Protokoll

Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 31.07.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
JuSos, Noah Fleischer, Niklas Horstmann
RCDS: Robert Franz, Jan Stellet, Tobias Schrader, Jürgen Walter
GHG: Tobias Bach, Florian Soldner (21:53), Samuel Karrer, Yannik Oster,
AL: -
LHG: Sebastian Eckel, Andreas Niemeyer
Brand-Zand: Alex Zand, Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Andreas Gürich, Hannah Ullrich, Hannah Wenk, Jan Reusch, Katharina Glock, Dominik Richter

Unentschuldigt: 

Gäste: Peter Zimmer

Sitzungsleitung: Sarah Puch (LuSt)

Protokoll: Robert Franz

Tagesordnung:
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01. Begrüßung
02. Fragestunde der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Genehmigung der Tagesordnung
05. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung
06. Berichte
07. Berichte UStA
08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
09. Hinzuziehen von Referenten
10. Wahl zur Bestimmung dreier Studierender nach Art. 3 § 1 Abs. 1 Satz 5 VerfStudG
10a. Satzung
11. Verteilungsschlüssel der Qualitätssicherungsmittel 
12. Alter Rasen
13. Verschiedene


Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind in der Form ja/nein/Enthaltung aufgeführt.

Beginn: 19:45 Uhr
Ende: 23:29 Uhr


1. Begrüßung
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Sarah Puch (Präsidium) begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:45.


2. Fragestunde der Öffentlichkeit
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Es gibt keine Fragen.


3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Das Studierendenparlament ist mit 15 Anwesenden beschlussfähig.
Alex Zand beantragt einen TOP für nächste Sitzung: Ausschuss Domez


4. Genehmigung der Tagesordnung
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Sarah Puch beantragt Top 10a Satzung. Keine Gegenrede
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.


5. Genehmigung des Protokolls der 10. Sitzung
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Die Genehmigung wird auf die nächste Sitzung verschoben.

6. Berichte
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Philipp Rudo berichtet, dass der Kassenprüfungsausschuss des AKK seine Arbeit abgeschlossen. Mit dem Geld wurde gewissenhaft gearbeitet. Es gab keine größeren Mängel.
Matthias Mayr berichtet aus der FSK. Es wurde ein neues System zur Berechnung der Anzahl der Fachschaftssprecher beschlossen. Es wird in Zukunft nach Anzahl der Mitglieder zugeteilt anstatt nach der Wahlbeteiligung. Tobias Bölz kritisiert die geringe Anzahl anwesender Fachschaften an der Sitzung, in der der Beschluss getroffen wurde. Er schlägt vor, dieses System auf der nächsten Sitzung noch einmal zur Wahl zu stellen, wenn mehr Fachschaften anwesend sind.

07. Berichte UStA
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Am nächsten Wochenende ist eine fzs-MV. Philipp Rudo berichtet, dass das KIT zurzeit keine HiWi Löhne auszahlt. Die Medienresonanz bisher war bisher positiv.
Matthias Mayr kritisiert, dass die Sitzung des Innenausschusses schlecht besucht war.
 
08. Wahl UStA Referenten für Kultur, Sozial II, Ökologie
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Es gibt keine Kandidaten.


09. Hinzuziehen von Referenten
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Es gibt keine Anträge


10. Wahl zur Bestimmung dreier Studierender nach Art. 3 § 1 Abs. 1 Satz 5 VerfStudG
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Die Prüfung der Satzung wird Ende des Jahres stattfinden. Der Arbeitsaufwand wird höchstwahrscheinlich hauptsächlich daraus bestehen, die einzelnen Satzungungsvorschläge durchzuarbeiten.
Tobias Bölz schlägt Philipp Rudo vor.
Philipp Rudo schlägt Tobias Bölz vor.
Jan Stellet schlägt Pierre Heck vor.
Alex Zand schlägt Niklas Horstmann vor. Niklas steht nicht zur Verfügung.
GO-Antrag von Rodrigo Groener auf geheime Wahl (20:13).
Ergebnis:
Bölz: 13
Rudi: 16
Pierre: 19

10a. Satzung
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§1 Andreas Niemeyer kritisiert eine unvollständige Verwendung der männlichen Form (Studierendenschaft). Philipp Rudo weißt daraufhin, dass dies so im Gesetz steht.

§2.6 Pflege und Ausbau, Einwand aus der Fachschaft MACH/CIW
Niklas Zimmermann: Wieso stehen die regionalen Beziehungen nicht da? --> regional, überregional, international

§3.3 Vorschlag Rodrigos: Eine Gruppe von 25 Studierenden
Jan Stellet: Hinweis auf regelmäßig tagende Organe

§3.4 Bölz: explizit Erwähnen dass Beschwerden gegen Überschreitung des Mandats auch an den Aera

§4.2 Zand: Welche Satzungen sind gemeint? Regeln, damit StuPa nicht FSK-Satzungen absegnen muss

§4.3 Jan Stellet: Für gewisse Organe nicht zulassen (Bsp.: StuPa, VV). 
Alex Zand: Wenn GO Ausnahmen der Öffentlichkeit vorsieht: Genehmigung des Aera
Rodrigo: Beispiele, wann das StuPa unter Ausschuss der Öffentlichkeit tagt.

