Protokoll: Sebastian Männle

Beginn: 19:15 Uhr
Ende: 23:34 Uhr

Anwesende:

    Theresa Gattermann (Wiwi)
    Christan Hammerstein (Wiwi)
    Lars Olsson (Wiwi)
    Sebasitan Gehrlein (Wiwi)
    Fabian Maleitzke (Wiwi)
    Vera Franke (Chemie/Bio)
    Nicholas Heyd-Hansen (Chemie/Bio)
    Andreas Kopf (Mach/Ciw)
    Peter Rupp (Mach/Ciw)
    Oliver Queisser (Mach/Ciw)
    Sebastian Männle (Mach/Ciw)
    Felix Stemmer (Mach/Ciw)
    Philipp Even (Mach/Ciw)
    Julian Gethmann (Physik)
    Frederik Düpmeier (Wiwi)
    Ben Kobrinski (Mathe)
    Mathias Mur (Etec)
    Christian Krömer (Etec)
    Marcus Müller (Etec)
    Jan Niklas Boden (Etec)
    Alexander Rein (Physik)
    Tobias Bölz (FSMI)
    Philipp Rudo (USTA)
    Frank Waruncke (Geistsoz)
    Amanda Bruchmann (Geistsoz)
    Forian Seitz (FSMI)
    Stefan Lais (Mathe/Info)
    Fabrian Trost (Gast)
    Charnenco David (Bau)
    Jonas Jäger (Geo)
    Marcel Mescheder (Geo)
    Christoph Baumann (Geo)
    Jasmin Fetzer (Geo)
    Alexander Han (Geo)

TOP 0: Allgemein

Es wurde bemägelt das der Termin der Sonder-FSK nicht offiziel auf der USTA Seite angekündigt wurde, sondern die Einladungen nur über die FSK-Intern Email Verteiler verschickt wurden.
TOP 1: Abschnitt h) Fachschaften
§27 Aufgaben

Fachschaft Geo hätte gerne fakültätsbezogen in fachbereichsbezogen Umgeändert. Tobais Bölz merkt an, dass das LHG keinen Spielraum zulasse. Im LHG ist genau definitert was eine Fachschaft ist und welche Rechte diese hat. Man kann diese deshalb nicht in der VS Satzung ändern. Einzige Möglichkeit wäre etwas komplet neues zu definieren und diesen Begriff in der VS Satzung zu verwenden. Dies wirft andere Probleme auf, zum Beispiel das Recht Verteter in den Fakultätsrat zu entsenden, bei der Vergabe der QuaSi-Mitteln (Fachschaft muss dort mitzustimmen)etc… .Philipp Rudo verwies auf den § 29 Absatz 2 um eigene Orangen innerhalb der FS zu definieren.

Die Fachschaftsordnung regelt die Entsendug und Verteilung von offiziellen Vertretern in die einzelnen Gremien. Die Fachschaft Geo bekundet die Sorge Einfluss und Rechte durch den Zusammenschluss zu verlieren und nicht mehr die Arbeit in dieser Qualität abliefern zu können, man wolle die jetzigen Strukturen halten. Man spüre jetzt schon die Folgen im gemeinsamen Fakultätsrat, in dem es jetzt schon bei der Quasimittelvergabe zu Problemen kam.

Vorschlag von der FS Geo man möge den Paragraph § 29 bis 31 streichen und übernehmen § 28 Absatz 3. Dies ist nicht möglich da man einen gewissen Rahmen in der Satzung definiert werden muss.

FS Mach/Ciw meinte, dass eine Satzungsänderung nicht die Lösung des Problems sein kann, da diese nichts an der Fakultätszusammensetzung ändern kann.

In der eigenen Fachschaftssatzung können fachbezogene Dinge geregelt werden um die mögliche Blockkade der größeren Fachbereich zu verhindern. In der gelebenten Bezeichnung kann sich die jetztige FS Geo immer noch Fachschaft nennen. Man muss diese nur von der offizielen Bezeichung unterscheiden.

