Protokoll

Protokoll der
10. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa)
der Universität Karlsruhe (TH)


Datum: 		
	30.11.2004		

Beginn: 	
	19:40 Uhr

Protokoll: 	
	Daniel Butschan (Jusos)

Anwesende: 	
	LHG :	Michael Ovelgönne, Tobias Huber	
	GHG: 	Johannes Riedel, Jonas Fluhr, Hartmut Leps, Christian Brugger, Christoph Ruppert
	FiPS: 	Julia Wiegel, Daniel Bruns
	RCDS: 	Sebastian Berblinger, Leonardo Weiss, Hendrik Keller, Fabian Kohlbecker
	Jusos: 	Svenja Albrecht, Daniel Butschan, Christoph Hartmann
	ProSV: 	Jochen Burkhardt, Yusof Abul Ola
	AL: 	Malte Cornils, Jan Vogelsang

Tagesordnung laut Einladung vom 24.11.2004:
	1. 	Begrüßung
	2.  	Fragestunde der Öffentlichkeit
	3.  	Feststellung der Beschlussfähigkeit
	4.  	Genehmigung der Tagesordnung
	5.  	Genehmigung der Protokolle
	6. 	Berichte
	7.  	Besetzung des Wahlausschusses
	8.  	Festlegung des Zeitpunktes der Wahl
	9.  	UStA und Studentische Verbindungen
	10. 	Internetauftritt der Universität Karlsruhe
	11. 	Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Sozial, Ökologie)
	12. 	Sonstiges

Top 1:  Begrüßung 
	Stelv. StuPa-Präsident Sebastian Berblinger (RCDS) begrüßt die Anwesenden

Top 2:  Fragestunde der Öffentlichkeit
	Keine Fragen

Top 3:  Feststellung der Beschlussfähigkeit
	Mit 14 stimmberechtigten Anwesenden wird die Beschlussfähigkeit festgestellt

Top 4:  Genehmigung der Tagesordnung
	- Neuer Tagesordnungspunkt 8a) Form von StuPa-Protokollen
	- Top 10 wird zu Top 8b
	Geänderte Tagesordnung wird per Akklamation bestätigt
	Somit wird nach folgender geänderter Tagesordnung verfahren:

	...
	5.  	Genehmigung der Protokolle
	6.  	Berichte
	7.  	Besetzung des Wahlausschusses
	8.  	Festlegung des Zeitpunktes der Wahl
	8. a	Form von StuPa-Protokollen 
	8. b 	Internetauftritt der Universität Karlsruhe 
	9.  	UStA und studentische Verbindungen
	11. 	Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Sozial, Ökologie)	
	12.	 Sonstiges

Top 5:  Genehmigung der Protokolle
	Protokoll der 7. Sitzung des StuPa der Universität Karlsruhe 
	In vorliegender Form per Akklamation genehmigt

	Protokoll der 9. Sitzung des StuPa der Universität Karlsruhe
	- Christoph Ruppert (GHG) auf Anwesenheitsliste ergänzen
	- Zeile 125 "Skuss" ändern in "Studentisches Kulturzentrum (Skuss)"
	- Zeile 126  ändern in "Josef Jünger Beschlüsse des Programmausschusses vorausnimmt."
	- Zeile 138 "Michael Lenk" in "Micha Lenk"
	- Zeile 195 "Burschenschaften" ändern in "Verbindungen"
	- Zeile 198 "Burschenschaften" ändern in "Verbindungen"
	- Zeile 199 "Burschenschaften" ändern in "Verbindungen"

	Alle Änderungen per Akklamation genehmigt

Top 6:  Berichte
	Christoph Hartmann (Jusos) berichtet aus dem Senat
	Armin Menzel berichtet vom Ausschuss für Medien (AfM)

Top 7:  Besetzung des Wahlausschusses
	Vorgeschlagen sind: Jens Müller, Micha Lenk, Fabian Kohlbecker (RCDS)
        Fabian Kohlbecker (RCDS) zieht Kandidatur zurück.
	Koalition (GHG, FiPS, Jusos, ProSV, AL) fordert LHG und RCDS auf Kandidaten aufzustellen.  
	Es folgt eine längere Diskussion.
	Sebastian Berblinger (RCDS) schlägt Michael Hill vor
	Daniel Bruns (FiPS) schlägt Malte Cornils (AL) vor
	Malte Cornils (AL) zieht Kandidatur zurückt
	Jonas Fluhr (GHG) schlägt Armin Menzel  vor
	Armin Menzel zieht Kandidatur zurück
	Sebastian Berblinger (RCDS) schlägt Malte Cornils (AL) vor
	Jonas Fluhr (GHG) schlägt Armin Menzel vor
	Malte Cornils (AL) zieht Kandidatur zurück
	Zur Wahl stehen somit: Jens Müller, Micha Lenk, Michael Hill, Armin Menzel 
	Kandidaten werden per Akklamation gewählt

Top 8:  Festlegung des Zeitpunktes der Wahlen
	Terminvorschläge:     	a) 9.-16.02.2005         b) 7.-11.02.2005
	Vorschlag a) gewählt mit 12/2/2 Stimmen (Zustimmung/Ablehnung/Enthaltung)

Top 8a:	 Form des StuPA-Protokolls
	Leonardo Weiss (RCDS) erklärt sich bereit eine Formatvorlage zu erarbeiten
	Als Richtlinien für das Protokoll der StuPa-Sitzungen werden vorgeschlagen:
	Form
	- aus dem Kopf des Protokolls muss ersichtlich sein,
		- um die wievielte Sitzung es sich handelt
		- das Datum der Sitzung mit Tag, Monat und Jahr
		- dass es sich um ein Protokoll des Studierendenparlaments der Universität Karlsruhe handelt
	- am Anfang des Protokolls muss die verhandelte Tagesordnung aufgeführt werden
	- es ist die Anfangs- und die Endzeit der Sitzung anzugeben
	- der Protollführer muss angegeben werden
	- das Protokoll muss in der neuen deutschen Rechtschreibung und geschlechtsneutral verfasst werden 
	- die Zeilen müssen durchnummeriert sein
	- alle Begriffe werden bei ihrer ersten Erwähnung ausgeschrieben und bei Bedarf wird deren 
	Abkürzung eingeführt. Ansonsten werden grundsätzlich alle Begriffe ausgeschrieben
	- bei Wortmeldungen werden Name und Hochschulgruppe des Sprechers/der Sprecherin vermerkt
	- es müssen sämtliche Abstimmungsergebnisse angegeben werden in der normierten Form (ja/nein/Enthaltung). 
	Die für das Protokoll gültige Form muss dabei kenntlich gemacht werden
	-  bei jedem Antrag muss der/die AntragsstellerIn mit Hochschulgruppe erwähnt werden
	- bei jedem Antrag muss die Art der Erledigung ersichtlich sein (ohne/mit formaler/inhaltlicher 
	Gegenrede angenommen/abgelehnt) 
	- es muss mindestens erwähnt werden, ob eine Diskussion stattgefunden hat 
	- das Präsidium vermerkt, wer wann kommt oder geht . Dies wird dem Protokoll angefügt
	- Gäste können sich auf einer Gästeliste eintragen
	- bei Berichten muss mindestens das Thema des Berichtes genannt werden 
	- bei behandelten Dokumenten muss darauf verwiesen werden, dass diese im 
	Unabhängigen Studierendenausschuss (UStA) eingesehen werden können

	Veröffentlichung
	- das Protokoll muss vor der nächsten Sitzung an stupal@usta.de im Textformat (.txt)  verschickt werden
	- Änderungen werden an das Präsidium geschickt, die diese vorzunehmen hat
	- redaktionelle Änderungen hat das Präsidium eigenständig vorzunehmen
	- das Präsidium muss die korrigierten Protokolle als Text-Datei und als pdf-Datei im 
	Internet unter http://www.usta.de/standard.php/StuPa/ veröffentlichen
	
	Alle Vorschläge per Akklamation bestätigt.

Top 8b:  Internetauftritt der Universität Karlsruhe
	Armin Menzel berichtet über Stand der eingegangenen Vorschläge zum zukünftigen Internetauftritt 
	der Universität Karlsruhe. Es folgt Diskussion

Top 10:  UStA und studentische Verbindungen
	Diskussion wird auf 15min beschränkt
	Da weitere Gesprächsbedarf besteht wird dieser Top vertagt.

Top 11:  Wahl neuer UStA-ReferentenInnen (Kultur, Sozial, Ökologie)
	Keine Kandidaten

Top 12:  Sonstiges
	Hendrik Keller (RCDS) fragt bei Ingo Schwarze (Finanzreferent) wegen der Aufschlüsselung  
	des Posten Sonstiges der Abschlüsse vom 2. und 3. Quartals des UStA Kasse e.V. und des SSV e.V. nach. 
	Ingo Schwarze kündigt an diese bei der nächsten Sitzung vorzulegen.

Sitzungsende: 	23:48 Uhr

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