Protokoll 13. Sitzung 14.05.2024

StuPa-Protokoll (VS) – 29. Oktober 2024 - 15:53

Datum:

14. Mai 2024

Protokoll

Protokoll der 13. Sitzung 2023/24 des Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

Die Sitzung hat am Dienstag, den 14.05.2024 um 19:30 Uhr im Lernzentrum
am Fasanenschlösschen stattgefunden.

Sitzungsleitung: Thilo Hoffmann

Protokoll: Celine Lauff, Thilo Hoffmann

- Wahlen werden, sofern möglich, in der Form Ja/Enthaltung/ungültig
(j/e/u) protokolliert.

- Abstimmungen werden in der Form Ja/Nein/Enthaltung (j/n/e)
protokolliert.

- Wahlen ohne Kandidierende sowie vollständig vertagte TOPs werden
(abgesehen von der Auflistung in der vorgeschlagenen Tagesordnung)
nicht protokolliert.

- Sind bei Redebeiträgen nur Vornamen protokolliert, handelt es sich
um Abgeordnete

Anwesenheitsliste

Abgeordnete:

+---+--------------------------------+--------------------------------+
| | Name | ggf. vertreten durch |
+===+================================+================================+
| a | Franka Fockel | |
| | | |
| a | Thilo Hoffmann | |
| | | |
| a | Sascha Gruber | |
| | | |
| e | Felix Richter | |
| | | |
| e | Niklas Hemken | Thilo Hoffmann |
| | | |
| a | Tina Schindelhauer | |
| | | |
| e | Robert Wang | Tom Hans Wilfried Schindelhauer|
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Celine Lauff | |
| | | |
| a | Markus Magarin | |
| | | |
| a | Tobias Deeg | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Jan Breitbart | |
| | | |
| a | Sophia Liang | |
| | | |
| a | Santana Kyra Horn | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Sid Kahmann | |
| | | |
| e | Joana Wiethoff | |
| | | |
| u | Michi Wiethoff | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Markus Schulz | |
| | | |
| a | Jonathan Hoene | |
| | | |
| u | Valentin Quapil | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Max Rüdinger | |
| | | |
| a | Niklas Niemeyer | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Sarah Raab | |
| | | |
| a | Falk Goerke | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+
| a | Alexander Halitschke | |
| | | |
| a | Max Christoph Kley | |
+---+--------------------------------+--------------------------------+

Gäste:

Protokoll

1. Begrüßung

Thilo Hoffmann eröffnet die Sitzung um 19:32 Uhr.

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

- keine Fragen -

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Es sind 17 von 25 Abgeordneten anwesend und weitere 2 durch Anwesende
vertreten, somit ist das StuPa beschlussfähig.

4. Genehmigung der Tagesordnung

Thilo: Ich würde vorschlagen, den TOP 6e in "Forderung anlässlich des
CDSs" umzubenennen und TOP 7a vorziehen.

Zur Genehmigung vorliegende Tagesordnung:

1. Begrüßung

2. Fragestunde der Öffentlichkeit

3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Genehmigung der Tagesordnung

7. Wahlen

7a. Vorstand

5. Berichte

5a. Vorstand (AStA)

5b. FSK

5c. Senat

5d. Sonstige Berichte

6. Anträge

6a. Änderungsantrag zur Fahrradverleih-abo-Ausschreibung

6b. Anpassung Verpflichtungsermächtigung Aktenvernichtungstonne

6c. Studentische Veranstaltungen am Campus nach 20:00 Uhr

6d. Offener Brief Kyoto

6e. Forderung anlässlich des CDSs

7. Wahlen

7b. Ältestenrat

7c. Wahlausschuss

7d. Finanzausschuss

7e. Kontrollkommission der Notlagenhilfe

7f. Ehrenkommission

7g. Senatskommission Programmevaluation Lehre und Studium (KIT-PLUS)

7h. Senatskommission für Fragen der Lehrerausbildung

7i. Senatskommission für Chancengleichheit und Diversität

7j. Haushaltskommission

7k. Prüfungsausschuss Lehramt

7l. Kommission Lehrerbildung Karlsruhe

7m. Beirat des House of Competence

7n. Kommission zur Vergabe der Qualitätssicherungsmittel am ZAK

7o. MINT-Kolleg Planungsausschuss

7p. zentrale Kommission zur Verteilung der Qualipaktmittel

7q. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe

7r. Ausschuss für Informationsversorgung und -verarbeitung:
Infrastruktur

7s. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Studium und Lehre

7t. Lenkungs- und Arbeitskreis für Informationsversorgung und
-verarbeitung in Forschung und Innovation

7u. Rat der Studierenden von Eucor

7v. EPICUR SHAPE IT Student Board

7w. Rechnungsprüfung des Fördervereins der Studierendenschaft des KIT

7x. Forum "Rekrutierung von Studentinnen"

7y. Beratungskreis Schadstoffe in Gebäuden

7z. KIT2025 Sounding Board

7aa. Beirat für internationale Studierende

7ab. Nachhaltigkeitsrat

8. Sonstiges

Die Tagesordnung wird per Akklamation genehmigt.

7. Wahlen

7a. Vorstand

Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit:

Tobi schlägt Clara Grasedieck vor.

Clara Grasedieck stellt sich vor.

Thilo Hoffmann: In Vertretung für Niklas Hemken: Bist du Mitglied von
einer Partei/ Verein/ Studierendenverbindung.

Clara Grasedieck: Ich bin nur Mitglied des Vereins der Fachschaft
GeistSoz

Franka Fockel: Wo siehst du das größte Problem beim Auftritt des AStAs?

Clara Grasedieck: AStA ist bei Studierenden größtenteils unbekannt.
Vieles lässt sich besser repräsentieren und öffentlich bewerben.

Thilo Hoffmann: Kannst du kurz zu deiner Erfahrung im Bereich
Öffentlichkeitsarbeit etwas sagen?

Clara Grasedieck: Im FSJ habe ich schon Artikel für Zeitschriften, Flyer
gestaltet. Zudem war ich als Journalist aktiv.

Simon Kurtenbach: Welche Kanäle willst du v.a. nutzen?

Clara Grasedieck: Instagram, Website, auf dem Campus insb. AKK.

Falk Goerke: Wie stehst du zu einem TikTok-Account?

Clara Grasedieck: Bei Bedarf. Wenig Priorität.

Referat für sozial-ökologische Transformation:

Sofía Carbone Sarmiento schlägt Felix Häusler vor.

Felix Häusler stellt sich vor.

Thilo Hoffmann: In Vertretung für Niklas Hemken: Bist du Mitglied von
ner Partei/ Verein/ Studierendenverbindung.

Felix Häusler: Nein.

Franka Fockel: Warum möchtest du dich gern in diesem Referat einsetzen?

Felix Häusler: Ich habe Interesse am Thema Nachhaltigkeit, möchte mehr
Einfluss haben und etwas erreichen.

Max Rüdinger: Wie möchtest du die Schwerpunkte legen?

