Protokoll

Protokoll der 01. Sitzung des Studierendenparlaments am 20.10.2015
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Dienstag, den 20.10.2015 um 19:30
Ort: Gremienraum, Geb. 30.28, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Tagesordnung

1.	Begrüßung
2.	Fragestunde der Öffentlichkeit
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.	Geschäftsordnung des Studierendenparlaments
5.	Genehmigung der Tagesordnung
6.	Wahl des Stupa-Präsidiums
7.	Termine für die folgende Amtszeit
8.	Genehmigung der Protokolle von den Sitzungen *** aus Amtsperiode 2014/2015
8a.	Bericht Senat
9.	Wahlen
	9a.	Resonanzgruppe
	9b.	Senatskommission Untersuchung wissenschaftlichen Fehlverhaltens
	9c.	A-ILS
	9d.	MINT-Kolleg-Ausschuss
	9e.	diverse Kommissionsbesetzungen
10.	Wahl AStA
11.	Bericht/Entlastung UStA SoSe 2013
12.	Verschiedenes

=== Anwesenheit

Anwesende Abgeordnete:

LuST:			Nico Werling
				Moritz Sackmann
Rosa Liste:		Janka Kuhfuß
FiPS:			Matthias Jung
				Oliver Queisser
				Inga Wasels
				Carmen Charneco David
				Rainer Silbernagel
				Klaudia Härzer
				Franziska Oetjen
				David Kleinmann
Die Liste:		Manuel Schönheinz
				Hannah Günther
Jusos:			Hivi Lasu
				Sebastian Reimann
RCDS:			Larissa Hammer
				Michael Armbruster
				Felix Stabel
LHG:			Florian Patschkowski
				Elisabeth Vatareck
Die Linke.SDS:	Carolin Schröter

Entschuldigte Abgeordnete:

Jusos:			Mohammad Al-Kaddah

Unentschuldigte Abgeordnete:

LuST:			Felix Weber
Jusos:			Florian Breuer
				Kurdiya Atalan

Gäste: Kai Wieland, Christian Krämer, Simon Bischof, Clemens Wallrath, Manuel Kaiser, Martin Junk

Protokollant: Matthias Jung
				
=== TOP 1: Begrüßung

Matthias Jung begrüßt die Anwesenden.

=== TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit

Manuel Kaiser ruft das StuPa dazu auf, die Protokolle zeitnah zu veröffentlichen.
Die Arbeit in den Gremien wird durch die fehlenden Informationen über die Beschlüsse erschwert.

=== TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit

Matthias Jung stellt fest, dass das StuPa mit 21 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig ist.

=== TOP 4: Geschäftsordnung des Studierendenparlaments

Matthias Jung weist auf die auf der Website des AStA veröffentlichte Geschäftsordnung hin.
Es stehen noch unveröffentlichte Änderungen an der Geschäftsordnung aus.

=== TOP 5: Genehmigung der Tagesordnung

Manuel Kaiser bittet um die Aufnahme des TOP "Bericht Senat" nach TOP 8.
Die geänderte Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.

=== TOP 6: Wahl des StuPa-Präsidiums

Franziska Oetjen schlägt Matthias Jung für das Amt des StuPa-Präsidenten vor.
Hannah Günther schlägt Manuel Schönheinz für das Amt des StuPa-Präsidenten vor.

Beide Kandidaten stellen sich vor.

GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl

Jeder Abgeordnete hat eine Stimme.

Die Auszählung wird durchgeführt von: Hivi Lasu (Jusos), Simon Bischof (Gast), Kai Wieland (Gast)

Ergebnis:
Matthias Jung:		15
Manuel Schönheinz:	 5
Enthaltungen:		 1
Ungültig:		 	 0

Matthias Jung nimmt die Wahl an.

Manuel Schönheinz schlägt sich selbst zum Amt des Stellvertreters vor.
Oliver Queisser schlägt Franziska Oetjen zum Amt des Stellvertreters vor.

Beide Kandidaten stellen sich vor.

GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl

Die Auszählung wird durchgeführt von: Hivi Lasu (Jusos), Simon Bischof (Gast), Kai Wieland (Gast)

Ergebnis:
Manuel Schönheinz:	14
Franziska Oetjen:	22
Enthaltungen:		 2
Ungültig:	 	 	 4

Beide nehmen die Wahl an.

Matthias Jung beantrag 5 Minuten Pause.

Manuel Schönheinz verlässt die Sitzung um 19:56.

=== TOP 7: Termine für die folgende Amtszeit

Mit der Einladung sind folgende Termine vorgeschlagen worden:
WiSe: 03.11., 17.11., 01.12., 15.12., 12.01., 26.01., 09.02., 08.03.
SoSe: 05.04., 19.04., 03.05., 17.05., 31.05., 14.06., 28.06., 12.07., 26.07., 23.08., 20.09.

Die Termine werden ohne Änderungen per Akklamation angenommen.

=== TOP 8: Genehmigung der Protokolle von den Sitzungen *** aus Amtsperiode 2014/2015

Christian Krämer berichtet, dass auf der letzten StuPa-Sitzung noch einige Protokolle bestätigt wurden.
Es stehen noch Protokolle aus.

