Protokoll

Erste Sitzung des 28. Studierendenparlaments am 19.04.05
Anwesenheit:
FiPS: Julia Wiegel (ab 20:30), Cornelius Hardt, Daniel Bruns, Christoph Sticksel,
Sebastian Hanß
GHG: Simone Ehrenberger, Christian Brugger, Thomas Steglich, Jonas Fluhr, Tim
Schaffarzyk
RCDS: Sebastian Berblinger, Sabine Rieck (bis 23:30), Soeren Bilet, Daniel
 Sonnleithner
LHG: Andreas Ulrich, Simone Szurmant, Alexander Knüppel, Michael Ovelgönne
Jusos: Christoph Hartmann, Victor Herz
AL: Ingo Schwarze, Malte Cornils (ab 19:50)
Gäste: Fabian Kohlbecker, Christian Zindler, Diana Dickel, Christian Schenzel,
Sabine Krieger, Micha Lenk, Tobias
Koz, Witold Arndt, Michael Wendland
Protokoll führt Daniel Bruns (FiPS)
Beginn 19:45

TOP 1: Begrüßung
Tobias Koz eröffnet die Sitzung.
Es folgt eine Vorstellungsrunde.

TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.

TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mit 20 anwesenden Abgeordneten ist das StuPa beschlussfähig.


TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Eine Einführung in die Funktionsweise und Geschäftsordnung des StuPa ist gewünscht
(TOP 4a).
Der TOP 7 Berichte wird verschoben nach Wahl des neuen UStA als neuer TOP 14a.
TOPs 9, 10 und 12 werden vertagt, da kein Bericht des KPA vorliegt.
Neuer TOP 15a Benennung studentischer VertreterInnen für die Komission
Semesterticket wird hinzugefügt.
Neuer TOP 15b Wahl Grundordnungskomission wird hinzugefügt.
Abstimmung über so geänderte Tagesordnung: einstimmig angenommen

TOP 4a: Einführung in die Funktionsweise und Geschäftsordnung
Ingo erklärt alles.
Das Protokoll wird von den Listen in der Reihenfolge der Wahlergebnisse geführt.

TOP 5: Wahl des StuPa-Präsidiums
Als StuPa-Präsident ist Michael Ovelgönne vorgeschlagen.
Michael stellt sich vor.
GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl
18/0/3 (ja/nein/Enthaltung) gewählt
Michael übernimmt die Sitzungsleitung.
Als Stellvertreter werden Jonas Fluhr und Daniel Sonnleithner vorgeschlagen.
Jonas und Daniel stellen sich vor. Daniel ist Mitglied der Verbindung Arminia.
GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl
Jonas 17/1/2 gewählt (1 ungültige Stimme)
Daniel 8/5/8 nicht gewählt
Zweiter Wahlgang:
GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl
Daniel 12/5/5 nicht gewählt
Dritter Wahlgang:
GO-Antrag (Malte) auf geheime Wahl
Daniel 13/3/5 gewählt
Persönliche Erklärung von Simone Szurmant:
"Ich halte es für eine Schweinerei, daß hier einige - ohne Gegenvorschlag oder
entsprechende Wortbeiträge einfach
 feige mit 'Nein' stimmen und ihre Meinung nicht öffentlich äußern."

TOP 6: Genehmigung der Protokolle
Es liegt das Protokoll der 11. Sitzung vom 14. Dezember 2004 (Malte Cornils) vor
Es findet eine 5-minütige Lesepause statt.
Änderung in Zeile 83: Es muss heißen: "Stefan hat schon mit Micha gesprochen."
Die Anwesenheitsliste liegt nicht bei, sie wird nachgereicht.
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt.

TOP 8: Unifesthaushalt Sommerfest 2005
Ingo Schwarze berichtet von den Vorbereitungen zum Sommerfest und stellt den HH75 -
Entwurf vor. Es gibt einige
Diskussion.
Antrag von Ingo Schwarze:
"Das StuPa möge beschließen:
1. Der Sommerfest-Haushaltsplan 2005 wird wie vorgelegt beschlossen.
2. Der UStA und das Festko werden beauftragt, ein Sommerfest 05 und ein Winterfest
06 zu organisieren."
22/0/0 angenommen

TOP 11: Vorstellung und Diskussion Jahresabschlüsse UStA und SSV
GO-Antrag (Ingo) auf Vertagung, keine Gegenrede

TOP 13: Arbeitsprogramm des neuen UStA
GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Vertagung
Gegenrede inhaltlich (Christian Brugger)
13/2/8 angenommen