§5 Zand: Urabstimmung muss auch Vorstand absetzen können. Rudi: konstruktives Misstrauensvotum notwendig ? Aufgabe der VV, man muss sich für etwas rehctfertigen können, etc.
Jan Stellet: Konsequenz: auch Urabstimmung muss abwählen können

§7.3 Zand: Aera soll bestimmen, wer Urabstimmung durchführt (--> §23).   §26.2 statt §26.1
Rudi: Aera wird auch vom StuPa gewählt.
Rodrigo: Falls das Stupa gar nicht arbeitet, muss eine Urabstimmung immer noch durchführbar sein.

Peter Zimmer: Wenn Studenten Urabstimmung einberufen können, müssen Studenten auch Wahlausschuss bestimmen
Rudi: Irgendwann muss Rechtaufsicht des Präsidiums greifen

Bölz: Vorsitz statt Aera im Extremfall verantwortlich

Andreas Niemeyer: Entweder, … oder, … oder --> eindeutig machen, dass nicht alle drei Voraussetzungen erfüllt sein müssen

§8.2 Hinweis auf 5 Vorlesungstage

§8.2 Rodrigo: Spätestens streichen, damit nicht Bekanntmachen, zack dann Wahl

§8.4 Wieso 

§9.1 Zand: Wieso muss 1/6 zustimmen, damit es bindend ist. Wenn ein Beschluss abgelehnt wurde, muss er trotzdem bindend sein

§9.2 Bölz: hinweisen: 2/3 gilt bei Änderung der Organisationssatzung

§10.2 Zand:10% sind unrealistisch viel --> 5% sinnvoller
Noah: Bei 5% ist VV nicht wirklich legitimiert

Jan: VV soll nicht konstruktiv wählen, Vorstand soll aber abgewählt werden können

Noah: Wahl juristisch unsicher, StuPa wählt Voristz nicht VV

Zand: VV soll aber StuPa abwählen können
Noah: In dem Fall soll Aera zustimmen
Jan: Theoretisch schwierig: entweder Recht dazu oder kein Recht, nicht noch ein Gremium dazwischenschieben

Bölz: VV soll Urabstimmung einberufen, um StuPa abzuwählen

§13.1: Andreas Niemeyer: Aera soll auch Organisation delegieren können

§13.5: Niklas: evtll soll Vorstand nicht ins Präsidium gewählt werden dürfen

§13.6 Rudi: Streichen: gehört in GO nicht in Satzung

§13.7: Zand. StuPa soll keine GO für VV beschließen, soll jede VV für sich machen, ansonsten GO des StuPa

§14.2: Matthias Mayr: VV soll auch Beschlüsse der FSK aussetzen können.

§14.3 Niklas Horstmann: Problematisch, erst nach Durchführung der Urabstimmung VV-Beschluss aufheben
Rudi: „Emotionale VV“ soll möglichst schnell aufgehoben werden können

GO-Antrag von Niklas auf Schließung der Redeliste (21:47).

§15.2.4: Alex Zand: StuPa für FSK-Satzungen verantwortlich
Bölz: Satzungstechnisch anders geregelt

§16.3.3 Schriftlich --> per Mail einfügen oder später streichen --> konsequent
Niklas: Vorschlag: Textform

§16.4 Alex: September hat nur 30 Tage

§17.2 Alex Zand: Wieso hat nur Präsidium uneingeschränktes Info-recht. Präsidium hat keine wichtigere Stellung als der normale Abgeordnete.
Sarah: Sozialreferat soll teilweise ausgenommen werden

§17.4: Andreas Niemeyer: vor ein Viertel mindestens einfügen

§18.1 Alex Zand: Überprüfung der Beschlussfäigkeit am Anfang der Sitzung einfügen oder komplett zwischen Satzung und GO trennen.

§18.2.2 Zand: deutlich machen, dass nur GO auf StuPa, VV bezogen ist

§18: Matthias Mayr: bei einer Mindestanzahl Neuwahl vorschreiben

§20.1 Sarah Puch: Soziales darf nicht gestrichen werden

§20.2 Bölz: zweiten Satz streichen
Zand: allg. nur geheime Wahl

§20.4.4 streichen, stattdessen: alles außer Vorsitz und Finanzen nur abwahl machbar

§20.5 Robert: Wenn Gleichstellung dann auch bei Frau als Referentin einen Mann dazuwählen

§22.2 Niklas: Vorstand soll auch nur mit absoluter Mehrheit jemanden rauswerfen können
 

Bölz: Satz 2, 3 in eigenen Absatz

g)
Wahlmodus des Aera fehlt
§23.6 Zand: Anzweiflung: soll Präsidium Aufgaben übernehmen?

11. Verteilungsschlüssel der Qualitätssicherungsmittel 
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12. Alter Rasen
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13. Verschiedene

12. Sitzung .txt