Protokoll der FSK-Sitzung vom 22. Oktober 2013

Datum: 
22. Oktober 2013

Protokoll: Johannes Reinelt

Beginn: 17:30 Uhr
Ende: 20:20 Uhr

Ort: Thekenraum des UStA

Anwesende:

CIW (6 Stimmen)
Johannes Reinelt

MACH (9 Stimmen)
Jan Niklas Kuhnlein

Physik (6 Stimmen)
Benjamin Lipp
Julian Gethmann

WIWI (9 Stimmen)
Tobias Rachidi

BGU (8 Stimmen)
Luis Cuellar (Bau)
Lena Merz (Geo)

ETEC (7 Stimmen)
Andrej Rode (ab 17:50 Uhr)

INFO (8 Stimmen)
Tobias Bölz
Jakob van Raumer

MATHE (4 Stimmen)
Christian Steinhart
Stefan Lais

ARCHI (4 Stimmen)

GEISTSOZ (6 Stimmen)

CHEM/BIO (6 Stimmen)
Christopher Schwab
Asin Peighambari

Gäste:
Aline Rieger (Inwi)
Julian Bruns (Inwi)
Bernhard Riester (UStA - Kultur)
Alexa Schnur (UStA - Innen)
Noah Fleischer (UStA - Vorsitz)
Christian Zimmermann (UStA - Innen)

Gesamtanzahl der anwesenden Stimmen: 63


TOP 1: Begrüßung (Präsidium)

Der Präsident begrüßt die Anwesenden und übergibt die Sitzungsleitung an Tobias Rachidi.


TOP 2: Feststellung der Tagungs- und Beschlussfähigkeit (Präsidium)

Die Beschlussfähigkeit wird bei 7 anwesenden Fachschaften festgestellt.


TOP 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (Präsidium)

Die Genehmigung des letzten Protokolls wird nach TOP 12 durchgeführt.


TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung (Präsidium)

Es werden folgende TOPs zusätzlich einstimmig aufgenommen:
TOP 11: O-Phase
TOP 12: KIT-Struktur

TOP 5 Berichte und TOP 6 Haushalt Unifest werden vertauscht, da Bernie früher gehen muss. (Antrag mehrheitlich angenommen)

Außerdem wird mehrheitlich angenommen, die TOPs 8a Quartalsbericht und 11 O-Phase vorzuziehen, damit Noah früher weg kann.
TOP 5: Unifest-Haushalt (Bernie)

Bernie stellt die Tischvorlage vor.

Andrej Rode ab 17:50 Uhr anwesend. Damit sind 8 Fachschaften vertreten.

Chris Steinhart ab 18:00 Uhr anwesend. Damit sind 9 Fachschaften vertreten.

StuPa soll den Haushalt heute Abend beschließen. Danach hätten wir wieder zwei Wochen lang unser satzungsgemäßes Vetorecht.

TOP 8a: Quartalsbericht zum 30.09.2013 des UStA (Noah)

Noah erläutert Tischvorlage.

TOP 11: O-Phase (Noah, Julian, Tobias Bölz)

Alkohol in der O-Phase

Es wird ein besonders schlimmer Vorfall erläutert, der am Montag Abend der O-Phase stattgefunden hat. UStA und Präsidium, die davon wussten, haben sich nicht in der Pflicht gefühlt, eine Äußerung zu diesem zu veröffentlichen.

Julian Bruns: Karlsruher Krankenhäuser waren durch „Alkoholleichen“ so überlastet, dass sie Patienten ins Umland fahren mussten.

Noah bittet um Evaluation des Alkoholkonsums in O-Phasen und entsprechende Konsequenzen seitens der Fachschaften.

Bölz berichtet von Mitarbeiterbeschwerden wegen Alkoholkonsum, u.A. Bauigel, die an ihren Westen gut erkennbar waren.

Bölz regt Gespräche mit O-Phasen-Organisatoren an, damit die einzelnen Fachschaften Konsequenzen ziehen.

