Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum:

7. November 2006

Protokoll

Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum: 7.11.2006
Sitzungsleitung:Simone Szurmant (LHG)
Protokoll: Tim Schaffarzyk (GHG)
Beginn: 19h40
Ende: 22h30

Anwesend (14):
LHG: Andreas Ulrich, Simone Szurmant, Sonja Worch, Christoph Caspritz
GHG: Julian Hoch, Manuel Krings, Tim Schaffarzyk
FiPs: Ingo Schwarze, Johanna Kirchfeld, Philipp Glaser
RCDS: Nicolas Höflinger, Stefan Welte
AL: -
Jusos: Boris Bartenstein Christoph Hartmann,

Entschuldigt:
LHG: Sebastian Marsching, Friedrich Faubel
GHG: Thomas Gramer, Roland Görlitz
RCDS: Sabine Rieck
AL: Kathrin Beck
Jusos: Michael Vogel

Es fehlen unentschuldigt:
LHG: -
GHG: -
FiPS: Julia Wiegel, Dominik Vallendor
RCDS: Henrik Keller
Jusos: -
AL: -

Tagesordnung:
1.Begrüßung
2.Fragestunde der Öffentlichkeit
3.Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.Genehmigung der Tagesordnung
5.Genehmigung der Protokolle
6.Berichte
7.Haushalt des UStA Kasse e.V.
(vertagt von letzter Sitzung)
8.Richtungsentscheid für Semesterticketverhandlungen
9.Wahl der Mitglieder für: Ausschuß für das Bibliothekssystem,
Ausschuß für Medien (AfM), Studienkolleg, Gleichstellung
(vertagt von letzter Sitzung)
10. Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Studentenwerks
Karlsruhe (vertagt von letzter Sitzung)
11. Nachwahl UStA-Referent(in) (Finanzen)
12. "konstruktive Verwendung der Studiengebühren"
(vertagt von letzter Sitzung)
13. Sonstiges

TOP1 Begrüßung:
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Simone begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19h40

TOP2 Fragen der Öffentlichkeit:
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a) Christoph Caspritz (LHG) fragt nach der Einstellung des UStA zum Studiengebührenboykott. Boris Bartenstein erklärt, dass der UStA überlegt einen Boykott durchzuführen. Weiteres unter Sonstiges.

b) Stefan Welte (RCDS) weist darauf hin, dass die angebotenen Kredite für Studenten sich stark unterscheiden. Boris aus dem UStA ist sich der Problematik bewusst.
Simone weist den UStA darauf hin, dass Studierende auch vom Studentenwerk vergebene Kredite kritisch begutachten sollten.

TOP3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Mit 14 Mitgliedern stellt Simone um 19h45 die Beschlussfähigkeit fest.

TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung
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Per Akklamation bestätigt, nach dem festgestellt wird, dass TOP7 Haushalt des UStA Kasse e.V. nicht behandelt wird.

TOP5 Genehmigung der Protokolle
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Der Vorstand ordnet eine Lesepause an. Im Protokoll der 7.Sitzung vom 05.09.2006 wird folgendes geändert:
Nicolas Höflinger korrigiert, dass Sebastian Berblinger nicht anwesend war.
Boris bemerkt, dass TOP7 vertagt wurde.
Zeile 189: Streichen der Zeile, da Falschaussage.
Zeile 53: Nicht Andreas, sondern Alexander tätigte die Aussage.
Zeile 156: Streichen des Nebensatzes: "er besucht das Klo."
Andreas beantragt die Zeilen 99 und 100 genauer zu erklären. Der Vorstand schlägt vor die Zeilen zu streichen - genehmigt.
Zeile 105: Ingo weist hin: Statt Akkumulation Akklamation schreiben.
Zeile 119: Streichung von "vorgeschlagen" bis "Ali"

Das Protokoll wird nach den Änderungsvorschlägen per Akklamation genehmigt.

TOP6 Berichte
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a) Boris berichtet von der 18. Sozialerhebung des Studentenwerkes. 31% der dt. Studierenden, nur 22% der Ausländischen Studierenden haben sich gemeldet.Das entspricht einem Rückgang von 10%. Die Ergebnisse liegen im Frühjar 2007 vor.

b) Philipp Glaser erzählt vom Senat, dass ab dem kommenden Semester mit einer fachspezifischen Ausbildung, welche mit dem Meister abgeschlossen wurde, der Hochschulzugang möglich ist.

c) Boris berichtet, dass die drei gefundenen Interessenten für das Frauenreferat eine Frauen-Vollversammlung anstreben und dafür demnächst Unterschriften sammeln.

