Abwesend: Tobias M. Bölz, Alexander Rein, Anna Neubauer, Lisa Merkel, Rodrigo Groener, Vera Schumacher, Hannah Ullrich, Musbah Abu Haweela, Jens Senger

Protokollant: Stefan Mitzinger

Beginn: 16:15 Uhr Ende: 19:51 Uhr

• -2. Protokolle
• -1. ToDos
• 0. Berichte
• 1. Post
• 2. Schließdienst
• 3. Brief Präsidium, Auswertung Erhebung
• 4. LAK
• 5. fzs
• 6. Aktionsbündnis gegen Studiengebühren (ABS)
• 7. Beitragsmarke (BTM) SS '13
• 8. Fahrzeuge
• 9. aktuelles U-Mag
• 10. AK Studiticket
• 11. KA-ASten
• 12. Warnstreik am KIT
• 13. Kampa Wanner
• 14. Syrische Studierende
• 15. Leinwand
• 16. Unifest
• 17. Kampa VS und Studidemokratie
• 18. Sigrid
• 19. Newsletter
• 20. Varia

Alex
Aus dem Protokoll vom 08.02 ist nicht ersichtlich, warum Ivi einen Schlüssel für den Thekenschrank benötigt und warum dort die Anwaltsliste gelagert werden soll. Eine Nachfrage bei Anna ergab, dass sie damit Zugang zu den Anwaltslisten hätte. Die Übermittlung der Listen soll in letzter Zeit gehäuft nicht funktioniert haben. Wenn sich jetzt nach Thekenschluss noch jemand in die Anwaltsliste eintragen will (was relativ häufig vorkommt), müsste Alex als USti erstmal zum Tresor und dann zum Thekenschrank und wieder zum Tresor. Lieber würde Alex nochmal ein statisches neonfarbenes Schild an die Theke hängen, was auf das Abschicken der Anwaltsliste am Dienstag hinweist, anstatt die Lagerung derart zu verändern.
Alex und Ivi einigen sich das bisherige Prozedere beizubehalten.

Es werden die ToDo's durchgegangen.

Matthias
CHEO Wanner kommt zur nächsten FSK-Sitzung am 12.03.2013

Noah

• fzs Seminar zur Lehrerinnen-Bildung findet am 01.03. statt. Hier werden die Inhalte für den Antrag zur fas-MV erarbeitet.
• Noah hat einen Gesprächstermin mit dem StuWe zu den Mensa-Preiserhöhungen – Bericht folgt.
• ZAK: HoC und ZAK haben sich organisatorisch und finanziell getrennt.
• StuWe: 18.03. gibt es eine „Beiratssitzung“

Matthias
besucht FS Geist/Soz um Probleme zu klären

Alex
BNN hat RSM angefragt zur finanziellen Situation ausländischer Studierender. Alex stellt Kontakt für ein Interview her.

Hannah W
Es findet ein Vorbereitungstreffen zur fzs-MV am 22.02. statt.

Jan
KIT will grüner werden, Smart Energy Campus, Masterplan

• Treffen mit kine, GAHG und TID (Jürgen Amend) am CN.
• Konzeptvorstellung zur Ressourcenschonung, Energiespaßmaßnahmen und CO2-Reduktion erfolgte
• studentisches Mitwirken am Masterplan ist möglich (stimmberechtigt!)
• Protokoll der letzten Sitzung folgt.

• 20.02. Mittwoch: Hannah W
• 22.02. Freitag: Stefan
• 25.02. Montag: Noah

Jan
Der Brief an das Präsidium zur Papier-Erhebung am KIT wurde neu geschrieben (es wurde versucht weniger zu pöbeln). Deadline für Änderungswünsche: Mittwoch 23:59 Uhr.

Auf der letzten LAK-Sitzung wurde das Positionspapier zur LHG-Novellierung „verabschiedet“. Es wird jedoch noch inhaltliche Änderungen geben, der Fortschritt wird verfolgt. Es soll ein Mail-Verteiler für den AK-Studiticket eingerichtet werden. Regionalkonferenzen des MWK zu Studi-Kapazitäten werden im Mai/Juli stattfinden. Interessierte können sich beim LAK-Präsidium melden – Die Vergabe der Teilnahmeplätze wird über die LAK koordiniert, daher soll eine Rückmeldung Interessierter schnell erfolgen.

