7. StuPa-Sitzung
Die 7. Sitzung des Studierendenparlaments der aktuellen Amtsperiode fand am 6. Juni statt.
Berichte
Anläßlich einer Pressemitteilung des RCDS zur Streichung von Tutorien, aufgrund des Wegfalls der Studiengebühren, wurde von Christian Zimmermann (GHG) ein Bericht der anwesenden RCDSler erbeten, woher die Information stammt, dass die vom Land zur Verfügung gestellten Kompensationsmittel nicht zur vollen Kompensation der weggefallenen Studiengebühren reichen. Die folgende Diskussion offenbarte, dass die Höhe der Qualitätssicherungsmittel nicht niedriger als die der zuvor gezahlten Studiengebühren ist.
Berichte UStA
Der UStA arbeit derzeit an der Veröffentlichung seines ersten UMags und der Fertigstellung der Texte für den KalendUStA. Es wurde ein offener Brief zur Vorverlegung der Rückmeldefrist verfasst, in dem selbige kritisiert wurde. Als Reaktion auf den Brief wurde der UStA von der persönlichen Referentin von Prof. Hippler zu einem Gespräch in die Verwaltung eingeladen. Jan Formanek (hinzugezogener Referent im Bereich Ökologie) arbeitet derzeit an einem Fragebogen für die Institute des Campus Süd des KIT, um deren Einstellung zur Verwendung von Recyclingpapier zu erfragen und gleichzeitig für den Einsatz von selbigem zu werben.
Wahl von studentischen Vertretern in den MINT-Kolleg-Planungsausschuss
Der MINT-Kolleg-Planungsausschuss ist ein gemeinsames Gremium des KIT und der Uni Stuttgart zur Korrdinierung des MINT-Kolllegs, welches sowohl in Karlsruhe als auch in Stuttgart zu finden ist. Nach dem Ausscheiden von Benjamin Kobrinski aus dem Planungsausschuss war die Wahl von zwei neuen studentischen Vertretern vom KIT notwendig. Im folgenden wurden Stefan Mitzinger (Außen-Referent) und Matthias Mayr (Innen-Referent) vorgeschlagen. Beide wurden ohne Enthaltungen oder Nein-Stimmen vom Studierendenparlament in den MINT-Kolleg-Planungsausschuss entsandt.
Senatswahlen
Bis zum 13. Juni müssen Wahlvorschläge für die diesjährige Senatswahl eingereicht werden. Wie schon in den Jahren zuvor, entschloss sich das Studierendenparlament gemeinsam mit den Fachschaften die Liste "Studierendenparlament und Fachschaften" aufzustellen. Der erste Platz der Liste wird von der Fachschaftenkonferenz besetzt, während die weiteren Plätze in Reihenfolge der Stimmzahl der StuPa-Listen bei der letzten Wahl mit Vertretern der jeweiligen Liste besetzt werden.
Haushalt
Der korrigierte Haushalt wurde nochmals im Studierendenparlament vorgstellt. Aufgrund von Bedenken einiger Parlamentariern hinsichtlich des Haushaltsziels, wurde die endgültige Verabschiedung des Haushalts noch einmal um zwei Wochen verschoben.
Wahlmodus des StuPa
Der Arbeitskreis Verfasste Studierendenschaft bat das StuPa darüber zu beraten, wie genau der Modus der StuPa-Wahl in der Wahlordnung der künftigen Studierendenschaft geregelt werden soll. Es lag ein Antrag der GHG vor, dass derzeitge Wahlsystem beizubehalten und lediglich die Anzahl der Personenstimme auf eine zu reduzieren und die Angabe des Studiengangs auf dem Wahlzettel zu streichen. Es folgte eine kontroverse Diskussion über die Frage, wieviele Informationen, zu den Kandidaten auf dem Wahlzettel zu finden sein sollen und welche Anzahl von Personenstimmen als sinnvoll erachtet wird. Darüber hinaus kündigte Tobias Bölz (Liste) an in der kommenden StuPa-Sitzung einen Antrag zur Einführung von kombinierter Listen- und Personenwahl als künftigen Wahlmodus zu stellen. Aus diesem Grund wurde der TOP vorerst vertagt.
UStA-Reform
Bereits auf der vergangenen StuPa-Sitzung wurden Anträge zur Reform des UStAs bzw. des Studierendenparlaments beraten. Dabei wurde beschlossen den UStA zu beauftragen die Ausschreibung von Servicestellen zu prüfen. Ein zweiter Antrag, der die Einrichtung von Ausschüssen des StuPas vorsah, wurde vertagt. Dieser wurde nun abschließend behandelt. Nach einigen Änderungsanträgen, bei denen es vor allem darum ging die Ausschussliste zu ändern und die Trennung zwischen exekutiven Aufgaben und den Aufgaben der Ausschüsse klarer zu machen, wurde der Antrag mit großer Mehrheit angenommen. In Zukunft wird es die StuPa-Ausschüsse Inneres, Äußeres/Ökologie/Öffentlichkeitsarbeit, Soziales/Gleichstellung/Ausländer*innen/Frauen und Finanzen/Organisation/Kultur geben. Für jeden dieser Ausschüsse wird vom StuPa ein Vorsitzender gewählt. Die Ausschüsse sollen u.a. Anträge beraten und die entsprechenden UStA-Referent inhaltlich unterstützen.
Kooperationsverbot
Tobias Bölz (Liste) stellte zwei Anträge, die darauf abzielen, dass sich die Studierendenschaft gegen das so genannte Kooperationsverbot ausspricht. Aufgrund des Kooperationsverbotes ist es dem Bund bspw. nicht möglich Bildunsgeinrichtungen direkt zu finanzieren, was aber aufgrund der eklatanten Unterfinanzierung der Bildung sinnvoll sein könnte. Beide Anträge wurde, da sie sehr kurzfristig eingereicht wurden, nach einer kurzen Diskussion vorerst vertagt.
Cover des ersten UMags
Claus Gawel (Pressereferent) erschien im StuPa um eine Entscheidung des StuPas über das Cover des ersten UMags für dieses Semester herbeizuführen. Er hatte sich für ein neues Konzept für das UMag-Cover entschieden, das vom restlichen UStA nicht befürwortet wurde. Seinem Plan nach sollte das israelische Model Bar Rafaeli auf dem Cover zu sehen sein. Dies wurde u.a. aufgrund des fehlenden inhatlichen Bezugs und dem Vorwurf des Sexismus scharf kritisiert. Claus und einige Parlamentarier verteidigten das Cover, da es sich hierbei um etwas Neues handle, was die Chance biete das Interesse von mehr Studierenden für das UMag und damit auch für das U-Modell zu wecken. Nach einer hitzigen Debatte lehnte das StuPa einen Antrag von Dominik Richter, in dem das neue Cover von Claus Gawel unterstützt wurde, bei 6 Ja, 11 Nein und 2 Enthaltungen ab.