Protokoll der 3. Sitzung des Studierendenparlaments

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Studierendenparlaments
vom 22.05.2001
genehmigt am 3. Juli 2001

Beginn:  19:30 Uhr
Ende:  02:30 Uhr

Protokollant: Andreas Spengler (RCDS)

Anwesende StuPa-Mitglieder: 
GAL: Roger Huckle, Christoph Peters, Lieselotte Fehling,
  Malte Cornils, Carsten Schleh, Simone Ehrenberger, De-In Chang
LHG: Ulrike Dorrer, Oliver Brdiczka, Martin Hörig, Christoph Caspritz,
  Christian Basedow, Hannes Jakschitsch, Jan Felsen
RCDS: Ulrike Reichelt, Daniel Ziegler, Andreas Spengler, Ada Meents,
  Susanne Springmann
JUSOS: Ingo Schwarze, Miriam Paul, Thomas Unkelbach


1. Fragestunde der Öffentlichkeit
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Es liegen keine Anfragen der Öffentlichkeit vor.


2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Beschlussfähigkeit wird festgestellt.


3. Genehmigung der Tagesordnung
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(1) Reinhard erklärt, dass die Kassenprüfung noch nicht vollzogen
    wurde. Es herrscht jedoch Konsens darüber, dass die UStA Wahl laut
    Satzung dennoch stattfinden kann.

(2) Christian Buggle stellt den Antrag TOP 8 auf TOP 15a zu
    verschieben. Es gibt keine Gegenrede, der Antrag wird angenommen.


4. Genehmigung ausstehender Protokolle
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Ingo merkt an, dass im Protokoll vom 8. Mai der letzte TOP um den
Wortlaut des dort gestellten Antrag ergänzt werden soll.  Das
Präsidium würde dazu den genauen Wortlaut vorlegen.  Das ergänzte
Protokoll der Sitzung wird per Akklamation genehmigt.


5. Berichte 
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1) Reinhard berichtet von der Senatsitzung am 21. Mai.

a) Er erklärt zunächst, dass die studentischen Mitglieder des
Förderungsausschusses Bafög gewählt wurden, dieses Amt geht
traditionell an den aktuellen Sozialreferenten Daniel Jungmann und
Andreas Schmitt.  Dadurch erübrigt sich TOP 9 quasi.

b) Danach berichtet Reinhard, was er über die Tagung des
Universitätsrates vernommen hat.  Zum Vorsitzenden des Rates wurde der
ehemalige Rektor der TU Aachen, Walther gewählt.  Universitätsrat
befasst sich vor allem mit strategischer Planung, u.a. mit der
Benennung der Lehrstühle.  So erwies sich auch der Name ?Life Science
Engineering? als Studiengang ungewünscht.  Da die Kunst der
Namensgebung sich problematisch erwies, sollen künftig Berater aus den
Fakultäten bei der Entscheidungsfindung zugelassen werden.

c) Beim Landeslehrpreis hat sich die halbe Architektur-Fakultät
durchgesetzt.

d) Informatik bekommt im WS01 einen NC, weil die Kapazitäten (die bei
ca 800 Studenten liegen) sonst selbst nach vorsichtigen Schätzungen
gesprengt werden würden.  Allerdings ist eine solche Entscheidung
politisch nicht gewollt, da viel Förderungsgelder in die
Informatik-Fakultät geflossen ist.  Diese Entscheidung muss nun
dringend publik gemacht werden, um Studienanfänger zu warnen, die sich
auf den freien Zugang zum Informatikstudium freuen.

e) Reinhard verweißt auf die Unvollkommenheit des
Eignungstestverfahrens in Sport.  Dort zählt die Englischnote im Abi
doppelt, obwohl dieses Fach nicht zwangsläufig im Zeugnis aufgeführt
werden muss.  Doch anscheinend sei nicht allein die Abi-Note
entscheidend, auch außergewöhnliche Sportleistungen könnten zur
Aufnahme beitragen.

f) Reinhard glaubt aus den Worten des Rektors rausgehört zu haben,
dass dieser dem neuen Wissenschaftsminister BaWüs Frankenberg
gegenüber eher negativ eingestellt ist.

g) Der Kindergarten in der Adlerstraße wird aufgelöst.  Jetzt wird auf
dem Campus ein passender Ort gesucht, wo ein neuer Kindergarten
eingerichtet werden kann, an den auch die Kinderkiste angegliedert
werden könnte.  Rektor, Bauamt und Betroffene werden sich demnächst
zusammensetzen, um eine Entscheidung zu treffen.

h) Kommission für Datenverarbeitung rügte den studentischen Vertreter,
David Furminieux wegen seiner Abwesenheit bei den Sitzungen.  Ebenso
traf es Julia Rausch aus der Frauenkommission.  Ingo schlägt vor,
diese Leute zu fragen, ob sie an einer Weiterarbeit noch Interesse
haben.  Er findet es wichtig, gewählte Kommissionen besetzt zu wissen.

2) Lutz berichtet kurz vom Treffen des Bündnisses für Politik und
   Meinungsfreiheit und verweist auf die Verfügbarkeit von Plakaten
   und Massenzeitungen zu diesem Anlass.  Das Bündnis strebe eine
   Annäherung an den FZS an.

3) Marc Dressler erklärt, dass es nicht viel Neues aus dem Studium
   Generale zu berichten gäbe.  Er weist alle Vorwürfe wegen
   mangelnder Beteiligung der studentischen Mitarbeit zurück und
   beteuert stets bei den Sitzungen der Kommission anwesend gewesen zu
   sein.  Die Vortragsreihe für WS ist noch offen, die Zukunft der
   Kommission ungewiss, da Prof. Spinner zum Jahresende aufhört.
   Eventuell wird Studium Generale an GeistSoz angegliedert werden.
   Bemerkenswert war der Entzug eines geplanten Lehrauftrages in
   diesem Semester, nachdem der Referent eine frauenfeindliche
   Publikation veröffentlicht hat.  Der Artikel wird herumgereicht und
   belächelt.

