Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
30. November 2006
Protokoll
Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe am 30.11.2006 Anwesende (mit "Nachzügler") AL: Kathrin Beck, Andreas Rothenhäusler FiPS: Ingo Schwarze, Johanna Kirchfeld, Dominik Vallendor, Phillip Glaser GHG: Tim Schaffarzyk, Julian Hoch, Thomas Gramer, Tobias Kurze Jusos: Christoph Hartmann, Boris Bartenstein LHG: Simone Szurmant, Sonja Worch, Sebastian Marsching, Andreas Ulrich RCDS: Nicolas Höflinger, Stefan Welte, Henrik Keller, Sabine Rieck (Protokoll) Tagesordnung: 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 7. Haushalt des UStA Kasse e.V. 8. Haushalt des UStA Uni-Winterfestes 9. Antrag des UStA zur Einsetzung einer kommissarischen Frauenreferentin 10. Wahl der Mitglieder für: Studienkolleg, Gleichstellung (vertagt von letzter Sitzung) 11. Nachwahl Ära (Amtszeit bis 30.9.2007) 12. Nachwahl UStA-ReferentIn (Finanzen) 13. Antrag des UStA zum Thema Studiengebührenboykott 14. Antrag des UStA auf ein Boykottbudget von 3.500 ? 15. Sonstiges 1. Begrüßung Um 18.10 Uhr begrüßt Simone die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. 2. Fragestunde der Öffentlichkeit Keine Fragen wurden gestellt. 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit Das StuPa ist mit 17 stimmberechtigten Anwesenden beschlussfähig. 4. Genehmigung der Tagesordnung TOP 7 und 8 werden vertagt; das so geänderte Protokoll wird per Akklamation bestätigt. 5. Genehmigung der Protokolle Es liegt das Protokoll der Vollversammlung (VV) vor. Änderungen: Tim: in TOP1 "Der" streichen; in TOP3 "sind" in "Damit (sind) Simone Szurmant..." einfügen Simone: TOP6 und 7 in einen TOP zusammenfassen Dominik: fragt nach, was die Änderungen in TOP4 waren: TOP5 wurde in die Tagesordnung hinzugefügt übernommen; wird im Protokoll der VV hinzugefügt Dominik: in TOP7 "Da schätzungsweise...Beschluss wirksam" streichen Henrik: in TOP7 "überwältigender" in "sehr großer" geändert Dominik: in TOP7 "20 Enthaltungen" in "30 Enthaltungen" geändert Das so geänderte Protokoll der VV wird mit 18/0/2 angenommen. 6. Berichte Sebastian berichtet aus der letzten Senatssitzung, in der ein Plan über die Verwendung der Studiengebühren vorgestellt wurde; es soll eine neue Kommission eingerichtet werden, die sich mit den Auswahl- und Zulassungsverfahren beschäftigen wird. Boris berichtet über die Vollversammlung und verweist auf das Protokoll Verena/Patricia berichten über die Frauen-Vollversammlung; es gab 20-30 Anwesende; es soll ein Frauen-Café eingerichtet werden; es wurde u.a. über die Sicherheit auf dem Campus diskutiert; Wahlaufstellung für die nächsten Frauenwahlen besprochen. 9. Antrag des UStA zur Einsetzung einer kommissarischen Frauenreferentin Verena und Patricia werden bis zur nächsten regulären Wahl beim UstA als Referentinnen Arbeitbereich Frauen beschäftigt. Der Ältestenrat hat diese Vorgehensweise vorgeschlagen. Außerdem können so die dafür vorgesehenen AStA-Mittel abgerufen werden. Zur ersten und zweiten Lesung gibt es keine Meldungen. Dem Antrag wurde mit 20/0/0 zugestimmt. 10. Wahl der Mitglieder für Studienkolleg und Gleichstellung Studienkolleg: es liegen keine Vorschläge vor; damit auf die nächste Sitzung vertagt Gleichstellung: es liegen keine Vorschläge vor; damit auf die nächste Sitzung vertagt 11. Nachwahl Ältestenrat Malte ist zurückgetreten; es gibt keinen neuen Kandidaten; die Wahl wird auf die nächste Sitzung verschoben 12. Nachwahl UStA-ReferentIn Finanzen Boris bittet um 10-minütige Fraktionspause; danach beantragt Ingo die Vertagung 13. Antrag des UStA zum Thema Studiengebührenboykott Simone verliest den Antrag. Zur ersten Lesung keine Beiträge. Änderungsanträge: ",soweit die Vollversammlung diesem zugestimmt hat." ersetzen durch ",wie die Vollversammlung diesen beschlossen hat, unabhängig von der Beschlussfähigkeit der Vollversammlung."; hinter Studiengebührenboykott "so" einfügen Der geänderte Antrag wurde mit 17/3/0 angenommen. 14. Antrag des UStA auf ein Boykottbudget von 3.500? Boris begründet, dass mit diesem Betrag u.a. Plakate und ähnliche Werbeaktionen finanziert werden sollen; er versichert, dass die Höhe des Betrags für den UStA-Kasse e.V. nicht schädlich sei. Änderungsanträge: "Hierüber wird eine detaillierte Abrechnung dem Studierendenparlament vorgelegt." hinzufügen. Der geänderte Antrag wurde mit 16/3/1 angenommen. 15. Sonstiges Christoph appelliert an die StuPa-Mitglieder, an dem Boykott teilzunehmen. Henrik kritisiert die letzte Plakataktion der Juso-Hochschulgruppe Die nächste Sitzung wird auf den 12.12.2006 gelegt. Die Sitzung endet um 19:27 Uhr.
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