Protokoll

Protokoll der 20. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am KIT

Datum: 13.11.2012

Anwesende:
Die LISTE: Tobias M. Bölz
Jusos: Fabian Trost, Noah Fleischer
RCDS: Robert Franz, Tobias Schrader, Jürgen Walter, Daniel Gerjets
GHG: Katharina Glock, David Dao, Christian Zimpelmann, Hannah Wenk, Hannah Ullrich, Samuel Karrer, Tobias Bach
AL: Jan Reusch
FiPS: Stefan Lais
LHG: Sebastian Eckel, Michael Cech
Brand-Zand: Nicole Brinnel Rodrigo Groener
LuSt: Matthias Mayr, Sarah Puch, Philipp Rudo

Entschuldigt: Maximilian Göbel

Unentschuldigt: Stefan  Mitzinger

Gäste: Anna Neubauer, Lisa Merkel, Florian März

Sitzungsleitung: Sarah Puch

Protokoll: Robert Franz

Beginn: 19:38

Tagesordnung:
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01. Begrüßung
02. Fragen der Öffentlichkeit
03. Feststellung der Beschlussfähigkeit
04. Genehmigung der Tagesordnung
05. Genehmigung des 19. Protokolls
06. Berichte
07. Berichte UStA
08. Neuwahl Öko, Sozial II
09. Hinzuziehen von Referenten
10. Wahl Wahlausschuss (4) und Wahltermin
11. Alter Rasen
12. Wahl AKK Kassenprüfung (1)
13. Vollversammlung
14. Lehramt Situation
15. Verschiedenes




TOP1 Begrüßung 
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Sarah Puch begrüßt die Anwesenden.

TOP2 Fragestunde der Öffentlichkeit
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Die Öffentlichkeit hat keine Fragen.

TOP3 Feststellung der Beschlussfähigkeit 
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Das StuPa ist mit 15 Anwesenden beschlussfähig.

TOP4 Genehmigung der Tagesordnung 
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Die Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt.

TOP5 Genehmigung des Protokolls der 19. Sitzung 
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Das Protokoll wird bis zur nächsten Sitzung nachgereicht.

TOP6 Berichte 
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Es gibt keine Berichte.

TOP7 Berichte UStA 
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Die letzte Woche war größtenteils durch die VS-Woche dominiert. Der Andrang war sehr groß. Der Satzungsentwurf hat 184 gültige Unterschriften erhalten.
Zur VV wird während des entsprechenden TOPs berichtet.
Während der nächsten Sitzung wird eine Liste rumgereicht mit den Abstimmungsausschüssen der Urabstimmung. Es wird darum gebeten, sich darin einzutragen.

TOP8 Wahl UStA Referenten für Sozial II, Ökologie 
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Es gibt keine Interessenten.

TOP9 Hinzuziehen von Referenten 
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Der UStA stellt einen Antrag:
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Hiermit wird beantragt, Lisa Merkel als UStA Referentin, für den Bereich Presse – Redaktion hinzuziehen.
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Der Antrag wird mit 19/0/0 angenommen. Damit ist Lisa als Referentin hinzugezogen.




TOP10 Wahl Wahlausschuss (4) und Wahltermin
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Philipp Rudo berichtet, dass Maria Brausa, Anna Neubauer, Niklas Horstmann und er auch bereit wären, zusätzlich zum Wahlausschuss für die Urabstimmung ebenfalls den U-Wahlausschuss zu übernehmen. Dies ist, laut ihm, sinnvoll, da dadurch u.a. weniger Leute Zugriff auf persönliche Daten haben.
Es gibt keine weiteren Kandidaten.

GO-Antrag von Sarah Puch auf geheime Wahl (19:52).

Das Abstimmungsergebnis lautet:
Mario Brausa: 18 Stimmen
Niklas Horstmann: 18 Stimmen
Anna Neubauer : 19 Stimmen
Philipp Rudo: 17 Stimmen
Enthaltungen: 4 Stimmen

Damit sind alle vier gewählt. Philipp Rudo und Anna Neubauer nehmen die Wahl an. Bei den abwesenden Gewählten wird noch nachgefragt.

Philipp Rudo stellt einen Antrag:
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Die Wahl zum Studierendparlament, den Fachschaftssprechern, der Frauenreferentin und dem Ausländer/innenreferat findet vom 14.01 – 18.01.2013 statt.
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Der Antrag wird mit 19/0/1 angenommen.

GO-Antrag von Tobias Bölz auf Wiedereröffnung des TOP 6 Berichte (20:03). Es gibt keine Gegenrede.

TOP 6 Berichte (wiedereröffnet)
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Florian Merz berichtet zur Kommission zur Erstellung einer Rahmenordnung.
GO-Antrag auf Vertagung von Noah Fleischer (20:13). Inhaltliche Gegenrede von Matthias Mayr: Über die Position der Studentenschaft müsste auf der nächsten Sitzung abgestimmt werden.
Der Antrag wird mit 0/13/6 abgelehnt.
GO-Antrag von Sarah Puch auf Wiedereinstieg in die Tagesordnung TOP 4 Genehmigung der Tagesordnung.(20:17). Es gibt keine Gegenrede.

TOP4  Genehmigung der Tagesordnung (Wiedereröffnet)
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Sarah Puch beantragt einen TOP 13a KIT-Struktur einzufügen. Es gibt keine Gegenrede.

TOP11 Alter Rasen
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Philipp Rudo stellt einen GO-Antrag auf Vertagung (20:19). Es gibt keine Gegenrede.

TOP12: AKK Kassenprüfung
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Jan Reusch stellt die Aufgaben der Kassenprüfer des AKK vor. Er berichtet, dass der Aufwand sich auf ein Wochenende beläuft.
Fabian Trost schlägt Noah Fleischer vor.
Philipp Rudo schlägt Sarah Puch vor.
Sarah Puch schlägt Philipp Rudo vor.
GO-Antrag von Fabian Trost auf geheime Wahl (20:22).

Das Abstimmungsergebnis lautet:
Noah Fleischer: 7 Stimmen
Philipp Rudo: 2 Stimmen
Sarah Puch: 8 Stimmen
Enthaltung: 2 Stimmen
Ungültig: 2 Stimmen

Philipp Rudo und Noah Fleischer ziehen beide ihre Kandidatur zurück.
Sarah Puch nimmt die Wahl an.

TOP13 Vollversammlung
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Matthias Mayr berichtet von der VV. Es waren anfangs ca. 150 Leute anwesend. gegen Schluss waren es nur noch ca. 70. Es gab mehrere Beschlüsse, über die im Nachhinein abgestimmt werden muss, da nicht 10% der Studenten anwesend waren. Daher bringt das Präsidium folgende Anträge ein:

Antrag 1:
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Die Studierendenschaft des KIT unterstützt den vom Studentenwerk Karlsruhe von 2014-2017 angestrebten Ausbau der Wohnheimplätze.
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1. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.

Der Antrag wird mit 22/0/0 angenommen.

Antrag 2:
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Die Studierendenschaft des KIT unterstützt den Ausbau der Mensakapazität.
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GO-Antrag von Jürgen Walter auf sofortige Abstimmung (20:40). Es gibt keine Gegenrede.
Der Antrag wird mit  22/0/0 angenommen.

Antrag 3: 
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Sie begrüßt den Plan, dass die Räume im Erweiterungsbau "Mensainnenhof" außerhalb der Essenszeiten als Lernplätze zur Verfügung gestellt werden.
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1. Lesung: Rodrigo Groener befürchtet, dass das KIT sich dann nicht in der Pflicht sieht, weitere Lernräume zu schaffen.
Matthias Mayr betont, dass es sich hierbei nur um den Neubau handelt.
2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Der Antrag wird mit 20/0/0 angenommen.


Antrag 3:
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Wir befürworten die Errichtung von Wasserspendern in den Essensbereichen der Mensen in Karlsruhe.
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1. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet: 18/3/1.

Antrag 4:
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Wir befürworten weiterhin die Ausstattung mit Wassergläsern und Karaffen.
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1. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
2. Lesung: Änderungsantrag von Fabian Trost:
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Ändere befürworten in fordern.
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Der Antragssteller übernimmt den Antrag. Damit lautet der Antrag:
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Wir befürworten weiterhin die Ausstattung mit Wassergläsern und Karaffen.
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3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.

Abstimmungsergebnis 9/2/9. Damit ist der Antrag angenommen.


Antrag 5
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Es soll aktiv versucht werden, Drittmittel für Wohnheimneubauten einzuwerben.
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1. Lesung: Es folgt eine Diskussion wieso der Antrag nur sehr verhalten angenommen wurde. Matthias Mayr erklärt, dass dies aufgrund der Tatsache war, dass das Studentenwerk bereits nach Drittmitteln geworben hat.
2. Lesung: Es liegen keine Änderungsanträge vor.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 10/2/10. Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag 6
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Im Falle einer Erhöhung ist darauf zu achten, dass die Vergabe von Wohnheimsplätzen sozialgerechter ablaufen und dass das Studentenwerk bei Entscheidungsfindungen die Selbstverwaltung der Wohnheime mit einbezieht.
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1. Lesung: Matthias Mayr erklärt, dass es Berichte gab, dass die Vergabe von Wohnheimsplätzen nicht wirklich nach sozialen Kriterien ablaufe. 
Als Vorbild für die Selbstverwaltung wird das HaDiKo erwähnt. 
2. Lesung: Es gibt einen Änderungsantrag des Präsidiums:
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Füge ein nach Entscheidungsfindungen: „für Auswahlkriterien“
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Der Änderungsantrag wird übernommen.
Es gibt einen Änderungsantrag des Präsidiums:
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Ersetze: „Im Falle einer Erhöhung“ durch „Es“ und streiche alles nach „ablaufen“.
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Das Abstimmungsergebnis lautet 14/1/6.

Der Antrag lautet jetzt: 
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Es ist darauf zu achten, dass die Vergabe von Wohnheimsplätzen sozialgerechter ablaufen.
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3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 15/4/2. Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag 6
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Im Falle einer Erhöhung ist darauf zu achten, dass die Vergabe transparent abläuft.
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GO-Antrag von Matthias Mayr auf Vertagung (21:28). Formale Gegenrede von Fabian Trost. Das Abstimmungsergebnis lautet 11/4/3. Damit ist der Antrag vertagt.

Antrag 7
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Die Studierendenschaft des KIT akzeptiert eine Erhöhung des Studentenwerkbeitrags im WS 13/14 auf 50,20€ und eine weitere Erhöhung von 5€ im WS 14/15 unter der Bedingung, dass ein studentischer Beirat eingerichtet wird. Der studentische Beirat unterstützt und berät das Studentenwerk bei der Planung von größeren Projekten auf taktischer und strategischer Ebene und ist vom Verwaltungsrat anzuhören. Alle Studierendenschaften der Karlsruher und Pforzheimer Hochschulen sollen an dem Beirat beteiligt werden.
Eine Erhöhung um weitere 5€ im WS 15/16 kann nach Evaluation der Planung und konkreterer Gestaltung der Projekte beschlossen werden.
Von dem Beitrag ab WS 13/14 werden 5€ an den Neubau von Wohnheimen zweckgebunden. Spätestens ab dem WS 14/15 werden 10€ des Beitrags für den Neubau von Wohnheimen zweckgebunden sein.
Der genaue Zeitpunkt der Zweckbindung der weiteren 5€ legt die Vertreterversammlung fest. Der zweckgebundene Beitrag fällt nach spätestens 10 Jahren weg.
Die Studierendenschaft des KIT akzeptiert außerdem eine Erhöhung der Mensapreise von Hauptessen um 15 Cent und der Cafeteriapreise um 3%.
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1. Lesung: Der Antrag wird allgemein durchgesprochen.
2. Lesung: Es gibt keine Änderungsanträge.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
GO-Antrag von Rodrigo Groener auf namentliche Abstimmung:
Tobias Bölz: Ja
Noah Fleischer: Ja
Fabian Trost: Ja
Robert Franz: Ja
Jürgen Walter: Ja
Tobias Schrader: Ja
Daniel Gerjets: Ja
Hannah Ullrich: Ja
Samuel Karrer: Ja
Katharina Glock: Ja
Hannah Wenk: Ja
Tobias Bach: Ja
David Dao: Ja
Christian Zimpelmann: Ja
Jan Reusch: Ja
Stefan Lais: Ja
Sebastian Eckel: Nein
Michael Cech: Nein
Rodrigo Groener: Ja
Nicole Brinnel: Ja
Matthias Mayr: Ja
Sarah Puch: Ja

Das Abstimmungsergebnis lautet 20/2/0. Damit ist der Antrag angenommen.

Antrag 8:
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Wir befürworten den Ausbau der studentischen Selbstverwaltung in den Wohnheimen des StuWe. Studierende sollen ihren Wohnraum so weit wie möglich selbstgestalten können und die dafür nötigen Mitspracherechte erhalten.
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1. Lesung: Rodrigo Groener fragt, wie die bisherige Mitsprache beim Studentenwerk aussieht. Jan Reusch erklärt, dass die Situation seit längerem nicht optimal sei.
2. Lesung: Es liegen keine Änderungsanträge vor.
3. Lesung: Es gibt keine Wortmeldungen.
Das Abstimmungsergebnis lautet 15/0/6. Damit ist der Antrag angenommen.

Matthias Mayr fragt, wie stark die einzelnen Listen für die VV geworben haben, um die Werbung für zukünftige VVs zu optimieren.

TOP13a KIT-Struktur
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Florian Merz stellt den aktuellen Strukturentwurf vor. Wichtig ist eine mögliche studentische Vertretung im Leitungsgremium der „Departments“.
Die CSOs werden aus den Departments heraus gewählt. Der CHEO wird durch den VP Lehre ersetzt.
Es folgt eine längere Diskussion über den Sinn studentischer Vertreter in den Departmentrats. Florian März kündigt an, sich in Zukunft aktiv für studentische Vertreter einzusetzen.
Es folgen verschiedene Vorschläge, wie man Fakultäten auf Departments aufteilen kann.
Geplant ist, den TOP auf der nächsten Sitzung nochmal anzusprechen.

TOP14 Lehramt
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Tobias Bach berichtet über bisherige Pläne, die Situation mit anderen Hochschulen (z.B. der PH Karlsruhe) zu besprechen. Angesprochen werden sollen unter anderem, ob das Studium auf Bachelor/Master umgestellt werden soll, etc. Geplant ist, den TOP auf der nächsten Sitzung detailliert vorzustellen und um Feedback zu bitten.

TOP15 Verschiedenes
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Tobias Bölz weist darauf hin, dass das StuPa auch einen Kassenprüfer für den Förderverein bestimmen kann. Sollte das StuPa Interesse haben, muss ein Vertreter in nächster Zeit bestimmt werden.
Matthias Mayr erwähnt, dass Andreas Wolf den Posten im AIVS  nicht weiterhin besetzen kann. Deshalb müsste auf der nächsten Sitzung ein Ersatz bestimmt werden.

Ende : 23:01

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