Protokoll der 6. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
18. Juli 2006
Protokoll
Entwurf des Protokolls der 6. Sitzung des Studierendenparlaments der Uni Karlsruhe am 18. Juli 2006 Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Wahl zum Ältestenrat 8. Nachwahl Senatskommissionen 9. Antrag zur Fahrradpumpstation des RCDS 10. Anschaffungsanträge des UStA 11. Positionierung: Einführung eines neuen Prorektors 12. Leistungsbezogener Erlass von Studiengebühren 13. AStA-Haushalt 2006 14. Rechenschaftsbericht des alten UStA 15. Bericht des Kassenprüfungsausschusses 16. Entlastung des alten UStA 17. Nachwahl Kulturreferat 18. Nachwahl Ökoreferat 19. Sonstiges Anwesende StuPa-Mitglieder: LHG: Simone Szurmant, Alexander Knüppel, Simon Jäger, Sonja Worch, Andreas Ulrich, Sebastian Marsching GHG: Tim Schaffarzyk, Thomas Steglich, Christian Brugger, Manuel Krings; es fehlt unentschuldigt: Julian Hoch FiPS: Ingo Schwarze, Johanna Kirchfeld, Dominik Vallendor; es fehlt entschuldigt: Nico Barthel; es fehlt unentschuldigt: Julia Wiegel RCDS: Stefan Welte, Sabine Rieck, Henrik Keller; es fehlt unentschuldigt: Nicolas Höflinger Jusos: Boris Bartenstein; es fehlt entschuldigt: Christoph Hartmann; es fehlt unentschuldigt: Daniel Butschan AL: Kathrin Beck; es fehlt entschuldigt: Nadine Ernst Gast (zu TOP 11 und 12): Björn Tackmann, studentisches Senatsmitglied Protokoll: Ingo Schwarze Abstimmungsergebnisse werden in der Form Ja-Nein-Enthaltung angegeben. TOP 1. Begrüßung ================ Alexander begrüßt die Anwesenden. Andreas erklärt sich bereit, das Protokoll zu führen. TOP 2. Fragestunde der Öffentlichkeit ===================================== Es werden keine Fragen gestellt. TOP 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit ========================================== Es sind 14 StuPa-Mitglieder anwesend. Das StuPa ist somit beschlussfähig. TOP 4. Genehmigung der Tagesordnung =================================== Björn bittet, die Tagesordnungspunkte 11 und 12 vorzuziehen. Alexander schlägt vor, diese nach TOP 4 zu behandeln. Dieser Vorschlag wird per Akklamation beschlossen. Die so geänderte Tagesordnung wird ebenfalls per Akklamation genehmigt. Hiernach beginnt wie beschlossen die Behandlung von TOP 11. Als Ingo kurz darauf verspätet eintrifft, stellt er den Geschäftsordnungsantrag auf Rückholung der Tagesordnung, um eine andere ProtokollführerIn zu wählen. Er begründet dies damit, dass die letzten beiden Protokolle von Andreas mit unzumutbarer Verspätung vorgelegt worden seien und erhebliche Mängel aufgewiesen hätten, wobei beide Punkte die Arbeit von Ältestenrat, StuPa und UStA empfindlich gestört hätten. Das Präsidium weist darauf hin, dass turnusgemäß die AL mit dem Protokoll an der Reihe ist, das StuPa sich jedoch geeinigt hat, der AL die Protokollführung diese Woche nicht zuzumuten, weil Nadine entschuldigt und Kathrin mit der Sitzungsleitung beschäftigt ist. Aus dem StuPa wird vorgeschlagen, Ingo solle das Protokoll doch selbst schreiben, wenn er mit dem freiwilligen Angebot von Andreas, außer der Reihe ein Protokoll zu übernehmen, unzufrieden sei. Ingo erklärt sich damit einverstanden. Hiernach erhebt sich gegen Ingos GO-Antrag keine Gegenrede mehr und Ingo übernimmt die Protokollführung. TOP 11. Positionierung: Einführung eines neuen Prorektors ========================================================= Der