Protokoll 20. Sitzung 23.08.2016

Protokoll

Protokoll zur 20. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 23.08.2016 um 19:30
im Gremieum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuST:
Christian Krämer

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Matthias Jung
Oliver Queisser
Inga Wasels
Nicholas Heyd-Hansen
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel

Die Liste:
Manuel Schönheinz
Harald Herrlich

Jusos:
Daniel Sobing
Benjamin Roß
Benedikt Heidrich

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste ====
Mohammad Al-Kaddah
Annalena Weissert
Nadja Brachmann
Nu Hartmann
Johannes Dippert
Alexis Kobrinski

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6b. Kassenprüfung AKK
     6a. AStA
  7. Wahlen
     7a. StuPa-Präsidium
     7b. SK POAZ
     7c. SK QSM
     7d. Vertreterversammlung StuWe
     7e. IV-A
     7f. KIT-Plus Kommission
     7g. Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens
     7h. MINT-Kolleg-Planungsausschuss
     7i. KIT-Senats-AG zur Vorbereitungen der Änderung des KITG
  8. Wahlen AStA
     8a. Presse
     8b. Außen
     8c. Innen II
  9. Anträge
     9a. Haushalt/Beiträge
     9b. Haushaltskommission Amtszeit
     9c. Dauer von Berufungsverfahren
     9d. Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik"
 10. Sonstige

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * John Opitz ist zurückgetreten. Nachrücker ist Daniel Sobing.
Matthias begrüßt die Anwesenden um 19:57

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
Inga: AStA-Bericht Ehrenamtspreis für Studentisches Engagement, das das KIT verleiht. Es wurden Vorschläge für eine Änderung der Anzahl an Preisträgern gemacht. Wie sieht es damit aus?
Johannes Dippert erklärt das.
    
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
14 Anwesende - Beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===
TO wird angenommen.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * 26.07.2016 - liegt noch nicht vor

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6b - Kassenprüfung AKK ====
Mohammad Al-Kaddah berichtet

==== TOP 6a - AStA ====
Johannes Dippert berichtet (siehe Anhang)

==== TOP 6c - Ethikkommission ====
wurde per Mail verschickt

=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7a - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten neu zu besetzen.

Es gibt keine Kandidaten

Nicholas Heyd-Hansen geht

==== TOP 7b - SK POAZ ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Stefanie Möck, Franziska Zerwas
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Stellvertreter
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7c - SK QSM ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Jakob Weidner, Wolfgang Labisch, Daniel Sobing
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7d - Vertretungsversammlung StuWe ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 4 Stellvertreter
Mitglieder: Erik Wohlfeil, Rainer Silbernagel, Alexa Schnur, Inga Wasels, Daniel Sobing (Stellv.), Nicholas Heyd-Hansen (Stellv.)
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2016

Zu wählen: 2 Stellvertreter

Benedikt schlägt Benjamin vor

Benjamin Roß 13/0/1 - gewählt - nimmt die Wahl an.

==== TOP 7e - IV-A ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Clemens Wallrath
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Stellvertreter
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7f - KIT-Plus Kommission ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder, 1 Stellvertreter
Mitglieder: Kevin Postler, Kathrin Schuld
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7g - Kommission zur Untersuchung von Vorwürfen wiss. Fehlverhaltens ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 1 Mitglied
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7h - MINT-Kolleg-Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Roß
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 7i - KIT-Senats-AG zur Vorbereitung der Änderung des KITG ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Amtszeit: 01.10.2016 - 30.09.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder
Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 8 - Wahlen AStA ===
==== TOP 8a - AStA Presse ====
Das Pressereferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8b - AStA Außen ====
Das Außenreferat ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
Es gibt keine Kandidaten

==== TOP 8c - AStA Innen II ====
Das Referat "Innen II" ist momentan unbesetzt. Es ist eine Person für die laufende Amtszeit zu wählen.
Es gibt keine Kandidaten

=== TOP 9 - Anträge ===
==== TOP 9a - Haushalt/Beiträge ====
Vertagt von letzter Sitzung:
Antrag von Daniel Sobing:
**Änderung der Beitragsordnung §3 Beitragshöhe: "Der zu zahlende Studierendenschaftsbeitrag beträgt für jedes Semester 0,01 Euro."**

Begründung:
Im Anhang (letzte Sitzung) ist die vorläufige Haushaltsrechnung. Diese kann als Grundlage für die versprochene Beitragsdiskussion verwendet werden. In den kommenden Tagen werde ich Euch noch eine Erläuterung zu den Zahlen zukommen lassen. Damit auch ggf. ein Beschluss herbeigeführt werden kann, obiger Dummy-Antrag.

Vertagt von letzter Sitzung.

Daniel Sobing ist noch nicht dazu gekommen die entsprechenden Unterlagen herzurichten.

Für eine Beitragsänderung brauchen wir eine 2/3 Mehrheit - ist nicht gegeben - Daniel Sobing zieht den Antrag zurück.

==== TOP 10b - Haushaltskommission Amtszeit ====
Antrag von Matthias Jung:
**Die Amtszeit der Haushaltskommission wird auf 01.10. bis 30.09. festgelegt. Die laufende Amtszeit (01.04.2016 bis 31.03.2017) verlängert sich dadurch um ein halbes Jahr (01.04.2016 bis 30.09.2017).**

Begründung: Der Senat hat Cornelius Riemenschneider mit einer Amtszeit bis 30.09.2017 gewählt. Durch die Anpassung der Amtszeit passen wir uns dem Rhytmus des Senats an.

Vertagt von letzter Sitzung.