=== TOP 8a: Bericht Senat

Senatssitzung Montag, Bericht von Manuel Kaiser (Gast)

**Wahl der Leiter der Bereiche 2,3 und 5

**Exzellenzinitiative 2017
Bewerbung mit Kooperation möglich
Kooperation mit HD wird ausgebaut

**Sonderpreis für studentisches Engagement bei der Unterstützung von Flüchtlingen
Nominierung auf der Senatssitzung
Vorschlag Herr Eppler: Noah Fleischer
Vorschlag Studenten: Mohammad al Kaddah
Der Senat hat beide als Team nominiert. Sie werden dem Land als Preisträger vorgeschlagen.

**KAforTeachers
Lehrerfortbildung mit Kunst- und Musikhochschule sowie PH
Bisher keine Förderung durch das Land
Es werden weitere Versuche gestartet Fördermittel zu erhalten.

**Promotionsrecht Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW, früher FH)
KIT möchte sich gegen Promotionsrecht der HAW wehren
Wanner: KIT muss zeigen, dass auch FH-Absolventen an Unis promovieren können
Wanner: Augenhöhe HAW/Uni-Profs in Promotionsverfahren soll sichergestellt werden
Das KIT hat eine Zusammenarbeit bei Promotionen mit den Hochschulen Karlsruhe und Aalen

**KIT-Qualitätspakt
Vorstellung des Qualitätspakt
Schriftliche Fassung durch den Senat an AStA in der nächsten Woche

**Neues ELearning-System
Schulung Datenschutz und Korruptionsprävention

**Landesrektorenkonferenz in Brüssel
Themen: Hochschulfinanzierung, Gasthörer Flüchtlinge, EU-Projekte

**TU9-Treffen zusammen mit TU3 der Niederlande
Internationalisierung ist in den Niederlanden deutlich weiter als in Deutschland
Je höher die  Studiengebühren desto mehr Studenten aus dem Ausland
Strukturierte Promotionsprogramme sehr stark verbreitet in den Niederlanden; hier: freie Promotion bevorzugt

**Projekt zur Verbesserung der DE des KIT (DEforKIT)
SLE wird behandelt

**USECampus-Projekt
Zur Verbesserung des Campus-Management-Systems

**AG Schule
KIT möchte für sich definieren was eine KIT-Schule ist (bsp. School of Optics...), die Förderungswürdig ist
Ein/e Studierende/r soll gewählt werden

Rückfrage Martin Junk (Gast): Was ist ein strukturiertes Promotionsprogramm?
Antwort Michael Armbruster: Verschultes System zur Hinführung auf eine Promotion

Rückfrage Martin Junk (Gast): Wurde die Ethikkommission gewählt?
Antwort Manuel: Wird im Nachgang beantwortet.

=== TOP 9: Wahlen

=== TOP 9a: Wahl Resonanzgruppe USECampus
Franziska Oetjen stellt die Aufgaben der Kommission vor.

Carolin Schröter (Linke.SDS) schlägt sich selbst vor.

GO-Antrag von Michael Armbruster: geheime Wahl

Bei der Auszählung unterstützt: Simon Bischof (Gast)

Ergebnis:
Carolin:		19
nein:			 0
Enthaltungen:	 1
Ungültig:		 0

Carolin Schröter nimmt die Wahl an.

=== TOP 9b: Wahl Senatskommission Untersuchung wisseschaftlichen Fehlverhaltens
Es wird ein/e Senator/in gesucht.
Manuel Kaiser: Auch Senats-Gäste sind zulässig.

Es gibt keine Kandidaten. Der TOP wird vertagt.

=== TOP 9c: Wahl A-ILS
GO-Antrag von Matthias Jung auf Vertagung
	Grund: Die Anzahl der Vertreter in der Einladung war nicht korrekt.
	keine Gegenrede
	Der TOP wird vertagt.

=== TOP 9d: Wahl MINT-Kolleg-Ausschuss
GO-Antrag von Matthias Jung auf Nichtbefassung
	Grund: Nach der Einladung wurde bekannt, dass die Vertreter bereits gewählt sind.
	keine Gegenrede
	Der TOP wird nicht befasst.
	
=== TOP 9e: diverse Kommissionsbesetzungen
Es stehen noch weitere Kommissionsbesetzungen aus. Bis zur nächsten Sitzung sollen die offenen Wahlen aufgearbeitet werden.

=== TOP 10: Wahl AStA
Antrag von Matthias Jung:
Der AStA wird beauftragt die Findung eines neuen AStA voranzutreiben. Der AStA soll mögliche Kandidaten nach Referaten aufgeschlüsselt sammeln.
	Begründung: Es ist noch kein Kandidat für den Vorsitz bekannt.

Abstimmung:
Ja/Nein/Enthaltung
20/0/0

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

=== TOP 11: Berichte Rechnungsprüfungsausschuss und Tätigkeitsbericht UStA SoSe 2013 sowie Entlastung des Vorstandes des UStA SoSe 2013
Es liegt kein Bericht vor.
GO-Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung
	keine Gegenrede
	Der TOP wird vertagt.

=== TOP 12: Verschiedenes

Matthias Jung:
StuPa-Einladungen werden über die Mailingliste stupal@asta-kit.de bekannt gemacht.
Alle Abgeordneten werden gebeten die Liste zu abonnieren.
Alle Abgeordneten werden gebeten ihre Listenkollegen auf den Verteiler hinzuweisen.

Matthias Jung schließt die Sitzung um 20:45.

20151020_protokoll_genehmigt.txt