Felix Häusler: Nachhaltigkeit auf dem Campus, auch bezüglich
Forschungsreisen.

Falk Goerke: Wie stehst du zu Campus-Ubahn vom AKK zur Bib?

Felix Häusler: Wir können mal drüber sprechen. Seilbahn ist besser.

GO-Antrag Sascha Gruber: en-bloc Wahl (keine Gegenrede)

1. Wahlgang:

(19/0/0) -> Clara Grasedieck und Felix Häusler sind gewählt und nehmen
die Wahl an.

19:54 Uhr: Markus Magarin betritt die Sitzung.

5. Berichte

5a. Vorstand

Bericht des Vorstands der Verfassten Studierendenschaft des KIT vom 07.
Mai 2024

Allgemein

• Beauftragter für den Haushalt entlassen: Der AStA hat sich vom
bisherigen Beauftragten für den Haushalt getrennt. Beachtet dazu bitte
unbedingt die Mail mit ausführlichen Informationen, die an die
entsprechenden Verteiler ging.

• Wahlausschuss gesucht: Die Wahlen der Studierendenschaft werden
stattfinden vom 15.7. bis zum 19.7. - dafür brauchen wir einen
Wahlausschuss. Auch hierzu ging eine Mail mit weiterführenden
Informationen rum. Meldet euch selbst, oder überfallt eure
(studierenden) Omas, dass die das machen :D

Bericht des Vorstands der Verfassten Studierendenschaft des KIT vom 14.
Mai 2024

Allgemein

• Stellenausschreibungen für die Übergangsphase bis zur Nachbesetzung
der BfH-Stelle:

Wie bereits in der letzten Vakanz ist geplant, das Finanzteam durch die
Einstellung studentischer Beschäftigter

→ Beauftragte:r für den Haushalt (Vertretung) -

https://www.asta-kit.de/de/news/14052024-1552-stellenausschreibung-beauftragter-f-r-den-haushalt-vertretung

→ Buchhaltungsassistenz -

https://www.asta-kit.de/de/news/14052024-1552-stellenausschreibung-buchhaltungsassistenz

Geplante oder getätigte Ausgaben

• 300 € an Zuschüssen für die VWI Semesterexkursion nach Wien

• 400 € an Zuschüsse für die HSG IACES für einen Bauwettbewerb

• 500 € an Zuschüssen für das Physiker Theater für die Anschaffung eines
Schrankes und Lagersystem

• 1000 € für ein Mikrofon für das AKK

Anstehende Termine

24.-25. Mai Hadiko-Heimfest

01. Juni CSD Karlsruhe

14. - 15. Juni Unifest

22. Juni Kombilösen

26. Juni BGU-Sommerfest

27. Juni MachCiw Sommerfest

2. Juli Hochschulgruppenmesse

8.-14. Juli AKK Sommerfest

11. Juli WiWiSo

12. Juli Eulenfest

Thema Wahlausschuss

* 2 haben sicher zugesagt

* 2 sagen diese Woche noch bescheid

* Also gern noch Werbung machen, damit es auf jeden Fall genügend Leute
gibt.

Thilo Hoffmann: Ich glaube, es gibt ein Verfahren um Wahlen online zu
machen, weil wir auch Sitzungen online machen können. Aber ich weiß
nicht genau, wie das funktioniert.

Tobias Deeg: Online Wahlen sind nicht wünschenswert, auch Fragen stellen
schwierig ist. Versuche es zu vermeiden, informiere rechtzeitig über das
Ergebnis.

5b. FSK

Jan Breitbart berichtet:

- Besser@KIT: Beteiligungsmöglichkeiten am KIT, Studentisches
Engagement, Sichtbarkeit und Stärkung des Engagements realisieren.

Sophia Liang: Wahrscheinlich möchte er mit einigen Leuten reden.

Tobias Deeg: Der hat auch an den AStA geschrieben und wir kümmern uns
und laden ihn auf unsere Sitzung ein. Und ich mach mir da auch
Hoffnungen, weil der Ahnung hat.

20:11 Uhr: Sarah Raab verlässt die Sitzung.

5c. Senat

- Niemand anwesend, der berichten kann.

5b. sonstige Berichte

SK-SL:

- Erstakademiker: innen

- es soll einen Sensibilisierungsworkshop für Personen, die in ZSB
und Marketing arbeiten geben.

- Studierende der ersten Generation stärken als Leitthema.

- In Zusammenarbeit mit arbeiterkind.de

- Gegründet von Katja Urbatsch, die die Herausforderungen für
Akademiker:innen in der ersten Generation unterstützen
wollte.

- Peer-to Peer Mentoring

- Herausforderungen für Arbeiterkinder:

- Ökonomische Ressourcen

- BAföG schreckt durch schulden ab

- Stipendien oft "elitär" und nur für "Einserschüler"
wodurch nicht einmal angefragt wird.

- Oft ist das ehrenamtliche Engagement, nach dem
Stipendien fragen für weniger Wohlhabende nicht
erbringbar. Dabei

- Bildungskulturelle Aspekte

- "Unisprache" ist am Anfang unverständlich

- Wenig Erfahrung mit Akademiker Werdegang insgesamt

- Bildungsreisen? Museen? Außerschulische Bildung?

- Familiäre Aspekte

- Es ist schwierig, Rat aus der Familie zu bekommen. Je
nach Einzelfall geringes Verständnis für Studieren
allgemein

- Wann bist du dann endlich fertig? Was machst du dann mit
dem Studium?

- Verdien doch erstmal dein eigenes Geld

- Einstellung, es alleine schaffen zu müssen, da von zu
Hause oft weniger Unterstützung schon in der Schule da
war (man muss sich selber um Besuch von Tagen der
offenen Tür)

- Nach Hilfe fragen als schwäche eingestehen

- Chancen für Arbeiterkinder

- "Pioniere"

- Mutig und durch Eigeninitiative an die Bildung gelangt

- Am Ende Einblick in "beide" Welten

- Über Arbeiterkind.de

- Ehrenamtliche Community, die offen für alle Studierende in
erster Generation ist.

- Sind aktiv an Universitäten und Hochschulen, an Hochschulen
Verhältnis ca (60/40), Unis umgekehrt

- Bieten Sensibilisierungsworkshops an

- Diskussion

- Frage nach Broschüre, einmal kurzen Überblick über mögliche
Ansatzpunkte.

- Finanzierung: Visibility von BAföG und Stipendien steigern

- "Marketing": Wie erreicht man die Erststudierende? klare,
aber ansprechende Kommunikation ausarbeiten

- Mentoring Programme

- Klare Kommunikation über Angebote wie Sprechstunden und
andere für Akademikerkinder "normale" Dinge

- Frage, wann und wo man die Sachen anbringen kann, ist die
Info über Finanzierung nicht schon in Schulen wichtiger, an
der Uni sind die Personen ja bereits da

- Anmerkung, ob nicht die peer-Groups fast wichtiger sind als
die Familie.

