Thomas Deubel und Tobias M. Bölz berichteten aus dem Senat. Es wurde dem KIT vom Wissenschaftsministerium endgültig untersagt, zusätzlich zum Master den Grad Dipl.-Ing. zu verleihen. Dementsprechend wurde gegen die Stimmen der studentischen Senatoren die bisherigen Beschlüsse des Senats zum Thema aufgehoben und Änderungen am Masterzeugnis beschlossen. Es wurde die Einrichtung von vier Studiengängen (Bachelor „Wissenschaft – Medien – Kommunikation“ und „Mechatronik und Informationstechnik“, Master „Energy Technologies“ und „Energietechnik“) und diverse Änderungen an Prüfungsordnungen und Auswahl- und Zulassungssatzungen beschlossen. Außerdem wurde die KIT-Strukturkommission eingerichtet und der Entwurf der Leitlinien für ethische Grundsätze des KIT in erster Lesung besprochen. Der Bericht der Chancengleichheitsbeauftragten, der im öffentlichen Teil der Senatssitzung vorgestellt wurde, kann im Intranet eingesehen werden.

Vom AG SQ berichtete Christian Zimmermann, dass Workshops zur Überarbeitung des Programms des HoC stattgefunden haben und dass Umstrukturierungen des HoC in Vorbereitung sind.

Tobias M. Bölz berichtete von der Landes-ASten-Konferenz, die am Sonntag zuvor in Karlsruhe tagte. Es wurden Kommentierung des Anhörungsentwurfs des Verfasste-Studierendenschafts-Gesetzes, die in den nächsten Tagen vom LAK-Präsidium fertiggestellt werden soll, und Punkte, die beim nächsten Gespräch zu diesem Thema im Wissenschaftsministerium angesprochen wenden sollen, besprochen. Der AK Lehramt ist auf der Suche nach Personen, die mitarbeiten möchten.

Für den Wahlausschuss berichtete Benjamin Kobrinski, dass Frauenreferentin und Ausländerinnen- und Ausländerreferent inzwischen feststehen. Madina Rustaqi und Musbah Abu Haweela (Zweitplatzierten; Der Erstplatzierte nahm die Wahl nicht an.) haben die Wahl angenommen.

Der UStA berichtete, dass zwei UMags fertiggestellt wurden, deren Druck sich wegen einem Problem bei der Druckerei leider etwas verzögert.

Vor der Sitzung des Aufsichtsrats am 5. März wird wieder ein Treffen von Senat und Aufsichtsrat stattfinden. Fragen an den Aufsichtsrat sollen dabei vorher eingereicht werden. Das Studierendenparlament einigte sich auf folgende Fragen:

• Plant der Aufsichtsrat Treffen mit den studentischen Senator/innen bzw. dem UStA, wie dies vom letzten Aufsichtsrat begonnen wurde?
• Besteht die Möglichkeit, dass die Treffen zwischen Senat und Aufsichtsrat zukünftig erst nach den Sitzungen des Aufsichtsrats stattfinden, damit die Mitglieder des Aufsichtsrats ihre Antworten auf Basis bereits geführter Diskussionen geben können?
• Wie bewertet der Aufsichtsrat die Pläne des Präsidiums hinsichtlich der „forschungsorientierten Lehre“, wie sie im Zukunftskonzept „Advancing KIT“ dargelegt werden?

Da der Entwurf des UStA-Vorsitzenden der Stellungnahme zum Verfasste-Studierendenschafts-Gesetz erst kurz vor der Sitzung fertig wurde, begann der Tagesordnungspunkt mit einer Lesepause. Anschließend fand eine Diskussion über einzelne Punkte und über das weitere Vorgehen statt. Schließlich verständigte man sich darauf, auf einer Sitzung in einer Woche, also am 6. März, die Stellungnahme behandelt und beschlossen werden soll.

Der Entwurf für die neue Satzung des Fördervereins sieht eine Zustimmungspflicht des Studierendenparlaments bei Satzungsänderungen vor. Diese Zustimmung hatte der UStA beantragt. Da am Tag vor der Sitzung noch Änderungsvorschläge kamen und den Abgeordneten die aktuelle Fassung nicht vorlag, wurde der Tagesordnungspunkt vertagt.

Die Mitglieder der Senatskommission zur Verteilung der Studiengebühren (die fürs erste auch für die Verteilung der Qualitätssicherungsmittel zuständig sein wird) berichteten von Vorbesprechungen zu Anträgen auf Qualitätssicherungsmittel mit TID und Hochschulsport. Ausführlich besprochen wurde die Verwendung von Qualitätssicherungsmittel für den Hochschulsport sowie für eine Umstrukturierung (einschließlich Baumaßnahmen) des Studienbüros. Hinsichtlich des Hochschulsports waren die Abgeordneten der Meinung, dass ggf. Mittel für Tutorenstellen verwendet werden können, dies jedoch eine niedrige Priorität hat. Hinsichtlich des Studienbüros sollen weitere Informationen eingeholt werden.

Die AL beantragte, Nadja Brachmann (ehemaliges Mitglied des Studierendenparlament für die AL und ehemalige Frauenreferentin) zur Mitgliederversammlung des fzs am Wochenende zu entsenden. Der Antrag wurde mit 6/6/3 Stimmen (ja/nein/Enthaltung) abgelehnt.