Protokoll der 10. Sitzung 2021/22 
des Studierendenparlaments 
der Verfassten Studierendenschaft des KIT 
 
 
 
Die Sitzung hat am Dienstag, den 08.03.2022 um 19:45 Uhr über BigBlueButton bis 20:46 und ab 20:56 über Discord stattgefunden. 
Sitzungsleitung: Linus Brauer
Protokoll: Beatrice Iacopi, Linus Brauer
Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig (j/e/u) protokolliert. 
Abstimmungen werden in der Form Ja/Enthaltung/Nein (j/e/n) protokolliert. 
 
 
Anwesenheitsliste 
Abgeordnete: 
Volt
	Beatrice Iacopi
	Valentin Quapil
	Oliver Barz 
jusos – studentisch. solidarisch. nachhaltig. 
	Adrian Keller
	Noah Lettner
	Davis Riedel
[e]	Daniel Wurche
Grün-Alternative Liste / Campusgrün 
	Linus Brauer 
	Kai Oswald
	Johann Sebastian Wermter
FiPS – Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden 
 	Santana Kyra Horn
	Jan Breitbart
	Fridolin Kollmar
RCDS – Die Campus-Union 
[u]	Lisa Muskalla
	Tobias Hoppermann
	LHG Karlsruhe 
[u]	Felix Effler 
	Simon Walter
	Alexander Hallitschke
HuRa - Humanistisch-Rational 
	Tilia Gädeke
	Lucas Florin
[e]	Philipp Seidel
SDS Karlsruhe – links.öko.progressiv 
	Sophie Klemm 
	Sascha Thomas Gruber
Die Liste für basisdemokratische Initiative, Studium, Tierzucht und Elitenbeförderung (Die LISTE) 
	Tobias Erthal
 
Gäste: Henrike, Julia Eberwein, Michael, Frederik
 
 
Protokoll 
 
1. Begrüßung 
Linus eröffnet die Sitzung um 19:43 Uhr. 
 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Kai: Mich würde interessieren was wegen des offenen Briefes zu hybrider Lehre erfolgt ist? 
Daniel: Hat Stupa nicht einfach dem Brief unterstützt?
Noah: In der AG Studienbetrieb und in der SKSL haben wir zum Beispiel schon über hybride Lehre ab dem kommenden Semester diskutiert, wo ich natürlich der Beschlusslage des StuPa entsprechende Positionen vertreten habe. Konkreter Stand ist dabei, dass die Technik in Verbindung mit der Rückkehr zu den alten Blockzeiten (mit nur 15 Minuten Pause) aktuell der kritischste Punkt sind. Das wurde entsprechend weitergegeben und es wird an der Verbesserung/Aufrüstung der Technik gearbeitet, dass die Streams der Live-Vorlesungen auch immer schnell gestartet werden können. Es wurde unsererseits also definitiv daran gearbeitet - was das KIT davon jetzt umsetzt wird sich zeigen.
Kai: Danke für die Infos. Wir hatten geschrieben dass der Vorstand aufgefordert ist sich darum zu kümmern.
Noah: Noch zu unserem Beschluss bezüglich der anonymisierten Klausuren: Das sollte vielleicht noch einmal vonseiten des StuPa-Präsidiums an die Mitglieder der entsprechenden Gremien herangetragen werden - das war je meines Wissens nach kein expliziter Arbeitsauftrag an den AStA.
Linus: Ja wir werden sie informieren. Was ist passiert mit dem Thema kostenlose Menstruationsprodukte?
Noah: Diesbezüglich haben wir die entsprechenden Referate im AStA informiert, die diese Themen dann weiter bearbeiten. Aus Sicht des StuPa kann ich verstehen, dass da manchmal ein wenig der Rückkanal fehlt, aber i.d.R. arbeiten die Referate dann daran und man bekommt dann erst in der späteren Umsetzungsphase oder im Falle von Rückfragen als StuPa nochmal was davon mit. Besonders bei so langfristigen Projekten wie diesem kann das dann ein wenig dauern.
 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Es sind 20 von24 Abgeordneten anwesend, somit ist das StuPa beschlussfähig.
 
