zu besetzen sind, ungeachtet der Anzahl der zur Wahl kandidierenden Personen."** Begründung: Auf der letzten Sitzung des StuPa gab es Unklarheit über die Anzahl der Stimmen, die jeder Abgeordnete bei Wahlen hat. Problematisch sind Wahlen, bei denen weniger Kandidaten als zu besetzende Posten zur Verfügung stehen. **Beispiel 1 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 4 Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme. Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen. **Beispiel 2 "gleiches Stimmgewicht":** Es sind 2 Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 1 Stimme. Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 13 Abgeordnete sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen. **Beispiel 1 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 4 Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 4 Stimmen. Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 4 Abgeordnete sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen. **Beispiel 2 "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten":** Es sind 2 Posten zu besetzen. Es steht 1 Kandidat zur Verfügung. Jeder Abgeordnete hat 2 Stimmen. Der Kandidat benötigt 13 Stimmen um gewählt zu werden. 7 Abgeordnete sind also ausreichend um den Kandidaten zu wählen. Für "gleiches Stimmgewicht" wurde bereits geäußert: * Das Stimmgewicht ist immer gleich, unabhängig von der willkürlich schwankenden Anzahl an Kandidaten. Für "höheres Stimmgewicht bei wenigen Kandidaten" wurde bereits geäußert: * Das höhere Stimmgewicht erleichtert das Erreichen der notwendigen Mehrheit, wenn deutlich weniger Kandidaten als Posten vorhanden sind. * Das höhere Stimmgewicht animiert politische Gegner Gegenkandidaten zu präsentieren. === TOP 9b Einrichtung AK Kulturförderung === Antrag von Zacharias Heck: **Einrichtung AK Kulturförderung** Ein erstes, vorläufiges Treffen hat bereits stattgefunden. Aktuell sollen die Probleme mit dem Mangel an Proberäumen angegangen und regelmäßige Kulturstammtische sowie Kooperationsprojekte der Kulturgruppen initiiert werden. Der AK trifft sich einmal im Monat im Zusammenhang mit dem Programmausschuss. Eingeladen wird zu jeder Sitzung das StuPa sowie die Vertreter der studentischen Kulturgruppen. === TOP 10 Entlastung UStA/SSV 2014 === **Entlastungen:** * Vorstand UStA Kasse e.V. 01.01.2014 - 31.12.2014 * Vorstand Studierenden Service Verein Karlsruhe e.V. 01.01.2014 - 31.12.2014 === TOP 11 Sonstige ===