Protokoll

Protokoll zur 12. Sitzung des
Studierendenparlaments der Verfassten Studierendenschaft des KIT

am Dienstag, den 03.05.2016 um 19:30
im Gremienraum, Geb. 30.28, Raum 005, Lernzentrum am Fasanenschlösschen

=== Anwesenheitsliste ===

==== Abgeordnete ====

LuSt:
Christian Krämer

Rosa Liste:
Janka Kuhfuß

FiPS:
Oliver Queisser
Inga Katharina Wasels
Johannes Reinelt
Klaudia Härzer
Jakob Schöckel
Christopher Schwab

Die Liste:
Manuel Sebastian Schönheinz
Hannah Günther

Jusos:
Mohammad Al-Kaddah
Nico Henze
Fabian Trost

LHG:
Florian Patschkowski

Die Linke.SDS:
Carolin Schröter

==== Gäste ====

Cornelius Riemenschneider
Alexis Kobrinski
Nadja Brachmann
Nu Hartmann
Daniel Sobing
Justyna Majerska
Florian Breuer
Timona Gosh
Michael Daam
Aylin Batmaz
Jonas Bakker

=== Tagesordnung ===

  1. Begrüßung
  2. Fragestunde der Öffentlichkeit
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Genehmigung der Tagesordnung
  5. Genehmigung Protokolle
  6. Berichte
     6a. AStA
  7. Wahlen
     7i. Gemeinsame Kommission Lehrerbildung Karlsruhe
     7a. HoC-Beirat
     7b. QSM-ZAK
     7c. Finanzausschuss
     7d. Resonanzgruppe USeCampus
     7e. StuPa-Präsidium
     7f. Wahlausschuss
     7g. SK SL
     7h. MINT-Kolleg Planungsausschuss
     7j. Haushaltskommission
  8. Anträge
     8a. Zukunft USeCampus
     8b. Stadtmobile
     8c. Veranstaltung Landtagsabgeordnete
  9. Diskussionspunkte
     9a. Studentische Vertretung im Bereichsrat
 10. Sonstige
    10a. Code of Conduct

=== TOP 1 - Begrüßung ===
  * Jens Tamson (FiPS) ist zurückgetreten, Johannes Reinelt rückt nach
  * Felix Stabel (RCDS) ist zurückgetreten, Chuanqi Qu rückt nach

Da Matthias nicht anwesend ist übernimmt Inga die Redeleitung.

=== TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit ===
=== TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit ===
19:40 Das StuPa ist beschlussfähig

=== TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung ===

8b Stadtmobil vor 8a 14/0/0 auf der TO
8c. Veranstaltung Landtagsabgeordnete 14/0/0
7i vor 7a

Die TO wird genehmigt.

=== TOP 5 - Genehmigung Protokolle ===
  * Das Protokoll der letzten Sitzung liegt noch nicht vor.

=== TOP 6 - Berichte ===
==== TOP 6a - AStA ====
Daniel Sobing berichtet.
Die neue Haushaltsbeauftragte Justyna Majerska stellt sich vor.

Florian Patschkowski kommt 20:03

==== TOP 6b - Bericht aus der Studierendenschaft ====
Cornelius Riemenschneider berichtet.

=== TOP 7 - Wahlen ===
==== TOP 7i - Gemeinsame Kommission Lehrerbildung Karlsruhe ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied, 1 Stellvertreter
Amtszeit: bis 31.03.2018

Zu wählen: 1 Mitglied und 1 Stellvertreter bis 31.03.2018

Nico schlägt Michael Daam als Stellvertreter vor.
Aylin Batmaz kandidiert als Mitglied und stellt sich vor.

1 Mitglied:
Aylin Batmaz 15/0/0 - gewählt, nimmt die Wahl an.

1 Stellvertreter:
Michael Daam 14/0/0/1 - gewählt, nimmt die Wahl an.

==== TOP 7a - Wahl HoC-Beirat ====
Zusammensatzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Franziska Nickolaus, Laura Hettich, Verena Ruoff
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017
Anmerkung: Am 19.04.2016 wurde die Wahl mit 3 Mitgliedern angekündigt

Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 31.03.2017

Fabian Trost ist zur Wahl nicht anwesend.

Claire Izsak hat sich vorletzte Sitzung bereits vorgestellt, ist heute aber nicht anwesend.

Claire Izsak 13/0/1 - gewählt, wird per Mail gefragt.

==== TOP 7b - Wahl QSM-ZAK ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder
Mitglieder: Carolin Schröter, Jonathan Hofinger
Amtszeit: 01.04.2016 bis 31.03.2017

Zu wählen: 2 Mitglieder mit Amtszeit bis 31.03.2017

GO-Antrag auf Nichtbefassung von Johannes Reinelt, keine Gegenrede - nicht befasst.

==== TOP 7c - Finanzausschuss ====
Zusammensetzung: 3 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Mitglieder: Vallerie Haag, Cornelius Reimann (Vorsitz) (alle FSK)
Amtszeit FSK-Gewählte: 01.11.2015 - 31.10.2016
Amtszeit StuPa-Gewählte: 01.05.2016 - 30.04.2017

Zu wählen: 3 Mitglieder mit Amtszeit bis 30.04.3017.

Diskussion über Arbeitsaufwand, und was passiert wenn es keinen Finanzausschuß gibt.

Nico schlägt Mohammad vor, dieser darf aber nicht gewählt werden, da er im AStA ist.
Vertagt, da keine Kandidaten.

==== TOP 7d - Resonanzgruppe USe-Campus ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder vom StuPa gewählt, 2 Mitglieder von der
FSK gewählt
Mitglieder: Carolin Schrötert (StuPa); Frederik Heberle, Svenja Huber
(beide FSK)
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Inga schlägt Jonas Bakker vor, dieser stellt sich vor.
Janka schlägt Cornelius Riemenschneider vor, dieser stellt sich vor.

Jonas Bakker 9
Cornelius Riemenschneider 5
ungültig: 1

Damit ist in diesem Wahlgang niemand gewählt

2. Wahlgang

Jonas Bakker 10 
Cornelius Riemenschneider 4
ungültig: 1

Damit ist in diesem Wahlgang niemand gewählt

3. Wahlgang

Jonas Bakker 9/5/1
Cornelius Riemenschneider 8/5/2

Damit ist Jonas gewählt.

==== TOP 7e - StuPa-Präsidium ====
Franziska Oetjen ist zurückgetreten. Damit ist ein Stellvertreterposten
neu zu besetzen.

Es gibt keine Kandidaten - vertagt.

==== TOP 7f - Wahlausschuss ====
Wahlausschuss für die Wahlen der Verfassten Studierendenschaft 2016
Wahl: 04.-08.07.2016
Zu wählen: 4 Mitglieder

Oliver Queisser schlägt Johannes Reinelt vor, dieser stellt sich vor.

Johannes Reinelt 14/0/1 - gewählt, nimmt die Wahl an.

==== TOP 7g - SK SL ====
Zusammensetzung: 4 Mitglieder, 2 Stellvertreter
Mitglieder: Sebastian Reimann, Larissa Hammer, Vanessa Reiter
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Maximilian Naumann ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Christian Krämer ist während der Wahl nicht anwesend.

Johannes Reinelt schlägt Franziska Müller-Trefzer vor und stellt diese vor, das sie nicht anwesend ist.

Franziska Müller-Trefzer 13/0/1 - gewählt, wird per Mail gefragt. 

==== TOP 7h - MINT-Kolleg Planungsausschuss ====
Zusammensetzung: 2 Mitglieder
Mitglieder: Benjamin Ross
Amtszeit: 01.10.2015 - 30.09.2016

Mai Nguyen ist zurückgetreten.
Zu wählen: 1 Mitglied mit Amtszeit bis 30.09.2016

Es gibt keine Kandidaten - vertagt

==== TOP 7j - Haushaltskommission ====
Zusammensetzung: 1 Mitglied
Amtszeit: bis 31.03.2017

Zu wählen: 1 Mitglied bis 31.03.2017

Christopher Schwab geht 21:07

Mohammad schlägt Cornelius Riemenschneider vor, dieser stellt sich vor.

1. Wahlgang:

Cornelius Riemenschneider 11/3/0

Keine absolute Mehrheit - nicht gewählt

2. Wahlgang:

Caroline ist während des Wahlgangs nicht anwesend.

Cornelius Riemenschneider 10/2/1

Keine absolute Mehrheit - nicht gewählt

3. Wahlgang:

Caroline ist während des Wahlgangs nicht anwesend.

Cornelius Riemenschneider 11/2/0

Gewählt, nimmt die Wahl an.

10 Minuten Pause 21:17

=== TOP 8 - Anträge ===
==== TOP 8a - Zukunft USeCampus ====
Antrag: „Zukunft USeCampus“

„Die Studierendenschaft des KIT spricht sich für folgendes Vorgehen für die Zukunft eines Hochschulinformationssystems am KIT aus:

  * Kurzfristig:
Für jedes nicht funktionierende, computergestützte Verfahren, das durch das neue Campusmanagementsystem verwaltet wird, muss ein klar kommuniziertes, analoges Ersatzverfahren schnellstmöglich bereitgestellt werden.
Das Einführen von neuen Teilsystemen wird so lange unterbrochen, bis ein für Studierende tragfähiger Betrieb von PRM (Prüfungsmanagement) gewährleistet ist.

  * Mittelfristig:
Es muss ein partielles Rollback angestrebt werden, bei dem das Prüfungsmanagement für einen Teil der neuen Studierende wieder im alten Campusmanagementsystem verwaltet wird. Dabei soll das Modellieren der Studiengänge nach Größe des Studiengangs und Komplexität der Studienordnung priorisiert werden. Insgesamt sollen dabei Bachelorstudiengänge im Vordergrund stehen, so dass möglichst viele Studierende zeitnah von den Vorteilen des Rollback profitieren.

Zur Umsetzung des Rollback müssen angemessene Personalressourcen bereit gestellt werden.

  * Langfristig:
Die Studierendenschaft des KIT begrüßt das Bestreben ein modernes, zukunftssicheres Hochschulinformationssystem am KIT zu etablieren.
Der geregelte Ablauf des Studiums darf davon allerdings nicht beeinträchtigt werden.“

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Florian Breuer und Inga stellen den Antrag vor.

Diskussion über die Probleme des neuen Systems (Skaliert nicht, schon lange und teure Entwicklung und Zukunft nicht absehbar) und des alten Systems (Datenschutzprobleme, Technologie ist veraltet, Wartung und Weiterentwicklung schwierig) und den Problemen des Rollbacks (Modulmodelle sind nicht kompatibel), sowie langfristiger Alternativen (Es gibt da ein System, das auch von anderen Unis verwendet wird).

Zweite Lesung:
Änderunsantrag Fabian (wird von Inga übernommen): streiche "Dabei soll das Modellieren ... priorisiert werden. und im Satz "Insgesammt sollen ... im Vordergrund stehen, so dass ..." statt ", so dass" "und" ein.

Dritte Lesung: 
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Endgültiger Antrag: „Zukunft USeCampus“

„Die Studierendenschaft des KIT spricht sich für folgendes Vorgehen für die Zukunft eines Hochschulinformationssystems am KIT aus:

  * Kurzfristig:
Für jedes nicht funktionierende, computergestützte Verfahren, das durch das neue Campusmanagementsystem verwaltet wird, muss ein klar kommuniziertes, analoges Ersatzverfahren schnellstmöglich bereitgestellt werden.
Das Einführen von neuen Teilsystemen wird so lange unterbrochen, bis ein für Studierende tragfähiger Betrieb von PRM (Prüfungsmanagement) gewährleistet ist.

  * Mittelfristig:
Es muss ein partielles Rollback angestrebt werden, bei dem das Prüfungsmanagement für einen Teil der neuen Studierende wieder im alten Campusmanagementsystem verwaltet wird. Dabei soll das Modellieren der Studiengänge nach Größe des Studiengangs und Komplexität der Studienordnung priorisiert werden. Insgesamt sollen dabei Bachelorstudiengänge im Vordergrund stehen, so dass möglichst viele Studierende zeitnah von den Vorteilen des Rollback profitieren.

Zur Umsetzung des Rollback müssen angemessene Personalressourcen bereit gestellt werden.

  * Langfristig:
Die Studierendenschaft des KIT begrüßt das Bestreben ein modernes, zukunftssicheres Hochschulinformationssystem am KIT zu etablieren.
Der geregelte Ablauf des Studiums darf davon allerdings nicht beeinträchtigt werden.“
---

14/0/0

==== TOP 8b - Stadtmobile ====
Der AStA beantragt folgenden TOP für die kommende Sitzung: Stadtmobil-Mitgliedschaft

Das StuPa möge folgendes beschließen: "Die Studierendenschaft testet für zwei Jahre die Mitgliedschaft bei Stadtmobil und trägt entsprechend die Kosten. Nach den zwei Jahren soll festgestellt werden, ob eine unbefristete Mitgliedschaft für sinnvoll erachtet wird."

Bei Bedarf kann der Beschluss wie folgt erweitert werden: "Die Vereine der Studierendenschaft (des AStAs, der FS und AK) können die Fahrzeuge im Rahmen der Haushaltsführung Ihrer Bereiche für den Vereinszweck nutzen. Nutzungen ausschließlich für den gewerblichen Bereich sind nicht zulässig."

Hintergrund
Es kam die Frage auf, ob wir nicht das Angebot von Stadtmobil nutzen könnten. Folgendes hat sich herausgestellt:

    Jede/r darf mit unserer Kundenkarte fahren, sofern er im Auftrag der Organisation tätig ist. Unabhängig davon, ob diese Person Mitglied in unserer Organisation ist oder nicht.
    D.h. aber auch im Umkehrschluss: für Aktionen, die nicht im Auftrag der Organisation sind, darf die Mitgliedschaft nicht genutzt werden.
    Die Mitgliedskarten sind nicht personenbezogen, so dass diese problemlos übertragbar sind.
    Mehrfachkarten kosten nicht mehr an Gebühren, sondern lediglich mehr Kaution.
    Die Fixkosten betragen einmalig 70,- Euro. Die jährlichen Kosten belaufen sich auf 120, Euro plus 79,- Euro Selbstbeteiligungsreduktion. Die laufenden Kosten lassen sich um 36,- Euro reduzieren, wenn man eine höhere Kaution hinterlegt. Die Kaution beträgt 330,- Euro plus 30,- Euro für jede weitere Karte. Um den Rabatt zu nutzen, müsste die Kaution auf 1230,- Euro angehoben werden. Die jährlichen Kosten liegen somit zwischen 163,- und 199,- Euro.
    Da eine Mitgliedschaft des UStAs nicht alle Bereiche der VS abdeckt (s.o.) wäre es sinnvoller, wenn die VS Mitglied wird. Bisher wurde gesagt, dass die VS keine Mitgliedschaft abschließen kann. Das hatte folgende Gründe:
        Bedarf ist nicht eindeutig
        Keiner kann dazu gezwungen werden (auch aufgrund des Selbstbehaltes), mit einem Fahrzeug zu fahren. Daher kann der Bedarf auch nicht abgeleitet werden, indem man die bisherigen Fahrten mit den Bahnen berücksichtigt.
        primäres Verkehrsmittel sind öffentliche Verkehrsmittel
        Stadtmobil ist kein öffentliches Verkehrsmittel. Öffentliche Verkehrsmittel sind neben der Bahn auch Fernbusse im weiteren Sinne. Unter der Berücksichtigung des Fernbusses ist die Nutzung von Stadtmobil nicht kostengünstiger.
        Bei Unfall kann die Selbstbeteiligung nicht übernommen werden
        Die Selbstbeteiligung beträgt regulär 900,- Euro. Durch die Übernahme der Vergünstigung, die entsprechend möglich ist, kann eine weitere Übernahme der 300,- Euro (Reduktion des Selbstbehalts von 900,- Euro auf 300,- Euro) nicht übernommen werden. Dies betrifft den Schadensfall bei Unfallschuld (Vollkasko) nicht bei Haftpflicht.
        Verstoß gegen die Reisekostchtlinie, bei zu geringer Nutzung.
        Solange nicht von einer Mindestausnutzung ausgegangen werden kann, die in der Summe wesentlich günstiger ist, als Bahnfahrten, verstößt dies gegen die aktuelle Reisekostchtlinie. Neben den Bahnkosten müssen nämlich auch die Kosten für Verwaltung und drohende Haftungsrisiken berücksichtigt werden.