- Anstoß, ob man dafür z.B. in Chatgruppen und anderen Kanälen
die Schüler und Studierende direkt zu erreichen als auf
Websites Infos verstauben zu lassen?

- Es ist nicht allen Abiturienten klar, was BAföG genau ist
und wie es genau funktioniert.

- Diskussionsanstoß, wie und ob man "Lehrmittelfreiheit"
gescheit umsetzen kann, weil viel zu oft das Ganze in "Wer
verdient es?" und ewige Diskussionen, ob man z.B.
Finanznachweise einfordert ausartet.

- Tendenziell ist die Finanzierung für weniger finanziell
sichere Personen gewünscht. z.B. für Finanzierung von
Auslandsaufenthalten.

- Speziell in Architektur wird vermehrt nachgefragt, wie und
ob man kosten für Materialien und Exkursionen klein halten
kann. Hierbei meistens der "alle bekommen Subventionierung"
Approach

- Stipendien werden bereits von den Organisationen selbst
beworben, kann man sich da einklinken?

- Oft ist der Bildungsweg bei Arbeiterkindern Ausbildung ->
Studium, diese Personen gehen oft deutlich aktiver auf
Förderprogramme zu und wissen besser, was sie studieren
wollen und wie schnell

- Gerade Personen mit Ausbildung nehmen z.B. Mathe
Auffrischungskurse oft wahr, da sie sich bewusst sind, dass
es eine Weile seit der Schule war.

- Das große Problem von wegen Vollzeitstudium != Arbeiten
neben Studium -> Teufelskreis

- Idee, die Projektwoche vom ZAK "Frühlingsakademie der
Nachhaltigkeit" unter das Motto Probleme und Finanzierung im
Studium zu stellen.

- Idee: Ist das Thema sinnvoll am Campustag einzubringen?

- Campustag

- 2025 - 200-jähriges Jubiläum

- Campustag und Tag der offenen Tür am Campus Süd fallen zeitlich
sehr nah zusammen -> eine oder zwei Veranstaltungen draus
machen?!

- Diskussion

- Rückmeldung: sowohl Campustag als auch Tag der offenen Tür
ist große Belastung für Mitarbeitende -> lieber
zusammenlegen

- Nächstes Jahr ist das Problem, dass der Tag der offenen Tür
bereits angekündigt ist auf einen Termin, der mitten im
schriftlichen Abitur liegt -> Die Zielgruppe des Campustags
kann also an dem Termin nicht kommen

- "Campustag" darf nicht untergehen bei einer Fusionierung ->
"Marke Campustag gut platzieren"

- Tendenz ist aktuell stark für zusammenlegen

- Schwierigkeit, die Veranstaltungen klar zu differenzieren in
Studium und Lehre und TdoT "Laborführungen"

- Fällt außerdem mit Effekte 2025 zusammen

- Es gibt gute Argumente für jeweils beide Positionen, der Tag
der offenen Tür ist aber bereits lange im voraus angekündigt
und da keine neuen sehr starken Argumente gegen zusammelegen
gefallen sind, werden die Termine vmtl. zusammengelegt.

- Abschlussdokumente

- Hintergrund: Siehe Bericht Philipp

- Zusatzleistungen werden nicht mehr auf dem Zeugnis, nur noch in
der Liste der Studienleistung

- Diskussion zu wer soll alles unterschreiben

- festgehalten wird nach Stimmungsbild:

- Bei ein-fakultativen Abschlüssen: Dekan

- Bei mehr-fakultativen Abschlüssen: ein Dekan

- Lehramt: Prüfungsausschussvorsitz

- Studierendenzahlen: Siehe Bericht Chancengleichheit

Campustag

Sascha Gruber: Weißt wie das Thema "Förderung von Erstakademiker*Innen
eingebracht wurde?"

Falk Goerke: Frau Espenlaub hat sich an das Präsidium (Herrn Wanner)
gewendet. Wanner: Das ist bei SL relevant und hat sie eingeladen.

Sophia Liang: Als Information für Leute die nicht auf BaWü sind. Es gibt
noch einen weiteren Studieren Informationstag. Deswegen bin ich
irritiert, dass diese 2 Veranstaltungen nicht fusioniert werden.

Falk Goerke: Studieninformationstag legt Hauptaugenmerk auf "welches
Fach". Campustag mehr "studiere am KIT".

Tobias Deeg: Der Studi-Infotag geht so an die 11.Klässler und der
Campustag geht an die, die schon ihr Abi haben.

Sophia Liang: Wie groß ist der Campustag?

Falk Goerke: Campustag wird immer mehr angenommen, aber nicht so
besonders. Soll noch stärker über die nächsten Jahre beworben werden.

Max Kley: Spannend, dass das Abitur so spät ist.

Falk Goerke: Direkt nach das Chemie/Physik Abi gelegt, damit die von da
direkt ans KIT zu dem Termin gehen. Das KIT plant mit deutlich mehr
Vorlauf als das Land anscheinend.

Abschlussdokumente

Tobias Deeg: Die Unterschriften für Lehramt. Es gibt ja einen
Prüfungsausschuss für das ganze Lehramt. Unterschreibt dieses jetzt für
alle?

Falk Goerke: Die Dekane wollen gerne unterschreiben. Aktuell muss es
immer an Dekan 1 Dekan 2 und Prüfungsausschuss geschickt werden. Bei
allen Sachen die von mehreren Fakultäten sind, ist es immer so dass das
im Einzelnen geregelt werden muss. Wenn der Prüfungsausschuss da keine
Lust darauf hat, dann muss das der Dekan unterschreiben.

Sophia Liang: Ich kann mir vorstellen, dass das machbar ist. Sind immer
noch weniger Lehrämtler als z.B. Maschinenbauer.

Falk Goerke: Dekane haben ein vergleichsweises großes Büro mit vielen
Hilfskräften.

Tobias Deeg: Ist es aber nicht auch ein Thema der Wertschätzung, wenn
das der Dekan unterschreibt.

Falk Goerke: Die meisten Leute haben gesagt "ist das nicht ziemlich
Schnuppe wer das unterschreibt"

Franka Fockel: Ich glaube auch, dass da eh niemand weiß, ob das der
Dekan oder der Prüfungsausschuss unterschrieben hat.

Falk Goerke: Offizielle Unterschrift "das ist vom KIT", den Rest bockt
keinen.

Studierendenzahlen:

Franka Fockel: Ich werde zum Gender-Monitoring gleich noch was sagen.

Falk Goerke: Die Frauenquote der TUM wird massiv inflated wegen den
ausländischen Studierenden. Vermutlich, weil es keine Studiengebühren
für ausländische Studierende gibt. Bayern hat jetzt erlaubt, dass
Hochschulen selber entscheiden können wie das geregelt ist und die TUM
wird wahrscheinlich solche Gebühren einführen, was diesen Trend
verändern könnte.