Fazit:
Hannah stellt die Regionalkonferenzen im StuPa vor.

Eine Nachsendung weiterer Anträge traf ein:

• Hochschulpakt: Konkretisierung, Sicherung der Nachhaltigkeit
• Plagiatserkennungssoftware: Ablehnen (Generalverdacht)
• Hochschulräte abschaffen
• Ablehnung von Werbung in allen Bildungseinrichtungen
• Stärkung der Internationalisierung des fzs

Fazit:
Hannah stellt die Anträge strukturiert im StuPa vor und erwirkt eine Stellungnahme.

Der ABS soll neu belebt werden. Eine VV des ABS soll am 15.03. in Jena statt finden. Hannah ist bereit teilzunehmen. Die Arbeit zu Studiengebühren wird derzeit im fzs mit Hilfe bezahlter Stellen geleistet. Der UStA sieht die Wiederbelebung des ABS skeptisch, da die Arbeit am Thema durch die Inaktivität das ABS vom fzs weitergeführt wird, Strukturen wurden durch den fzs aufgebaut.

Fazit:
Vorgehensweise: Es wird abgewartet ob überhaupt eine Einladung zur MV mit TO erfolgt und dann über die Teilnahme entschieden.

Der Förderverein bringt eine eigene „Fördermarke“ heraus – diese ist für Mitglieder des Vereins und hat einen anderen Charakter als die klassische UStA-Beitragsmarke. Die letzte UStA-BTM wurde als „Letzte“ vertrieben.

Fazit:
Das Thema wird erneut diskutiert wenn Anna anwesend ist um Detailfragen zur „Fördermarke“ zu klären.

Frank und Ivi haben neue Finanzierungskonzepte für den Sprinterverleih erarbeitet und vorgestellt. Bisher werden Verluste erwirtschaftet. Dies muss behoben werden. Die bisherigen Freikilometer sind für den SSV sehr unwirtschaftlich.

• Modell A: hoher Blockpreis, keine Bearbeitungsgebühr (z.B. 4,- EUR für 1h)
• Modell B: geringer Blockpreis, mit Bearbeitungsgebühr (z.B. 4,- EUR für 4h + 19 ,- EUR Gebühr)
• Modell C: Pauschale pro Buchung (27,- EUR pro Buchug - Grundlage durchschnittliche Nutzungsdauer)

Meinungsbild:
Sollen pauschale Kilometerpakete angeboten werden? 3/4/0 - Nein.

Abstimmung: Modell A: 6 Modell B: 1 Modell C: 0 Enthaltung: 1

Ergebnis:Der UStA wählt Modell A. Über die Höhe der neuen Tarife werden mehrere Beispiele von Frank durchgerechnet und demnächst vorgestellt.

Kilometerpauschale
Der Brutto-Preis für den SSV liegt bei 22,3 Ct pro Km. Der Km-Preis soll bei 25 Ct liegen, ab 100km soll sich dieser auf 20 Ct reduzieren.

Preise
Die genauen Preise sollen weiter diskutiert werden: Eine Berechnung mit 65,- EUR Tagespreis und 15,- EUR Blockpreis soll erfolgen. Weitere Berechnungen mit 60,- EUR und 70,- EUR Tagespreis sollen als Alternative mitberechnet werden.

Nachtblock
Der Nachtblock ist bisher wenig genutzt, vermutlich da die Tankstelle um 23 Uhr schließt und dann eine Rückgabe nicht mehr möglich ist.
Dies soll nächste Sitzung behandelt werden.

Gesamte Blockstruktur Eine neue Blockstruktur soll den Verleih attraktiver machen, kürzere Blockzeiten schafft mehr Raum für Nutzer. Abstimmung:
Es soll 2h-Blöcke für die Vermietung geben. Wochenenden sollen wie Werktage behandelt werden.

