Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
12. Juli 2005
Protokoll
Protokoll der 7. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: Dienstag, 12. Juli 2005 Anwesenheit: (Diese Liste stellt die Mindestanzahl der anwesenden Personen dar, genaue Anwesenheit lässt sich nicht mehr rekonstruieren) AL: Ingo Schwarze FiPS: Julia Wiegel (ab 19.45 Uhr), Christoph Sticksel, Cornelius Hardt GHG: Thomas Steglich, Jonas Fluhr, Christian Brugger Jusos: Christoph Hartmann, Michael Vogel LHG: Andreas Ulrich, Michael Overgönne, Alexander Knüppel, Simone Szurmant RCDS: Sebastian Berblinger, Daniel Sonnleithner, Leonardo Weiss Sitzungsleitung: Michael Overgönne Protokoll: Julia Wiegel (bis zur Unterbrechung der Sitzung) und Christoph Sticksel (ab Rückkehr zur Tagesordnung) Beginn: 20.21 Uhr Ende: 23.11 Uhr Tagesordnung ------------ 1.Begrüßung 2.Fragestunde der Öffentlichkeit 3.Feststellung der Beschlussfähigkeit 4.Genehmigung der Tagesordnung 5.Genehmigung der Protokolle 6.Berichte 9.Rechenschaftsbericht des alten UStA 8.Bericht des KPA 9.Entlastung des alten UStA 10.Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Sozial, Ökologie) 11.Antrag Haushalt 12.Nachwahl Präsidium 13.Sonstiges TOP 1: Begrüßung Der StuPa-Präsident Michael Overgönne begrüßt die Anwesenden. TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschlussfähigkeit festgestellt, n Abgeordnete anwesend. TOP 4: Tagesordnung Malte berichtet, dass um 20.00 Uhr Herr Juling und Herr Maurer ins StuPa kommen werden, um mit uns über KIM zu diskutieren. Die reguläre Sitzung wird dafür unterbrochen werden. Simone berichtet, dass kein Bericht des Kassenprüfungsauschusses vorliegt. Antrag (Michael Overgönne): streiche TOP 7-9 -> angenommen Per Akklamation wird die Tagesordnung genehmigt. TOP 5: Protokolle Protokoll der 2.Sitzung -> angenommen (ohne Änderungen) Protokoll der 6.Sitzung Leonardo lässt seinen Namen ändern. Malte beantragt: Streiche in Zeile 116 „Julia hatte die Sitzung bereits verlassen.“ -> angenommen Das Protokoll wird mit o.g. Änderungen -> angenommen TOP 6: Berichte Armin berichtet aus dem AfM. Cornelius berichtet aus dem Verwaltungsrat des Studentenwerkes: Der Bilanzbericht zeigte eine erfreuliche Entwicklung, der Geschäftsführer wurde bestätigt, ein Vertreter vom Ministerium war anwesend, es wurde über die aktuelle Bauvorhaben berichtet, das Studiticket wird noch teurer (die Mitglieder der dazugehörigen Kommission sind im StuWe nicht bekannt und sollten aktiv werden). Des Weiteren verspricht Herr Igney, dass die Essenspreise für dieses Jahr eingefroren sind. ------------------------------------ An dieser Stelle wird die Sitzung durch den Besuch von Prof. Juling und Maurer unterbrochen, die das Projekt KIM (Karlsruher integriertes Informationsmanagement) vorstellen. Bestehende System der Verwaltung werden darin integriert und erweitert. Das KIM-Projekt bietet den Studierenden konstruktive Zusammenarbeit an und nimmt Stellung zu dem Thesenpapier der Studierendenschaft. Einsicht in Informationen über das Projekt sei Uni-intern möglich, KIM wird im AIV berichten. Kontakt über Herr Maurer www.kim.uni-karlsruhe.de kim@uni-karlsruhe.de ------------------------------------ Rückkehr zur Tagesordnung Christian berichtet aus dem ZAK Ingo präsentiert den AStA-Jahresabschluss 2004 (s. Tischvorlage) Die Differenz zur Haushaltszuweisung erklärt sich durch die globale Etatkürzung um 20 Prozent durch das Rektorat Das AusländerInnenreferat hat keine identifizierbaren Kosten verursacht, Personalmittel sind in einer anderen Rubrik Kultur (AKK) hat Haushalt aufgrund von Investitionen übertroffen Sonstiges Übertreffen wegen Mittelrückläufen z.B. aus nicht arbeitenden Fachschaften Details zur Aufschlüsselung insbesondere der Haushalte der Fachschaften sind über die FSK oder durch direktes Einsehen der Belege im UStA zu erhalten Kontrolle erfolgt durch die Innenrevision der Uni, bei e.V.en durch die Kassenprüfung Zu viel ausgegebene Mittel gehen als Übertrag in den nächsten Haushalt (-1.932,04 Euro) TOP 10: UStA-ReferentInnen wählen Es gibt keine Vorschläge für das Kultur- Öko- oder Sozialreferat TOP 11: Antrag Haushalt (LHG) Das StuPa möge beschließen: Das StuPa fordert den UStA auf, die Haushalte von UStA Kasse e.V., UStA Förderverein und SSV für das Jahr 2005 dem Studierendenparlament zur Genehmigung vorzulegen. Antrag ist eigentlich obsolet, da bereits erfolgt. Der Antrag wird mit 17/0/1 angenommen. TOP 12: Präsidium nachwählen Jonas und Michael scheiden aus. (Einziger) Vorschlag für Präsident: Alexander Knüppel (Einziger) Vorschlag für Stellvertreter: Thomas Steglich Malte beantragt geheime Wahl. Alexander wird mit 15/1/2 gewählt, Thomas wird mit 16/0/2 gewählt. TOP 13: Sonstiges Malte wünscht Feedback zu Juling, v.a. über Struktur des Vortrags und Diskussion, evtl. Zeitbegrenzung etc. Vortrag war sehr technisch, für Laien zu viele Details Das Prinzip „inhaltliche Arbeit mit Gästen“ ist wünschenswert Weitere konzeptionelle Änderungen an KIM sind nur noch bis zum 1.Oktober möglich wegen Meilensteinen. Mögliches Vorgehen: Leistungsspektrum von KIM besorgen und dort Veränderungen anbringen Sitzung mit FSen vor Kurzum wollte Leistungsspektrum ebenfalls haben Leistungsspektrum ist eigentlich nur intern, Juling überlegt, es unter Vorgabe der Vertraulichkeit einem kleinen Personenkreis zugänglich zu machen. Malte nimmt diesbezüglich Kontakt mit ihm auf. Malte: Hoffnung auf mehr Berichte aus dem Senat von den gewählten VertreterInnen Julia: Kubanischer Abend im AKK am Do 14.7. Micha: „Rumsumpfen“ im UStA am 13.7. ab 20 Uhr. Diskussion über Gewohnheiten oder nur Biertrinken Jonas: GHG installiert am 13.7. Solarmodule auf dem Mensadach ab 8 Uhr, Anlieferung um 14.30 Uhr. Nächste StuPa-Sitzung in der 1.Vorlesungswoche am 25.10. Text des Ersti-Infos ist weitgehend fertig, Layout beginnt nächste Woche. Ein Exemplar zum Korrekturlesen wird an die StuPa-L geschickt.
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