SK-CHG:

Franke berichtet:

Es wurden vom Chancengleichheitsmangement und STS viele anstehende
Projekte vorgestellt, u.a. das Verfolgen eines Employer Brandings und
ein Diversity Monitoring. Ferner wurde das Gender Monitoring
vorgestellt. Der Bericht ist auch öffentlich. Die genauen Zahlen zu
Entwicklungen des Geschlechterverhältnisses in Karrierestufen,
Bereichen, Berufen und Phasen des Berufungsverfahrens am KIT kann man
dort nachlesen. Außerdem wurde die SWOT-Analyse zum Thema
Chancengleichheit im Hinblick auf die Exzellenz-Strategie vorgestellt.
Dabei wurden Chancen, Risiken, Stärken und Schwächen des KIT
herausgearbeitet. Der Fokus liegt dabei nicht auf Diversitätsthemen
die Studierende betreffen. Zum Schluss habe ich noch die Forderungen
des Stupas zum Thema Nachteilsausgleich vorgetragen. Statt einer
Diskussion gab es einen 5-Minütigen Dialog eines PA-Mitgliedes, dass
die Studierenden hier das Problem sein. VP Kristoff versucht bis Mitte
Mai ressourcenarme Maßnahmen mit „großer Wirkung“ zu identifizieren
und dann irgendwann mal umzusetzen.

Markus Schulz: Das Ziel für Frauenanteil ist ja dann teilweise niedriger
als jetzt schon?

Franka Fockel: Ja, die Ziele wurden extra niedrig gehalten.

Jan Breitbart: Die Zahlen sind tatsächlich rechtlich bindend. Also die
Maßstäbe werden so niedrig gehalten, weil es wirklich rechtlich
eingehalten werden muss.

Falk Goerke: Beim TU9-Vergleich ist es tatsächlich oft eher gut, die
Statistik zu nutzen, die nur Ingenieurbereiche vergleicht, da das KIT
auch zumeist nur technisch ist.

Ethikkommission:

Sascha Gruber berichtet:

Die etischen Leitlinien wurden überarbeitet und werden bald dem Senat
vorgelegt. Die wichtigsten Punkte sind, dass nun explizit erwähnt
wird, dass Pflichtveranstaltungen für Studierende keine Inhalte zu
Rüstungsforschung enthalten sollen und die Ethikkommission um zwei
Doktorierende vergrößert werden soll. Es gibt außerdem einen Punkt zu
„eine[m] bewussten und verantwortungsvollen Umgang mit Rüstungs- und
Sicherheitsforschung, (besorgniserregender) sicherheitsrelevanter
Forschung und Dual-Use-Gütern“ und zu mehr Transparenz.

ARRTI hat ferner vorgestellt, was sich bei „Ethik in der Lehre“ so
getan hat. Die Kommission wünscht sich verpflichtende Ethikinhalte
über alle Studiengänge hinweg und ist optimistisch, dass dies mit
Co-Teaching erreicht wird. Hier scheint auch schon momentan eine große
Nachfrage zu bestehen. In der neuen Mechatronik SPO im Master ist das
Online-Modul „ARS REFLECTION“ verpflichtend. Dieses kann auch von
allen anderen Studierenden im Bereich der SQ gewählt werden. Es wurde
allgemein bemängelt, dass Technikethik immer zu Lasten der SQ
umgesetzt wird. Neben den Angeboten für Studierende gibt es auch
Schulungen von Post-Docs und Doktorierende, die gut angenommen werden
zu scheinen. Wir haben uns für das Einbinden von Präsenzdiskussionen
ähnlich wie bei einem Seminar in die Lehrmodule eingesetzt.

Sofía Carbone Sarmiento: Wurde auch darüber geredet, auch die
Nachhaltigkeit in die Lehre zu integrieren.

Sascha Gruber: Nein, darüber wurde nicht gesprochen

Tobias Deeg: Viele werden dafür keine ECTS hergeben wollen. Da muss man
sich dann wirklich durchsetzen, dass es auch wirklich gemacht wird.

Sascha Gruber: Wurde angesprochen. Ethiksachen sollen eher nicht in die
Schlüsselqualifikationen, sondern anderswo integriert. Kommission ist
optimistischer als ich. Muss vielleicht in alle Vorlesungen integriert
werden, statt ein eigenes Modul zu sein.

20:47 Uhr: Sid Kahmann betritt die.

Sascha Gruber: Im Juli werden 2 weitere Plätze für Doktoranden (1x
matrikuliert, 1x nicht matrikuliert) geschaffen. Gerne an interessierte
Doktoranden weiterleiten.

GO-Antrag auf 10 min Pause bis 21:16 Uhr.

GO-Antrag 6a) vorzuziehen von Sofia Carbone

21:16 Uhr: Kyra Horn verlässt die Sitzung.

6. Anträge

6a. Änderungsantrag zur Fahrradverleih-abo-Ausschreib

Antragssteller*in: Sofía Carbone Sarmiento

Antragstext: Das Studierendenparlament möge beschließen:

Der Beschluss vom 13. Februar 2024 zur Ausschreibung für ein
Fahrradverleih-Abonnement für alle Studierenden wird folgendermaßen
geändert:

In Z.11 und 12 wird „Darüber hinaus müssen sie höchstens 1 EUR pro
Stunde und insgesamt höchstens 5 EUR pro Tag bezahlen." ersetzt durch
„Darüber hinaus erfolgt die Abrechnung in Zeitblöcken von höchstens
einer Stunde. Außerdem sind die Kosten für einen Tag angemessen zu
deckeln."

Im Anhang die bearbeitete Ausschreibung mit der Änderung auf S.2, Abs.
II, Nr.4, Satz 2.

1. Lesung:

Sofía Carbone Sarmiento bringt den Antrag ein.

Tobias Deeg: Gibt es da jetzt schon eine Deckelung im aktuellen Vertrag.

Sofía Carbone Sarmiento: Es ist jetzt auch schon nicht der normale
Betrag.

Thilo Hoffmann: Er wollt eine Kostenminderung des Gesamt-Angebots,
stimmts?

Sofía Carbone Sarmiento: Ja

Jan Breitbart: Wisst ihr, wie viele Fahrten über 30 min getätigt werden?
Das könnte ja dann schon teuer für diejenigen werden.

Franka Fockel: Ihr wollt eine bessere Verhandlungsbasis durch das
Streichen oder?

Sofía Carbone Sarmiento: Nein, wir wollen, dass nicht alle mehr zahlen
müssen, für diejenigen, die mehr als 30 min fahren müssen.

Sascha Gruber: Ohne die Zahlen zu wissen, glaube ich nicht, dass es
viele Fahrten über 30 Minuten gibt.

Falk Goerke: Ich habe z.B. gar kein Zahlungsmittel verknüpft. Also dann
kann man sowieso immer länger fahren, ohne zu zahlen. Vorausgesetzt man
schickt eine kurze Email immer wenn das passiert.

Sofía Carbone Sarmiento: Ich habe nicht die Statistik, die Adrian damals
gezeigt hat. Daher kann ich jetzt keine Aussage dazu treffen, wie viele
Studierende über 30 min fahren.