Zusammenfassend lässt sich aus planerischer Sicht nicht sagen, ob sich eine Stadtmobil-Mitgliedschaft lohnt. Daher der oben genannte Antrag. Da es sich hierbei um einen Laufzeitvertrag handelt, muss das StuPa darüber beschließen

Insgesamt ist noch zu sagen, dass eine Weiterverrechnung der entstandenen Kosten durch das Stadtmobil an andere Organisationen nicht möglich ist. Denn die Nutzung ist nur möglich, wenn diese auch im Auftrag der Organisation durchgeführt wird, was eine Weiterverrechnung der Kosten dementsprechend ausschließt.

Daniel Sobing stellt den Antrag vor.

Es geht primär um Dienstreisen, also nicht um Dinge wie Unifest, etc.

Fabian: Man sollte es mal testen, so viel kann man ja im schlimmsten Fall nicht verlieren.

Mindestens zwei Drittel der Anwesenden (14/0/0) sind dafür diesen Antrag auf die TO zu setzen.

Weiteres Vorgehen, die Erweiterung als Änderungsantrag.

Zweite Lesung:
Änderungsantrag von Daniel (übernimmt seinen eigenen ÄA) zum Erweiterten Antrag: füge "gemeinnützig" ein.
Mohammad: Warum sollen das überhaupt die Vereine machen und nicht die VS?
Daniel: Das ist eben der erweiterte Antrag und die Vereine richten z.B. so etwas wie die O-Phase aus.
Johannes: Wie ist das mit nicht gemeinnützigen Hochschulgruppen?
Daniel: Hochschulgruppen sind ja keine Vereine.
Cornelius: Man kann das auch nicht immer hundertprozentig überprüfen wo eine Fahrt hingeht, und man nimmt sich damit etwas aus der Schusslinie.

Es wird über den erweiterten Antrag (als Änderungsantrag) abgestimmt.
13/0/1 - angenommen.

Dritte Lesung:
14/0/0 - angenommen

==== TOP 8c - Veranstaltung Landtagsabgeordnete ====
Antrag von Fabian Trost:
**Der AStA wird beauftragt eine öffentliche Veranstaltung mit den neu
gewählten Landtagsabgeordneten aus KA1 und KA2 zu organisieren. Ziel der
Veranstaltung soll der Austausch über die hochschulpolitischen Pläne der
neuen Regierung für die kommenden fünf Jahre sein. Desweiteren soll
Studierenden die Möglichkeit gegeben werden ihre Fragen und Forderungen
loszuwerden.**

Begründung mündlich.

Fabian Trost erklärt seinen Antrag um frühzeitig mit den Abgeordneten in Kontakt zu kommen.
Daniel: In welchem Rahmen soll das ablaufen?
Fabian: Die Gestaltung sollte dem AStA offen gelassen werden.

Mindestens zwei Drittel der Anwesenden (14/0/0) sind dafür diesen Antrag auf die TO zu setzen.