TOP 14: Wahl des neuen UStA
GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Vertagung
Gegenrede inhaltlich (Daniel Bruns)
6/13/3 abgelehnt
Michael Ovelgönne erklärt die Wahlmodalitäten.
Es folgt eine Debatte über die Sinnhaftigkeit der Wahl.
GO-Antrag (Sebastian Berblinger) auf Fraktionspause
Daniel Bruns schlägt Diana Dickel als Vorsitzende vor.
Diana stellt sich vor. Sie wird mit dem Schwerpunkt Kultur arbeiten.
Es gibt einige Nachfragen.
GO-Antrag (Daniel Bruns) auf geheime Wahl
14/6/1 gewählt (1 ungültige Stimme)
Christoph Hartmann schlägt Ingo Schwarze als Finanzreferenten vor.
Ingo stellt sich vor. Für ihn wäre das Amt quasi komissarisch. Er wird sich
ausschließlich der Weiterführung der
Finanzarbeit widmen, einen Rücktritt zu unbestimmten Zeitpunkt kann er nicht
ausschließen.
Es gibt Fragen.
GO-Antrag (Sebastian Hanß) auf geheime Wahl
13/7/2 gewählt
Daniel Bruns schlägt Sebastian Hanß als Innenreferenten vor.
Sebastian stellt sich vor. Er steht definitiv nur bis September zur Verfügung.
Es gibt einige Fragen.
GO-Antrag (Christoph Hartmann) auf geheime Wahl
14/6/2 gewählt
GO-Antrag (Daniel Bruns) auf Fraktionspause
GO-Antrag (Malte Cornils) auf Fraktionspause
GO-Antrag (Christian Brugger) auf Fraktionspause
Es liegt kein Vorschlag für das Sozialreferat vor.
Es liegt kein Vorschlag für das Außenreferat vor.
Es liegt kein Vorschlag für das Kulturreferat vor.
Es liegt kein Vorschlag für das Ökoreferat vor.
Antrag von Julia Wiegel:
Der ÄRa möge zur Klärung der Streitigkeiten zu §24 der Satzung befragt werden.
18/0/2 angenommen
Antrag von Ingo Schwarze:
Der UStA wird ermächtigt,
1. Friedrich Faubel
2. Yusof Abul Ola
3. Jochen Burkhardt
aus AStA-Mitteln zu beschäftigen.
17/0/4 angenommen

TOP 14a: Berichte
Malte berichtet vom Ausschuss für Informationsverarbeitung. Für 10000 Euro soll
eine Tafel für den Audimax
angeschafft werden. Es gab weitere Diskussionen zum KIM-Projekt. Zur Evaluation
 (Projekt UEVA) gab es einen kurzen Bericht.
Christoph Hartmann berichtet aus der Leitbildkomission. Es gibt inzwischen einen
endgültigen Entwurf, der sich stark
an den bisherigen orientiert. Studentischer Einfluß darauf ist schwierig, jedoch
möglich. Christoph würde sich dazu über weitere Mitarbeit freuen.
Tobias Koz berichtet vom Senat. Die gestrige Sitzung ist ausgefallen. Auf der
vorherigen Sitzung wurden
Zulassungsbeschränkungen für diverse Studiengänge erlassen. Die studentische Kritik
daran wurde nicht berücksichtigt.
Es gibt inzwischen eine neue Frauenbeauftragte.
Ingo Schwarze berichtet von den geplanten Protestaktionen gegen Studiengebühren,
die vor allem am 1. Mai zusammen mit den Gewerkschaften stattfinden werden. Als
Redebeiträge auf der Kundgebung werden Rainer Dahlem (GEWLandesvorsitzender)
 und Daniel Bruns sprechen.
Ingo berichtet von der Situation in der Druckerei. Im letzten Semester wurde auf
AStA-Kosten ein Belichter
angeschafft. Die Lieferung steht aus, die/der VerkäuferIn wurde mehrfach gemahnt.
Es wird angemerkt, dass kein AStA-Haushalt für 2004 als 2005 vorliegt. Tobias
erklärt, dass durch die verspätete
Zahlung durch das Rektorat kein Haushalt für 2004 aufgestellt werden konnte. Für
2005 wird demnächst ein HH vorgelegt.
Daniel Bruns würde gerne ausführlich auf der nächsten Sitzung berichten.

TOP 15: Antrag zu 1-Euro-Jobs
GO-Antrag (Daniel Bruns) auf Vertagung

TOP 15a: Benennung studentischer VertreterInnen für die Komission Semesterticket
Neuverhandlungen des Semestertickets sind dringend erforderlich.
Zur Wahl stehen Martin Hörig, Jessica Petraccora, Marco Bartosch
Wahl en bloc: 22/0/0 gewählt

TOP 15b: Grundordnungskomission
Die Grundordnung der Uni muss an das neue LHG angepasst werden. Da StudentInnen
nicht eingeladen wurden, hat
Tobias kurzfristig die Sitzung der Komission besucht. Die nächste Sitzung findet
vor der nächsten StuPa-Sitzung statt.
Malte stellt den Antrag, Tobias damit zu beauftragen, auf der nächsten Sitzung die
Studierendenschaft zu vertreten.
Dieser wird einstimmig angenommen.

TOP 16: Sonstiges
Der Senat hat keine Geschäftsordnung. Witold würde gerne eine erarbeiten.
Julia wird zur nächsten Sitzung ihren bereits angekündigten Antrag zum Sozialinfo
vorstellen.
Es gibt wieder Beitragsmarken.
Für die Planung des Unifestes werden noch immer Leute gesucht. Alle sind herzlich
eingeladen, in die Festkomitee-Sitzung donnerstags zu kommen.
Die nächste Sitzung findet am 3. Mai statt.
Malte lobt die Sitzungsdisziplin und freut sich über die zügige Sitzung.
Die Sitzung endet um 00:36. 

050419-Stupa-1.pdf

050419-Stupa-1.txt