§ 28 Absatz 2 sagt explizit das eine Fachschafts regelt selbst und ist deshalb Satzungkonform…..
§ 28

* Es gibt nach der Diskussion um Absatz §28 keinen weiteren Diskussionsbedarf
§ 29

* Es gibt nach der Diskussion um Absatz §28 keinen weiteren Diskussionsbedarf
§ 30
Absatz 3

    Auf die Problematik der 3 Fachschaften in einer wird vorgeschlagen die Begrenzung von maximal 8 FachschaftssprecherInnen aufzuheben. FachschaftssprecherInnen haben gewisse Privilegien (das Engagement in der VS kann auf die Regelstudienzeit angerechnet werden, Antragsrecht im StuPa) und ist nicht zu empfohlen diese Anzahl zu erhöhen um ein gewisses Maß zu wahren.
    Kompromissvorschlag die 2 bis 8 FachschaftsprecherInnen pro vertretenen Studiengang
    Kann nicht durchgeführt werden, da es eine Mindestanzahl vorraussetzt
    In der Fachschaftssatzung können Fachbereichssprecher definiert werden, wenn sich einzelne Fachgruppen unter representiert fühlen.
    Kompromissvorschlag

ANTRAG: Änderung der Satzung v0.85 §30 Absatz 3 Die Anzahl der Fachschaftssprecherinnen wird unter Beachtung der Anzahl der Studierenden in der Fachschaftsordung festgelegt. Sie beträgt mindesten zwei und soll höchstens acht betragen. Weiteres regelt die Fachschaftsordnung.

Dieser Vorschlag wird morgen in der FSK ohne Diskussion abgestimmt. Es wurde ein Meinungsbild angefertigt.
Absatz 4

Korrektur des Rechschreibefehlers scheidet anstatt scheider
Absatz 5

    Es wird die Möglichkeit einer Regelung diskutiert, dass es automatisch Neuwahl gibt, sobald eine kritische Anzahl von Fachschaftssprecherinnen unterschritten wird um die Handlungsfähigkeit der Fachschaften zu gewähren um Unterbesetzungen zu vermeiden.
    Man möchte keine intern bestimmte InterimsfachschaftssprecherInnen
    Tobias Bölz schlägt vor, dies in der Fachschaftsordnung zu regelen
    Es gibt keine Regelung was passiert wenn es keinen Fachschaftssprecherinnen gibt.
    erster Fäll. 2 FSsprecherinnen, einer tritt zurück → unproblematisch
    zweiter Fall. Es gibt gar kein FSsprecherinnen. Niemand kann eine Vollversammlung einberufen. Wer beruft die Vollversammlung ein? Ältestenrat oder Vorstand der Studierendschaft. Regelung zur Einberufung der Neuwahlen in diesem Fall aushebeln (Quorum von 10%)

ANTRAG zu Änderung von v0.85 §30 Absatz 5 Fällt die Anzahl der Fachschaftssprecherinnen unter zwei ist eine Fachschaftsvollversammlung von der noch verbleibenden Fachschaftssprechereinnen innerhalb von zwei Wochen der Vorlesungszeit einzuberufen um über Neuwahlen abzustimmen. Näheres regelt die Fachschaftsordnung.

Abstimmung
JA

    BauIng
    Chemie/Bio
    Ciw
    Etec
    Geistsozo
    Geo
    Mathe
    Mach
    Physik
    Wiwi

Enthaltung

    Info

Nein

    -

Mit 26 Ja Stimmen und 3 Enthaltungen ist der Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Antrag Ist das Amt des Fachschaftsvorstands unbesetzt regelt weiteres Vorgehen die Fachschaftsordnug
Ja

    BauINg
    Chemie/Bio
    Geo
    Info
    Physik
    Wiwi

Enthaltungen

    Mathe

Nein

    Ciw
    Mach
    GeistSoz
    Etech

Mit 16 Ja und 11 Nein Stimmen, sowie 2 Enthaltungen ist der Antrag angenommen.

