Protokoll der Ära-Sitzung vom 28.07.2023

Datum: 
28. Juli 2023

Protokoll

Protokoll der Sitzung des Ältestenrats am 28.07.2023     
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Beginn: 10:08 Uhr
Ende: 11:04 Uhr
    
Ort: AStA-Container 2
Anwesend: Sophie Klemm, Manuel Schönheinz, Daniel Hunyar, Christian Pachl

Gäste: Ivo Dujmovic, Adrian Keller

Protokollantin: Sophie Klemm
    

      
Tagesordnung:    
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TOP 0: Begrüßung

TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung

TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo

TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen

TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat

TOP 5: Sonstiges


     
Benutzte Abkürzungen
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    Abs.         : Absatz     
    AK           : Arbeitskreis     
    Ära          : Ältestenrat     
    AStA         : Allgemeiner Studierenden-Ausschuss     
                   (Vorstand der Studierendenschaft)     
    BGU          : Bauingenieur-, Geo- und Umweltwissenschaften     
    ChemBio      : Chemie und Biowissenschaften     
    ETIT         : Elekto- und Informationstechnik     
    CIW          : Chemieingenieurwesen und Verfahrenstechnik     
    FO           : Finanzordnung der Studierendenschaft     
    FS           : Fachschaft     
    FSO          : Fachschaftsordnung     
    FSK          : Fachschaftenkonferenz     
    GeistSoz     : Geistes- und Sozialwissenschaften
    GO           : Geschäftsordnung
    HSG          : Hochschulgruppen
    i.V.m.       : in Verbindung mit
    KIT          : Karlsruher Institut für Technologie
    LHG          : Landeshochschulgesetz von Baden-Württemberg
    MWK          : Ministerium für Wissenschaft Forschung und Kunst
    OSVS         : Organisationssatzung der Verfassten Studierendenschaft
    StuPa        : Studierendenparlament
    stupal       : stupal@asta-kit.de, offene Mailingliste des Studierendenparlaments
    VS           : Verfasste Studierendenschaft
    VV           : Vollversammlung
    WiWi         : Wirtschaftswissenschaften
    BWO          : Bundeswahlordnung
    BWahlG       : Bundeswahlgesetz
    LHG Karlsruhe: Liste der Liberalen Hochschulgruppe Karlsruhe
```

Abstimmungsergebnisse werden nach dem System Ja-Stimmen/Nein-Stimmen/Enthaltungen notiert.



TOP 0: Begrüßung
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Sophie begrüßt die Anwesenden um 10:08 Uhr.

Die Anwesenden werden darauf hingewiesen, dass die Sitzung protokolliert und das Protokoll auf der AStA-Website veröffentlicht wird.



TOP 1: Prüfung der Änderungssatzung zur Notlagenhilfevergabeordnung
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Der StuPa hat die offizielle Streichung der Worte beschlossen, die in der Ära-Sitzung vom 18.04.2023 bereits für ungültig erklärt wurden.

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| Beschluss des Ältestenrates                                               |
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| Der ÄRa hat die Änderungssatzung zur Notlagenzuschussvergabeordnung       |
| geprüft und konnte keine Verstöße gegen die Organsisationssatzung oder    |
| weitere Satzungen der VS feststellen.                                     |
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|                           Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 2: Prüfung der Wiederanerkennung des StuPa-Sitzes von Ivo
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Da der Ära über die Gründe der Fehlzeiten sprechen will, wird die Öffentlichkeit, bis auf Ivo, um 10:12 Uhr ausgeschlossen (Auschluss beschlossen mit (4/0/0)).

Um 10:27 Uhr darf die Öffentlichkeit wieder dazukommen.

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| Beschluss des Ältestenrates                                                |
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| Ivos StuPa-Sitz wird wieder anerkannt. Er hat einen unentschuldigten 	     |
| Fehltag bzw. 2 entschuldigte Fehltage bis zum erneuten Ausschluss.         |
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|                            Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 3: Übergabe und Aufbewahrung der Wahlunterlagen
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Alle physischen Unterlagen sind beim Ära (Urnenbücher, Unterschriftenlisten/Wahlvorschläge, Stimmzettel nach Urnen sortiert, Wahlniederschrift). Die Unterlagen werden in zwei abschließbaren Fächern im AStA-Container aufbewahrt. Alle Schlüssel zu diesen Fächern sind beim Ära.

Das Wählerinnenverzeichnis wird heute noch auf einen Stick gezogen und auch in unseren Fächern verwahrt.



TOP 4: Datenschutz im Ältestenrat
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Sophie berichtet, dass ein Löschungskonzept für Emails erarbeitet werden muss.

Zudem kam die Frage auf, warum in den Protokollen des Äras die Namen aller Anwesenden stehen muss. Für die Mitglieder des Äras ist es sinnvoll und wichtig, aber für Gäste erscheint es dem aktuellen Ära nicht notwendig und im Zweifel als Teilnahmehürde. Daher wird folgende Änderung an der GO des Ära vorgeschlagen:

	§6 Abs. 1b) wird ersetzt durch:
	"b) Anwesenheitsliste der Mitlgieder des Ältestenrats"

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| Beschluss des Ältestenrates						      |
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| Der Ältestenrat legt die obige Änderung der GO dem StuPa zum Beschluss vor. |
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|	 		      Der Beschluss wurde einstimmig (4/0/0) gefällt. |
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TOP 5: Sonstiges
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Es wird über die kommende Amtszeit gesprochen.

Sophie schließt die Sitzung um 11:04 Uhr.
Dateien: