Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum: 
24. April 2001

Protokoll

Protokoll der 1. Sitzung des Studierendenparlaments
vom 24. April 2001
genehmigt am 8. Mai 2001
 
Beginn: 19:30h
Ende: 22:00h
Protokollant: Christoph Peters

Anwesende:
RCDS: Ulrike Reichelt, Daniel Jungmann, Daniel Ziegler,
  Andreas Spengler, Susanne Springmann, Ada Meents
LHG: Oliver Brdiczka, Martin Hörig, Jan Felsen, Christoph Caspritz,
  Ulrike Dorrer, Hannes Jakschitsch
JUSOS: Ingo Schwarze, Miriam Paul, verspätet: Claire Kahmann
GAL: Roger Huckle, Christoph Peters, De-In Chang, Malte Cornils,
  Carsten Schleh, Simone Ehrenberger

Leitung: bis zur Wahl des StuPa-Präsidiums Christian Buggle


TOP 1: Fragestunde der Öffentlichkeit
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Christian Buggle fragt, ob die UStA-Räumlichkeiten noch weiter
verändert würden und ob es nicht besser sei, bestimmte Möbelstücke
anders anzuordnen.  Oliver Brdiszka bemerkt, dass es sich bei der
Einrichtung des Interieurs um keine Religionsfrage handle.


TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Beschlussfähigkeit ist mit 19 Anwesenden gegeben.
	

TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung
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Das Thema UNIFEST wird als TOP 8a auf die Tagesordnung gesetzt.


TOP 4: Genehmigung ausstehender Protokolle
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Jans Protokoll von der letzten StuPa-Sitzung des Wintersemesters liegt
nicht vor.


TOP 5: Vorstellungsrunde
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TOP 6: Berichte
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a) Reinhard berichtet von der Senatssitzung: Der Hochschulrat tage
Anfang Mai, dann wieder ein halbes Jahr später.  Es gebe keine
studentische oder sonstige Öffentlichkeit.

b) Andi fragt, ob die Personaldienstrechtsreform besagt, dass das
Grundgehalt eines Professors bei 2/3 des derzeitigen Gehaltes liege.
Stefan Sellschop meint, dass die Personaldienstrechtsreform erst im
Herbst umgesetzt werde.

c) Roger berichtet vom Verwaltungsrat, der zum ersten Mal getagt habe.
Die einzelnen Fakultäten erhielten nach wie vor die Möglichkeit sich
mit Flyern zu präsentieren.  Allerdings werde in Zukunft eine
Selbstkostenbeteiligung von 3000 DM erhoben.  Die 24h-Bibliothek sei
zwar länger geöffnet als die bestehende Bibliothek, so der Rektor,
allerdings wahrscheinlich nicht 24h.  Die Abteilung Presse &
Kommunikation der Universität Karlsruhe bekomme einen 6-stelligen
Betrag als Zuschuss.

d) Jan berichtet von der Senatskommision für Studium und Lehre.
Christian ist als Abgesandter des StuPas nicht klar, wie er sich
verhalten soll.
	

TOP 7: Wahl des Präsidiums des Studierendenparlamentes
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Christian Buggle gibt eine Einführung in die Geschäftsordnung.
Roger Huckle wird mit 19:0:1 Stimmen als StuPa-Präsident gewählt.
Als BeisitzerIn werden Ulrike Reichelt (19:0:0, 1 Enthaltung)
und Ingo Schwarze (17:1:2) gewählt.


TOP 8: Wahl des Rechnungsprüfungsausschusses des UStA Kasse e.V.,
       des Fördervereins UStA Kasse e.V. und des SSV
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Es werden Reinhard Brandl, Jan Felsen, Susanne Springmann und Andi
Schmitt gewählt.


TOP 8a: Unifest
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Frank Künzel (Kulturreferent in spe): Das Unifest wird dieses Jahr
nicht stattfinden.  Der UStA werde sich aber am AKK-Fest beteiligen,
das für den 13.7. bis zum 15.7. geplant sei.  Als Gründe führt Frank
an: Durch die beiden dicht bei einander liegenden Termine der Feste
entstehe eine Konkurrenz und das AKK sei mit der Planung schon relativ
weit.

Das Festkomitee tage jeden Mittwoch um 20.30h im AKK.  Falls es
regnete, überlege man sich, den Festsaal des Studentenhauses zu
mieten.  Bisher gebe es keinen Finanzplan.

Reinhard fragt nach der geplanten Aufteilung der Kosten zwischen UStA
und AKK und bemerkt, dass das StuPa keine Kontrolle mehr über das
AKK-Fest habe.  Stefan spricht sich gegen ein reines AKK-Fest aus.
Mehrere StuPa-Mitglieder möchten dem AKK anbieten, sich des guten
Namens des Unifestes zu bedienen, da er mehr Festbesucher verspreche.

Lutz sieht bei den Finanzierungsüberlegungen keinen Handlungsbedarf
und verweist auf die passive Rolle des StuPas in der Angelegenheit.
Außerdem spricht er sich gegen ein kleines Unifest aus, da es nicht
den Rahmen bieten könne, den sich die Besucher versprächen.

Ingo ist in der jetzigen Situation mit dem AKK-Festival zufrieden und
schlägt vor, folgenden Beschluss zu fassen:

  "Frank Künzel und Clemens Cruschwitz werden beauftragt, in
  Vertretung des UStA-Kulturreferats mit Planungs- und
  Vorbereitungsarbeiten für die Beteiligung des UStAs am
  AKK-Sommerfestival 2001 zu beginnen."

Der Beschluss wird mit 20:0:0 Stimmen angenommen. 

Johannes spricht sich dafür aus, Mitglieder des Festkomitees zur
nächsten StuPa-Sitzung einzuladen, um zusammen mit ihnen zu
diskutieren.


TOP 9: Sonstiges
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Die nächste Sitzung findet am 8. Mai statt.
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