Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
23. Januar 2007
Protokoll
Protokoll der 13. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) Universität Karlsruhe (TH) Datum: Dienstag, 23.1.2007 Protokollant: Christoph Caspritz Anwesenheit: AL: Kathrin Beck FiPS: Ingo Schwarze, Philipp Glaser, Dominik Vallendor GHG: Manuel Krings Jusos: Boris Bartenstein (ab 20:07Uhr) LHG: Simone Szurmant, Sonja Worch, Sebastian Marsching, Christoph Caspritz RCDS: Sabine Rieck, Stefan Welte, Henrik Keller Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Fragestunde der Öffentlichkeit 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Genehmigung der Tagesordnung 5. Genehmigung der Protokolle 6. Berichte 6a. Studiengebührenbefreiung von Wehr- und Zivildienstleistenden 7. Haushalt des UStA Kasse e.V. 8. Wahl der Mitglieder des Studienkollegs 9. Wahl der Mitglieder für die Senatskommission "Auswahl und Zulassung" (1 Mitglied) 10. Wahl der Mitglieder für die Zwischenprüfungskommission des Lehramtes an Gymnasien (2 Mitglieder) 11. Diskussion über Gebührenbefreiung ausländischer Studierender 12. Sonstiges Top 1) Simone begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:46Uhr Top 2) Es bestehen keine Fragen. Top 3) Das StuPa ist mit 12 Anwesenden beschlussfähig. Simone rügt die geringe Anwesenheit. Top 4) Neuer Top 6a Studiengebührenbefreiung für Wehr- und Zivildienstleistende wird eingefügt. Tagesordnung wird angenommen. Top 5) Protokoll der 4. Sitzung wird mit Änderungen genehmigt. Protokoll der 11. Sitzung wird mit Änderungen genehmigt. Protokoll der 12. Sitzung wird mit Änderungen genehmigt. Top 6) Sebastian Marsching berichtet aus der Senatssitzung: - Die Universität muss eine Evaluationsverordung verabschieden. Dies sieht das Landeshochschulgesetz so vor. - Das Karlruher Institut der Technologie (KIT) hat einen Corporate Designleitfaden - Im Senat wurde eine Diskussion über eine neue Semestereinteilung begonnen. Die neuen Semester sollen ein Herbst- und ein Frühlingssemester sein. Das Herbstsemester soll vom 1. August bis 31. Januar gehen. Vorlesungszeit ist vom 1. September bis 23. Dezember. Das Frühlingssemester soll von 1. Februar bis 31. Juli gehen. Vorlesungszeit soll im März beginnen und im Juni enden. Eine Umstellung wird frühestens zum WS 2008/2009 erwartet. Dominik Vallendor berichtet aus der Senatskommission Studium und Lehre. - Die Fakultäten wurde aufgefordert über dier Verwendung der Studiengebühren zu entscheiden - Die Fakultäten sollen Pläne für Auswahl- und Zulassungsverfahren aufstellen. Top 6a) Zwei Gäste Knud Mikkat und Jan Müllerschön stellen ihr Anliegen zum Thema Studiengebührenbefreiung für Wehr- und Zivildienstleistende vor. Genaueres bitte dem in Anhang 1 aufgeführtem Text entnehmen. - Ingo lobt Engagement gibt aber Aufwand und Nutzen zu bedenken und sieht die Gefahr einer Verzettelung in der Außenwahrnehmung beim Thema Studiengebührenprotest. Er schlägt anstatt einer Unterschriftenaktion über die zuständigen Gremien das Anliegen in Stuttgart vorzutragen. - Simone fragt ob Zahlung unter Vorbehalt eine Möglichkeit wäre. Der Gesetzgeber hat diesen Verfahrensschritt in der Gebührenordnung nicht vorgesehen. - Henrik meint, dass eine Unterschriftenliste doch sinnvoll sei. - Ingo schlägt vor als nächsten Schritt einen Brief an das Ministerium und die Fraktionen im Landtag mit der Problematik zu formulieren. -Boris und Dominik schlagen vor die Fachschaften mit zu beteiligen. Das StuPa unterstützt das Anliegen von Knud und Jan und ermächtig den UStA Knud und Jan zu unterstützen. Auf der nächsten Sitzung möchte man über die Fortschritte informiert werden. Top 7) Ingo berichtet kurz über Andreas Arbeit. Der SSV-Abschluss 2006 ist fast fertig. Der UStA Kasse e.V: 2006 ist in arbeit. Sobald die Abschlüsse fertig sind und das UStA-Winterfest abgeschlossen ist, sollen die Haushaltspläne für 2007 erstellt werden. Simone kritisiert das Fehlen der Haushaltabschlüsse und weißt auf die Finanzkontrolle des StuPas hin. Sie bittet den Haushalt schnellst möglich fertig zu stellen und dem StuPa vorzulegen. Top wird auf nächste Sitzung vertagt. Top 8) Top wird auf nächste Sitzung mangels Kandidaten vertagt. Der Ausländerreferent soll auf die Kommission vom UStA hingewiesen werden. Top 9) Top wird auf nächste Sitzung mangels Kandidaten vertagt. Top 10) Top wird auf nächste Sitzung mangels Kandidaten vertagt Top 11) Boris berichtet von der Haltung des Rektors keine Studiengebührenbefreiung für ausländische Studierende zu genehmigen. Das StuPa spricht sich bei zwei Enthaltungen für eine Befreiung von Studiengebühren für ausländische Studierende aus. Insbesondere für ausländische Studierende, die keine Möglichkeit haben den Bildungskredit zu beantragen. Top 12) Boris weißt auf die Demonstration gegen Studiengebühren am 26.1.2007 in Karlsruhe hin. Die nächste Sitzung findet am 6.2.2007 statt. Die Sitzung wird um 21:07Uhr geschlossen.
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