4) Es entbrennt eine Diskussion um die neuen Karten, die vom
   Studentenwerk ausgegeben werden.  Dieser Schritt wird offiziell
   begründet durch die bessere Verfügbarkeit des Chips auf den
   Weltmärkten und schnellere Abbuchungszeit bei Zahlungsvorgängen.
   Weiterhin wird darauf verwiesen, dass auch der neue Chip nicht als
   Studi-Ausweis dienen kann.

5) Reinhard stellt die Frage nach der Zukunft der Mensa a la Carte,
   nachdem der bisherige Bearbeiter Klaus seine Arbeit niederlegt hat.
   Oliver Brdiczka spricht für den neuen UStA, als er verspricht diese
   Aufgabe zu übernehmen und weiterzuführen.  Allerdings werden für
   diese Arbeit Freiwillige und neue Werbepartner gesucht, damit Mensa
   a la Carte weiterhin eine gute Einnahmequelle für den UStA bleibt.


5. Abschlussbericht UStA-Winterfest
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Finanzer und Kulturreferent sind bei der Sitzung nicht anwesend.
Reinhard stellt fest, dass das Uni-WF noch nicht abgerechnet ist.  So
wurden zwar die Auslagen gezahlt, doch die Werbeeinnahmen wurden nicht
angefordert.  Es besteht zudem die Gefahr der doppelten Abrechnung von
Seiten der engagierten Putzfirma.  TOP wird schließlich auf die
nächste Sitzung vertagt.


7.  AKK-Sommerfestival
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Drei Vertreter des AKK stellen knapp den Sachverhalt aus ihrer Sicht
dar.  Es wird in diesem Jahr keinen UStA-SF geben.  Dagegen möchte AKK
im Dienste der Kontinuität der Sommerfeste vom 13. bis 15. Juli 01 ein
eigenes Festival auf dem Campus veranstalten.  Dafür erbittet AKK
finanzielle Unterstützung aus dem AStA-Geldtopf.

Reinhard: Dem Stupa steht kein Geld zur Verfügung.  Der Wegfall von
Sommerfesten kann als eine Gesundschrumpfung angesehen werden, da
diese Events in jüngster Vergangenheit mit hohen Verlusten erbunden
waren.  Ein genauer Finanzplan für AKKs Vorhaben wird verlangt.

AKK: Geldintensiver Posten ist die Bandfinanzierung, also die Gagen.
Es ist ein Ganz-Wochenende-Fest vorgesehen mit einem Film, drei Bands
plus Top Act, Disco und einem Jazz-Frühstück.  Kostendeckung wird
durch Bierverkauf angestrebt.  Doch bisher wurde ein Negativergebnis
von ca. 5.000 DM errechnet und eingeplant.

Ingo: Stupa kann keine feste Zusagen über verfügbare Geldmittel
machen, da die eigene Finanzlage des UStA nicht geklärt ist.  In
dieser Sitzung wäre lediglich ein Grundsatzbeschluss möglich.

Oliver: Diskussion macht wenig Sinn, da der Finanzer nicht anwesend
ist.  Finanzielle Unterstützung durchaus denkbar, doch mit Bedacht.

AKK: Es ist wichtig zu wissen, ob Stupa dieser Idee generell zugeneigt
ist und finanzielle Unterstützung zusichert.

Roger: Idee ist gut.  Doch können genaue Zusagen erst bei der nächsten
Sitzung getroffen werden, wenn AKK einen detaillierten Plan vorlegt.

Daniel erkundigt sich nach der eingerechneten Besucherzahl, worauf
AKK-Vertreter ?eine Zahl zwischen 2.000 und 3.000? nennen.

Martin: In der Vergangenheit war das Uni-SF-Komitee mit vielen
Mitgliedern von AKK besetzt, bis diese Leute ihre Arbeit kündigten und
sich nun beim AKK-SF wiederfinden.

AKK: Viele Alt-AKKler sind gewillt das AKK-Fest zu unterstützen,
jedoch kein Uni-SF mehr.  Konkret wird jetzt ein Zuschuss von 5.000DM
beantragt.

Martin: Kleines AKK-Fest könnte dem Ansehen der Uni und des USTA
schaden.

Reinhard: Die Zielsetzung, eine Kontinuität beim Sommerfesten zu
gewährleisten, kann nicht erreicht werden, denn es handelt sich um ein
völlig neuartiges Fest, in anderen Räumlichkeiten und mit eigenem
Charakter.  Soll der Zuschuss auch im Fall des Gewinns gezahlt werden?
Wie wird dieses Fest beworben?

AKK: Reklame in City-Light ungewiss, da zu teuer.  Außerdem sind in
jedem Fall gewöhnliche, normale Plakate nötig.

Christian Basedow betont, dass die Werbung wichtig sei.  Er fragt nach
finanziellen Rücklagen von AKK, falls es zu unerwartet hohen Verlusten
käme.  Darauf versichern die AKK-Vertreter, dass zu große Verluste und
untragbare ausgeschlossen seien.

Susanne: Einnahmen NUR aus dem Bierverkauf?

AKK: vielleicht Werbeeinnahmen und Standmiete.

Christoph Peters spricht sich dafür aus einen festen
Unterstützungsbetrag in jedem Fall zu bewilligen, um AKK auch für
nachfolgende Feste zu ermuntern.

Christian Schenzel: Wie bei vielen Kulturförderungswerken üblich,
könnte AKK den UStA als Sponsor bei dieser Veranstaltung dankend
erwähnen.

De-In: 5000DM als Zuschuss auszulegen bedeutet günstig beim SF
wegzukommen.  Idee deshalb gut.

Reinhard schlägt dem AKK vor Verlustdeckung bis zu 5000 DM oder
Finanzierungszusicherung für City-Light-Poster durch Stupa anzunehmen.

Daniel möchte ebenfalls einen fairen Deal für die Finanzierung
erreichen. AKK sollte seiner Meinung nach beim Fest klarmachen, dass
UStA diese Festlichkeit erst ermöglich hat.

AKK findet diese Diskussion zunehmend albern: Das Fest hätte mehrer
Förderer, die zwar in Programmheften erwähnt werden, jedoch nicht auf
den Plakaten.  Auch USTA würde in dem Programmheft einen Platz finden.
Alle Kostenpunkte sind mit denen des Uni-SF vergleichbar.
Gesamtrahmen der Veranstaltung läge bei ca 25.000 DM.

Ingo liest ein Vorschlagpapier für einen Beschluss vor, in dem der
politische Wille für die Unterstützung des AKK-Sommerfestivals
verkündet wird.  Reinhard möchte, dass sein Vorschlag in das Papier
aufgenommen wird, er hält 5000 DM für zumutbar.

Christian S. äußert sich gegen ein Beschlusspapier ohne Vorlage mit
fester Planung von AKK.

Roger appelliert den Beschluss anzunehmen, damit AKK sich daran halten
kann.

Lutz möchte die Stimmungslage im Stupa durch diesen Beschluss
festhalten.

Auch Reinhard möchte einen Beschluss vom Stupa, damit AKK vernünftig
an dem Projekt weiterarbeiten könne.

Reinhard stellt seinen eigenen, weiterreichenden Antrag:

  "Das StuPa unterstützt die Bemühungen des AKKs, ein Sommerfest zu
  veranstalten.  Wir bieten dem AKK an, alternativ eine Verlustdeckung
  in maximaler Höhe von 5.000 DM oder die Kosten für die City Light
  Plakate zu übernehmen."

Es folgt eine Abstimmung, Reinhards Antrag wird mit 20:1:0 Stimmen
angenommen.  Ingos Antrag hat sich somit erledigt.


8. Nachwahl von einem Mitglied des Ältestenrates
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Verschoben auf TOP 15a


9. Bestätigung der studentischen Mitglieder des Förderungsausschusses Bafög
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Mitglieder wurden bereits einen Tag vor dieser Sitzung vom Senat
gewählt, sollten der Form halber dennoch vom Stupa bestätigt werden.

Wahl von Daniel Jungmann und Andi Schmitt wird mit 21:0:0 Stimmen
bestätigt.


10. Wahl eines Kommissionsmitglieds zur Bearbeitung des Personalverzeichnisses
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Weil der Arbeitsauftrag dieser Kommission unklar ist, wird dem neuen
UStA auferlegt sich mit diesem Problem auseinander zu setzen.


11. Vorstellung von Bilanz und GuV-Rechnung von USTA Kasse e.V.
12. Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses des USTA Kasse e.V.
13. Entlastung des alten USTA
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Reinhard berichtet von seinem Versuch zusammen mit Michael Küsel die
Kasse formell in Ordnung zu bringen.  Buchhaltung sei soweit in
Ordnung, die eigentliche Kassenprüfung könnte nun beginnen.
Allerdings seien noch nicht alle Fragen an De-In geklärt.  Darum
schlägt Reinhard vor, die Entlastungen auf der heutigen Sitzung nicht
vorzunehmen, und dennoch einen neuen UStA zu wählen.  Demnach
entfallen TOP 12 und 13.  Allerdings macht er darauf aufmerksam, dass
Christian Buggle, Niels, Philipp und De-In personell entlastet werden
müssen, da sie noch beim Amtsgericht formell aufgeführt sind.

Lutz erwidert, dass Stupa selbst keine rechtlichen Schritte einleiten
könnte und er verweist darauf hin, dass diese Personen vor einem Jahr
entlastet wurden und seit dem (in der letzten Amtsperiode) nicht tätig
waren.

Reinhard befürchtet einen Abrutsch in die Verantwortungslosigkeit und
erklärt, dass der Vorstand solange im Amt bleibt, bis ein neuer
gewählt wird.

Lutz beharrt darauf, dass es keine Entlastung geben kann, da es auch
keinen USTA gab.

Reinhard erinnert daran, dass es durchaus Referenten gab und auch der
Vorstand sich kommissarisch im Amt befand.

Martin schlägt zunächst politische, nach der Kassenprüfung finanzielle
Entlastung vor.

Sven (ein AKK-Vertreter) sieht den Vorstand im Amt, solange er im
Amtsgericht aufgeführt ist.

Roger verlangt Klärung der Zustände bis zur nächsten Sitzung, da
finanzielle Entlastung zu diesem Zeitpunkt nicht möglich ist.

Es folgt eine 15 min Fraktionspause.


14. Beschluss UStA-Arbeitsprogramm 
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Oliver stellt das Arbeitsprogramm mit seinen acht Punkten kurz vor.
Es folgt eine Aussprache.

Christian Buggle äußert sich abfällig über das knapp gehaltene
Programm.  Es sei kein Vergleich zu früheren Arbeitserklärungen und
zeuge von zu geringem Einsatzwillen.

Christoph Peters: kann mich zum Papier nicht äußern, da es zu
kurzfristig vorgelegt wurde.

Ingo: Es handelt sich um kein Arbeitsprogramm, sondern lediglich um
eine willkürliche Sammlung von Meinungen ohne Zusammenhalt und ohne
Präambel.  So werden z.B. Servicebereich, Fachschaftskonferenzen,
Koordination der Studierendenvertretung und überregionale
Zusammenarbeit nicht erwähnt.  Es gibt keine Zielsetzung und keine
Struktur im vorgelegten Arbeitsprogramm.