d) Boris berichtet zum Thema Studiengebührenboykott. Aufgrund der Freiburger Bemühungen diesen umzusetzen, geht der UStA auch Schritte in diese Richtung. In einem ersten Schritt würde nach Abstimmung im Stupa eine Vollversammlung einberufen werden. Er erklärt das Prinzip des Treuhandkontos, welches durch den UStA und einen Anwalt verwaltet wird. Auf dieses Konto sollten möglichst viele Studierende den Betrag von 500 EUR einzahlen, bis ein selbstgesetztes Quorum erreicht wird.
Simone merkt an, dass die Uni erfahrungsgemäß teilnehmende Studierende erst einige Wochen nach Semesteranfang exmatrikuliert.
Boris versichert, dass die Gelder von dem Konto an die Uni weitergeleitet werden, falls das Quorum nicht erreicht wird.
Christoph merkt an, dass es bereits vor zwei Jahren eine ähnliche Aktion gab ( mit nur 40 EUR ), bei der keinem teilnehmenden Studierenden ein Schaden entstanden ist. Ingo fragt an, wann der Stupa Termin sein muß, um die VV einzuberufen. Boris verweist auf die Möglichkeit, dass nach einigen noch zu klärenden Fragen bereits nächste Woche eine Einladung erfolgt. Ingo verdeutlicht seine Frage und weist daraufhin, dass der Beschluss zur VV nächste Woche passieren könnte. Weitere Anmerkung: Auf Simones Anmerkung hin, dass die meisten VVs nicht beschlussfähig waren, erwähnt er, dass im Nachhinein das Stupa die Beschlüsse bestätigen kann. Dazu ist der Vorstand gerne bereit, falls der UStA dies beantragen sollte. Julian Hoch fragt, ob dieses Treuhandkonto auch von den Studierenden der anderen Karlsruher Hochschulen genutzt werden soll. Boris bestätigt dies, da der Boykott auch von diesen Hochschulen gewünscht wird. Dies wurde auf der LandesAstenKonferenz am vergangenen Sonntag in Karlsruhe deutlich. Zudem würden mehrere Konten eingerichtet.

e) Richard (UStA-Außenreferent) berichtet von einer unglücklichen Bafög - Regelung der ETECs bzw. Maschinenbauer: Die Regelstudienzeit wurde auf 10 Semester erhöht, in die ein Praxissemester einbezogen wurde. Allerdings wurde das BAFög nicht mitangepasst. Christoph Caspritz ( LHG ) stellt einen deutlichen Nachteil für Studierende fest. Boris verdeutlicht, dass das Praxissemester vom Ministerium nicht anerkannt wurde, daraufhin gab es die Erhöhung der Regelstudienzeit auf 10 Semester von der Universität. Die Prüfungsordnung ist noch nicht beschlossen. Richard weist darauf hin, dass das im Praxissemester absolvierte und vergütete Praktikum den BAFög-Auswahl abfederte. Diese Vergütung ist jetzt nicht mehr erlaubt. Ingo weist darauf hin, dass das Problem seit ca. 2 Jahren besteht, ohne dass die Fachschaften etwas unternommen hätten. Boris stellt fest, dass diese Regelung nur wenige Leute betrifft, aber diese sehr stark belastet. Die Sozialreferentin des UStA, Nadine Ernst, trifft sich morgen mit zwei betroffenen E-Technik Studenten.

f) Björn Tackmann erläutert, dass Pro-Rektor Becker sich ursprünglich zum Thema "Verwendung von Studiengebühren" heute hier äußern wollte. Er ist nicht anwesend. Stefan Welte weist darauf hin, dass Becker sich eigentlich zum Thema Bachelor / Master im Stupa äußern wollte. Die Sitzung beauftragt Simone Pro-Rektor Herrn Professor Dr.-Ing. Becker auf die erste Sitzung im Dezember einzuladen. Daraus folgt die Streichung von TOP12. Dieses Thema wird beim Besuch von Becker wieder aufgenommen.