4. Genehmigung der Tagesordnung
 
Noah: Füge hinzu: "6d. Wahlausschuss" und "Finanzantrag Seminarwochenende Sprungbrett Bildung". Außerdem ist Julia Eberwein als Kandidatin für die Vergabekommission der Notlagenhilfe anwesend - da bitte ich darum die Vorstellung vorzuziehen.
Adrian: Füge hinzu "6e. WiseUP" und ziehe Vorstellung von Teilhaushalten vor.

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung der Protokolle
   5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022
   5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.2022
   5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 15.02.2022
6. Berichte
   6a. AStA
   6b. FSK
   6c. AG Studienbetrieb
   6d. sonstige Berichte
7. Anträge
   7a. Überarbeitung der Finanzordnung durch den Ausschuss für Finanzen des Studierendenparlaments (Antrag siehe Anhang)
   7b. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023
   7c. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/2023
   7d. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
   7e. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7f. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7g.  Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7h.  Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7i.  Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7j.  Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
7k.  Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
8. Wahlen
  8a. Vorstand
  8b. Ältestenrat
  8c. Finanzausschuss
  8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
  8e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
  8f. Ehrenkommission
  8g. Senatskommission für Studium und Lehre
  8h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
  8i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
  8j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
  8k. Prüfungsausschuss Lehramt
  8l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
 8m. Beirat des House of Competence
 8n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
  8o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
  8p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
  8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
  8r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und     Innovation
  8s. Rat der Studierenden von Eucor
 8t. KIT2025 Sounding Board
9. Diskussion: Jahresfeier des KIT / Annual Celebration of KIT. StuPa Sitzung  absagen oder
verschieben?
10. Sonstiges

Linus fragt, ob Anmerkungen oder Änderungswünsche gibt. Das ist nicht der Fall somit ist die Tagesordnung genehmigt.

5. Genehmigung der Protokolle
 
5a. Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments am 11.01.2022
liegt noch nicht vor
 
5b. Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments am 08.02.2022
 
Kai: Ich würde darum bitten es das nächste Mal zu beschließen
Linus: Okay, dann machen wir es nächstes Mal
 
5c. Protokoll der 9. Sitzung des Studierendenparlaments am 15.02.2022
liegt noch nicht vor 
 
6. Berichte
 
6a. AStA
Noah berichtet.
AStA-Bericht vom 08.03.2022
Kurzinfos
Die Sozialberatung findet künftig Dienstags und Donnerstags von 12:30 -14:30 Uhr statt
 
Termine
Keine anstehenden Termine.
Geplante oder getätigte Ausgaben
975 € an Zuschüssen für die HSG Sprungbrett Bildung für ein Seminarwochenende
350 € für die Anschaffung eines Bürotisches für den Thekenraum
600 € für die Miete einer Hütte für eine Klausurtagung im Sommersemester 2022
135 € an Zuschüssen für personalisierte Kleidung und 250 € für einen Kleidungspool für den AK Fahrradcampus
 
 
6b. FSK
Noah berichtet.
Bericht vom 22.02.2022
Es wurde über den Campustag & Studieninformationstag diskutiert - die meisten FSen haben noch keine konkreten Pläne, was sie am Campustag anbieten möchten. Im Gegensatz zum KIT hat man die online-Studieninformationstage nicht als Erfolg wahrgenommen und strebt daher Präsenzformate an.
ASERV hat sich bezüglich der Raumplanung für die O-Phase an die FSK gewandt, da die FSen hier mit sehr unterschiedlichem Vorlauf planen und daher einige FSen schon eine Rückmeldung benötigen, bevor andere den Bedarf angemeldet haben. Das muss in Zukunft zwischen den FSen besser abgesprochen und an ASERV kommuniziert werden.
Nächste Woche findet nochmal eine FSK-Sitzung statt, um erneut über die Raumplanung für die O-Phase zu sprechen.
 