Ergebnis:
6/0/0 - Einstimmig dafür.

Noah kümmert sich um die Umsetzung der Blockstruktur.

DKV-Karte zum Tanken
Über eine Tankkarte kann der Verleih der Sprinter für Nutzer angenehmer werden. Weiteres soll auf der nächsten Sitzung besprochen werden.

Das neue U-Mag ist gedruckt. Matthias kümmert sich um die Verteilung.

Der AK der LAK hat sich konstituiert. In den nächsten Wochen soll eine Plan zum Vorgehen erarbeitet werden. Vor allem die Verhandlungspartner müssen ausgemacht werden. Es kann auf die Erfahrungen anderer ASten (z.B. in Hessen) zurück gegriffen werden.

Die PH wünscht sich regelmäßigere Sitzungen der KA-ASten. Noah kritisiert dies, da die PH trotz Anmeldung nicht an Sitzungen teilgenommen hat.

Am Dienstag, 19.02.13, findet ein Warnstreik auf dem Ehrenhof statt. Es werden höhere Löhne im TV-L gefordert. Zudem hat das KIT die Urlaubsklausel im Tarifvertrag gekündigt. Die Kundgebung führt in der Klausurphase zu Lärmbeeinträchtigungen in den angrenzenden Hörsälen. Die Hausmeister am KIT erhielten bisher eine Sonderzulage von 400 EUR pro Monat. Diese hat das KIT nun gestrichen. Ein Streik der Hausmeister ist wahrscheinlich. Das Studienbüro, die Hörsäle könnten verschlossen sein, möglicher Ausfall der Klausuren droht.

Mögliche Aktionen:

• Oropax oraganisieren und verteilen.
• Schlüsseldienst über Fachschaften: mit Präsidium Schlüssel für Studis organisieren.

Als Studi-Vertretung müssen wir gegen Störung von Klausuren vorgehen. Oropax soll einigermaßen erträgliches Klausurschreiben ermöglichen.

Ergebnis: Der UStA verteilt Oropax vor der Klausur im HMU / HMO. Mit UStA-Shirts - Werbung.

Pressemitteilung
Der UStA will morgen zeitnah eine PM herausgeben:

• Studis sind durch den Streik im Klausurenschreiben beeinträchtigt. Viele HS in der Nähe sind in der Kundgebungszeit durch Klausuren belegt.
• Falls Hausmeister streiken droht Klausurausfall
• Wahl des Streikzeitpunkts unglücklich für Studis
• Der UStA befürwortet den Streik. Doktoranden sind auch Studis!
• Hiwi-Problematik in der Verwaltung aufnehmen

Vorgehen am Streiktag
Die Fachschaften sollen schnellstmöglich Noah Rückmeldung geben ob Klausuren vom Streik betroffen waren (Matthias informiert die FS). Eine Pressemitteilung soll möglichst vor Mittag veröffentlich werden.

Anfang März wird ein neue CHEO gewählt. Die Wahl von Wanner ist absehbar. Über eine gut platzierte PM im Vorfeld kann die Presse die Person Wanner kennen lernen. Der UStA kann so wichtige Probleme für Studis früh platzieren. Problem: Vertrauliche Info im Vorfeld weitergegeben.

Meinungsbild: Dafür.

Studie des Bund ausländischer Studierender ist herausgegeben worden. Stipendien stehen für syrische Studierende zur Verfügung.

Anna soll herausfinden wer die Leinwand beschädigt hat, falls zu viel Zeitaufwand für Anna wird die Aufgabe umverteilt.

Das Gespräch mit Stadtmarketing lief positiv. Vorteil eine Kooperation: Name und Fest in allen Publikationen, Partner des Stadtmarketing. Das Unifest muss dann das Motto in einer frei wählbaren Weise berücksichtigen. Evtl. bekommen wir einen „Act“ gestellt. Finanziell wird es fast nichts bis nichts mehr geben.
Das FestKo muss nun entscheiden ob es auf das Angebot eingeht.

vertragt

vertagt

vertagt