Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
18. Dezember 2001
Protokoll
Protokoll der zwölften Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe in der Amtsperiode 2001/2002 Protokollführer: Thomas Unkelbach 18. Dezember 2001 genehmigt am 15. Januar 2002 Die Sitzung findet aufgrund von Raumschwierigkeiten im SR 207 des Rechenzentrums statt. Anwesend sind: Roger Huckle, Simone Ehrenberger, Malte Cornils, Carsten Schleh und Mathias Walliczek von der GAL; Oliver Brdiczka, Hannes Jakschitsch, Martin Hörig, Christoph Capritz, Jan Felsen und Jonas Hahn von der LHG; Ulrike Reichelt, Daniel Ziegler, Daniel Jungmann und Andreas Sprengler vom RCDS sowie Thomas Unkelbach und Ingo Schwarze von den Jusos. TOP1 Fragestunde der Öffentlichkeit Martin Hörig möchte von einem Mitglied der GAL wissen, ob es war ist, das die letzte Ausgabe der Zeitschrift Quappe auf Papier gedruckt worden ist, das zu 50% aus Primärpapier besteht, und wie unter diesem Sachverhalt der von der GALzuletzt zu diesem Thema eingebrachte Beschlußantrag zu verstehen sei. Carsten Schleh bejaht dies und fügt hinzu das es sich um ein peinlichen Versehen handelt. TOP 2 Feststellung der Beschlussfähigkeit Zur diesem Zeitpunkt sind insgesamt 13 Mitglieder des StuPa anwesend. Das StuPa ist damit beschlussfähig. TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung Es werden die Tagesordnungspunkte 6a "Frauenvollversammlung" und 8a "Rektorfindungskommision" eingefügt. Die so geänderte Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt. TOP4 Genehmigung ausstehender Protokolle Das Protokoll vom 27.11.2001 (Daniel Jungmann) wird mit Änderungen in Top 5 und Top 6.1 genehmigt. TOP5 Berichte Daniel Jungmann berichtet von der Tagung des Dt. Studentenwerks. Ulrike Reichelt berichtet aus der letzen Sitzung des Senats. Danach hat der Universitätsrat zuletzt getagt und über den Strukturplan diskutiert. Es waren allerdings nur 6 Mitglieder anwesend und nun wird überlegt, die Anzahl der Mitglieder auf elf zu erhöhen. Desweiteren soll wegen des vorzeitigen Ausscheidens des jetzigen Rektor bis zum 07.01.2002 eine "'Rektorfindungskommision"' gebildet werden, die am 24.01.2002 zu ersten Mal tagen soll. Ein neuer Rektor wird dann am 1. Oktober 2002, dem regulären Ende der Amtszeit des jetzigen Rektors sein Amt antreten. In der Zwischenzeit soll das Amt von Prof. Schneider kommisarisch ausgeübt werden. Weiter wurde ein Kommision zur Reformierung der Akademischen Stunde eingerichtet und die Verabschiedung des Struktur-, Gleichstellungs- und Medien auf Februar 2002 angesetzt Zudem berichtet Ulrike aus der Frauenkommision des Senats. Sie möchte sicvh zukünftig in Glechstellungskommision umbenennen. Darüberhinaus diskutierte sie den Gleichstellungsplan. Mathias Benz berichtet von der Landesastenkonferenz (LAK). Am 7. Januar 2002 soll es ein Gespräch mit Wissenschaftsminister Frankenberg geben, indem die Themen Wohnungsnot und Novellierung des Hochschulgesetzes (HSG) angesprochen werden sollen. Darüberhinasu forderte die LAK einen Stud. Vertreterin oder Vertreter in der Kommision zu Novelierung des HSG und die Einfürung von Hiwi Tarifverträgen. TOP6Wahlausschuß Für den Wahlausschuß zur Wahl der unabh. Studierendenschaft kanidieren folgenden Leute: - Daniel Ziegler - Sven Schmidt-Rohr - Andreas Sprengler - Alexander Kahlkoff Sie werden als Block mit 14/0/0 Stimmen gewählt. Die Wahl soll vom 28.01.2002 bis 01.02.2002 stattfinden. Die Wahlbekanntmachungen müssen daher am 08.01.2002 ausgehangen werden. TOP 6a Frauenvollversammlung Die Frauenreferentin des UStA's, Liselotte Fehling, wird zum Jahresende aus nicht näher bekannten Gründen zurücktreten. Um diesen Sachverhalt zu erörtern stellt Martin