(Die geplante Sitzung hat weder letzte, noch diese Woche dann stattgefunden, da das FSK-Präsidium jeweils vergessen hat einzuladen)
 
6c. AG Studienbetrieb
Tobias berichtet.
AG Studienbetrieb 23.02.2022
Zeitraster wird umgestellt -> Bekanntmachung bei Studierenden, entweder Rundmail oder Socialmedia
Neue Corona VO in BaWü seit heute -> neue CoronastudienVO im laufe des Tages
FFP2 Maskenpflicht bei Veranstaltungen mit 1,5 m Abstand
Alle Veranstaltungen mit 3G Regel
3G für studentische Lernplätze
Im SoSe:
Auf jeden Fall Maskenpflicht
3G oder 2G nicht sicher, möglicherweise sogar ohne
Falls 3G weiterhin vorgeschrieben: bei kleinen Veranstaltungen selbstorganisierten Stichproben und nur große Veranstaltungen mit zentralem Team zur Kontrolle
 
Kai: Was passiert bei kleinen Veranstaltungen? Lehrende sollen Stichproben machen?
Tobias: Ja
 
6d. Wahlausschuss
Noah berichtet.
Der Wahlausschuss hat sich am 24.02. konstituiert und Oliver Barz zum Vorsitzenden, sowie Tilia Gädeke zur stv. Vorsitzenden gewählt. 
 
Bei der konstituierenden Sitzung hat man sich direkt schon mal mit einem Mitglied eines ehemaligen Wahlausschusses (einer Präsenzwahl) über die Wahl ausgetauscht. Ein weiteres Gespräch mit einem Mitglied des letzten Wahlausschusses folgt in Kürze.
 
Die Arbeit des Wahlausschusses soll so angelegt werden, dass kritische Wahlbeobachter die Möglichkeit haben, vermeidbare Fehler zu erkennen und diese rechtzeitig vor dem Eintreten zu melden. Dazu werden Protokolle möglichst noch am Tag der Sitzung auf https://wahl.asta.kit.edu/ veröffentlicht und es sollen enge Kontakte zu den Fachschaften/Fachschaftswahlleiter:innen und zum ÄRa etabliert werden. Der Wahlausschuss bittet darum, dass die Protokolle zumindest von den Personen dann auch rechtzeitig wahrgenommen werden, die die Wahl hinsichtlich einer Anfechtung kritisch beobachten. Der Wahlausschuss freut sich über jede konstruktive Rückmeldung zu dessen Arbeit.
 
Es soll eine detaillierte, kleinteilige Roadmap zur Arbeit des Wahlausschusses erstellt werden, auf deren Basis auch zukünftige Wahlausschüsse arbeiten können, da bisher ein vernünftiges How-To zur Wahl fehlt. Da Unwissenheit von Wahlausschüssen oft ein großer Teil der Anfechtungsgründe war, erhofft man sich davon, dass das auch zum gelingen zukünftiger Wahlen beitragen kann. Das How-To/die Roadmap zur Wahl soll dabei gut und detailliert mit Informationen und Vorlagen unterfüttert werden.
 
Ein kritischer Punkt bei der Durchführung zur Wahl wird die Wahl-IT sein. Da kein Informatiker unter den Wahlausschussmitgliedern ist, suchen wir aktuell noch nach einer Lösung - möglicherweise in Form einer IT-affinen Person, die die Wahl-IT betreut. Die AStA-Admins können diese Betreuung voraussichtlich nicht übernehmen, könnten aber eine Person einlernen.
 
Adrian: Ich finde die Organisation gut. Die Wahlsoftware nutzt bootbare USB-Sticks um mit einem Server zu kommunizieren, es wird also eine Person gebraucht, die sich mit Betriebssystemen, flashen von Bootmedien und Netzwerken etwas auskennt.
Noah: Wir überlegen wie wir die Berichte weiter verteilen.
 