Es gab wohl mehr Beschwerden als letztes Jahr. Es gab auch Beschwerden von Studenten bei der PBS und beim zib. Wanner wird vermutlich auf das FSK-Präsidium zugehen um eine Rückmeldung diesbezüglich zu erhalten.

Andrej: Im Forum gabs „lustige“ Gesänge während einer (Physik-)Klausur im Audimax (Dienstag Vormittag).

Ziel: Rücksprache mit O-Phasenorganisatoren bis in 2 Wochen!
Verschiedenes nicht in Bezug auf Alkohol

Wiwi meint, dass die Matten aus dem AKK in relativ schlechtem Zustand in die Mensa zu ihrer Feier geliefert wurden. Julian Bruns möchte von der Party-Orga der Wiwis eine genauere Mail haben.

Chris: Fachschaften sollen während O-Phase telefonisch erreichbar sein (vielleicht Umleitung auf ein anderes Telefon sinnvoll)

Jan Niklas: Auf dem BGU-Fest am Donnerstag waren keine Sanis vor Ort. Unbedingt nächstes Mal mit Sanis!

Tobias R.: Hochschulgruppen-Messe für Wiwi und Inwi. Es besteht wohl Interesse, das zu einer Veranstaltung für alle Erstis zu machen. MACH/CIW stimmt zu. Die Anwesenden halten es für sinnvoll. Die Vertreter fragen in Fachschaften nach.

TOP 6: Berichte aus den Fachschaften und Gremien der Studierendenschaft

Fachschaften
WIWI

    Frage zu studybloxx
        Firma ging auf Fachschaft zu
            Wiwi soll auf die Spende verzichten
            Firma sei wohl in finanzieller Not
        Selbes bei Inwi
        ETEC, Info und MACH/CIW haben Blöcke bekommen ohne Spende und ohne Vertrag
        Physik
            vor 3 Monaten Frage, ob auf Spende verzichtet wird
            Vertrag unterschrieben, Blöcke geliefert und verteilt
        Bau hat auch keine Blöcke erhalten
    im StuPa sollen 2 neue Ära-Mitglieder gewählt werden. Wieso?
        Antwort von Alexa: Amtszeit ist vorbei, die ehemaligen Mitglieder werden nicht erneut kandidieren

Mathe

    Kopie des Zulassungsbescheids kann mit Stempel vom WelcomeDesk des Studibüro (nach Überweisung) als Studiausweis und KVV-Bescheinigung benutzt werden
    in den ersten 2-3 Wochen werden ein paar Prozent der Erstis noch nicht immatrikuliert werden
    viele Krankheitsfalle und Urlaube Ende September, Anfang Oktober im Studibüro (MACH/CIW bestätigt dies)

ETEC

    hat neuen Grill
    FSK-Grill steht direkt neben der Schweißwerkstatt (ETEC kümmert sich drum, da MACH/CIW keinen Schweißer gefunden hat)

UStA

    Nachtrag Noah

Sonstige Berichte
Senat (Bölz)

    Vizepräsident für Forschung und Information: Löhe bestätigt
    KIT-Struktur siehe entsprechender TOP
    Rahmenprüfungsordnung abgenickt
    zusätzliches Ausbauprogramm für den Master: Gelder vom Land für 600 neue Masterplätze
    Hiwi-Löhne Verzögerung liegt oftmals an nicht korrekten oder unvollständigen Unterlagen durch die Institute
        ETEC: Institute verwenden häufig veraltete Vordrucke
    Steuerungsgruppe Systemakkreditierung: ein studentisches Mitglied immer noch gesucht

Bölz hat an alle Adressen der Studienkommissionen, die bisher im Wiki gesammelt wurden eine Mail verschickt (wenn keine da war an den Fachschaftsverteiler) und hat bisher nur von Wiwi eine Rückmeldung erhalten. Bitte alle nochmal bei den einzelnen Vertetern in den Studienkommissionen nachfragen.
Termin