Ulrike: AP soll nicht allgemeine Arbeit im USTA deklarieren, sondern
besondere Ziele festhalten.  Die übliche Arbeitsroutine wird sich
automatisch einstellen.  AP stellt besondere Problemfelder dar, die
insbesondere angegangen werden müssen.

Christoph Caspritz: Beim Programm handelt es sich um die Festhaltung
von politischen Zielen, es geht dabei nicht um Vorschriften zur
Erledigen von Büroarbeiten.  Vorschläge zum Bereichern des Papiers
werden dankbar angenommen.

Christian S.: AP zeigt, dass nun frischer Wind weht, es ist
realitätsnah und flexibel ausgelegt.  Aufgeführt sind politische
Ziele, die absehbar sind und keine alltäglichen Büroangelegenheiten.

Christian Basedow findet die Kompaktheit des Programms gut und hebt
sie scharf hervor vor dem Hindergrund früherer Asten, die zuviel
kommunistisches Phrasen in sich gehabt haben sollen.

Ulrike mahnt darauf hin zur Mäßigung.

Roger: Es ist entweder kein gutes oder gar kein AP.  Viele Punkte
fehlen, u.a. zu sozialen Arbeiten oder Publikationen.  Allgemein
gehaltene Punkte helfen nicht weiter, sie sind zu diffus.

Daniel Ziegler: Dieses AP unterscheidet sich wirklich von den
früheren.  Es handelt sich bei genauer Betrachtung tatsächlich nur um
ein Positionspapier, in dem politische Positionen von LHG und RCDS
festgehalten werden.  Man sollte allerdings die aktuelle Situation
beachten: es gab im letzen Jahr keinen UStA, doch in diesem Jahr haben
sich für diese Aufgabe einige noch unerfahrene Leute zusammengefunden,
die auf diesem Posten womöglich noch nicht an das Niveau der früheren
Mitglieder des UStA heranreichen.  Immerhin stellt sich jemand dieser
Aufgabe.  Alle Referenten arbeiten noch an ihren Vordiplom und kennen
die ihnen bevorstehende Büroarbeit noch nicht genau.  Doch sie sind
offen für Vorschläge.

Ingo rügt das Fehlen von strukturellen Kenntnissen und die grobe
Unterschätzung der Arbeitsbelange.  Allerdings hält er mit Verweis auf
Daniels Erklärung das Konzept zu diesen Zeiten für nicht heilbar.  Er
schlägt vor, das AP um einige ?Selbstverständlichkeiten? zu erweitern,
damit es reift.

Christian Schenzel zeigt sich verwundert über die Ansprüche, die
neuerdings an die Referenten gestellt werden, nach dem im letzten Jahr
die Ämter praktisch jedem Interessierten nachgeschmissen wurden.  Er
erklärt, dass zumindest die LHGler für UStA Arbeiten als kompetent
genug anzusehen wären.  Daraufhin zitiert Christian einige Zeilen aus
dem aktuellen Bundes-Koalitionsvertrag zum Vergleich.

De-In: Gut, dass überschwängliche Reden im AP ausgelassen und dafür
einige wichtige Punkte aufgegriffen wurden.  Es gibt sicher an vielen
Punkten unterschiedliche Meinungen.  Es wird aber vor allem
verschwiegen, wie die Punkte im AP tatsächlich erreicht werden sollen.
Darum wären nähere Ausführungen und weiterbringende Ideen
wünschenswert.

Lutz: Habe Verständnis dafür, dass Neulinge wenig Vorstellung von der
UStA-Arbeit haben.  Im Papier wurden Themen ausgespart in denen größte
Differenzen liegen könnten.  Gerade diese Aussparungen sind das
Interessante am AP.  Die angestrebten Ziele sind viel zu hoch
gesteckt.

Roger schlägt vor die Punkte einzeln durchzugehen.

Ingo nutzt den Diskussionsvorschlag, denn er möchte im ersten Absatz
?Wiedereinführung der verfassten Studierendenschaft?  festgehalten
wissen, dass Stupa entschlossen hinter den vier Säulen der verfassten
Studierendenschaft steht.

Ulrike: Festlegung auf ein bestimmtes Modell ist nicht erwünscht.  Es
geht jedoch auf jeden Fall um Verbesserung und Stärkung des
politischen Mandats.

Oliver: Wir werden versuchen möglichst viel beim Minister rauszuholen,
ohne uns dabei auf Maximalforderungen zu versteifen.

Roger: wurde das Allgemeine politische Mandat mit Absicht nicht
erwähnt?

LHG bejaht.

Ingo: Möchte die LHG denn das 4 Säulen Modell durchsetzen?

LHG: diese Forderung ist zwar kaum durchsetzbar, doch die 4 Säulen
sind ein Ziel der neuen Studierendenvertretung.

Lutz hält es für selbstverständlich alle Zusagen vom RCDS schriftlich
einzuholen angesichts einiger bundesweiten Fehltritten dieser
Organisation.

Sabine: AP sollte Orientierungshilfe im Alltag sein, also viel
detaillierter als im vorgelegten Zustand.

Christian Schenzel fordert alle Versammelten, und insbesondere Lutz,
zur Realitätsnähe auf und versichert, dass sich zumindest die LHGler
sich an die bestehenden Gesetze halten würden.

Ulrike vertritt die Meinung, dass die Studierendenschaften an den
Universitäten oftmals für Probleme sorgen.  Sie verweist auf den
letzten Satz des Abschnitts, in dem ausgesagt wird, dass die genaue
Ausarbeitung der V.S. in gemeinsamen Arbeitsgruppen zu diskutieren
bleibt.