6e. WiseUP
Adrian berichtet.
Es ist ein Projekt mit HOC. Am Ende des Monats endet den ersten Teil des Projekts. Das Personal wird wechseln, eine andere Person wird die Leitung übernehmen.
Letzte Woche hatte wir ein großes Endworkshop. Es gab Gespräche um die Probleme an der Uni zu suchen und danach haben wir to dos gemacht. Aufnahmephase endet und wir übergehen in die Unterstützung der studentischen Gruppen.
Kai: Hat VS Mitsprache recht wegen des Leitungswechsel
Adrian: ja
Johann: In welchem Umfang wird die Person die die koordinierende Rolle noch zu verfugen stehen
Adrian: Sie wird punktuell anwesend sein
 
7. Anträge
7a. Überarbeitung der Finanzordnung durch den Ausschuss für Finanzen des Studierendenparlaments (Antrag siehe Anhang)
Adrian: Wenn wir es heute beschließen, kann es am 1.4.22 in Kraft treten (mit den Haushalten)
Adrian teilt sein Bildschirm und zeigt die Überarbeitung der Finanzordnung.
Jan: Gibt es ein Mechanismus der Auflösung nach 3 Jahren?
Adrian: Die Aufwandsentschädigung-Richtlinien wurden bisher vom StuPa festgestellt, jetzt sind sie hier beschrieben.
Kai: Braucht man eine einfache Mehrheit?
Adrian: Ja
 
2. Lesung	
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Adrian: Es ist ein langer Prozess, seit 2019. Ich bin glücklich, dass es jetzt fertig ist und ich finde es ist gut gelungen
Wird abgestimmt (19/0/0). Der Antrag ist angenommen.
Kai GO Antrag auf 10 Minuten Pause.
Die Pause beginnt um 20.46 Uhr
Die Pause endet um 20:56 Uhr-
 
7b. Beratung des Teilhaushalts 01 "Allgemeiner Haushalt" für das Haushaltsjahr 2022/2023

Adrian: Es hat sich seit der letzten Sitzung nichts geändert. Wir haben auf die Finanzordnung gewartet. Wir haben eine Deadline vom KIT bezüglich unserer Rücklagen: bis Ende 2024 müssen wir im zulässigen Rahmen sein. Wir glauben, dass wir auf einem guten Weg sind. Es muss uns aber bewusst sein, dass es eine Dauerthematik sein.
Uns muss auch bewusst sein, dass wir mit sinkenden Rücklagen in der Haushaltsplanung genauer sein müssen. Wir leben noch im Luxus bei der Planung großen Puffer einrechnen zu können. Mal davon abgesehen, dass das den Grundsatz der Haushaltswahrheit verletzt, wird das bald nicht mehr möglich sein. Gerade bei den Fachschaften liegen die Ausgaben sehr gering im Verhältnis zu den zugewiesenen Mitteln.
Johann: Ich habe gehört, dass die Fachschaften lieber durch Vereine finanziert werden. Wie kann man die Fachschaften dazu bewegen dieses Geld mehr zu benutzen?
Adrian. Wir organisieren deswegen immer Termine mit den Fachschaften, um darüber zu reden. Es ist ein altes Thema, es gibt Fachschaften die kein Verein haben. Dieses Haushaltsjahr ist deutlich extremer. Es wurde insgesamt noch nicht einmal die Hälfte der Mittel ausgegeben.
Jan: Ich stimme Adrian zu, die Fachschaften sollen das bekommen, was sie wirklich benutzen. Für Exkursionen und Fachschaftentagungen ist es schwer einzuschätzen, wie viel Geld notwendig ist.
Adrian: Man muss sich ein Mechanismus überlegen um dieses Thema zu lösen.

2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
7c. Beratung des Teilhaushalts 11 "Fachschaft Architektur" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Kai: Welche Mehrheit brauchen wir? Was passiert mit Kunstgeschichte?
Adrian: Wir haben ein Gespräch mit Martin angeboten. Es ist als ob es denen nicht bewusst, dass man mit Fachschaft Architektur ist für die ganze Fakultät, also auch Kunstgeschichte. Wie bei GeistSoz und Sport. Mir ist unklar ob es ein Konflikt geben würde.
Kai: So ist wie ich es verstanden habe.
Johann: Wer ist in dem Dialog involviert?
Adrian: Wir werden es AStA intern klären.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (18/2/0). Der Antrag ist angenommen.
 
