Protokoll 16. Sitzung 20.06.2017

Datum: 
20. June 2017

Protokoll

Protokoll zur 16ten Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 20.06.2017 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen.

=== Anwesenheitsliste ===
==== Abgeordnete ====
FIPS - Fachschaftserfahrung im Parlament der Studierenden
Jakob Schöckel - anwesend
Pia Münzer - anwesend
Matthias Jung - anwesend
Sören Bergt - anwesend
Frederik Heberle - anwesend
Rieke Banzhaf - anwesend
Verena Höhn - anwesend

Jusos
Mohammad Al-Kaddah - unentschuldigt

LHG
Christopher Patschowski - anwesend
Rufinian Schröter - anwesend
Florian Patschowski - entschuldigt
Lars Lüneburg - anwesend


Die Linke.SDS
Patricia Mayer - anwesend
Caty Tianhui Hu - entschuldigt
Felix Benedikt Quirin Bechmann - anwesend

LISTE
Manuel Schönheinz - anwesend
Anton Grigorjan - anwesend

Rosa Liste
Nadja Brachmann - anwesend

==== Gäste ====
Wolfgang Olbrich, die Linke.SDS
Thomas Wacker, AStA
Mathias Bahnsen
Erik Dröge
Manuel Almagro
Lars Polska

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
    6a. AStA
    6b. Ältestenrat
    6c. MyHealth
  7. Anträge
    7a. Änderung der OSVS
    7b. Bewerben der Teamassistenz-Stellenausschreibung in der BNN
  8. Wahlen
    8a. Ära
    8b. QSM ZAK
    8c. HoC-Beirat
    8d. Finanzausschuss
    8e. Resonanzgruppe USeCampus
    8f. Senatskommission Studium & Lehre
    8g. Wahlausschuss
    8h. A-IVS
    8i. A-IFE
  9. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
Patricia Mayer hat angekündigt aus dem Wahlausschuss zurückzutreten.
Jakob begrüßt die Anwesenden um 19:43.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
Es sind 15 Abgeordnete anwesend - beschlussfähig.

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TOP 7b wird zurückgezogen.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
Es liegen keine Protokolle vor

=== TOP 6 - Berichte ===
=== TOP 6a - AStA ===
Thomas berichtet aus dem AStA.

=== TOP 6b - Ältestenrat ===
Ist niemand anwesend

=== TOP 6c - MyHealth ===
Lars Lüneburg berichtet von MyHealth
Es wird gefragt ob man einen Testlauf mit dem StuPa durchführen kann.

=== TOP 7 - Anträge ===

==== TOP 7a - Änderung der OSVS ====
Antrag von Sören (FSK):

Siehe Anhang:

Sören stellt den Antrag vor.

Matthias: Die Formulierung ist unklar (was ist z.B.  geometrisches Runden) und es sollte klar sein zu welchem Datum diese Zahlen erhoben werden. 

Antrag soll weiterbehandelt werden: 0/14/1 - wird nicht weiterbehandelt.

==== TOP 7b - Bewerben der Teamassistenz-Stellenausschreibung in der BNN ====
Antrag von Thomas (AStA):

Der AStA wird damit beauftragt, die Teamassistenz-Stellenausschreibung in der BNN zu bewerben. Finanziert wird hierfür die Triple-Schaltung mit rund 4.400€.

Begründung:

Auf Nachfrage bei Daniel Sobing hat dieser mir empfohlen, die Ausschreibung u.A. über die BNN zu bewerben, da hier die geeigneteren Bewerber zu finden seien. Dies stellt sich jedoch kostspieliger dar als ursprünglich angenommen (siehe Weiterleitung weiter unten).
Vorschlagen würde ich die Triple-Schaltung, bin aber auch für Änderungsanträge offen.

Antrag vom Antragssteller zurückgezogen - wird nicht weiterbehandelt.

=== TOP 8 - Wahlen ===

==== TOP 8a - Ära ====
Zusammensetzung: 5 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß, Jens Tamson (bis 30.09.2017), Moritz Kühner (bis 30.09.2017) und Vera Schuhmacher
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keinen Kandidaten.

==== TOP 8b - QSM ZAK  ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Patricia Mayer, Julia  Eberwein
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder,  1 Stellvertreter

Es gibt keinen Kandidaten.

==== TOP 8c - HoC-Beirat ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Niklas Hinrichs, Peter Renato, Lars Lüneburg
Amtszeit: 01.04.2017 - 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keinen Kandidaten.

==== TOP 8d - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Patricia Mayer (StuPa), Vallerie Haag (FSK, bis 31.10.2017), Cornelius Reimann (FSK, bis 31.10.2017)
Amtszeit: 01.05.2017 - 30.04.2018

Zu wählen: 2 Mitglieder

Es gibt keinen Kandidaten.

==== TOP 8e - Resonanzgruppe USeCampus ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder (StuPa), 2 Mitglieder (FSK)
Mitglieder: Jonas Bakker (StuPa), Alexandra Link (FSK), Nina Neser (FSK)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keinen Kandidaten.

==== TOP 8f - Senatskommission Studium & Lehre ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Kai Ostholthoff, Vanessa Reiter, Franziska Müller-Trefzer, Karoline Adler (Stellvertreter)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter

1 Mitglied
Lars schlägt Mathias Bahnsen vor, dieser stellt sich vor.
Jakob schlägt Kevin Postler vor, da dieser nicht da ist stellt Jakob diesen vor.

Erster Wahlgang:
Mathias Bahnsen: 4
Kevin Postler: 11
Ungültig:

Damit ist Kevin mit 11/4 gewählt - wird gefragt ob er die Wahl annimmt.

1 Stellvertreter:
Lars schlägt Mathias Bahnsen vor.

Erster Wahlgang:
Mathias Bahnsen: 12
Enthaltung: 3
Ungültig:

Damit ist Mathias mit 12/3/0 gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 8g. - Wahlausschuss ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Lorenz Fischer, Manuel Schönheinz, Patricia Mayer(Rücktritt angekündigt), David Kuhmann

Zu wählen: 1 Mitglied

Patricia tritt zurück.

Es gibt keine Kandidaten.

==== TOP 8h. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Bibliotheksausschuss ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Es gibt keine Kandidaten.

==== TOP 8i. - Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung: Innovation, Forschung und Entwicklung ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Mitglieder:
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied

Christopher Patschowski kandidiert und stellt sich vor.

Erster Wahlgang:
Christopher Patschowski: 12
Enthaltung: 2
Ungültig: 1

Damit ist Christopher mit 12/2/1 gewählt - nimmt die Wahl an.

Es wird vermutlich SK zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis wieder ins Leben gerufen - es wird da Wahlen geben.
=== TOP 9 - Sonstige ===

Jakob schließt die Sitzung um 20:31
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