Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 08.09.2025
ÄRa-Protokoll (VS) – 9. September 2025 - 16:56
Datum:
8. September 2025
Protokoll
Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 08.09.2025
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Beginn: 17:02 Uhr
Ende: : 17:25 Uhr
Ort: AStA Container
Anwesend: Adrian Keller, Celine Lauff, Christian Schliz, Kai Oswald
Gäste: Markus Schultz-Ritz (bis 3.), Sascha Gruber, Markus Magarin (ab 4.)
Protokollant: Kai Oswald
Tagesordnung:
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TOP 1 - Begrüßung
TOP 1.1 - Findung einer Protokollantin
TOP 2 – Wahl des Vorsitz
TOP 3 – Umgang mit zusätzlichen StuPa Sitzungen für Haushaltsdebatte
TOP 4 - Sonstiges
Benutzte Abkürzungen
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Abs. : Absatz
AK : Arbeitskreis
ÄRa : Ältestenrat
AStA : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss
(Vorstand der Studierendenschaft)
FO : Finanzordnung der Studierendenschaft
FS : Fachschaft
FSO : Fachschaftsordnung
FSK : Fachschaftenkonferenz
GO : Geschäftsordnung
HSG : Hochschulgruppen
KIT : Karlsruher Institut für Technologie
LHG : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
MWK : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
OSVS : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
StuPa : Studierendenparlament
TO : Tagesordnung
VS : Verfasste Studierendenschaft
VV : Vollversammlung
BWO : Bundeswahlordnung
BWahlG : Bundeswahlgesetz
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Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.
TOP 1 - Begrüßung
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Celine begrüßt die Anwesenden.
TOP 1.1 - Findung einer Protokollantin
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Kai schreibt Protokoll.
TOP 2 – Wahl des Vorsitz
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Celine wird von Kai vorgeschlagen.
Wahl von Celine als Vorsitzende: 3/0/1
Celine nimmt die Wahl an.
TOP 3 – Umgang mit zusätzlichen StuPa Sitzungen für Haushaltsdebatte
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Adrian fasst kurz den Sachverhalt zusammen:
Zwei StuPa Sitzungen wurden am 19.08. als zusätzliche Sitzungstermine per Beschluss angesetzt und die eigentlich geplante Sitzung wird nicht stattfinden.
Frage ist nun, ob diese als "ordentliche Sitzungen" gelten, welche für das Ausscheiden von Abgeordneten anders gehandhabt werden als "außerordentliche Sitzungen".
Problem ist, dass der Terminus "ordentliche Sitzung" weder in der Organisationssatzung noch in der StuPa-GO definiert wird.
Markus nimmt Stellung zum Hintergrund der zusätzlichen Sitzungen.
Celine merkt an, dass der ÄRa gerne auch frühzeitig nach einer Einschätzung gefragt werden kann.
Adrian stellt eine Beschlussvorlage vor:
"
Der Ältestenrat stellt fest:
1. Eine "ordentliche Sitzung" des Studierendenparlaments ist weder in einer Satzung, noch in dessen Geschäftsordnung definiert.
2. Zweck der Unterscheidung "ordentliche Sitzung" in § 16 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 Ts. 1 lit. b OSVS ist aus Sicht des Ältestenrats, dass ordentliche Sitzungen planbar sind und Abgeordnete sich darauf einstellen müssen, während das bei außerordentlichen Sitzungen nicht der Fall ist.
3. Im vorliegenden Fall wurden die beiden Sitzungstermine am 19. August festgelegt, also 2 bzw. 3 Wochen im Voraus, mitten in der Klausuren- und Urlaubsphase.
4. Dafür, dass sich die Abgeordneten darauf einstellen können, ist unerheblich, dass das Studierendenparlament diese Termine durch Beschluss festgelegt hat.
Der Ältestenrat schließt daraus:
1. Die Sitzungen des Studierendenparlaments vom 2. und 9. September 2025 sind als außerordentliche Sitzungen zu werten.
2. Entschuldigte Abwesenheiten bei den Sitzungen des Studierendenparlaments vom 2. und 9. September 2025 sind für ein Ausscheiden aus dem Studierendenparlament nach § 16 Abs. 2 S. 1 Nr. 4 Ts. 1 lit. b OSVS nicht zu berücksichtigen.
3. Das Studierendenparlament ist aufgefordert, die "ordentliche Sitzung" im Allgemeinen zu definieren. Das kann es in einer Satzung oder seiner Geschäftsordnung regeln.
"
Abstimmung über Annahme der Beschlussvorlage: 4/0/0
TOP 4 - Sonstiges
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TOP 4.1 - ÄRa und Wissenstransfer
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Diskussion der Rolle des ÄRas im Wissenstransfer. Vorschlag, in der kommmenden Amtszeit beim Onboarding des StuPa-Präsidiums zu unterstützen; wird für gut befunden.
Außerdem Diskussion über Wissenstransfer innerhalb des ÄRas, Celine teilt bisher erstellte Leitfäden.Dateien:
