Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
9. Mai 2006
Protokoll
Protokoll der 2. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) Datum: Dienstag, 9. Mai 2006 Anwesende: AL: Kathrin Beck, Nadine Ernst FiPS: Johanna Kirchfeld, Dominik Vallendor, Nico Barthel, Ingo Schwarze GHG: Julian Hoch, Tim Schaffarzyk, Thomas Steglich (Protokoll) Jusos: Boris Bartenstein LHG: Alexander Knüppel, Andreas Ulrich, Sonja Worch, Simon Jäger RCDS: Sabine Rieck, Stefan Welte, Nicolas Höflinger, Henrik Keller Tagesordnung ------------ 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. AStA-Haushalt 2006 8. UStA-Sommerfest Haushalt 9. Vorbereitung Senats-Wahl 2006 10. Rechenschaftsbericht des alten UStA 11. Bericht des Kassenprüfungsausschusses (KPA) 12. Wahl eines neuen Kassenprüfungsauschusses 13. Entlastung des alten UStA 14. Sonstiges 1. Begrüßung Gegen 19.30 Uhr begrüßt Alexander die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Es gibt keine Fragen. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit 13 stimmberechtigten Anwesenden ist das StuPa beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung Die vorgeschlagene Tagesordnung wird ohne Änderungen bestätigt. 5.Genehmigung der Protokolle Es liegen keine Protokolle zur Genehmigung vor. 6. Berichte Boris berichtet über die Arbeit des UStA: Das UMag ist fertig gestellt und im Druck, demnächst wird es verteilt. 7. AStA-Haushalt 2006 Liegt noch nicht vor. Der TOP wird daher vertagt. 8. UStA-Sommerfest Haushalt Boris und Ingo beantworten Fragen zum Haushalt: Es gibt eine Bühne weniger, daher sind die Kosten der Posten 22,33 und 34 niedriger Im Festsaal wird ein Fußballspiel übertragen, daher sind die GEMA-Gebühren höher Posten Kinderbetreuung: Die angebenen Kosten sind hauptsächlich Materialkosten. Kosten für Lebensmittel und Einnahmen Sonstiges im SS05 höher, da an diesem Termin eine Linux-Veranstaltung mit versorgt wurde. Abstimmung über vorgelegten Haushalt Der Antrag wird einstimmig angenommen. 9. Vorbereitung Senats-Wahl 2006 Termin für Senatswahl noch nicht klar, ist jedoch wohl im Juni Ingo erklärt das Modell wie die Senatswahlen von studentischer Seite organisiert werden So werden die Listenplätze für die Senatswahlen gemeinsam besetzt: - jede StuPa-Liste bekommt je einen Platz - die Fachschaftenkonferenz (FSK) bekommt einen Platz - der UStA bekommt einen Platz Ingo bittet, das bei der endgültigen Abstimmung über die Listen für die Senatswahlen nicht über Blanko-Plätze, sondern über namentlich bekannte Vorschläge abgestimmt wird Alexander schlägt folgende Verteilung vor: +----------+---------+ | Liste A | Liste B | +----------+---------+ +----------+---------+ | LHG | FSK | +----------+---------+ | FiPS | GHG | +----------+---------+ | Jusos | RCDS | +----------+---------+ | UStA | AL | +----------+---------+ Andreas schlägt vor, eine Koaliations- und eine Oppositionsliste aufzustellen, um eine gegenseitige Kontrolle zu gewährleisten Ingo widerspricht dem Vorschlag wird diskutiert Alexander stellt abschließend folgenden Vorschlag zur Abstimmung: Die StuPa-Listen sowie der UStA und die FSK werden gebeten nach dem obigen skizzierten Liste A+B Schema bis zum 30.Mai Kandidaten vorzustellen. Auf der Sitzung am 30.Mai wird dann darüber abgestimmt. Dieser Antrag wird mit 13/0/4 angenommen. 10. Rechenschaftsbericht des alten UStA Die Berichte von Christoph und Ingo liegen vor. Es fehlen die von Diana und Boris. Der TOP wird daher vertagt. 11. Bericht des Kassenprüfungsausschusses (KPA) Wird vertagt. Boris wird den KPA zu einer Sitzung einladen. 12. Wahl eines neuen Kassenprüfungsauschusses Der aktuelle KPA wurde bereits auf der 14.Sitzung der letzten Legislaturperiode gewählt. Der TOP wird daher gestrichen. 13.Entlastung des alten UStA Der Top wird vertagt. 14.Sonstiges Simon fragt, ob der Listenname des StuPa-L-Verteilers geändert werden kann, um Spam einzudämmen Ingo widerspricht dem allgemeine Diskussion Ingo freut sich über Mithilfe bei der Spambekämpfung Simon: GO Ende der Debatte Formale Gegenrede von Henrik Der GO wird mit einer Gegenstimme angenommen Boris berichtet über Semesterplaner im A2-Format - dieser wurde von einer externen Person erstellt, ist mit Infos und Logos u.a. vom AStA Karlsruhe sowie Werbung - diesmal StuWe und Bosch - versehen - dieser Planer kostet den UStA nichts Boris fragt das StuPa, ob es das Produkt sinnvoll findet und eine weitere Zusammenarbeit befürwortet Allgemeine Diskussion Nico schlägt vor, diesen Punkt zu vertagen und nächstes Mal den aktuellen Planer mitzubringen Die nächste StuPa-Sitzung ist am 30.Mai Um 20.52 schließt Alexander die Sitzung
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