Sitzung des Ältestenrats vom 22.01.2020

Protokoll

Protokoll

Sitzung des Ältestenrats am 22.01.2020
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Beginn: 14:15 Uhr
Ende: 15:15 Uhr

Ort: AStA Container
Anwesend: Phillipp Stengel, Benedict Mutter, Frederik Heberle, Julia Eberwein

Gäste:
Protokoll: Frederik Heberle

Tagesordnung:
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TOP 0: Begrüßung
TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Vorschlag zur Änderung der OSVS
TOP 3: Sonstiges

Benutzte Abkürzungen:
    Abs.    : Absatz
    AK      : Arbeitskreis
    ÄRa     : Ältestenrat
    AStA    : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
              (Vorstand der Studierendenschaft)
    BGU     : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften
    ChemBio : Chemie und Biowissenschaften
    ETIT    : Elekto- und Informationstechnik
    CIW     : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik
    FO      : Finanzordnung der Studierendenschaft
    FS      : Fachschaft
    FSO     : Fachschaftsordnung
    FSK     : Fachschaftenkonferenz
    GeistSoz: Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO      : Geschäftsordnung
    i.V.m.  : in Verbindung mit
    KIT     : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG     : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK     : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS    : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa   : Studierendenparlament
    stupal  : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS      : Verfasste Studierendenschaft
    VV      : Vollversammlung
    WiWi    : Wirtschaftswissenschaften

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.


TOP 0: Begrüßung
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Julia Eberwein begrüßt alle Anwesenden.

TOP 1: Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Es wurde nicht satzungsgemäß eingeladen. 

Der ÄRa beschließt trotz nicht satzungsgemäßer Einladung seine Sitzung zu halten.
Angenommen mit (4/0/0).

Der Ältestenrat tagt damit und ist beschlussfähig.

TOP 2: Vorschlag zur Änderung der OSVS
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Der Ältestenrat beantragt im StuPa die Änderung der OSVS wie folgt:

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§40 Wahlen und Abstimmungen Abs. 4 Satz 1
Ersetze

"[...] schriftlich anfechten."

durch

"[...] in Textform anfechten."


$3 Rechte und Pflichten der Mitglieder

Abs. 3 Satz 1
Streiche "Nummer 5" in

"[...] Organe nach § 4 Absatz 1  Nummer 2, 3, 5 und 6 zu stellen."

Abs. 4 Satz 1
Streiche "Nummer 5" in

"[...] Organe nach § 4 Absatz 1  Nummer 2, 3, 5 und 6."

Füge hinzu:

Abs. 5:
"Jeweils 15 Mitglieder haben das Recht, Anfragen an den Ältestenrat zu stellen. Anfragen sind in Textform an die Vorsitzende des Ältestenrats zu richten. Anfragen müssen innerhalb von vier Wochen während der Vorlesungszeit in Textform beantwortet werden."
Abs. 6:
"Jeweils 15 Mitglieder haben ein Antragsrecht an den Ältestenrat. Anträge sind in Textform an die Vorsitzende des Ältestenrats zu richten."


(ehem.) Abs 5
Ersetze

Nummer des Absatzes 5 mit 7.


Abs. 5 (jetzt 7) Satz 2
Ersetze

"Beschwerden sind schriftlich an den Ältestenrat zu richten."

durch

"Beschwerden sind in Textform an den Ältestenrat zu richten."


$26 Beschlüsse Abs. 1 Satz 2
Ersetze

"Die Aufhebung eines Beschlusses ist schriftlich zu begründen und dem jeweiligen Organ mitzuteilen."

durch

"Die Aufhebung eines Beschlusses ist in Textform zu begründen und dem jeweiligen Organ mitzuteilen."

______________________________________
Angenommen mit (4/0/0)

TOP 2: Sonstiges
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Wir wollen uns nächste Sitzung beschäftigen mit:
 - Vernichtung der Wahlunterlagen
 - Veröffentlichung von Wahlergebnissen
 - Veröffentlichung von Protokollen
 - ÄRa Protokolle

Protokoll-20200122 (1).txt