13/0/0 - angenommen

==== TOP 9c - Dauer von Berufungsverfahren ====
Antrag von Johannes Reinelt:
**Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der AStA wird beauftragt, zusammen mit dem KIT-Prädidium nach Lösungen zu suchen, die Verfahren zu beschleunigen.**

Begründung:
Aktuell laufen einige Verfahren mehrere Jahre lang. Dies hat entscheidende Nachteile. Der größte Nachteil ist die Gefahr des Ausfalls von Lehrveranstaltungen, da Professuren unbesetzt sind. Als Beispiel besteht in der Fakultät CIW momentan die Gefahr, dass ein komplettes Vertiefungsfach im Master wegfällt, da die Professur nicht rechtzeitig besetzt wird. Verhandlungen mit dem aktuellen Professor, die Lehrveranstaltungen auch weiterhin zu halten sind in meinen Augen nur eine Notlösung. Zu einer solchen Situation hätte es gar nicht erst kommen dürfen. Weiterhin ist es für die Kandidaten für die Professur unzumutbar. Das KIT kann nicht damit rechnen, die bestmöglichen Dozenten zu gewinnen, wenn ihr erster Eindruck die gigantische Bürokratie der Uni ist. Zuletzt kann es auch Probleme für Fachschaften bedeuten, wenn ein Berufungsverfahren so lange dauert. Durch Praktika/Auslandsaufenthalte/etc. kann es teils schwierig sein, Mitglieder für Berufungskommissionen zu finden, die so lange in Karlsruhe sind.

Vertagt von letzter Sitzung.

Oliver stellt den Antrag vor.
Nu: Wenn es um Lehre geht wäre doch eher die FSK zuständig.
Oliver: Es sollte nicht nur der AStA sondern eigentlich die komplette Studierendenschaft, also auch die FSK, sich damit auseinandersetzen sollten.
Matthias: In allen Bereichen nachfragen wo das Problem eigentlich liegt, also in den Fakultäten oder im Präsidium.
ChrKr: Es gibt wohl teilweise von seitens des Präsidiums aus politischen Gründen Blockaden

Matthias: ÄA: Satz 2 in: Der Asta wird beauftragt die Problematik beim Präsidium anzusprechen.

**Die Studierendenschaft bemängelt die Dauer von Berufungsverfahren, wie sie aktuell sehr häufig der Fall ist. Der Asta wird beauftragt die Problematik beim Präsidium anzusprechen.

13/0/0 - angenommen

===  TOP 9d - Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" ====

Antrag:
Das Studierendenparlament beauftragt Erik Wohlfeil ein Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" auszuarbeiten.
Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik.

Begründung:
Die KIT-Studierenden sind in vielfacher Weise von der Karlsruher Kommunalpolitik betroffen: Wohnungsbau und Stadt- & Flächenplanung, Verkehr (Fußgänger*innen, Fahrradfahrer*innen, Autofahrer*innen, etc.), ÖPNV, Kulturförderung, Sozialprogramme und allgemein öffentliche städtische Echtungen, um nur die wichtigsten zu nennen. Leider gibt es zu diesen Themen bisher keine Beschlüsse der Studierendenschaft.
Der Entwurf soll zu Beschlüssen der Studierendenschaft zur Karlsruher Stadtpolitik führen, die der AStA zu verfolgen hat (insbesondere in Zusammenarbeit mit den anderen Karlsruher Hochschulen über die Karlsruher Asten-Konferenz).
Erik Wohlfeil ist KIT-Student, der in den Gremien der Studierendenschaft engagiert war (bzw. in der StuWe-Vertreterversammlung engagiert ist), und als Karlsruher Gemeinderat über die Zuständigkeiten, Rahmenbedingungen, langfristige Thematiken und aktuelle Themen der Karlsruher Kommunalpolitik informiert ist. Er ist damit der bestgeeignetste, verfügbare Kandidat für diese Aufgabe.

Harald Herrlich

Vertagt von letzter Sitzung.

Änderungsantrag von Christian Krämer (LuSt):

Streiche den Satz (In der Begründung): "Er ist damit der bestgeeignetste, verfügbare Kandidat für 
diese Aufgabe."

Johannes Dippert: Es ist auch etwas seltsam hier jetzt einer externer Person einer bestimmter Partei das anzuvertrauen, eigentlich wäre hier der AStA oder der entsprechende AK zuständig
Caroline: Erics Fraktion hat für die Sparmassnahmen gestimmt also ist seine Position zum Teil entgegengesetzt
Daniel: Jeder kann ein Positionspapier erstellen

Benjamin: ÄA in: Das Studierendenparlament beauftragt den AStA zusammen mit dem AK Fahrradcampus und dem AK Sparmaßnahmen einen Entwurf für ein Positions- und Argumentationspapier "Studentische Belange in der Karlsruher Kommunalpolitik" auszuarbeiten. Dabei werden Student*innen im Gemeinderat um Rat gebeten.
Der Entwurf ist dem Studierendenparlament vorzustellen und dient als Diskussiongrundlage für Beschlüsse des Studierendenparlaments mit Bezug zur Stadtpolitik.

Streiche die Begründung.

Harald übernimmt den ÄA

Caroline: Es müssen ja nicht nur Studierende im Gemeinderat sein.
Ja aber das ist ja nicht ausgeschlossen

13/0/0 - angenommen

=== TOP 10 - Sonstige ===

Daniel Sobing: Die Reihenfolge der gewählten Stellvertreter sollte nachbestimmt werden, damit klar ist wer nachrückt.
Wohnheimsneubau: Es wird eine Marktforschung geben was eigentlich in Karlsruhe gebraucht wird.

2016-08-23-protokoll.txt