Sascha Gruber: Die Statistiken von Adrian inkludieren keine Daten zur
Fahrtdauer.

Falk Goerke: Ich denke, wir sollten mit reinschreiben, dass wir keine
Gebühren zahlen müssen, wenn wir reservieren und das Rad dann trotzdem
nicht leihen.

Tobias Deeg: Ich finde es eig fair, dass man dann Strafe zahlen muss.

2. Lesung:

Sofía Carbone Sarmiento: Wollt ihr eure Anmerkungen jetzt noch
eingearbeitet haben?

Thilo Hoffmann: Stimmungsbild des StuPa soll in die Verhandlungsrunde
mitgenommen werden, nicht in den Antrag.

3. Lesung: Keine Wortmeldungen.

Abstimmung: 14/2/3 (j/n/e) -> Antrag angenommen.

5. Berichte

5d. Sonstige Berichte

Referatsbericht Chancengleichheit:

Franka Fockel berichtet:

- Studieren mit Kind

Das Elterncafé wird nach langer Planung am 15.05. das erste Mal
stattfinden. Zur Vorbereitung wurde im Kind & Campus Treff des
Studierendenwerks gefragt, ob diese Idee von den Studierenden
gewünscht ist und was das optimale Format für ein solches
Vernetzungstreffen ist.

Ziel ist weiterhin, Studierenden mit Kind eine regelmäßige Möglichkeit
zur Vernetzung und zum Erfahrungsaustausch zu bieten, um so über die
Zeit eine soziale Basis für weitere Projekte in diesem Bereich zu
bieten.

Ab dem 15.05. wird der Elterncafé alle zwei Wochen im Z10 stattfinden.
Über die Projektgruppe "Studieren mit Familie in Karlsruhe" wurde die
Veranstaltung auch an die Verantwortlichen für Chancengleichheit an
der HKA und an der PH Karlsruhe weitergetragen, sodass auch an diesen
Institutionen Werbung für die Veranstaltung gemacht wurde.

- Studentische Gesundheit

Beim letzten Runden Tisch der Studierendengesundheit wurde von den
anderen Teilnehmern mentale Gesundheit als wichtiges Thema anerkannt,
welches dringend Aufmerksamkeit und Maßnahmen benötigt. Es wurden auch
einige mögliche Möglichkeiten zur Verbesserung der Situation
zusammengetragen, jedoch wurden leider noch keine konkreten Pläne
gemacht. Philip Bachert, der Leiter des Projektes “New Balance”, was
sich bereits jetzt mit dem Thema Work-Life Balance im Studium
beschäftigt, hat jedoch zugesagt, sich dem Thema weiter anzunehmen.

- Bestandsaufnahme mit den Fachschaften

Zu Anfang der Amtszeit bis circa Januar haben wir alle FS einmal
besucht, um eine Bestandsaufnahme zum Thema Chancengleichheit zu
machen. Wir haben eine aktuelle Liste von Angeboten zum Abbau von
Barrieren und Diskrimminierung und können die Herausforderungen in
einzelnen Fakultäten bzw. Studiengängen besser abschätzen. Außerdem
wurde über das Interesse für Awareness-Schulungen anlässlich der
O-Phasen und über den Nachteilsausgleiche(NTA) diskutiert. Es ist
geplant, eine Best-Practices Sammlung zu Chancengleichheits-Themen
noch zu teilen.

- Studierende mit Beeinträchtigung und chronischer Krankheit

Nach den Fachschaftsgesprächen und Gesprächen mit betroffenen
Studierenden und mit der Beauftragen für Studierende mit Behinderung
und chronischer Krankheit (BCC) wurde dem StuPa ein Forderungskatalog
vorgelegt, der nach dem Beschluss der Senatskommission
Chancengleichheit und Diversität vorgestellt wurde. Vizepräsidentin
Kristoff will nach Absprache mit Vizepräsident Wanner und einigen
Prüfungsämtern eine Sammlung von Maßnahmen aufstellen, die mit
geringem Ressourcenverbrauch viel bewirken können. Diese Maßnahmen
werden von uns gegengelesen. Wir werden weiter für die
ressourcenaufwändigeren Forderungen einstehen und die Umsetzung der
Maßnahmen kontrollieren.

Im Zuge der NTA-Diskussion hat sich das Verhältnis zur BCC verbessert.

- Sexualisierte Gewalt und Belästigung

In der KIT-AG “Sexualisierte Gewalt und Belästigung” tauschen wir uns
regelmäßig mit den anderen Beratungspersonen zu dem Thema aus. Mit der
Chancengleichheitsbeauftragten und der männlich bestellten
Ansprechperson bei sexualisierter Gewalt und Belästigung hatten wir
schulende Gespräche, um selber betroffene Studierende beraten zu
können. Im Kreis der AG werden unter unser aktiven Mitarbeit Folien
als Informationsübersicht über die Beratungsstellen erstellt, die in
Vorlesungen und als Plakat auf dem Campus verbreitet werden sollen.

Gemeinsam mit der AG bestehen Bestrebungen, die KIT-Ordnungssatzung zu
überarbeiten.

Die O-Phasen sollen beim Thema Awareness unterstützt werden. Dazu
laufen gerade Planungen, um Awareness-Schulungen für
O-Phasen-Tutor*innen anzubieten. Eine Meldestelle für Vorfälle
innerhalb der O-Phase soll eingerichtet werden.

- Queerfeministische Themen

Das Referat beteiligt sich aktiv an den Planungen zur CSD-Teilnahme
der Verfassten Studierendenschaft. Die noch offenen Themen
“Periodenprodukte” und “genderneutrale Toiletten” sind in die
Verantwortung des Vorsitz übergegangen, da das KIT-Präsidium in diesen
Fällen nicht kompromissbereit scheint. Wir versuchen weiterhin, die
Forderungen offen zu präsentieren und auf die Notwendigkeiten
hinzuweisen. Es laufen Gespräche mit Planen und Bauen, um die
Bedürfnisse nicht-binärer Studierender beim Umbau des Sportgebäudes
vorzutragen.

- Sonstiges

Wir haben die interne Dokumentation des Referats aktualisiert und auch
die Informationen nach außen auf der AStA-Seite verbessert. Vor allem
wurde bezüglich Studierens mit Kind die Website des Studierendenwerks
zu dem Thema verlinkt, da diese sehr ausführlich ist und regelmäßig
aktualisiert wird.

Wir sind in der Senatskommission Chancengleichheit vertreten und
tragen Anliegen von Studierenden vor.

Nach einem Gespräch mit Arbeiterkind e. V. und den Fachschaften, haben
wir Themen, die hauptsächlich Erstakademiker*innen betreffen, zunächst
zurückgestellt, da die Priorität im Vergleich zu anderen
Chancengleichheits-Themen niedriger scheint (zumindest im
Bachelor/Master).

Sexualisierte Gewalt:

Tobias Deeg: Wird differenziert zwischen O-Phase und generellen KIT
Vorfällen?

Franka Fockel: Da wird schon differenziert.

6. Anträge

6b. Anpassung Verpflichtungsermächtigung Aktenvernichtungstonne

Antragssteller*in: Tobias Deeg

Antragstext:

Das Studierendenparlament erhöht die Verpflichtungsermächtigung und
somit auch die Genehmigung für die Miete einer Aktenvernichtungstonne
von 50€/Jahr auf 100€ pro Jahr.

Begründung: Die VS-Aktenvernichtungstonne kostet monatlich Miete. Im
Haushalt haben wir da fürs ganze Jahr 50€ vorgesehen. Die Miete ist
aber gestiegen, die kostet aktuell ca.57€. Weil das regelmäßige
Ausgaben, sind muss das durchs StuPa.

1. Lesung:

Tobias bringt den Antrag ein.

keine Wortmeldungen

2. Lesung: keine Wortmeldungen

3. Lesung: keine Wortmeldungen

Abstimmung: 19/0/0 (j/n/e) -> Antrag angenommen.

6c. Studentische Veranstaltungen am Campus nach 20:00 Uhr

Anstragssteller*in: SDS Fraktion

Antragstext:

Das Studierendenparlament möchte beschließen:

Neuerdings werden Anfragen zur Raumbuchung von Hochschulgruppen,
welche bis nach 20:00 Uhr reichen, mit dem Hinweis beantwortet, dass
dies nicht mehr möglich sei. Begründet wird dies damit, dass die
Hausmeister*innen, die zur Betreuung der Räume anwesend sein müssen,
weniger Überstunden machen sollen. Natürlich verstehen wir diese
Begründung, eine Überbelastung der Hausmeister*innen muss natürlich
vermieden werden.

Jedoch ist es für studentische Veranstaltungen und Kulturangebote
essenziell, auch in den Abend reichen zu können. Der Alltag an der Uni
ist dank Bologna-Reform, Leistungsdruck und eventueller Nebenjobs
stressiger denn je. Oft bleiben nur die Abendstunden frei um
Freizeitangebote an der Uni nutzen zu können. Es wäre schade, wenn
diese nur noch in eingeschränkter Form stattfinden könnten.

Wir möchten mit diesem Antrag den Vorstand auffordern, mit den
Verantwortlichen am KIT in den Dialog zu gehen, um eine angenehme
Lösung für alle Beteiligten zu finden.

Hier noch der Text einer Mail-Antwort auf die Anfrage eines Raumes
länger als 20:00 Uhr:

Sehr geehrter X,

Raumanfragen, welche nicht im Zusammenhang mit der Lehre bzw.
Prüfungen stehen, werden von der Abteilung Veranstaltungsmanagement
freigegeben.

Wären Sie bitte so nett und würden den auf der Homepage ausgewiesenen
Antrag auf Durchführung einer Veranstaltung nutzen, und diesen
ausgefüllt zwecks Raumbuchung uns zukommen lassen.

https://team.kit.edu/sites/kit-vorlagenmanagement/Vorlagenmanagement/K_A...

Veranstaltungen, die nicht mit größeren Auf- und Abbauarbeiten
verbunden oder eindeutige Festveranstaltungen sind, werden nicht
länger als bis 20 Uhr genehmigt. Wir wollen die Dienste der
Campussicherheit und die Überstunden der Hausmeister nicht
überstrapazieren. Deshalb können wir Ihnen leider keine Nutzung über
20 Uhr hinaus freigeben.

1. Lesung:

Franka bringt den Antrag ein.

Tobias Deeg: Das KIT muss uns Räumlichkeiten für das Studentenleben zur
Verfügung stellen. An der HKA fliegt grad auch jemand raus deswegen. Das
müssen wir jetzt schnell anfechten, sonst bleibt das auf lange Sicht.

Thilo Hoffmann: Veranstaltungsmanagement hat sich vermutlich geändert
und jahrelange Kulanzen werden jetzt nicht mehr gewährt. Das lässt sich
hoffentlich durch ansprechen und Druck machen beheben.

2. Lesung: keine Wortmeldungen

3. Lesung:

Jan Breitbart: Ihr könnt ja nett anmerken, dass man uns statt abends
natürlich auch tagsüber die Hörsäle stellen könnten.

Max Kley: Man kann ja auch einen Kompromiss suchen, der für alle passt.

Sascha Gruber: Wenn wir uns auf etwas einlassen müssen, dann ja. Aber
nicht, wenn es nicht sein muss.

Abstimmung: 19/0/0 (j/n/e) -> Antrag angenommen.

6d. Offener Brief Kyoto

Antragssteller*in: Sascha Gruber

Antragstext:

Die Verfasste Studierendenschaft des KIT unterschreibt den offenen
Brief an die Universität Kyoto (s. Anlage) und fordert das KIT auf
dies zu unterstützen.

Begründung: wurde bereits diskutiert / folgt mündlich

1. Lesung:

Sascha bringt den Antrag ein.

Max Rüdinger: Hast du auch mit der Uni Kyoto gesprochen?

Sascha Gruber: Nein.

Max Rüdinger: Ich denke, dass es sonst eine sehr einseitige Ansicht
sind, die wir hier direkt übernehmen.

Sascha Gruber: Gründe sind bekannt. Wohnheim ist bekannt für viele
politische Studenten, auch Teil von Widerstandsbewegung. Ist prime Real
Estate und man will daraus jetzt Luxuswohnungen machen.

Tobias Deeg: Das StuPa hat da auch schon diskutiert und uns mit dem
Auftrag beauftragt.

2. Lesung:

Alexander Halitschke: Wird das noch schön formatiert?

Sascha Gruber: Ja und wir nehmen auch noch Grammatik-Verbesserungen an.

Falk Goerke: Könnte es bitte Blocksatz und TeX sein?

Sascha Gruber: Wir werden es auf jeden Fall nicht texen.

Celine Lauff: Schickt ihr es nochmal in der Endformatierung rum?

Sascha Gruber: Ja

3. Lesung:

Abstimmung: 17/2/0 (j/n/e) -> Antrag angenommen.

6e. Forderung anlässlich des CSDs

Antragssteller*in: Franka Fockel

Antragstext:

Das Studierendenparlament möge folgende Forderungen beschließen: Die
Verfasste Studierendenschaft des KIT fordert vom Karlsruher Institut
für Technologie (KIT):

Eine Stelle einzurichten, bei der Studierende sich bei
Diskriminierungsfällen auf Grund von Sexualität und
Geschlechtsidentität (auch anonym) melden können. Diese soll sichtbar
sein und sich speziell mit homo- und transfeindlicher Diskriminierung
befassen.

In allen Lehrveranstaltungen soll die Sichtbarkeit von queeren
Persönlichkeiten und queeren Sichtweisen erhöht werden.

Der Vorname und der Geschlechtseintrag in internen Systemen sollen
mehrfach geändert werden können. Zudem soll auch auf
Abschlusszeugnissen der aktuelle Name genannt werden.