 
7d. Beratung des Teilhaushalts 12 "Fachschaft Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Michael teilt sein Bildschirm und stellt das Teilhaushalts 12 vor.
Kai: Bezahlt ihr die Altklausuren? Du hast von Porto geredet?
Michael: Wir haben am Anfang Porto Kosten verlangt, jetzt nicht mehr.
2. Lesung
3. Lesung
Wird abgestimmt (18/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
 
7e. Beratung des Teilhaushalts 13 "Fachschaft Chemie und Biowissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.

Adrian: GO Antrag auf alle weiter Teilhaushalte zeitgleich abzustimmen. Keine Gegenrede
 
7f. Beratung des Teilhaushalts 14 "Fachschaften Maschinenbau und Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.

7g.  Beratung des Teilhaushalts 15 "Fachschaft Elektro- und Informationstechnik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
 
7h.  Beratung des Teilhaushalts 16 "Fachschaft Geistes- und Sozialwissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
 
7i.  Beratung des Teilhaushalts 17 "Fachschaften Mathematik und Informatik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
 
7j.  Beratung des Teilhaushalts 20 "Fachschaft Physik" für das Haushaltsjahr 2022/2023
Frederik teilt sein Bildschirm und erklärt das Teilhaushalt 20.
Adrian: Wie siehst aus dass ihr dieses Jahr eure Mittel benutzen könnt?
Frederik: Ich denke wir werden es schaffen.
Kai: Was für ein Büchertauschregal ist gemeint? 
Frederik: Es ist vom Lernzentrum inspiriert. Es werden Fach und Allgemein Bücher sein.
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (20/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
7k.  Beratung des Teilhaushalts 21 "Fachschaft Wirtschaftswissenschaften" für das Haushaltsjahr 2022/2023
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (19/1/0). Der Antrag ist angenommen.

Kai Antrag auf 10 Min Pause
Pause von 21:55 bis 22:05
 
7l. Überwachungssoftware bei Onlineprüfungen
Antragsteller: Valentin
Das Studierendenparlament möge beschließen:
Das Studierendenparlament begrüßt die Gewährleistung der Freiwilligkeit
der Teilnahme an Onlineprüfungen am KIT.
Die Verfasste Studierendenschaft fordert das KIT auf, die Möglichkeit
einer Teilnahme an Onlineprüfungen ohne ein proprietäres Betriebssystem
zu gewährleisten. Insbesondere muss für die Teilnahme erforderliche
Software auch auf Open-Source-Betriebssystemen nutzbar sein.
 
Die Begründung erfolgt mündlich.
Adrian: Die Adressaten wären die Senatskommission für Studium und Lehre und Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung. Inhaltlich würde ich zustimmen. Ich würde vorschlagen dass man es in den Senatskommission ankommen. Ich denke nach wie man es umsetzten kann.
Daniel: Ich weiß nicht wie es rechtlich ist. Die Prüfungen dürfen immer an der Uni geschrieben werden. Ist da gerade bei den Fakultätsräten?
Kai: Während Corona soll es online möglich sein, wegen der Infektionen.
Valentin: Ich finde die Corona-Satzung nicht, bitte Daniel schicke es mir. 
Daniel: Es ist bei den Fakultäten ins Gespräch.
Valentin: Vielleicht könnt ihr in dem Gremium fragen welche die Kriterien sind.
Daniel. Wir fragen nach. Es ist nie zum Einsatz gekommen.
Abstimmung zur Zulassung in die 2. Lesung:
Wird abgestimmt (18/1/0). Wir kommen somit zur 2. Lesung
 