Roger stellt einen Änderungsantrag in die Überschrift den Wortlaut
"Studierendenschaft mit politischem Mandat" einzufügen.  Dieser Antrag
wird mit 9:11:0 Stimmen abgelehnt.

Ingo bedauert das Ergebnis, er vermutet, dass dieses AP dafür gedacht
ist ?woanders? vorgelegt und benutzt zu werden.  Nachfolgend bittet er
nur die wichtigsten Punkte im AP anzusprechen.

Ulrike: Wir lassen uns nicht vom geschriebenen Wort knebeln.

Im zweiten Absatz übernimmt der Antragsteller die Änderung in der
Überschrift, die nun lautet: "Entsendung eines studentischen
Vertreters mit Rederecht in den Hochschulen der Universität
Karlsruhe".  Im letzten Satz wird vor "mindestens Beobachterstatus"
eingeführt: "mit Rederecht, aber...".

Absatz Vier: Evaluation

Ingo: Evaluation soll aus studentischer Sicht (warum und zu welchem
Ziel) betrachtet werden, denn sie soll den Studenten dienlich sein.
Daher sollen Ideen zur Evaluation von Studierenden und nicht von
formalisierten Gremien gesammelt werden.  AP hört sich dagegen so an,
als wäre diese Gefahr den Schreibern nicht bewusst gewesen.
Wünschenswert sind Gänge zu Fachschaften, um dort
Evaluationsvorschläge aufzugreifen und zu verarbeiten.

Lutz: Dieser Punkt ist zu blauäugig, da er die komplexe Sachlage
keineswegs erfassen kann.  Gerade darum kann er in seiner Form
gelassen werden, weil er aussageleer ist, denn bereits an unserer Uni
gibt es viele unterschiedlichste Vorstellungen von der Evaluation.

Ulrike: Dieser Punkt zeigt, dass man sich Gedanken zu dieser Thematik
gemacht hat.  Es ist schwer sich auf ein Modell festzulegen, da es
wohl keine ideale Lösung gibt.  Es geht erst mal darum Anreize zu
schaffen, statt Maßnahmen zu treffen, wofür sowieso eine Zustimmung
vom Stupa nötig wäre.

Den fünften Absatz (Globalhaushalte, Dienstrecht, Leistungsgedanke in
der Lehre) findet Ingo vollkommen verkehrt.  Er betont insbesondere,
dass die kameralistische Haushaltsführung eine demokratische Ordnung
unterstreichen würde.  Weil eine Diskussion seiner Meinung nach jeden
Rahmen sprengen würde, empfiehlt Ingo die Streichung dieses Punktes.

Reinhard stellt sich hinter den Gedanken den Wettbewerb zwischen den
Bildungseinrichtungen zu fördern.

Ingo hält dagegen zur verstärkten Kooperation zwischen den
Universitäten.

Martin stellt fest, dass im Stupa konträre Auffassungen zu diesem
Thema vorhanden sind.  Er vertritt die politische Auffassung, dass der
Wettbewerb berechtigt ist, da ansonsten eine einheitliche
Bundesbehörde ?Uni Deutschland? ohne die Notwendigkeit einer
Standortwahl entstehen würde.

Christoph P. bedauert, dass den Anwesenden zu wenig Zeit zur Verfügung
stand, um sich mit den Inhalten in diesem Punkt vertraut zu machen.

Roger gesteht, dass auch er sich zu wenig mit diesem Thema beschäftigt
hat.  Doch er hält die Streichung dieses Punktes nicht für eine Lösung
des Problems.

Christoph C. möchte eine Abstimmung heute erreichen, neue Ideen zu
diesem Punkt könnten jederzeit vor Stupa gebracht werden.

Ingo stellt einen Streichungsantrag und appelliert an die Einsicht der
Anwesenden, dieses Thema als zu komplex für die vorliegende Fassung zu
erachten.  Sein Antrag auf Streichung wird mit 7:10:2 Stimmen
abgelehnt.

Zu allen anderen Abschnitten herrscht Konsens und nun können weitere
Punkte zum AP vorgeschlagen werden.

LHG stellt den Absatz "Einbindung in die Studi-Card" mit folgendem
Inhalt vor: Einbindung der Studierenden in die Entscheidungen zur
sog. "Studi-Card".

  Wenn eine "Studi-Card" an der Universität eingeführt wird, muss die
  Studierendenvertretung der Universität Karlsruhe (TH) bei allen
  Entscheidungen zu diesem Thema gehört werden. Es ist nicht
  hinnehmbar, dass einzelne Institutionen, egal ob mit oder ohne
  Absprache mit der Universitätsverwaltung, vollendete Tatsachen
  schaffen und somit keinen weiteren Handlungsspielraum mehr lassen.

Reinhard bemerkt, dass die aktuelle Chipkarte nicht mit der Studikarte
gleichzusetzen sei.

Darauf erwidert Christian B., dass die Chips kompatibel für beide
Aufgaben seien.

Christian S.: Studikarte darf den Studierenden nicht aufgesetzt
werden.  Stupa muss Mitspracherecht bei entscheidenden Vereinbarungen
haben, wenn es z.B. um die Belange des Datenschutzes geht.

LHG stellt einen Antrag auf die Aufnahme des Absatzes in das AP.
Der Antrag wird mit 15:0:4 Stimmen angenommen.


LHG stellt den Antrag auf die Aufnahme des folgenden Absatzes: 

  Mehr Flexibilität bei der Abrechnung der Papierkontingente im RZ

  Momentan ist es von Studierendenaccounts im RZ nur möglich, auf
  sw-Laserdruckern Ausdrucke anfertigen zu lassen.  Die weitere
  Infrastruktur (Farblaserdrucker, Großformatdrucker, Diabelichter...)
  steht Studierenden nicht zur Verfügung.  Der UStA wird bei der
  Verwaltung des RZ auf eine Öffnung dieser Geräte für Studierende
  hinarbeiten, damit in Zukunft die Möglichkeit gegeben ist, dass auch
  Studierende diese nutzen können.