    6.11.2013: RoundTable der PBS (bisher kaum Studenten auf den verfügbaren Plätzen)
        Es wird über die Angebote der PBS und wie es verbessert werden kann diskutiert

TOP 7: Wahl des Präsidiums - Amtsperiode: 01.11.2013 bis 31.10.2014

Die Wahl kann stattfinden, da 9 Fachschaften stimmberechtigt vertreten sind. Das alte Präsidium übernimmt die Wahlleitung.
Wahl des Präsidenten

Vorgeschlagen: Johannes Reinelt

Wiwi beantragt Personaldebatte

Johannes stellt sich vor: CIW, 3. Semester, Fachschaftssprecher, Hauptorga O-Phase, FSK-Vertreter seit Juni, FSK-Präsident seit Juli; keine Fragen

Kein Antrag auf geheime Wahl

Wahl:
Ja/Nein/Enthaltung: 57/0/6

Johannes nimmt die Wahl an.
Wahl des 1. Stellvertreters

Vorgeschlagen: Nefta Kanilmaz

Es werden keine Anträge auf geheime Wahl oder auf Personaldebatte gestellt.

Ja/Nein/Enthaltung: 57/0/6

Nefta kann die Wahl nicht direkt annehmen, weil sie nicht anwesend ist. Sie wird später gefragt.
Wahl des 2. Stellvertreters

Vorgeschlagen: Tobias Rachidi

Es wird kein Antrag auf geheime Wahl gestellt.

Wiwi beantragt Personaldebatte.

Tobias stellt sich vor: Wiwi, 3. Semester, seit 1. Semester in FS (vor allem Bereich Lehre), seit Juni in der FSK, seit diesem Semester in der Studienkommission, steht die letzten Monate der Amtszeit vielleicht nicht zur Verfügung (Praktikum/Ausland)

Ja/Nein/Enthaltung: 48/0/15

Tobias nimmt die Wahl an.


TOP 8b: Finanzordnung der Verfassten Studierendenschaft des KIT (Chris Z.)

Antrag wird heute ins StuPa eingebracht (Antragsteller ist Noah)

MACH/CIW bittet um Beschlüsse um folgende drei Änderungsanträge heute Abend im Namen der FSK auf die StuPa-Sitzung einbringen zu können:

1. Die FSK beantragt folgende Änderung zur Finanzordnung der Studierendenschaft am KIT:
„Man ersetze in § 6 Abs. 2 (L. 69) Bafög-Höchstsatz mit 1/3 des Bafög-Höchstsatzes.“
Vertagung der Beschlussfassung auf nächste Woche: Ja/Nein/Enthaltung: 48/0/15 vertagt

2.Die FSK beantragt folgende Änderung zur Finanzordnung der Studierendenschaft am KIT:
„In § 4 füge man einen Abs. 2 hinzu: Von den erhobenen Beiträgen werden mindestens 40% zentral an die Studierendenschaft verteilt, jedoch auch mindestens 40% dezentral an die einzelnen Fachschaften des KIT, deren Aufteilung der FSK unterliegt.“
Vertagung der Beschlussfassung auf nächste Woche: Ja/Nein/Enthaltung: 48/0/15 vertagt

3. Die FSK beantragt folgende Ergänzung an geeigneter Stelle im Antrag zur Finanzordnung der Studierendenschaft am KIT: „Die FSK erhält das Vorschlagsrecht bezüglich der Verteilung des Fachschaftsanteils im Haushalt.“ Ja/Nein/Enthaltung: 57/0/6 angenommen

Mathe: § 3 Abs. 7: Haushaltspläne der Fachschaften sind aufzustellen. Mathe Ausgaben sind sehr spontan (bis auf O-Phase). Ab jetzt sind Haushälte notwendig.

Jan Niklas: § 7 Abs. 6: Frage nach TV-L etc. Antwort Bölz: Ist notwendig.