2. Lesung
Jan: Vor Corona waren Prüfungen in Präsenz, es sollte wieder ermöglicht  werden.
Johann GO Antrag auf 10 Minuten Pause. Pause von 22:32 bis 22:42.
Änderungsvorschlag Kai:
Das Studierendenparlament begrüßt die Gewährleistung der Freiwilligkeit der Teilnahme an Onlineprüfungen am KIT, spricht sich aber grundsätzlich gegen den Einsatz von Software zur Überwachung der Endgeräte der Studierenden bei Online-Prüfungen aus.
Die Verfasste Studierendenschaft fordert die Senatskommission für Studium und Lehre und Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung auf, die Möglichkeit
einer Teilnahme an Onlineprüfungen ohne ein proprietäres Betriebssystem
zu gewährleisten. Insbesondere muss für die Teilnahme erforderliche
Software auch auf Open-Source-Betriebssystemen nutzbar sein.
Wird abgestimmt (12/3/1).Der Änderungsantrag ist angenommen.
 
3. Lesung
Wird abgestimmt (16/1/0). Der Antrag ist angenommen.
 
7m. Antrag an das Studierendenparlament des KIT: Zwischenbericht des Vorstandes an das Studierendenparlament
Antragsteller: Kai Oswald
Das Studierendenparlament möge beschließen: Der Vorstand der Verfassten Studierendenschaft möge das Studierendenparlament zu Beginn des Sommersemesters durch einen Zwischenbericht über die bisherige Arbeit in der laufenden Amtszeit informieren. Dieser soll insbesondere Informationen über abgeschlossene, laufende und geplante Projekte aller Referate, sowie deren Bezug zum Arbeitsprogramm beinhalten. Um die Arbeit des Vorstandes nicht durch zusätzlichen bürokratischen Aufwand zu behindern, erhält dieser bei der Erstellung des Berichtes Gestaltungsspielraum, wobei eine vertrauliche Vorabveröffentlichung für die Abgeordneten des Studierendenparlamentes möglich ist. 
Adrian: Es freut mich deine Interesse zu sehen. Wir wollten jetzt vor dem Sommersemester ein Bericht fertigen. Ich unterstütze den Antrag.
Noah: Wir haben dieses Thema im Prinzip schon mal diskutiert, als ich mir eine zweite Person für das Innenreferat gewünscht habe. Da war ja der von mir erklärte langfristige Plan, vonseiten des Innenreferates einen regelmäßigen Bericht vorzulegen, der regelmäßig einen Überblick über die Tätigkeiten aller Gremien verschaffen soll - da könnte man natürlich auch die AStA-Referate einbeziehen. Daher unterstütze ich den Antrag und biete an, das bei der Erarbeitung des Formats zu bedenken.
Jan: Ich unterstütze den Antrag. die Berichte die wir von AStA kriegen ganz nett
Johann: Ein Bericht von AStA, FSK und StuPa. Die Kommunikation ist teilweise ist schwierig
Noah: Zum Zeithorizont des Projekts: Ich denke nicht, dass wir das Format der regelmäßigen Berichte aus Gremien etc. bis zum Sommersemester etablieren können, da es die (regelmäßige) Beteiligung einer Vielzahl an Personen erfordert. Wir sind aktuell noch in der Phase, in der wir uns ein geeignetes Format überlegen und versuchen, die nötigen Kommunikationskanäle aufzubauen - ich hoffe, dass wir diese Berichte noch in unserer Amtszeit etablieren können. Daher ist ein Zwischenbericht zum Sommersemester auf jeden Fall sinnvoll.
Zulassung zur 2. Lesung wird abgestimmt. (16/1/0) ist zugelassen
2. Lesung
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Es wird abgestimmt. (16/0/0). Der Antrag ist angenommen.
 
7n. Finanzantrag Seminarwochenende Sprungbrett Bildung
Das StuPa gibt 975 € an Zuschüssen für die HSG Sprungbrett Bildung für ein Seminarwochenende vom 13. bis 15. Mai 2022 frei.
Henrike präsentiert die Hochschulgruppe Sprungbrett Bildung. 
Henrike: Wir möchten 1 zu 1 Mentoring anbieten für Schüler. Eine bleibende Patenschaft für Jugendliche, die Unterstützung brauchen. Wir gehe auch ins Theater und ZKM Museum
Hanna: Wir haben viele neue Mitglieder durch Corona war alles online, außer das Mentoring, deswegen wollen wir ein Wochenende organisieren um uns besser zu kennenlernen. Wir brauchen eine Hütte, Fahrkosten und Verpflegung, also insgesamt 975€ für 30 Personen. Jede Person wird nur 20€ bezahlen sollen.
Kai: Hat es einen Grund, dass die Ziele alle relativ weit entfernt sind?
Henrike: Weil wir zeitlich nah sind zum Termin sind und wir das nur gefunden haben. Außerdem sollte es bezahlbar sein.
Abstimmung zur zweiten Lesung:
Wird abgestimmt (16/1/0)
Simon und Linus haben nicht teilgenommen.

