Protokoll

Protokoll der StuPa-Sitzung vom 29.04.03

Beginn 19:40

Top 1: Begrüssung 
Begrüssung aller Anwesenden durch Roger.
Vorstellungsrunde aller Anwesenden

Top 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
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Top 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anwesende:
LHG: Simone Szurmant, Kai Roolf, Jonas Hahn, Martin Hörig, Sarina Keller (ab 20:45 Uhr)
GAL: Malte Cornils, Roger Huckle, Silvia Kunz, Hauke Basse
RCDS: Andreas Weischer, Sabine Rieck, Patrick Bronner
FiPS: Julia Wiegel, Constantin Walter, Yusof Abdul Ola, Frank Lichtenheld
Juso:  bitte mal melden wer da war!


Die Sitzung ist mit 19 anwesenden Mitgliedern beschlussfähig.

Top 4: Genehmigung der Tagesordnung
Änderungen:
5.a. Genehmigung ausstehender Protkolle
Vertagung der Punkte 9, 10, 12, 13 auf die nächste Sitzung. 

Top 5: Wahl des StuPa-Präsidiums
Vorschlag von Sarina zum Vorsitzenden des StuPa-Präsidiums: Jonas Hahn.
Jonas Hahn wird 17-0-2 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.
Vorschläge zur Wahl der Beisitzer:
Andreas schlägt Sabine Riek vor; Malte schlägt Frank Lichtenheld vor.
Sabine wird mit 23-0-0 Stimmen und Frank wird mit 14-0-1 Stimmen gewählt und beide nehmen die Wahl an.      

Top 5.a: Genehmigung ausstehender Protkolle
Änderungswunsch von Ingo zum Protokoll vom 28. Januar 2003: "Malte merkt an, dass zukünftig die Sitzungs-Redeleitung von Vollversammlungen von der Begründung inhlatlicher Anträge getrennt werden sollte."
Das Protokoll wird nicht genehmigt. (11-2-6). Die LHG wird beauftragt, das Protokoll neu zu verfassen und   
zur nächsten Sitzung einzureichen.
Das Protokoll vom 15. Februar 2003 wird genhemigt. 

Top 6: Berichte
Malte berichtet von der LAK.
Tobias berichtet von der Senatssitzung.

Top 7: Gesetzesvorlage Verfasste Studierendenschaft - Diskussion und weiteres Vorgehen
Die Gesetzesvorlage wird diskutiert.
Streichungsvorschlag von Ulrike: Streiche in Top 2 "politisch" 
Mit 6-12-2 Stimmen wird der Änderungsäntrag abgelehnt.
Weitere Streichungsvorschläge von Ulrike:
Streiche in Top 1.4.2 die Punkte 4 und 5, in Top 1.4.3 den ersten Satz und in Top 1.4.4 den zweiten und vierten Satz.
Mit 7-12-1 Stimmen wird der Änderungsantrag abgelehnt.
Änderungsvorschlag von den Gefährten : ergänze in 1.4.2 in Top 3 ein "auch" hinter "insbesondere". Der Änderungsvorschlag wird angenommen.
Abstimmung über den geänderten Antrag: Der Antrag wird mit 12-6-2 Stimmen angenommen.

Top 8: Rückmeldegebühren - aktueller Stand und weiteres Vorgehen
Malte berichtet über die bisherige Situation.

- Unterbrechung der Sitzung (Essenspause) -
Rüge von Fux: Er missbilligt die Essenspause.

Top 9, 10 : entfallen

Top 11: Wahl des Kassenprüfungsausschusses des UStA Kasse e.V., Förderverein UStA Kasse e.V. und des SSV e.V.
Vorschläge: Hauke schlägt Roger, Simone schlägt Martin, Conni schlägt Julia, Roger schlägt Hauke vor, Sarina schlägt Andreas vor. Ergebnis der Wahl:
Roger Huckle: 22
Martin Hörig: 33
Julia Wiegel: 10
Hauke Basse: 11
Andreas Weischer: 19
Alle Gewählten nehmen die Wahl an.

Top 12, 13: entfallen

Top 14: Beschluss des UStA-Arbeitsprogramm

Constantin Walter erklärt in epischer Breite die einzelnen Absätze der Stellenbeschreibung.
Erklärung zum Wort emanzipatorisch: "Emanzipatorische Politik bezeichnet eine Politik, die sich gegenm eine Benachteiligung einzelner Gruppen richtet und eigentverantwortliches Handeln und selbständiger Meinungsbildung initiiert.
Die lebhafte Generaldebatte streicht alle Punkte des vorgelegten Papiers. Insbesondere der Punkt "Kultur/ Unifest" sorgt für andauernde Wortbeiträge.