Mathe: Ist Carsharing auch als öffentliches Verkehrsmittel einbegriffen? Über Abs. 3 geregelt (angemessenes Verkehrsmittel)

Mathe: Reisekosten oft über Fachschaften. Frist vermutlich sinnvoller, wenn sie länger ist. Antwort UStA: Wurde überlegt. 2 Wochen scheinen als machbar. Chris meint 3 Monate seien besser.

Physik: GO-Antrag 5 Minuten Kuchenpause angenommen

Jan Niklas: 5000€ wirtschaftliche Betätigung vielleicht relativ niedrig, wenn die gesamte Studierendenschaft gemeint ist. Antwort Bölz/Chris: Weniger Problem, da das meiste ausgegliedert werden sollte (Vereine).

Andrej geht, damit sind noch 8 Fachschaften vertreten. Gesamtanzahl an Stimmen: 56


TOP 9: Beschlüsse der U-FSK (Tobias R.)

Die Fachschaftenkonferenz möge folgenden Beschluss zum Übergang vom unabhängigen Modell zur Verfassten Studierendenschaft fassen. „Die Fachschaftenkonferenz der Verfassten Studierendenschaft übernimmt alle Beschlüsse der Fachschaftenkonferenz der Unabhängigen Studierendenschaft, soweit sich diese aus den Protokollen der vergangenen Sitzungen eindeutig extrahieren lassen und vereinbar mit den gesetzlichen Vorgaben der Studierendenschaft sind.“

Generelles Meinungsbild: Scheint sinnvoll zu sein.

GO Antrag von Bölz auf Vertagung, bis Liste vorliegt. 41/0/15

Tobias kümmert sich drum!


TOP 10: Mandatierung von FSK-Vertretern (Johannes)

Johannes bittet die einzelnen Fachschaften darum, ihre FSK-Vertreter freier zu mandatieren, damit diese nicht für jede Abstimmung ein explizites Mandat der Fachschaftssitzung benötigen.

    Dafür sprechen würde:
        schnellere Beschlüsse (auch in Bezug auf Vetos gegenüber dem StuPa, vor allem, da deren Protokolle lange brauchen)
        jeder darf GO-Antrag auf Vertagung stellen, wenn er sich der Fachschaftsmeinung nicht sicher ist oder Anregungen gebraucht werden
        Berichterstattung in den Fachschaften ist immer noch notwendig und fällt nicht weg
    Physik merkt an, dass in ihrer Sitzung das Gegenargument kommen würde, dass die FSK-Vertreter dazu nicht legitimiert seien
        Gegenrede MACH/CIW: Vertrauen der Fachschaft ist durch Bestätigung in der Vollversammlung gegeben

TOP 12: KIT-Struktur (Tobias B.)

    Bericht aus dem Senat
        Aktueller Stand kam schon per Mail von Noah am Freitag
            studentischer Vertreter im Bereichsrat ist aus der Satzung rausgestrichen worden
                Begründung: Es wird keine Lehre mehr in den Bereichsräten behandelt
            studentische Vertreter im Senat haben letzte Woche mit Hanselka gesprochen
        Hanselka hat im Senat seinen Antrag vorgestellt
        nächste Senatssitzung Mitte November: 2. Lesung
        FSK soll sich positionieren
        Tagung des Aufsichtsrates in 2 Wochen. Davor werden Mitglieder auch angesprochen, um dort unsere Meinung rüberzubringen.

Vorschlag Tobias R.: Vertagung bis nächste Woche angenommen


TOP 3: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung (Präsidium)

Anmerkungen werden gemacht. Alle Anmerkungen werden angenommen. Einstimmig genehmigt bei Enthaltung von Physik. Die Änderungen werden vom Präsidium eingearbeitet und das Protokoll anschließend wie gewohnt veröffentlicht.


TOP 13: Sonstiges

    Johannes schickt Mittwoch oder Donnerstag seinen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung über den Verteiler, damit nächste Woche darüber abgestimmt werden kann.
    Tobi kümmert sich darum, dass die Kontaktadresse des Präsidiums auf der UStA Homepage zu finden ist.