Felix Stemmer stellt einen Antrag zur Abstimmung zur maximalen Anzahl der Fachschaftssprecherinnen. Mit 20 Ja und 9 Nein Stimmen ist der Antrag angenommen und es wird über die Satzungsänderung abgestimmt.
Abstimmung zur Satzungsänderung (siehe Antrag zu §30 Absatz 3 weiter oben)
Ja

    BauIng
    Chemie/Bio
    Geistsoz
    Geo
    Mathe

Enthaltung

    Info

Nein

    Ciw
    Etech
    Mach
    Physik
    Wiwi

Mit 11 Ja und 15 Nein, sowie 3 Enthaltungen ist die Satzungsänderung abgelehnt.
Absatz 8

Antrag Der Fachschaftsvorstand kann eine Person wählen, die mit beratender Stimme an dr Situgen des Fakultätsrat teilnimmt.
Ja

    BauIng
    Ciw
    Etech
    Geistsoz
    Geo
    Mach
    Wiwi

Enthaltungen

    -

Nein

    Chemie/Bio
    Info
    Mathe
    Physik

Mit 18 Ja und 11 Nein Stimmen ist der Antrag angenommen
§ 31

    Es gibt keine Änderungsanträge und Diskussionsbetrag

TOP 2 i) Fachschaftenkonferenz

§ 32
Absatz 3

    Es wird angemerkt das es hier eventeuell noch zu Änderungen kommen kann, da das Stupa nicht immer beschlussfähig ist.

§ 33
Absatz 1

Diskussion über die Legitimation über die FSK Vertreter und entsprechender Wahlmodi. Kompetenz kann von der Fachschaftsvollversammlung an die Fachschaftsversammlung abgegeben werden. Es ist möglich mehrere Vertreter zu entsenden.
Absatz 2

Ist in Ordnung
Absatz 3

Die verschiedenen Stimmenverteilungsmodelle die über den FSK Verteiler geschickt wurden, werden vorgestellt:

    alte Stimmenverteilung
    VS Satzungeentwurf
    Trost Modell
    Europarat Modell
    Adam

    Felix merkt an, dass das Europaratmodell gibt der Fachschaft Bau, Geo, Umwelt nicht die Möglichkeit ihre Meinungsvielfalt abzubilden.
    Erklärenungen zum Trost Modell: Größte 4 Fachschaften sollen keine absolute Mehrheit haben,aber eine Sperrminorität (bei 2/3 Abstimmugen), genauso sollen die kleinen Fachschaften auch mit einer Sperrminorität ausgerüstet werden.
    Die jetztige Formulierung „bis zu“ in der Satzung ist nicht eindeutig.
    Bei der Abstimmung um ein neues Stimmenverteilungsmodell wird die jetztige FSK Stimmenverteilung bei der Abstimmung zu Grunde gelegt.
    FS BauIng schlägt vor, das die Anzahl der Stimmen mit 10 multipliziert wird um den einzelnen fachbezogenen Organen Stimmen besser zuordnen zu können.
    Beim Adams Modell muss jetzt Jahr ein neuer Koeffizient errechnet werden und ist somit schwieriger in der Handhabung.
    Das Kriterium, dass die 4 größten Fachschaften nicht mehr als die Hälfte der Stimmen haben, orierntiert sich an dem Analogon der FSK zum Bundesrat.
    Laut Tobias Bölz sollte man bei der Stimmenverteilungsmodelle auf den Minderheitsschutz der kleinen Fachschaften achten.
    Man hat sich gegen ein Panachieren und Kumulieren der Stimmen entschieden.

Erster Wahlgang zur Stimmenverteilungsmodellen in der FSK

Im ersten Wahlgang wird eine Vorrauswahl der Modelle getroffen.