Die Möglichkeit, Vorname und Geschlechtseintrag in internen Systemen
zu ändern, soll auch für Mitarbeitende bestehen.

Bei der Neuplanung von Gebäuden, insbesondere Sportgebäuden, sollen
die Bedürfnisse von nichtbinären Personen bereits in der Planung
mitgedacht werden. (Beispielsweise mehr Einzelumkleiden,
geschlechtsneutrale Toiletten) Diese Miteinbeziehung soll für alle
Planungsvorhaben des KIT standardisiert werden.

Es soll am KIT ausreichend geschlechtsneutrale Toiletten geben, damit
alle Angehörige des KIT darauf jederzeit Zugriff haben. Dabei soll
auch die räumliche Verteilung Beachtung finden.

Auf allen Toiletten soll unabhängig von der geschlechtlichen Zuweisung
der kostenlose Zugang zu Periodenprodukten für Studierende jederzeit
sichergestellt sein.

1. Lesung:

Franka bringt den Antrag ein.

Falk Goerke: Im InformatiKOM auf der obersten Ebene gibt es nur eine
Herrentoilette. Da wäre ein super Ort für eine geschlechtsneutrale
Toilette.

Max Rüdinger: Was gibt es für Stellen, an die man sich wenden kann.

Franka Fockel: Amt für sexuelle Gewalt und Diskriminierung mit
Anspruchpunkt Sexismus. Für Rassismus/interkulturelle Dinge beim
Institut für Internationale Studierende (inoffiziell). Arbeitsgruppe
gegen Rassismus und Diskriminierung (vielleicht). Anti
Diskriminierungsstelle. Vertrauensfrauen.

Thilo Hoffmann: Ich möchte den Antrag sehr stark unterstützen.

Jan Breitbart: Die Abteilung für Internationales hat eine Liste mit
Anlaufstellen auf ihrer Website (nur im Intranet des KITs teilweise). Es
gibt eine Stelle vom Studierendenwerk, zwei Stellen vom AStA, aber keine
direkte vom KIT (für Studierende). Deswegen unterstütze ich den Antrag
sehr.

Max Kley: Die Stelle muss ja auch finanziert werden, wie stellst du dir
das vor?

Franke Fockel: Das ist Sache des KIT-Präsidiums, die müssen Stellen
dafür schaffen.

Max Kley: Was passiert wenn ich da gemeldet werde? Welche Konsequenzen
zieht das mit sich?

Franka Fockel: Im Antrag steht "anonym" drin. Die KIT Stelle ist für
Beratung primär, spezialisiert auf das Thema.

Max Kley: Sollen die Klos zusätzlich oder alternativ sein?

Franka Fockel: Es sollen Toiletten umgebaut werden. Erstmal sollen sie
existieren.

Max Kley: Weil ich war im Ausland, und da war das dann teilweise super
eklig, weil alles verpinkelt war. Deswegen setze ich mich dafür ein,
dass es zusätzliche Klos sein müssen.

Markus Schulz: Für die geschlechtsneutralen Toiletten soll auf Hygiene
geachtet werden.

Tobias Deeg: Teilweise gibt es ja auch übermäßig viele Männertoiletten,
da könnte man schon auch was umwidmen.

Sascha Gruber: Finanzierung ist KIT Job. Die unsägliche Situation auf
den Männerklos darf nicht gegen geschlechtsneutrale Toiletten sprechen.
Das KIT ist da auch für die notwendigen Hygienestandards verantwortlich.

Max Kley: Wie soll bei allen Veranstaltungen die Sichtbarkeit von
queeren Persönlichkeiten erhöht werden.

Tobias Deeg: Es gibt genug Bereiche, wo es von queeren Menschen
Forschung gibt, die einfach ignoriert wird. Da sehe ich das KIT in der
Verantwortung das zu evaluieren und zu würdigen. Es sollen ein paar
Angestellte ausarbeiten z.B. welche Bücher von Queeren Menschen
behandelt werden könnten.

Thilo Hoffmann: Die Toiletten-Ausstattungsdebatte denke, ich gehört auch
nicht hierher. Und eine Bewertungsmöglichkeit (z.B. mit QR-Code wäre
sehr gut)

Jan Breitbart: Zum Absatz "In allen Lehrveranstaltungen ... ". Denke ich
auch, dass es nicht in allen Bereichen geht. Ich finde, dass dieser
Punkt den gesamten Antrag eher abschwächt und daher würde ich den gern
streichen.

Falk Goerke: Ich als Mathematiker habe generell noch nichts über
irgendeinen Mathematiker gelernt. Daher denke ich, dass das in der Lehre
sowieso schwierig ist.

2.Lesung:

Franka Fockel: Ich sehe, dass es in manchen Lehrveranstaltungen
schwierig geht. Aber den Aspekt würde ich gern mit drin haben.

Jan Breitbart: Wir stellen, dass als Forderung ans KIT. Und weil dieser
eine Punkt schwer greifbar ist, könnten sie daraus generell einen Antrag
machen, den sie nicht weiter behandeln.

Celine Lauff: Es steht hinter dieser Debatte eigentlich ein größerer
Punkt. Man muss sich generell damit befassen wer wirklich hinter der
Forschung steht. Eigentlich müsste erstmal auch viel mehr darüber
geforscht werden, über wen man die Lehre ausweiten soll.

Alex Halitschke: Ich kenne auch keinen Forscher.

Falk Goerke: Eigentlich ist das KIT auch hier der falsche
Ansprechpartner, weil das wegen Lehrfreiheit nicht vorgeschrieben werden
darf. Zum Thema Beratung nach Vorfällem bzgl sexueller Gewalt: gibt es
auch Beratung für Anzeigeerstattung und rechtliche Schritte?

Franka Fockel: In ein solchen Beratungen würden alle Optionen aufgezeigt
werden.

Tobias Deeh: Vielleicht sollten wir generell schreiben, dass die
Sichtbarkeit in Wissenschaft und Lehre vermehrt werden soll.

Franka Fockel: Ich denke auch, dass eine Anpassung sinnvoll ist.

Jan Breitbart: Bei den Geisteswissenschaften ist das durchaus
angebracht, diese sind aber in der absoluten Minderheit. Ich sehe beim
3. Paragraphen noch weiteren Gesprächsbedarf und möchte deswegen diesen
streichen. Wir müssen uns für einen Ansatz entscheiden, wo entweder die
Lehre das überall verfolgen soll, oder man entkoppelt das komplett.

Markus Magarin: Ich denke, dass es schon wichtig ist, dass man darüber
spricht, weil Preise/Auszeichnungen schon oft an Männer gingen, obwohl
es eig. die Arbeit von Frauen war.

Jan Breitbart: Das ist wirklich wichtig, nur ich denke, da müssen wir
uns erst Gedanken machen, was wir wollen.