Hörig ein GO-Antrag auf Wiedereröffnung der Tagesordnung. In seiner Gegenrede meint Ingo Schwarze, das dies zur Zeit keinen Zweck habe, da Liselotte zur Zeit nicht anwesend sei und sich dazu nicht äußern könne. Der Anrtag wird daraufhin mit 7/7/0 abgelehnt und der Top auf nächste Sitzung vertagt. Danach stellt sich Eugenia Zink, eine Interessentin für dieses Amt dem StuPa vor. Der Ältestenrat wird in Januar eine Frauenvollversammlung einberufen. TOP 7 Kassenprüfungsauschuß des AKK Der AKK möchte auf seiner Mitgliederversammlung am 22.12.2001 einen Kassenprüfungsausschuß wählen und benötigt dafür noch 3 vom StuPa vorgeschlagene Personen. Folgende Personen werden daraufhin benannt: - Lutz Frommberger - Martin Hörig - Carsten Schleh - Christoph Caspritz Da dies mehr als 3 Vorschläge sind, wird diskutiert ob man 3 oder mehr Vorschläge dem AKK unterbreiten soll. Die Frage nach mehr Vorschlägen wird allerdings mit 6/9/1 Stimmen abgelehnt. Daraufhin wird über der Personen in geheimer Abstimmung folgendermaßen abgestimmt: Lutz 7 Stimmen; Martin 8 Stimmen, Carsten 13 Stimmen und Christoph 8 Stimmen. Damit werden Martin, Carsten und Christoph dem AKK vorgeschlagen. TOP 8 Wahl der studentischen Mitglieder in die Senatskommisionen Folgenden Personen wurden von den studentischen Mitgliedern auf der letzten Senatssitzung für die noch unbesetzen Kommisionen vorgeschlagen: - Kommission des Studienkollegs: Waddah Attahri und Mihaliev Vasil - Kommission für Fragen der Lehrerausbildung: Thilo Kosanka (Gewerbelehrer) und Claire Karmann (Lehramt) - Kommission für das Lehramt: Matthias Stober, Corina Buckenberger und Claire Karmann Das StuPa nimmt dies zur Kenntniss. TOP8aRektorfindungskommision Für die Rektorfindungskommision muß ein Vertreter vorgeschlagen werden, der allerdings Mitglied des Senats sein muß. Vorgeschlagen werden Ulrike Reichelt und Stefan Wirth. In öffentlicher Abstimmung wird Ulrike mit 16/0/0 Stimmen gewählt. TOP 9 Haushaltspläne des SSV,UStA Förderverein,UStA Kasse e.V. incl. Unifest Es liegt zur Sitzung nur ein Haushaltsplan für UStA-Winterfest 2002 vor. Er wird von Martin Hörig und Alexander Dieterle vorgestellt. Es werden an allen Kassen, bis auf einer nur noch Euro angenommen und die DM Euro Umrechnung soll 2:1 erfolgen. Cocktails werden dieses Jahr ausgesourced, da sich die SchwUnG, die das die Jahre zuvor gemacht hat, Personell ausserstande dazu sieht. Alexander Dieterle hat eine Anfrage von einer Promotionorganisation bekommen, ob sie einen Tabakwerbestand auf dem Winterfest betreiben können. Sie würden dafür eine Standsmiete in Höhe von 1000 DM bezahlen. Er stellt daher folgenden Antrag: "Das StuPa möge beschließen: Auf dem Unifest wird ein Tabakwerbestand eingerichtet" Dieser wird mit 4/10/2 Stimmen abgelehnt. TOP 10 Sonstiges Martin Hörig berichtet, das am 19.12.2001 eine Mitgliederversammlung des SSV stattfinden wird. darin soll es u.a. um die Druckerei gehen, dei sich laut Martin in einem miserablen Zustand befindet, sodaß sich aus seiner Sicht nur 2 Optionen anbieten: Totalsanierung oder Dichtmachen. Eine Totalsanierung würde eine sofortige Investion von ca. TDM 35 nötig machen. Hinzu kämen Folgeinvestitionen von TDM 70-120 und ein unabsehbares Risiko, ob die Druckerei jemals wieder Gewinn abwirft. Der UStA möchte stattdessen eine strategische Partnerschaft mit der Druck Kooperative eingehen. Nach einer Diskussion setzt sich im StuPa die Ansicht durch, das, auch Aufgrund der derzeitigen Personalsituation, eine Schließung der Naheliegendere Entschluß ist. Als Termin für die nächste StuPa-Sitzung wird Dienstag, der 15. Januar 2002 um ausnhamsweise 20:00 Uhr festgelegt.
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