2. Lesung 
Keine Änderungsanträge
3. Lesung
Wird abgestimmt (17/1/0)
Linus hat nicht teilgenommen.
Der Antrag ist angenommen.
 
Adrian will Antrag Finanzordnung vor den Berichte besprechen, keine Gegenrede, also angenommen.
 
Adrian: Viele Gremien fangen in April an, wir brauchen noch einigen Gremien zu füllen.
8. Wahlen
8a. Vorstand 
8b. Ältestenrat
Sophie kandidiert für einen Platz ab dem 1.4.22.
Sophie stellt sich vor.
Johann: Ich finde es gut und unterstütze es.
Wird abgestimmt (13/3/0) Sophie ist somit gewählt.
 
Sophie geht um 23:12 Uhr.

8c. Finanzausschuss
8d. Vergabekommission der Notlagenhilfe
Noah schlägt Julia Eberwein vor und kandidiert zudem selbst. 
Noah stellt sich vor.
Valentin: Ich schlage en-bloc-Wahl vor.
Wird abgestimmt (14/0/0) Noah und Julia sind gewählt.
Noah schlägt Paul Reichert als Stellvertreter vor.
Wird abgestimmt (14/0/0) Paul ist gewählt.
 
8e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe
Noah schlägt David Braun und Tobias Hoppermann vor
Tobias stellt sich vor.
Noah stellt David vor.
Linus Go Antrag auf en-bloc-Wahl
Wird abgestimmt (15/0/0) David und Tobias sind gewählt.
 
8f. Ehrenkommission
8g. Senatskommission für Studium und Lehre
8h. Senatskommission für Prüfungsordnungen, Auswahl und Zulassung
 
8i. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)
Noah schlägt Frederik Heberle vor.
Frederik stellt sich vor
Wird abgestimmt (14/0/0) Frederik ist gewählt.
 
8j. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung
8k. Prüfungsausschuss Lehramt
8l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
8m. Beirat des House of Competence
8n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK
Simon kandidiert.
Wird abgestimmt (16/0/0) Simon ist gewählt.

8o. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel
8p. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe
8q. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Studium und Lehre
8r. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und -verarbeitung in Forschung und Innovation
8s. Rat der Studierenden von Eucor
8t. KIT2025 Sounding Board
 
9. Diskussion 
Jahresfeier des KIT / Annual Celebration of KIT. StuPa Sitzung absagen oder verschieben?
Adrian: Üblicherweise wurden alle StuPa Abgeordneten eingeladen. Ich würde raten hinzugehen. Ich würde sie Ausfallen lassen, weil eine Sitzung 2 Wochen vor und nach. Es wäre die Sitzung am 17.5.
Linus: Ich würde sie auch ausfallen lassen
Johann: Ich denke es lohnt sich die Sitzung ausfallen zu lassen
 
10. Sonstiges
Kai: Aktualisierung der Gremienbeschreibungen? (Pad, das letztes Jahr mal bestand). Hat jemand das noch?
Noah: Da arbeite ich tatsächlich noch halbwegs aktiv daran. Ich habe inzwischen viele der Beschreibungen sprachlich finalisiert und verwende diese auch schon auf den Gremienvertreter:innenbescheinigungen, die der AStA ausstellt als Beschreibungstexte. In nächster Zeit werde ich schauen, dass wir die Einbindung der Beschreibung ins Germiensystem und auf die AStA-Website vornehmen.