Falk Goerke: Ohne das Fass groß auf zu machen, das lässt sich ausweiten
auf politisch aktive Professoren mit schwierigen Weltanschauungen. Viele
Forscher hatten verkorkste Ansichten, aber trotzdem brillante Forschung
getätigt.

Tobias Deeg: Man könnte den Abschnitt erweitern auf queer und
nichtmännlich.

Alexander Halitschke: Können wir direkt zu den Änderungsanträgen kommen?

Max Rüdinger: Ich würde auch gern den letzten Punkt noch einmal
ansprechen, da ich denke, dass nicht auf Männer-Toiletten
Periodenprodukte sein müssen.

Sid Kahmann: Nicht alle menstruierenden Personen sind Frauen. Manche
wollen aus persönlichen Gründen auf Männertoiletten gehen, weil sie
männlich gelesen sind. Solange es eine Person gibt, lohnt es sich.

Sophia Liang: Und das finanzielle Argument finde ich auch nicht wichtig,
da ja dann einfach nur seltener aufgefüllt werden muss.

Alexander Halitschke: Ich denke Minderheiten müssen geschützt werden,
daher müssen es auch nicht viele sein, damit wir Maßnahmen ergreifen.

GO-Antrag von Thilo Hoffmann: Schließung der Rednerliste (keine
Gegenrede)

Falk Goerke: Beim ZAK und HOC könnte man doch auch Kurse anbieten oder?
Weil dann würde man dafür auch ECTS bekommen.

Franka Fockel: Es gibt schon ein Seminar. Ich war zweimal in diesem
Seminar. Es ist sehr gut, es gibt diese Angebote. Es ist aber nicht
sinnvoll das immer nur in andere Veranstaltungen auszulagern, weil
dieser Aspekt Teil der Gesellschaft ist.

Thilo Hoffmann: Ich kann mich nur anschließen.

Tobias Deeg: Unterhalt von Periodenprodukten auf den Männertoiletten
wird vernachlässigbar gering bleiben. An vielen anderen Orten wird das
schon getan und die beschweren sich nicht über übermäßige Haushalte.

1. Änderungsantrag von Jan Breitbart:

Streiche "In allen Lehrveranstaltungen soll die Sichtbarkeit von
queeren Persönlichkeiten und queeren Sichtweisen erhöht werden." ->
Antrag zurückgezogen

2. Änderungsantrag von Tobias Deeg:

Ändere "In allen Lehrveranstaltungen soll die Sichtbarkeit von queeren
Persönlichkeiten und queeren Sichtweisen erhöht werden." zu "Die
Sichtbarkeit von Beiträgen queerer und nicht-männlicher Personen in
der Wissenschaft soll in allen Studiengängen erhöht werden."

-> Antrag übernommen von Franka

3. Änderungsantrag vom RCDS:

Streiche "In allen Lehrveranstaltungen soll die Sichtbarkeit von
queeren Persönlichkeiten und queeren Sichtweisen erhöht werden."

GO-Antrag von Sascha Gruber: Sofortige Abstimmung (keine Gegenrede)

Abstimmung: 3/15/1 (j/n/e) -> Änderungsantrag abgelehnt.

4. Änderungsantrag von Falk Goerke:

Ergänze "Das Angebot an Lehrveranstaltungen, die sich mit der
Sichtbarkeit von queeren Persönlichkeiten, queeren Sichtweisen und den
Problemen, die queere Personen betreffen, befassen, soll ausgeweitet
werden. Außerdem soll die Sichtbarkeit und Präsenz von bestehenden
sowie neu erstellten Lehrveranstaltungen dieser Art ausgeweitet
werden." zu Absatz 3. -> Antrag übernommen von Franka

5. Änderungsantrag vom RCDS:

Streiche „Es soll am KIT ausreichend geschlechtsneutrale Toiletten
geben, damit alle Angehörigen des KIT darauf jederzeit Zugriff haben.
Dabei soll auch die räumliche Verteilung Beachtung finden.“

Max Rüdinger: Ich denke, dass dieser Punkt v.a. bei Bestandsgebäuden
sehr schwierig umzusetzen ist.

GO-Antrag von Sascha Gruber: Sofortige Abstimmung (keine Gegenrede)

Abstimmung: 2/15/2 (j/n/e) -> Änderungsantrag abgelehnt.

6. Änderungsantrag vom RCDS:

Ändere "Auf allen Toiletten soll unabhängig von der geschlechtlichen
Zuweisung der kostenlose Zugang zu Periodenprodukten für Studierende
jederzeit sichergestellt sein." zu „Auf Toiletten soll der kostenlose
Zugang zu Periodenprodukten für Studierende jederzeit sichergestellt
sein.“

Max Rüdinger: Ich denke, dass menstruierende Personen auch auf die
Frauentoilette gehen können, daher muss es nicht auf allen Toiletten der
Fall sein. Außerdem können wir auch finanziell nicht alles bezahlen,
auch wenn es nur wenig Geld ist.

Tobias Deeg: Ich denke finanziell kann man es nicht begründen und es
gibt einfach

GO-Antrag von Sascha Gruber: Sofortige Abstimmung

Abstimmung auf Annahme des GO-Antrages (15/1/3) -> GO-Antrag angenommen

Abstimmung: 2/16/1 (j/n/e) -> Änderungsantrag abgelehnt.

3. Lesung:

Niklas Niemeyer: Wie viel Geld kostet die Ausgabe der Periodenprodukte
pro Person?

Sascha Gruber: Etwa 250.000€ für die Anschaffung und 10.000€ laufende
Kosten pro Jahr.

Abstimmung: 17/1/1 (j/n/e) -> Antrag ist angenommen.

23:07 Uhr: Alexander Halitschke verlässt die Sitzung.

7. Wahlen

7q. Vertretungsversammlung des Studierendenwerks Karlsruhe

Zusammensetzung: 5 Mitglieder, 5 Stellvertreter*innen

Amtszeit: 15.10.2023 - 14.10.2024

Mitglieder: Carolin Fischer Gálvez, Adrian Keller, Sascha Gruber, Duc
Trung (Klaus) Tran

Stellvertreter*innen: Ivo Dujmović, Jan Wohlfahrt, Christian Schliz

Zu wählen: 1 Mitglied, 2 Stellvertreter*innen

Tobias schlägt sich selbst als Mitglied vor.

Markus Magarin: Bist du in einem politischen Verein?

Tobias Deeg: Ja, ich bin Mitglied in der SPD.

1. Wahlgang: (18/0/0) -> Tobias Deeg ist gewählt und nimmt die Wahl an.

8. Sonstiges

8a. CSD:

Franka Fockel: Wir haben da auch einen Infostand mit Infomaterial. Ich
fordere alle Listen auf, mir Infomaterial zukommen zu lassen. Und ich
fordere alle Listen auf, mir mitzuteilen, wenn sie nicht einverstanden
sind, dass Infomaterial von anderen politischen Organisationen ausliegt,
das auch deren Logo trägt.

Nächste Sitzung: 28.05. um 19:30 Uhr

Thilo schließt die Sitzung um 23:18 Uhr.

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