TOP7: wurde vertagt
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TOP8: Richtungsentscheid für Semesterticketverhandlungen
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Björn Tackmann und Philipp Glaser aus der Studiticket-Kommission berichten von ihrer bisherigen Arbeit. Es besteht ein Kontakt zum KVV zwecks gemeinsamer Umgestaltung des Studitickets. Mit dem Ziel für die Verhandlungen mit dem KVV eine deutliche Strategie zu finden, wurden einige Studierende am Dienstag, 31.10.2006 in der Mensa befragt. Die zwei Extreme bestehen entweder aus keiner Solidaritätslösung, d.h. ein Vollticket ohne Sockelbeitrag, dieses entspricht dem teuren Schülerticket (ca. 330 EUR im Jahr) bzw. deutliche Erhöhung des Sockelbeitrages (derzeit 14,80 EUR) zugunsten einer Senkung des Studitickets. Björn und Philipp stellen die Ergebnisse einer ersten Kurz-Umfrage vor. Der Fragebogen bestand aus drei Fragen nach gekauftem Ticket, mehr oder weniger als 600 EUR monatlich zur Verfügung mit der Einschränkung "wohne noch zu Hause". Der Betrag von 600 EUR richtet sich nach der letzten Sozialerhebung, nach der jeder Student 728 EUR zur Verfügung hat. Die Umfrage brachte zu Tage, dass ca. 2/3 der Studenten angaben, über weniger als 600 EUR zu verfügen. Wie erwartet wurde das Semesterticket im WS weniger als im SS gekauft. Die über weniger als 600 EUR verfügenden und nicht mehr bei ihren Eltern wohnenden Studenten kaufen das Studiticket weniger. Ingo weist zur Interpretation darauf hin, dass die Möglichkeit besteht durch Verzicht auf den Kauf des Tickets Geld zu sparen, was einige Studierende nach dieser Umfrage machen. Er folgert, dass aus solidarischen Gründen also die Entscheidung in Richtung eines Volltickets (ohne Sockelbeitrag) gehen sollte, um diese zu unterstützen. Ingo erkennt in dem Fall die Notwendigkeit von Freikontingents im Rahmen einer Härtefallregelung aus sozial-politischen Gerechtigkeitsgründen. Er plädiert dafür, in Richtung eines Volltickets zu gehen. Björn bemerkt, dass die gesetzte Grenze von 600 EUR wohlüberlegt war mit der Begründung eine deutliche Aussage zu erreichen. Auch der Umfrageort der Mensa wurde gewählt, um eine möglichst breite Streuung von Studenten zu erreichen. Christoph stellt fest, dass keine eindeutige Aussage anhand der Ergebnisse auf der aufgelegten Folie möglich ist. Björn verdeutlicht, dass nicht der Anspruch auf ein statistisch korrektes Ergebnis bestand, sondern nur eine grobe Richtung gewünscht wurde. Christoph Caspritz lobt den Aufwand der ST-Kommission und bedankt sich für deren Arbeit. Er stellt fest, dass die Entscheidung zum Kauf eines Semestertickets sehr vielen Faktoren ( Wohnort, Geld ) unterliegt und daher schwer zu erfassen ist. Johanna stellt fest, dass ein erhöhter Sockelbetrag (aktuell 14,80 EUR) den weniger bemittelten Studenten zu Gute kommt. Simone stellt eine enorme Preissteigerung des Studitickets fest und erkundigt sich nach der Preisänderung des Sockelbeitrages. Björn klärt auf, dass dieser vertraglich festgelegt ist und nicht ohne Zustimmung des StuWes und der Studentenschaft geändert werden kann. Im Mittel (konstanter Sockelbetrag, verteuertes Studiticket ) hätten sich der Preis um etwa 40% erhöht, was etwas über der allgemeinen Preissteigerung liege. Ingo stellt fest, dass das Studiticket relativ häufiger von den "ärmeren" Studenten gekauft wurde. Boris strebt eine Anpassung des Sockelbetrages, keine weitere Verteuerung bzw sogar Verbilligung des Studitickets und eine Ausweitung der Leistungen ( Ausweitung der Freifahrt am WE über den ganzen Tag ) an und erkundigt sich nach den Möglichkeiten dieser Ziele. Andreas Ulrich erkundigt sich nach der Möglichkeit die Freifahrzeiten auf tagsüber zu ändern. Philipp antwortet, dass diese Zeiten viel teurer seien. Ingo schlägt als erstes Verhandlungsziel vor, eine Preissenkung anzustreben. Eine Leistungserweiterung muss nicht zu erhöhten Preisen erkauft werden. Christoph Caspritz weist darauf hin, dass der Sockelbeitrag von 14,80 EUR den Studiticketbeitrag von nur 95 EUR (im Vergleich zum Auszubildenenticket von 165 EUR pro Semester) ermöglicht. Er plädiert gegen ein Vollticket, was auch zum Beispiel Studierenden, die dieses nicht benötigen, aufgezwungen würde. Er findet die Anpassung eines Sockelbeitrages in Ordnung. Christoph stellt eine Preisstabilität über die nächsten Jahre als Ziel fest, fordert aber höhere Forderungen für die Verhandlungen. Er ist auch gegen ein Vollticket. Simone berichtet aus Münster. Dort wurde als Zusatzticket ein Nachtbuszuschlag eingeführt, zudem fahren diese bereits ab 20h30. Vorsicht, dass keine neuen Extrakosten entstehen. Für Simone ist auch eine Erhöhung des Sockelbeitrages in Ordnung. Sie lehnt ein Vollticket ab. Boris verweist darauf, dass eine Entscheidung des Studitickets auch die PH, FH, HFG, HFM und BA betrifft. Es besteht Kontakt zu Vertretern aller HS seit Sonntag, laut Boris. Bisher nur Mitarbeit der PH und Musikhochschule in der ST-Gruppe. Boris wünscht sich eine Sa-/So-Regelung, die freie Fahrt durch Sockelbeitrag ermöglicht.
Desweiteren stellt er den Ausbau des Netzes zum Thema. Ingo verweist darauf, dass bei einer Erhöhung des Sockelbeitrages auch eine Erniedrigung des Studiticketpreises gefordert werden kann. Christoph stellt fest, dass das Stupa zwecks Preisstabilität eine Sockelbeitragserhöhung befürworten würde. Die weitere Verteuerung des Zusatztickets wird abgelehnt. Eine Leistungserweiterung bleibt anzustreben. Boris schlägt ein nach Tageszeiten gestaffeltes Ticket vor, zum Beispiel nur ab 14h00. Er befürchtet bei einer Erhöhung des Sockelbeitrages um 10 bis 20 EUR eine für den UStA negativ verlaufenden Urabstimmung. Ingo schlägt ein Meinungsbild zur Leistungserweiterung vor: Wochenendausweitung, vorgezogene Abendfreizeiten oder Netzerweiterung.
Sie regt an bei der nächsten Sitzung bei Vorliegen eines entsprechendes Antrages eine Abstimmung vorzunehmen. Christoph stellt nach über einstündiger Diskussion fest, dass die Richtung in dieser Sitzung deutlich wurde und der Kommission Verhandlungsspielraum eingestanden werden sollte. Simone skizziert an der Tafel die möglichen Forderungen gegenüber dem KVV bei Sockelbeitragserhöhung:
Abstimmungsverfahren: Jeder hat drei Stimmen, Mehrfachnennungen möglich.
Preissenkung: 25
Wochenende 24h: 11
Stoßzeiten: 0
Sonstige Tagesstunden (ohne Stoßzeiten): 5
Gebietserweiterung: 2
Das Stupa legt als die beiden wichtigsten Forderungen fest:
Die Preissenkung muss mit höchster Priorität, eine 24-Stunden-Wochenend-Erweiterung als zweitrangiges Ziel angestrebt werden.