  Der Antrag wird mit 3:7:9 Stimmen abgelehnt.


Es geht weiter mit Änderungsanträgen zum gesamten Arbeitsprogramm.

Christoph Peters spricht als erster die Studiengebühren an.

Martin: Es wird von Seiten der LHG keinerlei Forderung nach
Studiengebühren geben.

Ulrike beteuert, dass auch der RCDS jegliche Art von Studiengebühren
ablehnen würde.

Lutz hält die Studiengebühren für den zentralen Punkt dieser Debatte.

Roger will eine Abstimmung für/gegen Studiengebühren vorschlagen, die
richtungsweisend für den neuen UStA sein soll.

Ingo stellt folgenden Antrag für die Aufnahme ins AP: ?Stupa und USTA
lehnen jegliche Art von Studiengebühren ab?

Dieser Antrag wird mit 10:6:3 Stimmen angenommen.


Christoph P., Ingo und Roger bringen FZS, ABS und LAK ins Gespräch.
Sie halten es für wichtig Richtlinien für eine Zusammenarbeit mit
diesen Organisationen im AP festzuhalten.

Christian S.: Eine feste Zusicherung zu diesem Zeitpunkt ist nicht
möglich, da der neue UStA diese Strukturen erst kennen lernen muss.

Lutz will den politischen Willen der Koalitionspartner für den UStA
durch eine Kombination von Abstimmungen erfahren.

Martin: Wir möchten die Reformen des FZS beobachten, doch unsere
Haltung noch nicht auf dem Papier festhalten.


Es folgen die Anträge:

1) Antrag von LHG: "Stupa & USTA arbeiten mit LAK zusammen."
   11:8:0 angenommen

2) Antrag von Lutz: "Stupa & USTA zeigen den Willen mit FZS, ABS und
   PM zusammenzuarbeiten."
   8:10:1 abgelehnt

3) Antrag von Lutz: "Stupa & USTA zeigen den Willen mit PM
   zusammenzuarbeiten"
   9:10:0 abgelehnt

4) Antrag von Lutz: "Stupa & USTA zeigen den Willen mit ABS
   zusammenzuarbeiten"
   9:10:0 abgelehnt

Ingo fragt den designierten USTA, ob überhaupt der Wille bestehen
würde mit PM oder ABS zusammenzuarbeiten, wenn auch eine Erklärung zur
Zusammenarbeit im AP nicht aufgeführt bleibt.

Daniel bedauert, dass die Ergebnisse der letzten Anträge den falschen
Eindruck vermittelt hätten, der RCDS könne gegen die genannten
Organisationen sein.  Dagegen bekräftigt er seinen Willen zur
Zusammenarbeit mit allen diesen Gruppen.

Abstimmung über den Absatz im Allgemeinen: 8:9:2 abgelehnt


Christoph P. stellt einen Antrag für Aufnahme von ?ökologischen
Belangen? aus dem USTA-AP 99/00 mit folgendem Inhalt:

  Ökologische Belange

  Wir werden uns dafür einsetzten, dass ökologischen Belangen in allen
  universitären Lebens- und Arbeitsbereichen Rechnung getragen wird.

Auch Roger hält einen Abschnitt zum Thema Ökologie im AP für
wünschenswert.

Christian S. stellt den Antrag in der Vorlage die Worte ?ökonomische
Belange? durch ?Nachhaltigkeit? zu ersetzen.

Sein Änderungsantrag wird mit 4:5:10 Stimmen abgelehnt.

Gesamtantrag wird dagegen mit 8:6:3 Stimmen angenommen.


Carsten stellt den Antrag für Aufnahme von "Schwulenbelangen" aus dem
USTA-AP 99/00.

  Schwule Belange

  Wir wollen Ansprechpartner in Sachen HIV\Aids an der Uni für alle
  Studierenden sein und die Ratsuchenden informieren
  bzw. weitervermitteln.  Wir werden uns weiter um die Beratung und
  Unterstützung von homosexuellen Studierenden an der Universität
  kümmern und deren Interessen im Unabhängigen Modell vertreten.  Dazu
  werden wir die eingerichteten Sprechstunden und das wöchentliche
  Begegnungs-Cafe im Frauencafe weiter anbieten.  In Zusammenarbeit
  mit der Schwung präsentieren wir Schlonze im AKK.  Wir wollen die
  Toleranz fördern und die Studierenden informieren, dazu
  veröffentlichen wir aktuelle Nachrichten mit schwulen Bezug und
  Termine von Events aus Karlsruhe.

Antrag wird mit 8:10:0 Stimmen abgelehnt

Anschließend: 15 min Fraktionspause

Daran anschließend: Abstimmung über das gesamte Programm mit
geändertem zweiten Absatz, erweitert um die Abschnitte zu Studi-Card,
Studiengebühren und ökologischen Belangen.

Das Arbeitsprogramm wird mit 10:8:1 Stimmen angenommen.

Ingo: Einige Punkte, die ins AP gehören, wurden ausgespart.  Lediglich
über die wichtigsten Selbstverständlichkeiten wurde diskutiert.
Gedenkt der designierte USTA Fachschaften, SSV, sowie bestehende
Arbeitskreise, Gremien und Referate zu unterstützen?

Martin beteuert ausdrücklich den Willen mit autonomen Referaten und
Fachschaften zusammenzuarbeiten.  Arbeitskreise werden genauestens
beobachtet, doch es sei keine Streichung geplant.

Lutz: es gibt ja bloß noch den Anti1000 AK

Martin: außerdem noch den AKK

Ingo vermisst die spontane Selbstverständlichkeit bei der Zusage zur
Mitarbeit mit den Arbeitskreisen.

LHG versichert Anti1000 und den AKK zu unterstützen, während neue
Arbeitskreise künftig einer sehr genauen Musterung unterzogen werden.


15. Neuwahl der Referentinnen und Referenten des UStA
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Ulrike schlägt Oliver Brdiczka als neuen Vorsitzenden vor.

Oliver stellt sich vor: 22 Jahre alt, studiert Informatik im
4. Semester, muss sich erst auf diesem Posten einarbeiten, glaubt ein
gutes und leistungsfähiges Team um sich versammelt zu haben.  Betont,
dass es in dieser Amtsperiode zwei Innenreferenten geben wird.

Carsten: liegt dein Scherpunkt im Erreichen des Vordiploms oder in der
USTA-Abreit?

Oliver: habe im 4en Semester wenig zu tun. Obwohl das Studium höchste
Priorität besitzt, möchte ich volle Arbeit im USTA leisten.

Lutz: Wo spart ihr ein, wenn ihr 2 Innenreferate plant?

Oliver: Innenreferat birgt viel Arbeit, wir wollen auch regelmäßig ein
USTA-Magazin herausbringen.  Es wird nur noch einen Sozialreferenten
plus HiWi im sozialen Bereich geben.

De-In: Soziale Arbeit ist besonders wichtig.  Bisher wurden stets zwei
Leute auf diesem Posten gebraucht.

Oliver: Im Sinne der Teamarbeit werden Referate bei Engpässen sich
gegenseitig helfen.

Daniel: Bin optimistisch, dass ein Sozialreferent ausreicht.  Die
Innenreferenten übernehmen ohnehin eine Liberofunktion und sind
flexibel einsetzbar.  Dafür ist der Sozialreferent auf sein
Aufgabenfeld spezialisiert und kann dem seine ganze Aufmerksamkeit
widmen.

Christian S.: Die Präferenzen des neuen USTA unterscheiden sich von
denen der vorigen.  Es wird außerdem keinen Ökoreferenten geben.

Reinhard: Organisation der Freitische, die mit großem Aufwand
verbunden ist, könnte jemand anders als der Sozialreferent übernehmen.

Lutz zeigt sich erfreut, dass der RCDS den Sozialreferenten stellt.

Ingo betont, dass der Vorsitz ein schwieriges Amt ist.  Er möchte
wissen, wo Oliver seine Schwerpunkte setzten will.

Oliver: Punkte aus dem beschlossenen Arbeitsprogramm haben Vorrang.

Christian Buggle: Welchen zeitlichen Aufwand hast Du für Deine Arbeit
eingeplant?  Wie fällt Dein Engagement im Verhältnis
Studium/USTA-Arbeit aus?

Oliver: etwa 50/50, mit leichtem Hang zum Studium.

Roger: Erfahrungen mit der Pressearbeit bereits gesammelt?

Oliver: Ja, als Vorsitzender der LHG.

Lutz: Parteizugehörigkeit?

Oliver: Keine Mitgliedschaft in Parteien oder Burschenschaften

Wahl:
1. Wahlgang: 10:3:6 (nicht gewählt)
2. Wahlgang: 10:5:4 (nicht gewählt)

Aufgrund der scheinbar schweren Vertrauensfrage schlägt Ingo den
Daniel Ziegler für den Vorsitz vor.

Es folgt eine 5 min Fraktionspause.

Daniel erklärt sich anschließend nicht bereit für den Posten des
Vorsitzenden zu kandidieren.

Dritter Wahlgang wird wiederholt, nachdem ein nicht zugelassener
Wahlzettel auftauchte, mit dem Ergebnis:

3. Wahlgang: 12:3:4 (gewählt)

Oliver nimmt die Wahl an und bekommt den USTA-Schlüssel vom Christian
Buggle überreicht.


Oliver schlägt Daniel Ziegler für das Amt des Innenreferenten vor.

Daniel stellt sich kurz vor: 4 Semester Wirtschaftsingenieur,
Vorsitzender des RCDS, Schwerpunkte werden auf Mitarbeit mit den
Fachschaften gelegt.  Auch Evaluation findet er sehr interessant.

Lutz: Wie sieht die Aufteilung unter zwei Innenreferenten aus?

Daniel: Fachschaftsarbeit wird nicht geteilt, ich werde mich um sie
kümmern und darüber hinaus der primäre Ansprechpartner von Außen sein.
Christoph wird sich hauptsächlich um das U-Mag und reibungsfreie
Zusammenarbeit mit allen anderen Referate kümmern.

Simone: Hast Du bereits Erfahrungen in Fachschaftsarbeit gesammelt?

Daniel: Habe an einigen Fachschaftssitzungen teilgenommen und ein
Fachschaftsseminar besucht.  Dennoch sind meine Kenntnisse in dieser
Hinsicht ziemlich oberflächig.

Carsten: Wie viel fehlt Dir noch zum Erreichen des Vordiploms?

Daniel: Das 4. Semester ist nicht sehr arbeitsintensiv.  Werde
Vorlesungen im 5en Semester nur in dem Rahmen besuchen, den die
UStA-Arbeit zulässt.  Meine Priorität liegt also bei der Arbeit im
UStA.

1. Wahlgang: 15:0:4 (gewählt)
Daniel nimmt die Wahl dankend an.


Oliver schlägt Christoph Caspritz zum Ökoreferenten (Zweiten
Innenreferenten) vor.

Christoph erklärt zu seiner Person: 4. Sem. Wirtschaftsingenieur,
beabsichtigt im 5. Semester sich ganz der UStA-Arbeit zu widmen,
möchte Daniel als zweiter Innenreferent tatkräftig unterstützen.  Sein
eigenes Aufgabenfeld wird die Arbeit am U-Mag sein, die er so gut
erledigen möchte, wie es Christian Buggle seinerzeit tat.