Senat hat im Rahmen der neuen Grundordnung beschlossen, dass dem Rektorat künftig neben Rektor und Kanzler "ein weiteres hauptamtliches Rektoratsmitglied" angehören soll, "wenn es der Senat auf Vorschlag des Rektorates beschließt" (§4 Abs. 1 Nr. 3 GO neue Fassung). Im Rahmen der Genehmigung der Grundordnung beanstandet das Ministerium diese Regelung und verlangt, dass das dritte hauptamtliche Rektoratsmitglied in der Grundordnung entweder verbindlich vorgeschrieben oder gar nicht vorgesehen werden soll. Aus diesem Grund diskutiert das StuPa die Frage, ob die Studierenden ein drittes hauptamtliches Rektoratsmitglied wünschen. Folgende Argumente werden vorgetragen, ohne dass diesen widersprochen wird: 1. Der finanzielle Aufwand für ein drittes hauptamtliches Rektoratsmitglied geht zu Lasten von Forschung und Lehre. 2. Die Vergrößerung des Rektorats bedeutet eine Zentralisierung und schwächt die föderale und demokratische Verfassung der Hochschule. 3. Die Aufgaben des zusätzlichen Prorektors bleiben unklar. Folgender Antrag kommt zur Abstimmung: Die studentischen Senatsmitglieder werden aufgefordert, die Einführung eines dritten hauptamtlichen Rektoratsmitglieds abzulehnen. Dieser Antrag wird mit 16-0-2 einstimmig beschlossen. Philipp berichtet ferner, dass das Ministerium verlangt, den Berufungskommissionen dürften künftig keine wissenschaftlichen MitarbeiterInnen mehr angehören. Es besteht Einigkeit, dass die Studierenden dafür eintreten werden, die wissenschaftlichen MitarbeiterInnen auch künftig stimmberechtigt an den Berufungskommissionen zu beteiligen. Philipp berichtet noch über mehrere weitere Punkte, in denen das Ministerium die Grundordnung beanstandet. Einige dieser Punkte werden kurz diskutiert. Björn bestätigt auf Nachfrage, dass über die studentische Position in den relevanten Punkten aus seiner Sicht genügende Klarheit besteht, so dass weitere StuPa-Beschlüsse derzeit entbehrlich sind. Die Senatssitzung zur erneuten Beschlussfassung über die Grundordnung findet am 31. Juli ab 15:30 Uhr öffentlich statt; der Ort wird noch bekannt gegeben. TOP 12. Leistungsbezogener Erlass von Studiengebühren ===================================================== Das Landeshochschulgebührengesetz (LHGebG) bestimmt in §6 Abs. 1 Satz 3: "Studierende, die eine weit überdurchschnittliche Begabung aufweisen oder im Studium herausragende Leistungen erbringen, können von der Studiengebühr befreit werden." Prorektor Prof. Becker hatte zugesagt, dem StuPa Vorschläge für die Ausgestaltung dieser Kann-Regelung zu unterbreiten, hat diese Zusage aber nicht eingehalten. Im Rahmen der Diskussion kristallieren sich insbesondere folgende Argumente heraus: Johanna bezeichnet eine Befreiung auf Grund besonderer Leistungen als wenig sinnvoll, weil eine solche vorwiegend Studierende fördert, die einer Förderung gar nicht bedürfen. Sabine fordert, im Rahmen des Begriffes "Leistung" nicht nur Noten, sondern auch außercurriculares Engagement zu berücksichtigen. Simone führt aus, dass die genannte Regelung des LHGebG an dem bedeutendsten Problem, welches vorrangig bearbeitet werden müsse, völlig vorbeigeht, nämlich dass sich viele Leute ein Studium schlicht nicht mehr leisten können. Das StuPa kommt überein, diese Fragen mit Herrn Prof. Becker direkt zu diskutieren, falls er an einer StuPa-Sitzung teilnehmen möchte. Dabei soll vor allem gemeinsam nach Möglichkeiten gesucht werden, wie diese oder andere Regelungen im LHGebG genutzt werden können, um die sozialen Auswirkungen von Studiengebühren zu mildern. Als Termin bevorzugt das StuPa die erste Sitzung im Wintersemester, sofern sich nicht zwischenzeitlich eine besondere Dringlichkeit ergibt. Das LHGebG bestimmt ferner in §6 Abs. 2 Satz 1: "Ausländische Studierende, die im Rahmen von Vereinbarungen auf Landes-, Bundes- oder internationaler Ebene oder von Hochschulvereinbarungen, die Abgabenfreiheit garantieren, immatrikuliert sind, sind von der Gebührenpflicht befreit." Weiter in Satz 2: "Andere ausländische Studierende, die keinen Anspruch [auf ein Darlehen] nach §7 Abs. 1 Satz 1 haben, können von der Gebührenpflicht nach §3 befreit werden, wenn die Hochschule oder Berufsakademie ein besonderes Interesse an der Bildungszusammenarbeit mit dem Herkunftsland hat." Nach gegenwärtigem Kenntnisstand will der Rektor von der Regelung nach Satz 2 möglichst gar keinen Gebrauch machen; er soll sogar erwogen haben, aus Austauschprogrammen auszusteigen, damit Satz 1 seltener Anwendung finde. Zudem droht der DAAD auf Grund von Äußerungen des Rektors auf der DAAD-Mitgliederversammlung, bestimmte Stipendien nicht mehr an Studierende zu vergeben, die an der Uni Karlsruhe immatrikuliert sind. Sebastian betont, dass die Gebührenbefreiung für Austauschstudierende nach Satz 1 erhalten bleiben muss, schon allein aus Gründen der Fairness in der internationalen Bildungszusammenarbeit. Simon fordert, dass Studierenden aus Entwicklungs- und Schwellenländern die Studiengebühren grundsätzlich erlassen werden sollen, da dies Entwicklungshilfe im besten denkbaren Sinne darstelle. Beide Wortmeldungen werden allgemein wohlwollend zur Kenntnis genommen. Boris berichtet, dass der UStA gemeinsam mit Akademischem Auslandsamt, Studierendenwerk, Evangelischer Studierendengemeinde und Katholischer Hochschulgemeinde einen Vorstoß unternommen hat, um das Rektorat zu einer großzügigen Handhabung des Satzes 2 zugunsten ausländischer Studierender zu gewinnen. TOP 5. Genehmigung der Protokolle ================================= Andreas Ulrich legt den Entwurf des Protokoll der 1. Sitzung vom 25. April 2006 als Tischvorlage vor. Das StuPa kommt überein, dass ein sofortiger Beschluss des Protokollentwurfs als Tischvorlage schon allein auf Grund seines Umfangs von über 14 Seiten nicht in Frage kommt. Ingo stellt folgenden Antrag: Folgende Teile des Protokollentwurfes werden sofort genehmigt: * die Überschrift (Absatz 1) * alles bis einschließlich TOP 3 (Absätze 8 bis 45) * TOP 6, Wahl des StuPa-Präsidiums (Absätze 67 bis 80) mit folgenden Änderungen: - Absatz 68 Satz 3 erhält folgende Fassung: "Julia Wiegel schlägt Rudi Mewes und Björn Tackmann als Zählkommission vor." - Absatz 73 erhält folgende Fassung: "Die beiden KandidatInnen stellen sich kurz vor." Der im Entwurf folgende zweite Satz entfällt. * zu TOP 14, Wahl des neuen UStA, wird folgender Text genehmigt: "Thomas (GHG) schlägt Boris Bartenstein (Jusos) als neuen Vorsitzenden des UStA vor. Boris wird mit 15 Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und ohne Enthaltungen gewählt. Er nimmt die Wahl an. Der Vorsitzende, Alexander Knüppel (LHG), erkundigt sich nach Vorschlägen für den Posten der FinanzreferentIn. Boris Bartenstein (Jusos) schlägt Jaqueline Klimesch vor. Jacqueline wird mit 16 