Zweite Lesung:
Dritte Lesung:

14/0/0 - angenommen

=== TOP 9 - Diskussionspunkte ===
==== TOP 9a - Studentische Vertretung im Bereichsrat ====

die Fachschaft Mathe/Info setzt sich mit Beschluss der Sitzung vom
27.4.16 aus diversen Gründen dafür ein,
(a) es zu ermöglichen, dass beliebige Studenten (nicht nur
KIT-Fakultätsratsmitglieder) in den Bereichsrat entsandt werden können
(b) die Anzahl der stimmberechtigten Vertreter in den Bereichsräten auf
1 oder 2 studentische Vertreter pro im Bereich beteiligter Fakultäten zu
erhöhen
(c) die Beschlussfassung über die Entsendung von studentischen
Mitgliedern in den Bereichsrat nur noch im KIT-Fakultätsrat der
entsendenden KIT-Fakultät stattfindet, nicht mehr in allen am Bereich
beteiligten KIT-Fakultätsräten (dies gilt nur, wenn (b) umgesetzt wird).

Auf der nächsten Stupa-Sitzung (und hoffentlich auch FSK-Sitzung) würde
ich gerne das Thema vorstellen und motivieren. Da ich im Stupa nicht
antragsberechtigt bin, würde der AStA dann, wenn es einigermaßen
erfolgsversprechend ist, auf der übernächsten Sitzung einen
entsprechenden Antrag einbringen.
Ziel ist es, mit dem Fachschafts-Beschluss vergleichbare Beschlüsse vom
Stupa und von der FSK zu erreichen.
Dadurch wird der AStA beauftragt, das Thema beim nächsten Gespräch mit
dem Präsidium im Juli auf die Tagesordnung zu setzen und zu verfolgen.


Warum könnte man sowas wollen (Kurzfassung)?
Im Bereichsrat Bereich 5 (Mathe+Physik) sitzen 25 Mitglieder, aber nur 1
stimmberechtigter Student. Es wird im Bereichsrat aber über einige
Themen, die für uns mindestens mittelbare Auswirkungen haben entschieden.
Der Bereichsrat beschließt über ganz viele Gelder, was auch für uns
wichtig ist, weil wir dann mit den Auswirkungen leben müssen.
Beispielsweise wird in der nächsten Sitzung am 11.5. über die
langfristige strategische Ausrichtung einiger Mathe-Professuren
entschieden (Struktur- und Entwicklungsplan, SEP), ohne dass das groß
Thema im Fakultätsrat war, oder ohne zwingende Beteiligung durch diesen.
Studentische Vertreter waren in den entsprechenden Kommissionen sowieso
nicht beteiligt...
Dann sollten wir uns wenigstens im Bereichsrat sinnvoll dafür einsetzen
können. Mit einer Stimme der (momentan) Physiker und einem Gastrecht für
die Mathematiker ist das leider nur sehr schwierig.

Außerdem ist es durch die Bindung an KIT-Fakultätsratsmitglieder
prinzipiell schwieriger, Leute für den Bereichsrat zu finden. Deshalb
sollte man unserer Meinung diese Bindung aufheben, selbst wenn man nicht
mehr stimmberechtigte Studis in den Bereichen durchgesetzt bekommt.

Es hilft auch ein Blick in die KIT-Dachstrategie, in der die Bereiche
eine wichtige Stellung in der Organisationsform einnehmen, in denen wir
Studis kaum vertreten sind - das sollte sich unserer Meinung nach ändern.

Cornelius erläutert den Antrag.

=== TOP 10 - Sonstige ===
Klaudia geht 23:02

==== TOP 10a - Code of Conduct ====
Daniel: Bis nächsten Freitag müssen zwei Leute die an dem Code of Conduct mitwirken wollen bestimmt werden.
Empfehlung an den AStA, dann könnte das StuPa das dann bestätigen.

Auftrag an den AStA die Frist zu verlängern, falls das nicht funktioniert soll der AStA bis zu zwei Personen benennen. 13/0/0

Inga beendet die Sitzung um 23:07

TOP5_Protokoll_12_20160503.txt