PE Kai Roolf: "Ich bitte alle Teilnehmer der Diskussion, insbesondere Malte, zum Thema zurückzukehren."

ÄA 1 (LHG):  8-10-2
Einfügen in Zeile 1: "Im nachfolgenden wird statt der emanzipatorischen Endung stets die männliche Form verwandt. Dies geschieht aus Gründen der Lesbarkeit, wobei stets Vertreter beider Geschlechter ohne jegliche Absicht der Diskriminierung gemeint sind." Der folgende Text ändert sich entsprechend. 

PE Kai Roolf: "Ich freue mich, dass Hauke dem Änderungsantrag zugestimmt hat!"

ÄA 2 (LHG):  6-11-2
Streiche Zeile 98-99

ÄA 3 (LHG):  5-8-6
Einfügen in Zeile 1: "Im nachfolgenden wird stets die weibliche Form verwandt. Dies geschieht aus Gründen der Lesbarkeit, wobei stets Vertreter beider Geschlechter ohne jegliche Absicht der Diskriminierung gemeint sind." Der folgende Text ändert sich entsprechend.

ÄA 4 (LHG):  2-13-5
Streiche Zeile 111-114

ÄA 5 (RCDS): 5-11-4


Abstimmung über das gesamte Arbeitsprogramm: 12-4-4

PE des Protokollanten: "Ich langweil mich grad gewaltig!"

Top 15: Neuwahl der Referentinnen und Referenten des UStA

Wahl Vorsitz: 
Roger Huckle schlägt Constantin Walter zur Wahl zum Vorsitzenden vor.
Constantin Walter stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. Dabei stellt er seine Visionen dar.
Constantin Walter wird mit 16-0-3 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl Finanzen: 
Malte Cornils schlägt Ingo Schwarze zur Wahl zum Finanzreferenten vor.
Ingo Schwarze stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. Dabei geht er ausführlich auf seinen bisherigen Werdegang ein, insbesondere erklärt er seine Motivation nach der abgegebenen Doktorarbeit noch einmal in die studentische Selbstverwaltung einzusteigen. Eine theoretische Abhandlung über Rechts und Links schließt sich an.

GO-Antrag Kai Roolf Ende der Rednerliste angenommen.

Ingo Schwarze 1. Wahlgang: 11-7-2 nicht gewählt, Quorum verfehlt
Ingo Schwarze 1. Wahlgang: 12-6-1 nicht gewählt, Quorum verfehlt
Ingo Schwarze 1. Wahlgang: 13-6-0 gewählt, Ingo Schwarze nimmt die Wahl an

Wahl Innen: 
Constantin Walter schlägt Tobias Koz zur Wahl zum Innenreferenten vor.
Tobias Koz stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. 
Tobias Koz wird mit 15-2-1 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl Sozial1: 
Yusuf Abul Ola schlägt Friederich Faubel zur Wahl zum Sozialreferenten1 vor.
Friederich Faubel stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. 
Friederich Faubel wird mit 18-0-0 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl Sozial2: 
Julia Wiegel schlägt Yusof Abul Ola zur Wahl zum Sozialreferenten2 vor.
Yusof Abul Ola stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen, dabei wackelt er immer so lustig mit dem Kopf. 
Yusof Abul Ola wird mit 15-2-1 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl Außen: 
Malte Cornils schlägt Michael Vogel zur Wahl zum Außenreferenten vor.
Michael Vogel stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. 

GO Antrag Constantin Walter: Schluss der Rednerliste, formale Gegenrede Martin Hörig: 12-4-1 angenommen

Michael Vogel wird mit 15-0-2 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl Kultur: 
Malte Cornils schlägt Jan Vogelgesang zur Wahl zum Kulturreferenten vor.
Jan Vogelgesang stellt sich vor und beantwortet an ihn gestellte Fagen. 
Jan Vogelgesang wird mit 11-4-2 nicht gewählt, Quorum verfehlt.
Jan Vogelgesang wird mit 11-5-1 nicht gewählt, Quorum verfehlt.
Jan Vogelgesang wird mit 11-5-1 gewählt, er nimmt die Wahl an.

Wahl der Frauenvertreterin in den UStA:
Sabine Krieger schlägt sich selber vor.
Sabine Krieger wird mit 24-0-1 gewählt.



Top 16: Sonstiges

Nächste Sitzung: 20.05.03

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