Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
5. November 2002
Protokoll
Protokoll der Sitzung des StuPa der Universität Karlsruhe am 5.11.02 Anwesend: LHG: Matthias Benz, Christoph Caspritz, Martin Hörig, Kai Roolf, Frank Waggershauser, Jonas Hahn FiPS: Julia Wiegel, Constantin Walter, Tobias Koz GAL: Roger Huckle, Malte Cornils, Daniela Kohl, Matthias Walliczeck, Hauke Basse RCDS: Daniel Jungmann, Ulrike Reichelt, Sabine Rieck, Alexander Frenzel JuSo: Ingo Schwarze, Marco Hemminger LDL: Jan Phillip Weize TOP 1 Begrüßung Protokoll führt die LHG in persona Kai Roolf TOP 2 Fragestunde der Öffentlichkeit Christoph Caspritz stellt erfreut fest, dass der AK AntiFa wieder aktiv ist. Er möchte wissen, ob das Ersti-Info schon fertig ist. Daniel Jungmann bemängelt das noch nicht erschienene Ersti-Info Hauke verteidigt den UStA TOP 3 Feststellung der Beschlussfähigkeit Die Sitzung ist mit 19 Anwesenden beschlussfähig TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung Es wird 6a: 25 Jahre UstA eingeschoben Die so geordnete Tagesordnung wir angenommen TOP 5 Genehmigung der Protokolle Das letzte Protokoll wird wie vorgelegt genehmigt TOP 6 Berichte Roger berichtet über das Verfahren zu Rückmeldegebühren des BVerfG Malte berichtet über die Vollversammlung des ABS. Themen waren v.a. Hochschulrahmengesetz. Danach FZS. TOP Aufweichung der Quote bzw. Abschaffung der Quote. Der Bahncardantrag der letzten StuPa-Sitzung ist in den AS vertagt worden. Weitere Anträge wurden vorgezogen beraten, u.a. zur Förderung von Studierenden während des Auslandsaufenthaltes. Antrag zu Studiengebühren/-Konten - kam durch. UstA Karlsruhe hat die Position des ABS vertreten. Thema: Verbandszeitung ,Papierkrieg'. Weitere Zeitung, die auch für die Studierenden und nicht nur für die ASten von Bedeutung ist, ist in Planung. Die Abschaffung der Quote wurde mit über 2/3 angenommen. Man möchte sich dafür jetzt im feministischen Bereich verstärkt engagieren. Malte zeigt sich äußerst erstaunt, wenn auch erfreut über die außergewöhnlich konstruktive und harmonische FZS-MV. Christoph zeigt sich im Namen der LHG-Fraktion zufrieden, dass es mit dem Bahncard-Antrag ein Antrag der LHG in einen FZS-AK geschafft hat. Weiter berichtet Malte über die Situation in Sachen FriCard und die damit verbundenen Probleme mit dem Wahlstempel. Es wir auch darüber diskutiert, die Matrikel-Nummern online zu prüfen. Zur Wahlhilfe wird voraussichtlich eine HiWiInnen-Stelle zur Verfügung gestellt. TOP 6a 25-Jahr-Feier. Roger berichtet über den Stand der Planungen. Es werden vor allem noch für die Disco am Samstag HelferInnen gesucht. Er bittet darum, dass auch die Mitglieder des StuPa anwesend sind. Eine Hinweismail zu der Festivität soll über den RZ-L-Verteiler geschickt werden. Ulrike bittet, noch eine eine Infomail über den StuPa-Verteiler zu schicken mit allen Informationen über benötigte HelferInnen etc. TOP 7 Antrag zur Evaluation Christoph begründet den Antrag zur Evaluation. Gegenrede von Malte. Er bemerkt, dass es dazu ein mehrseitiges, wesentlich ausführlicheres Papier gebe, dass leider, leider verschollen sei. Der Antrag der LHG sei zu allgemein und unausgegoren. Er bringt einen Vorschlag ein, der beinhaltet, sich nicht mit diesem Thema zu befassen und eine Kommission mit diesem Thema zu beauftragen. Daniel Jungmann begrüßt den Vorschlag von Malte und erhofft sich von einer Kommission einen solideren Antrag. Christoph verteidigt erhitzt den Antrag der LHG, der seiner Ansicht nach nicht konkret sein sollte, da er den UStA zur Ausarbeitung anregen sollte. Roger versteht Christophs Wutausbruch nicht und erklärt, dass der UStA bestimmt nicht zu wenig arbeite. Auch Daniel Jungmann bricht eine Lanze für den UStA und unterstützt ein weiteres Mal den Antrag für eine Kommission. Malte dankt der LHG dem Antrag, wünscht sich aber für die nächsten Anträge deutlichere Arbeitsaufträge. Die Rednerliste wird geschlossen. Der Geschäftsordnungsantrag auf Nichtbefassung wird mit 3/14/4 angenommen. Der Antrag auf Einsetzung einer Kommission wird mit 14/1/6 angenommen. Malte wird Kommissionsleiter und verschickt innert zweier Tage eine Einladung. TOP 8 Sonstiges Kritik am UStA-Magazin wird von Ulrike Reichelt (RCDS) geäußert, da der Bericht über das Brennstoffzellenprojekt der EnBW schlecht recherchiert sei. GO-Antrag von Malte auf Ende der Debatte. Wird angenommen. Die nächste Sitzung wird für den 19.11. anberaumt.
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