Carsten: Fachschaften sind nach den letzen Wahlen nicht gut auf die
LHG zu sprechen.

Christoph: Habe keine Kritik von den Fachschaften vernommen, wir
werden im UStA sachliche Arbeit leisten.

Christoph P.: Wie organisiert der UStA den Posten des Zweiten
Innenreferenten?

Christoph: finanztechnisch ist es der Ökoposten.

Ingo: In welche Richtung werden die Schwerpunkte beim U-Mag gelegt?

Christoph: Hauptsächlich Berichte über die UStA-Arbeit, werde
allerdings nicht alle Berichte selbst schreiben, bin dabei auf
Referate angewiesen.

Roger deckt die Ironie des Schicksals auf, als er auf die
Wahlkampfzettel der LHG verweist, auf denen geschrieben stand, dass
Christoph Ökoreferenten zum Frühstück verspeisen würde.

Christoph erklärt, dass es sich um einen Witz gehandelt habe, der
ursprünglich von Christian Basedow ausging.

Ingo erkundigt sich nach journalistischen Erfahrungen.

Christoph: Habe Semesterkalender von LHG mitgestaltet und bereits
ähnliche Arbeit bei Jungen Liberalen geleistet.

Lutz fragt nach politischer Zugehörigkeit und möchte den Fall
erleuchtet wissen, was denn passieren wird, wenn jemand ernsthaftes
Interesse an ökologischer Arbeit verkündet.

Christoph: Bin Mitglied bei der FDP und den Jungen Liberalen. Wenn
jemand ÖkoreferentIn werden will, so wird eine Rücksprache über Gelder
getroffen werden.  Es stellt allerdings kein Problem dar, denn solange
freie Referate vorhanden sind, können Posten geschoben werden.

Weiterhin verspricht Christoph die Arbeit an ?Ersti? und ?Sozial?
Infoblättern weiterzuführen.

1. Wahlgang: 10:8:1 (nicht gewählt)
2. Wahlgang: 10:9:0 (nicht gewählt)
3. Wahlgang: 10:7:1:1 (gewählt)

Christoph nimmt die Wahl an.


Oliver schlägt Daniel Jungmann für das Amt des Sozialreferenten vor.

Daniel hat sich bereits auf der letzen Sitzung vorgestellt und damals
einen Arbeitsauftrag für soziale Angelegenheiten erhalten.  Dem
Präsidium liegt eine Erklärung von ihm vor, in der sich zur Wahl
stellt und diese im Falle einer positiven Entscheidung annimmt.

Im 1. Wahlgang wird Daniel mit 17:0:2 Stimmen zum neuen
Sozialreferenten gewählt.


Oliver schlägt Michael Küsel für den Posten des Finanzreferenten vor.

Reinhard stellt den Kandidaten kurz vor und lobt seine Verlässlichkeit
und vorbildliches Engagement.

Lutz hätte gerne gewusst wie Michael sich die Arbeit mit dem neuen
USTA vorstellt.

Oliver kann bereits auf gute Erfahrungen bei der Zusammenarbeit mit
Michael verweisen, u.a. bei der aktuellen Kassenprüfung.

Im 1. Wahlgang wird Michael mit 17:0:2 Stimmen zum neuen
Finanzreferenten gewählt.


Oliver schlägt Martin Hörig zum Außenreferenten vor.

Martin stellt sich selbst und seine Aufgabenstellung vor: 4
Sem. Wirtschaftsingenieur, beabsichtigt FZS genauestens zu beobachten
und zu Reformen drängen, der Verteiler im USTA und der Kontakt nach
Außen sind zu pflegen.

Christoph P. fragt nach seiner Einstellung zum Studium.

Martin: Das Studium ist bei Bedarf zurückzustellen.

Lutz: Wie ist Deine Meinung zu Studiengebühren und ABS?

Martin: Werde den AK Anti1000 unterstützen, denn diese 1000DM-Regelung
halte ich für unsinnig, sie muss weg.  Über ABS werde ich mir erst mal
eine Meinung bilden.  Bin den Studiengebühren gegenüber negativ
eingestellt.

Roger: LAK wurde rausgenommen aus dem AP.

Martin: LAK ist dabei sich eine Satzung zu geben.  Wir sind eher zur
Zusammenarbeit geneigt als zum Abbruch jeder Beziehung zur LAK.

Carsten: Bist Du gänzlich gegen alle Arten von Studiengebühren?

Martin: Alternativen müssen geprüft werden.  Doch grundsätzlich sind
Gebühren, die Studierende ohne jegliche Gegenleistung treffen,
abzulehnen.  Es handelt sich vielmehr um eine gesamtgesellschaftliche
Aufgabe.

Ingo möchte wissen wie Martin zum imperativen Mandat hält.

Martin: Werde stets die Meinung des StuPas vertreten.

1. Wahlgang: 11:8:0 (nicht gewählt)
2. Wahlgang: 10:8:1 (nicht gewählt)
3. Wahlgang: 10:8:1 (gewählt)

Martin nimmt die Wahl dankend an.


15a.  Nachwahl von einem Mitglied des Ältestenrates
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Vorgeschlagen wird Lutz. Er stellt sich knapp vor und erklärt, an
Ara-Sitzungen bereits teilgenommen und dort Erfahrungen gesammelt zu
haben.

Ohne Debatten wird Lutz mit 17:0:2 Stimmen für dieses Amt gewählt.


16.  Sonstiges
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Die nächste Sitzung des StuPa findet am 5.6.2001 statt.  Es wird trotz
der Feiertage keine Verschiebung geben.

010522.pdf

010522.txt