    Trost 11
    jagellonisch 9
    Europarat 3
    Alt 3

Zweiter Wahlgang zur Stimmenverteilungsmodellen in der FSK

Felix Stemmer stellt einen Antrag zu einer geheimen Wahl. Dieser abgelehnt. Es wird mit Handzeichen gleichzeitig abgestimmt.

Trost

    BauIng
    Chemie/Bio
    Etech
    Geistsoz
    Geo
    Mathe

Jagellonisch

    Ciw
    Mach
    Wiwi

Enthaltungen

    Info
    Physik

Es gibt 14 Stimmen für das Trost Modell, 9 für das Jagellonisches Modell und 6 Enthaltungen. Damit gibt es keine absolute Mehrheit. Somit ist keine Entscheidung gefallen.

Es wird diskutiert ob eine Anhebung der Deckelung des Trost Modells von 9 auf 10 Stimmen zur einer Mehrheit führen kann.
Antrag

Von der Fachschaft Etech wird der Antrag gestellt, das bei der 2ten Abstimmung zur FSK Stimmenverteilungsmodellen einer relativen Mehrheit zum Wahlgewinn reicht.

Dieser wird mit 12 Ja und 12 Nein Stimmen, sowie 5 Enthaltungen abgelehnt.

    Das aktuelle Trostmodell berücksichtig nicht die größeren Fachschafts die durch die FS Zusammenlegungen resultiert sind.
    Es wird von Mach/Ciw pladiert nicht das Trost Modell, sondern deren Stufeneinteilung in die Satzung zu schreiben

Antrag zu §33 Absatz 3 Über die folgende Stufeneinteilungen zur FSK Stimmenverteilung wird abgestimmt

Das Trost Modell
bis Studierenden  Stimmen
400 2
800 3
1000 4
1300 5
1600 6
2000 7
2500 8
2500+ 9

Das Jaglelonische Modell
bis Studierenden  Stimmen
222 1
620 2
1218 3
2016 4
3014 5
3014+ 6
Abstimmung

Ja

    BauIng
    Chemie/Bio
    Ciw
    Etech
    Geistsoz
    Geo
    Mathe
    Mach
    Wiwi

Enthaltung

    Info

Nein

    Physik

Mit 23 Ja und 3 Nein Stimmen sowie 3 Enthaltungen wurde das Trost Modell angenommen.

Julian von der FS Physik stellt den Antrag Um sicher zu Stellen dass das T Modell von der Mehrheit gegenüber dem alten Modell befürwertet wird, werden das T und alte Stimmverteilungsmodell nochmals zur Wahl gestellt.
Abstimmung

Ja

    BauIng
    Chemie/Bio
    Ciw
    Etech
    Geistsoz
    Geo
    Mathe
    Mach
    Wiwi

Enthaltung

    Info

Nein

    Physik

Mit 23 Ja und 3 Nein Stimmen sowie 3 Enthaltungen wurde das Trost Modell angenommen.
§ 34

Es gibt keinen Diskussionsbedarf

TOP 3 k) Haushalt

§ 37
Absatz 3

    Anmerkung von der FS Wiwi, es existiert keine Haushalts- sowie Beitragsordnung.
    Das Stupa kann keinen beliebigen Beitrag von den Studieren verlangen.
    Soll die FSK eine Mitbestimmung bei Beitragveränderung haben? Zur Zeit braucht das Stupa eine 2/3 Mehrheit um den Beitrag zuändern
    Tobias Bölz empfielt den Fachschaften bei der ersten Wahl des Stupas mit eigenen Listen anzutreten um direkt auch Einfluss nehmen zu können

TOP 4 Satzungsänderung v0.85

Einstimmig wurde die Satzungänderung v0.85 mit den Änderung der heutigen Fachschaftskonferenz angenommen bzw. befürwortet.