3. StuPa-Sitzung

Letzte Woche Dienstag fand die dritte Sitzung des Studierendenparlaments statt. Auch dieses Mal wurde wieder viel vertragt, einige Punkte werden auch auf der nächsten Sitzung wieder auftauchen.

Berichte

Markus Kirchberger lies ausrichten, dass man sich weiterhin mit Vorschlägen für Kandidaten für den Aufsichtsrat an ihn wenden soll.

Am 31. Mai wird ein FSK-Grillen stattfinden, zu dem auch die Mitglieder des Studierendenparlaments eingeladen sind.

Andreas Wolf berichtete aus den entsprechenden Kommissionen, dass es beim Campus-Management-System endlich vorangeht (es gab schon Gerüchte, dass das Projekt kurz vor dem aus steht), und dass am KIT anscheinend eine Systemakkreditierung durchgeführt werden soll.

Für den UStA berichtete Sophie Laturnus über die ersten Überlegungen zu Strategien, um die Arbeit des UStA und des U-Modells im Allgemeinen besser zu bewerben. In einem ersten Schritt soll die Berichterstattung und Themengestaltung des UMag, das eine große Rolle im Bezug auf die Außenwirkung des UStAs spielt, beginnend mit unserer zweiten Ausgabe etwas aufgelockert werden und versucht werden, mehr Studierende mit einzubinden.

Außerdem wurde der UStA für die ausführlichen Berichte über die StuPa-Sitzungen hier auf der Homepage von Alexander Zand (Brandt-Zand-Liste) gelobt einself.

Bandbudget UStA-Winterfest 2012

Auf Vorschlag der Bandbooker hatte der UStA den Antrag gestellt, schon jetzt 3.500 € für Bands auf dem Winterfest bereitzustellen, um noch bevor der Haushalt für das Winterfest beschlossen wird (i.d.R. Ende Oktober), Verträge mit Bands abschließen zu können. Dadurch soll einerseits verhindert werden, dass Bands, die formlos zugesagt hatten, wieder abspringen, andererseits hat man mehr Auswahl, wenn man früher dran ist, und bekommt ggf. auch bessere Preise. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

Semesterzeiten

Am 15. Juni 2010 beschloss das Studierendenparlament, dass die Semesterzeiten an international übliche Standards angeglichen werden sollen. Aus einigen Fachschaften gab es massive Bedenken, deshalb kam das Thema erst in der FSK und jetzt auch wieder im StuPa auf. Nach einer allgemeinen Diskussion stellte Benjamin Kobrinski (LuSt) folgenden Antrag:

Der Beschluss des Studierendenparlaments vom 15. Juni 2010 zur Verschiebung der Semesterzeiten wird aufgehoben. Die internationale Mobilität am KIT ist immer noch ungenügend ausgebaut. Speziell die im Bolognaprozess geforderten Ziele sind noch lange nicht erfüllt; hier müssen Hochschulen gemeinsame Ideen sammeln und Konzepte entwickeln. Eine Insellösung an der Universität Karlsruhe / KIT birgt dagegen mehr Gefahren als Nutzen und ist nicht anzustreben. Der UStA wird aufgefordert in geeignete Gremien das Thema der studentischen Mobilität einzubringen und zu diskutieren.

Da es sich um eine Tischvorlage handelte, reichten, trotz neun Gegenstimmen, sieben Stimmen, um den Antrag zu vertagen.

In den Fachschaften Physik und ETEC gab es übrigens den Vorschlag, zu diesem Thema eine Urabstimmung durchzuführen, da es sich um eine weitreichende Änderung für alle Studierende handelt.

Änderung der Satzung der Studierendenschaft

Von der Brandt-Zand-Liste kam wieder der Antrag, die Satzung der Studierendenschaft zu Ändern und dort »Universität Karlsruhe« durch »Karlsruher Institut für Technologie« zu ersetzen. Neue Argumente gab es (wie schon im letzten Jahr) nicht, die Abstimmung fiel allerdings deutlich knapper aus: 16 × Ja (17 hätte es für eine Satzungsänderung gebraucht), 5 × Nein, keine Enthaltung (Die Abstimmung erfolgte namentlich, wer wie abgestimmt hat, könnt ihr dann im Protokoll nachlesen). Anscheinend soll der Antrag auf der nächsten Sitzung wieder eingebracht werden, mal sehen, wie es dann aussieht.

Wahl der studentischen Vertreter Studentendienst

Der Studentendienst ist ein Verein, der das Geld aus dem Zwangsverkauf der Mensa verwaltet und damit Freitische und studentische Kultur finanziert. Am 19. Mai findet dort die Mitgliederversammlung statt, auf der auch die studentischen Mitglieder in Vorstand und Verwaltungsrat neu gewählt werden. Das StuPa wählte Harry Penner (Sprecher des SKUSS) und Jens Senger (UStA-Finanzer) für den Vorstand und Christian Haffner (UStA-Kulturreferent) für den Verwaltungsrat.

ABS-Förderverein

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es den Antrag, aus dem ABS-Förderverein auszutreten. Nachdem sich der UStA für einen Austritt (der erst zum Jahresende stattfinden kann) aussprach, da es dort einige Unregelmäßigkeiten gab und man Tendenzen des ABS, sich mit diversen Themen jenseits von Studiengebühren zu befassen sehr kritisch sieht, wurden als Gegenargumente insbesondere aufgeführt, dass die Ziele des ABS noch immer nicht erreicht sind, dass das ABS im Landtagswahlkampf wichtige Arbeit geleistet hat und dass ein Austritt gerade zum jetzigen Zeitpunkt ein denkbar schlechtes Signal darstellt. Der Antrag wurde schließlich knapp mit neun zu zehn Stimmen abgelehnt.

Für die nächste Sitzung wurde vom RCDS schon angekündigt, den Antrag mit einer ausführlichen Begründung noch einmal zu stellen und außerdem auch den Austritt aus dem fzs zu beantragen.

Haushalt

Der Haushaltsentwurf wurde inzwischen auch in der FSK vorgestellt, Änderungswünsche gab es keine, der Haushalt wurde dann auch einstimmig beschlossen.

Danach gab es noch eine Diskussion darüber, inwiefern über den Haushalt informiert werden soll.

Satzungsänderung UStA-Förderverein

Die Satzung des UStA Kasse Karlsruhe Fördervereins e.V. muss schon länger mal den Änderungen am Vereinsrecht der letzten Jahre angepasst werden. Inzwischen gab es endlich mal eine Rückmeldung vom Finanzamt zu den Änderungen, die sich noch der alte UStA überlegt hatte. Leider passte da noch nicht alles, wir hatten dann nochmal einen überarbeiteten Vorschlag ans Finanzamt geschickt, bis zur Sitzung kam noch keine Antwort. Der Tagesordnungspunkt wurde deshalb vertagt.

Regelung des Gastrechts im KIT-Senat

Nachdem kurzfristig noch der Vorschlag kam, doch einen der beiden Plätze für den UStA zu reservieren, dafür aber keine ordentliche, formal korrekte Lösung gefunden wurde, wurde der Punkt noch einmal vertagt. Der UStA wird sich da bis zur nächsten Sitzung was überlegen.

Deutschlandstipendium

Es wurde über den Vorschlag der Satzung für die Vergabe von Deutschlandstipendien des KIT und den Abweichungen von der Mustersatzung des MWK berichtet. So soll für die KIT-Fassung eine Präambel ergänzt werden, die beinhaltet, dass die Entscheider in Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft von morgen gefördert werden sollen. Außerdem soll kein zentraler Stipendienausschuss (wie vom MWK empfohlen) eingerichtet werden, die Studienkommissionen der einzelnen Fakultäten sollen für die Auswahl der Bewerber zuständig sein.

Sonstiges

Benjamin Kobrinski erwähnte noch, dass wir dieses Semester keinen Raum in den WiWi-Bauten fürs StuPa bekommen werden (dort hatten die Sitzungen in den letzten Jahre stattgefunden), das StuPa wird voraussichtlich bis auf weiteres im Informatikgebäude tagen.