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Nico Barthel (FiPS) schlägt Philipp Glaser (FiPS) als Innenreferenten vor. Philipp wird mit 16 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Er nimmt die Wahl an." Das StuPa wird den Rest des Protokolls im Rahmen der nächsten Sitzung behandeln. Das StuPa stimmt diesem Antrag einstimmig ohne Enthaltungen zu. TOP 6. Berichte =============== Philipp berichtet aus dem Ausschuss für Verwaltungsdienstleistungen (AfVD). Christian berichtet aus dem Verwaltungsrat des Studierendenwerks. Boris berichtet über die zur Senatswahl angetretenen Listen. Sebastian berichtet, dass Lena Zwar, Jacqueline Klimesch, Philipp Glaser und er selbst in den Senat gewählt wurden. Johanna berichtet von der Präsentation des Antrages der Uni Karlsruhe zur Exzellenzinitiative. TOP 7. Wahl zum Ältestenrat =========================== Die letzte Nachwahl zum Ältestenrat war, wie zwischenzeitlich festgestellt wurde, formal nicht korrekt; insofern war Martin Hörig noch nicht wirksam in den Ältestenrat gewählt worden. Eine erneute Wahl ist deshalb erforderlich. Das StuPa kommt überein, ein Mitglied für den Ältestenrat für die Amtszeit bis zum 31. März 2007 zu wählen. Alexander schlägt Martin Hörig vor. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Thomas beantragt geheime Wahl. Martin Hörig wird mit 16-1-1 Stimmen in den Ältestenrat gewählt. TOP 8. Nachwahl Senatskommissionen ================================== Dieser TOP wurde auf Grund der irrtümlichen Annahme auf die Tagesordnung gesetzt, Michael Vogel wolle aus der Kommission für LehrerInnenbildung und aus der Grundordnungskommission zurücktreten. Es stellt sich heraus, dass Michael bereit ist, diese beiden Ämter bis zur turnusgemäßen Neuwahl im Herbst fortzuführen. Daher beantragt Thomas die Absetzung des TOPs von der Tagesordnung. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch. Simone beantragt, die Neuwahl der Kommissionen bei der ersten Sitzung im Wintersemester durchzuführen, weil das den an einer Mitarbeit interessierten Studierenden gerechtere Möglichkeiten bietet, sich um die verschiedenen Ämter zu bewerben. Boris hält dem entgegen, dass es in der Vergangenheit Probleme gab, weil mehrere Kommissionen bereits Anfang Oktober tagten, die studentischen Mitglieder aber zu diesem Zeitpunkt noch nicht gewählt waren. Er spricht sich daher für eine frühzeitige Wahl aus. Nach kurzer Diskussion lehnt das StuPa Simones Antrag mit 6-10-1 Stimmen ab. Folglich finden die Kommissionswahlen während der ohnehin notwendigen Sondersitzung Anfang September statt. Christian bittet, die Gremien des Studierendenwerks dabei nicht zu vergessen. TOP 9. Antrag zur Fahrradpumpstation des RCDS ============================================= Stefan berichtet, dass er im Hinblick auf die geplante Fahrradpumpstation mit Wolfgang Schwach Rücksprache gehalten hat, welcher im AKK u.a. für die Fahrradwerkstatt zuständig ist. Das AKK begrüßt die Idee einer solchen Station grundsätzlich. Wolfgang regt an, eine solche Station im Erdgeschoss des Treppenhauses im AKK-Ostflügel, gleich links hinter der Außentür zu installieren, weil dieser Platz in der Nähe der Werkstatt liegt und tagsüber öffentlich leicht zugänglich ist. Wolfgang regt ferner an, die nötigen Mittel bei der Univerwaltung zu beantragen. Stefan hat den Antrag des RCDS auf dieser Grundlage überarbeitet. Der Antrag lautet jetzt wie folgt: Das StuPa fordert die Verwaltung der Universität Karlsruhe (TH) auf, eine Fahrradpumpstation für die drei gängigen Ventiltypen (Standard-, französisches- und Autoventil) auf dem Campus beim AKK und in Absprache mit dessen Werkstattabteilung einzurichten, da diese Station einem Großteil der Studierendenschaft zugute kommt. Nach Möglichkeit sollte es sich hierbei um eine fest installierte Anlage ähnlich denen für Autoreifen an Tankstellen handeln. Einfach zu bedienen, unempfindlich gegen Beschädigungen. Stefan legt für diesen Antrag folgende Begründung vor: "Die Universität Karlsruhe ist, analog dem Gesamtbild der Fahrradstadt Karlsruhe, eine Fahrraduniversität. Da es auf unserem Campus viele Radfahrer gibt, ist das Nutzen-/Aufwandverhältnis sehr groß. Für die Station sollte ein Ort gewählt werden, der einfach zu erreichen und jedem bekannt ist. Tankstellen als Alternative dazu sind deutlich unpraktischer, da sie nicht zentral auf dem Campus vorhanden und für das Standardfahrradventil nicht ohne Adapter geeignet sind." Das StuPa stimmt diesem Antrag nach kurzer Diskussion einstimmig ohne Enthaltungen zu. Stefan erklärt sich bereit, mit dem StuPa-Protokoll und einem Kostenvoranschlag zu Herrn Hofmann, Hauptabteilungsleiter HA 5, zu gehen, um die nötigen Absprachen zu treffen und Mittel zu beantragen. 10. Anschaffungsanträge des UStA ================================ Thomas erinnert daran, dass nach einem StuPa-Beschluss von 2001 Anschaffungen zu einem Preis von über 400 Euro der Genehmigung durch das StuPa bedürfen. Boris stellt drei Beschaffungsanträge des UStA vor: 1. ein bis zwei Server-Rechner im Wert bis zu insgesamt 1000 Euro aus dem AStA-Haushalt 2. zwei neue Arbeitsplatzrechner im Wert bis zu insgesamt 3000 Euro aus dem AStA-Haushalt 3. ein Klimagerät zur Kühlung und Entfeuchtung der Druckerei im Wert von bis zu 1500 Euro aus dem AStA-Haushalt, oder, falls das nicht möglich ist, notfalls aus dem SSV-Haushalt Nach kurzer Aussprache beantragt Simone sofortige Abstimmung, wogegen sich kein Widerspruch erhebt. Das StuPa stimmt allen drei Anträgen jeweils einstimmig ohne Enthaltungen zu. Da die Tischvorlagen zu TOP 13 noch nicht vollständig kopiert werden konnten, wird TOP 13 an das Ende der Sitzung verschoben. Philipp verlässt vorübergehend die Sitzung, um die nötigen Ausdrucke zu erstellen. TOP 14. Rechenschaftsbericht des alten UStA =========================================== Christoph Hartmann und Ingo Schwarze haben ihre Rechenschaftsberichte bereits vor längerer Zeit schriftlich vorgelegt. Der Rechenschaftsbericht von Boris Bartenstein liegt dem StuPa seit der letzten Sitzung ebenfalls schriftlich vor. Diana Dickel hat ihren Rechenschaftsbericht auf der Rückseite eines A1-Plakates des Sommerfestes 2006 handschriftlich abgefasst. Der Text lautet wie folgt: Rechenschaftsbericht: Diana Dickel (Vorsitz/Kultur 05/06) Bilanz: * 2 Unifeste (erfolgreich in finanziellen wie personellen Belangen) * war oft im Programmausschuss (PA) (ist aber immer noch schwierig da was zu erreichen) * 1x im Student(innen)dienst (siehe PA) * viele UStis und Sumpfler aufgeheitert und manchmal verärgert, offenes Ohr gehabt * versucht manchmal meinen Mit-Ustis in den Arsch zu treten * selber auch mal in den Arsch getreten worden Fazit: Gute Sache, kann ich empfehlen. Das StuPa grüßt aufs Herzlichste Diana Dickel Sabine kritisiert Form und Inhalt