Am 29. November fand die 13. Sitzung des Studierendenparlaments statt.

Tobias M. Bölz berichtete aus der FSK. Diese hatte den Beschluss des Studierendenparlaments zum Diplom mit großer Mehrheit bestätigt.

Von der Mitgliederversammlung des Studierenden Service Vereins berichtete er, dass die Satzung geändert wurde (insbesondere wurde die Selbstmordklausel bei Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft gestrichen) und dass der SSV in Zukunft in Zusammenarbeit mit dem UStA Kinderbetreuung anbieten möchte.

Benjamin Kobrinski berichtete von der ersten Sitzung des Wahlausschuss. Die Fristen können der Wahlbekanntmachung entnommen werden.

Die Ausländer-Vollversammlung fand am Tag vor der Sitzung statt. Diese bestand hauptsächlich aus einem Bericht des Ausländerreferenten.

Vom KIT wurden verschiedene Werbeveranstaltungen auf dem Campus genehmigt, unter anderem auch welche von einer Firma, die in der Vergangenheit äußerst negativ auffiel. Falls es Beschwerden gibt, diese ans KIT-Sponsoring richten und dem UStA Bescheid geben.

Ramona Henel wurde als Nachfolgerin von Sarah Puch für die Sozialberatung hinzugezogen.

Es wurden Probleme wegen zu kleiner Hörsäle bei den Anfängervorlesungen verschiedener Fakultäten, die Hörerzählung und verschiedene Möglichkeiten, die Situation zu verbessern, angesprochen.

In der ersten Lesung des Antrags des RCDS wurde Vorgeschlagen, eine Vollversammlung als Informationsveranstaltung vor der Urabstimmung zu nutzen. In der zweiten Lesung wurde der Antrag um eine Informationsveranstaltung ergänzt und klargestellt, dass die Änderung des Semesterzeiten „auch unabhängig von anderen Universitäten“ stattfinden soll. Der Antrag wurde mit 10/11/2 Stimmen (ja/nein/Enthaltung) in einer namentlichen Abstimmung abgelehnt.

Christian Zimmermann zog seinen Antrag zurück.

Der Antrag von Fabian Trost wurde dahingehend geändert, dass es bei der Vollversammlung auch um „die Notwedigkeit einer Urabstimmung“ gehen und das sie entweder am 15. oder am 16. Dezember stattfinden soll. Der Antrag wurde mit 14/6/1 Stimmen angenommen.

Der Antrag zur Änderung der Satzung der GHG, der bei Urabstimmungen das Beteiligungsquorum durch ein Zustimmungsquorum ersetzen möchte, wurde vertagt, unter anderem da der Fall von mehr als zwei Wahlmöglichkeiten bisher nicht berücksichtigt wird. Bis zur nächsten Sitzung wird der Antrag vom Antragsteller überarbeitet werden.

Die GHG stellte ihren Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung erneut, dieses mal jedoch in einer „entschärften“ Form. Die Diskussion drehte sich vor allem um die Einladungsfrist. Es wurde darauf hingewiesen, dass es derzeit möglich ist, in dringenden Fällen dienstags eine Sitzung für Freitag einzuberufen. Die Frist wurde durch einen Änderungsantrag schließlich auf drei statt fünf Tage festgesetzt. Der Antrag wurde mit den 17 nötigen Stimmen angenommen. Zukünftige muss für StuPa-Sitzungen am Dienstag also erst am Samstag davor eingeladen werden.

Die beiden Anträge zur Änderung der Wahlordnung wurden angenommen. Beim zweiten Antrag wurde jedoch „oder im Bereich der Mensa am Adenauerring“ (die nicht zum KIT gehört) wieder eingefügt.

Tobias M. Bölz beantragte den Tagesordnungspunkt „Verfasste Studierendenschaft“ für die nächste Sitzung. Es soll entschieden werden, in welchen Strukturen sich die Studierendenschaft zukünftig organisieren möchte, also in welche Richtung der AK VS weiterarbeiten soll.