Simone schließt den TOP um 22h10 und bietet der ST-Kommission an, sich beim Stupa zu melden, falls weitere Entscheidungen im Stupa nötig werden.

TOP9 Wahl der Mitglieder für:
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Ausschuss für das Bibliothekssystem: Philipp schlägt Kay Messerschmidt vor. Angenommen per Akklamation.
Ausschuss für Medien: keine Kandidaten
Studienkolleg: keine Kandidaten
Gleichstellung: Keine Kandidaten - falls Frauenreferentin gewählt werden, übernimmt diese es.

TOP 10 Wahl der Mitglieder der Vertreterversammlung des Studentenwerkes Karlsruhe ( vertagt von letzter Sitzung )
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--> wird erneut vertagt nach Antrag von Jusos / RCDS. GO - Antrag ohne Gegenrede

TOP11 Nachwahl UStA-ReferentIn (Finanzen)
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Der UStA sucht noch weitere Interessierte

TOP12 -> vertagt auf den Besuch von Herrn Becker Anfang Dezember.
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TOP13 Sonstiges:
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a) Boris Bartenstein stellt den Antrag, dass das StuPa eine Vollversammlung genehmigt. Dieser Antrag erfolgt ohne vorherige Ankündigung. Daher kann dieser Antrag durch fünf Gegenstimmen aufgehoben werden. Der Antrag lautet:

Das Stupa beauftragt den Ältestenrat innerhalb der nächsten 30 Tage ein Vollversammlung einzuberufen, sofern der UStA bezüglich einer Boykottaktion keine Bedenken hat.

Abstimmung (J/N/E): (12/1/1)
Der Antrag ist angenommen.

b) Vorbereitung der Wahlen zum Unabhängigen Modell stehen an. Simone erklärt, dass ein Wahlauschuss bestehend aus Vertretern jeder Fraktion in der nächsten Sitzung besetzt werden muss. Über die FSK hat sich Philipp bereits nach Kandidaten in den Fachschaften erkundigt.

c) Christoph mahnt an möglichst bald die Nachfolger für die Vertreterversammlung des Studentenwerkes zu finden.

Die nächste Sitzung des Stupa findet am 21.11.2006 statt

Sitzung um 22h30 geschlossen.

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