von Dianas Rechenschaftsbericht als unangemessen. Alexander gibt die Gelegenheit, Fragen zu den Rechenschaftsberichten zu stellen, es werden jedoch keine Fragen gestellt. TOP 15. Bericht des Kassenprüfungsausschusses ============================================= Der Bericht des Kassenprüfungsausschusses liegt schriftlich vor. Ingo erläutert auf Nachfrage von Andreas, was mit dem Satz "Unklarheiten konnten durch ausführliche Erläuterungen beseitigt werden" gemeint ist: Die KassenprüferInnen hatten mehrere Rückfragen dazu, welchen Zwecken einzelne Ausgaben dienten bzw. warum diese formal so verbucht wurden, wie sie verbucht wurden. Diese Rückfragen wurden zur Zufriedenheit der PrüferInnen beantwortet. TOP 16. Entlastung des alten UStA ================================= Christian beantragt, Constantin Walter und Ingo Schwarze für die Zeit bis zum 30. April 2006 die finanzielle Entlastung zu erteilen. Er beantragt zugleich geheime Abstimmung. Das StuPa stimmt seinem Antrag mit 13-0-3 Stimmen zu. Christian beantragt danach, Diana, Christoph, Ingo und Boris für ihre jeweiligen Amtszeiten im akademischen Jahr 2005/06 die politische Entlastung zu erteilen. Das StuPa stimmt diesen Anträgen in geheimer, verbundener Einzelabstimmung mit folgenden Ergebnissen zu: Diana 7-6-3 Christoph 12-2-2 Ingo 12-2-2 Boris 13-1-2 TOP 17. Nachwahl Kulturreferat ============================== Nico Barthel hat zum 1. August 2006 seinen Rücktritt als Kulturreferent erklärt, weil er sein Studium an einer anderen Hochschule fortsetzen wird. Ein Vorschlag für eine NachfolgerIn liegt noch nicht vor. Der TOP wird daher vertagt. TOP 18. Nachwahl Ökoreferat =========================== Thomas Steglich weist erneut darauf hin, dass er sein Amt als Ökoreferent wegen eines Auslandsaufenthalts Ende September 2006 niederlegen muss. Ein Vorschlag für eine NachfolgerIn liegt noch nicht vor. Der TOP wird daher vertagt. Boris ist zuversichtlich, dass bei der nächsten Sitzung geeignete KandidatInnen für beide Ämter vorgestellt werden können. TOP 19. Sonstiges ================= Christian wünscht, bei der nächsten StuPa-Sitzung den TOP "Haushalt des UStA Kasse e.V. 2006" zu behandeln. Er bittet den UStA um eine entsprechende Vorlage. Das StuPa kommt überein, zu seiner nächsten Sitzung am 5. September 2006 zusammenzutreten. Bei der Einladung sind besondere Formalia und Fristen zu beachten, weil der Sitzungstermin ausnahmsweise in der vorlesungsfreien Zeit liegt. Das Präsidium stellt fest, dass Daniel Butschan (Jusos) fünf StuPa-Sitzungen versäumt hat und damit aus dem StuPa ausgeschieden ist. Sein Nachfolger als Mitglied im StuPa ist Michael Vogel. TOP 13. AStA-Haushalt 2006 ========================== Philipp legt dem StuPa folgende Unterlagen vor: 1. den AStA-Haushalt 2005 zur Information 2. den Entwurf des AStA-Haushaltes 2006 zwecks Beschlussfassung; dazu gehört die von der Fachschaftenkoordination beschlossene Verteilung der Fachschaftsgelder nebst der dazu verwendeten Berechnung nach Schlüsseln 3. eine Tabelle, welche notwendigen Anschaffungen bei der Bedarfsanmeldung für den Punkt "IV.1 Allgemeiner Geschäftsbetrieb des AStA" an das Rektorat gemeldet wurden, zur Information Nach kurzer Diskussion beschließt das StuPa den AStA-Haushalt 2006 wie beantragt mit 9-0-3 Stimmen. Alexander schließt um 23:45 Uhr die Sitzung.
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