Protokoll

Protokoll zur Sitzung des Studierendenparlamentes am 4.5.1999
in der Amtszeit 1999/2000

Anwesend: Lutz Frommberger, Sabine Schillinger, David Furminieux, Mirjam Engelmann, Kirstin Schätzel, Max Köntopp, Oliver Iost, Astrid La Delfa, Kevin Redding, Roger Huckle, Alexander Frenzel Baudisch, Tom Klingspor, Patricia Stock, Andreas Spengler, Hannes Schmidt, Gabi Golibrzuch, Dirk Richtersteiger, Andreas Schmitt, Markus Pfefferle, Birte Anders, Christian Schenzel, Gary Gaukler, Stefan Sellschopp, Claudia Riedel (verspätet)
es fehlt: Silke Ebbmeyer

Top 1: Fragestunde der Öffentlichkeit
     es gab keine Fragen

Top 2: Feststellung der Beschlußfähigkeit
     beschlußfähig mit zu diesem Zeitpunkt 17 Anwesenden

Top 3: Genehmigung der Tagesordnung
     wurde in vorliegender Form genehmigt

Top 4: Genehmigung ausstehender Protokolle
     Protokoll vom 20.4.1999:
        - Änderung der Anwesenheitsliste: Kirstin war anwesend
                                                                Birte war nicht anwesend
        - Tippfehler: es werden 6500 Mensaessen pro Tag und nicht pro Monat  	ausgegeben
       mit diesen Änderungen wird das Protokoll per Akklamation genehmigt
       Anmerkung von Gabi: Darstellung der Abstimmungsergebnisse erfolgt in der
                                           Reihenfolge      Ja:Nein:Enthaltung:Ungültig

Top 5: Berichte aus den Gremien
     Oliver: -berichtete von der Landesastenkonferenz
                 es sind Gespräche mit Ministeriumsvertretern geplant, auf Rundfrage per
                 Email um Vorschläge für Gesprächsthemen kam kaum Resonanz
                -berichtete vom Gremium zum Universitätsgesetz: Profs sind der Ansicht, 
                 daß das Rektorat durch das Gesetz gar nicht so sehr gestärkt wird,
                 sondern vielmehr die Befugnisse so weit verteilt seien, daß die Uni nicht
                 mehr handlungsfähig sei. Es sind verschiedene schriftliche Äußerungen
                 von Professoren und Studierendenvertretern in Arbeit: werden demnächst
                 vorliegen.
     David:  hat als Sozialreferent zum Urteil des Verwaltungsgerichts 
                 bezüglich der Studiengebühren eine Pressemitteilung rausgegeben, die 
                 demnächst auch im Netz vorliegt
                 Anmerkung von Gabi: die Urteilsbegründung ist im Netz verfügbar

Top 6: Berichte
     Christian S.: berichtete über Gespräch mit Frau Linke vom Studentenwerk über 
                          das Mensaessen und die Probleme des StuWe: Wahlessen musste 
                          wegen Geldmangel eingeführt werden, da die Subventionen gekürzt 
                          wurden, jetzt müssen auch Rücklagen zur Finanzierung benutzt 
                          werden. 
                          Aktion ist geplant, um auf Probleme aufmerksam zu machen: am 
                          10.,11. und 12.Mai sollen mit dem Nachtisch beim Stammessen 		   Flyer mit Informationen und Sprüchen wie “zum Teufel mit dem 		   StuWe-Gesetz” und Gummibären-Teufel verteilt werden. Außerdem 		   soll es zu diesem Thema ein Editorial und Sprüche im nächsten 		   “Mensa a la carte” geben.
                          dazu David: Haribo verschenkt keine Gummiteufel, müssen gekauft 
                          werden (Christian S.: StuWe bezahlt). evtl auch visuelle Aktion mit 
                          großem Plakat mit Teufel und Spruch.
                          dazu Oliver: weitere Einzelkoordination nötig. Helfer gesucht.
                          Stefan: wenn es mit der Finanzierung des StuWe so weiter geht, ist
                          es in drei Jahren pleite. Eile geboten, weil bald zweite Lesung des 
                          StuWe- Gesetz, danach tritt es relativ rasch in Kraft.
Andreas Sch.: das nächst Landesastentreffen findet am 30.Mai im UStA Karlsruhe 
                          statt, in Zusammenhang damit ist auch ein Treffen mit Abgeordneten 
                          geplant, an deren Lokalpatriotismus appelliert werden soll gegen 		   das StuWe- Gesetz zu stimmen.
Christian B.: Bericht aus Kulturbereich. Gespräche mit Herrn Varsek von der
                    Pressestelle der Uni und Frau Zuber- Knost über das UStA- 		        Sommerfest 2000, das zusammen mit der Unischau stattfinden soll.  	        Versprechungen 
                    von Herrn Barschek bezüglich Finanzierung und Standplätzen,  
                    Frau Z.-K. dagegen sehr zurückhaltend. Gespräch wurde vertagt, um 
                    nochmal Rücksprache mit Technikern halten zu können.
Oliver: -Bericht von “Selbstfindungsworkshops” der Uni. Evtl. findet am 11.Mai ein
             weiterer Workshop statt, um Ergebnisse zusammenzutragen.
             Es werden bei diesen Workshops auch noch Leute zum Mitmachen gesucht.
            -nächste Woche findet die FZS statt, auf der auch satzungsändernde Anträge 
             beschlossen werden sollen. Z.B. soll erforderliche 2/3- Mehrheit bei 
             Abstimmungen geändert werden, da so Enthaltungen quasi als “nein” wirken. 
             Und die Finanzen sollen nicht mehr zum Vorstand, sondern zu einem 
             eigenen Referat gehören.

Top 7: Wahl des/der StuPa- Präsidenten/in
     Vorschlag: Alexander (RCDS)
     Vorstellung des Kandidaten und Fragen
              Kevin: Kennst Du Satzung?  Alex bestätigt, daß er die Satzung gelesen hat, 
              sie aber noch nicht auswendig kann
              Christian S.: Warum warst Du vorher noch nie im StuPa und hast es dir 
              angeschaut? – kurze Diskussion, über Sinn und Unsinn eines StuPa- 
              Präsidenten, der keine StuPa- Erfahrung hat.
              Lutz betont, daß er hohe Anforderungen an das Präsidium stellt, vor allem 
              was das Vorliegen von Protokollen in elektronischer Form und die 
              elektronische Verbreitung von Berichten/Zusammenfassungen zusätzlich 
              zum Protokoll angeht.
             Wahl:     Alex wird mit 15 : 2 : 6 : 0 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an 

Top 8: Nachwahl von drei ÄRA- Mitgliedern
     Vorschläge: Johannes Stober, Birgit Dziallas und Michael Schier (SB)
             alle drei wurden per Akklamation gewählt


Top 8a: Nachwahl für den Rechnungsprüfungsausschuß des UStA
     wurde nötig, da Silke krank ist
     Kurze Diskussion, ob Silke formell zurücktreten muß, bevor Neuwahl möglich ist. 
     Können offiziell auch 5 Leute in dem Ausschuß sein, ist ein formeller Rücktritt 
     nicht notwendig.
     Vorschlag: Astrid wurde per Akklamation gewählt

Top 9: Abrechnung vom Uni- Winterfest
     Kevin: -Unterlagen müssen nach StuPa- Sitzung zurückgegeben werden, da die 
                 Gagen der Bands Geheimhaltung unterliegen
                -Ausgaben sind im Vergleich zu anderen Winterfesten geblieben, nur 
                 einige Verschiebungen, z.B. mussten mangels Freiwilliger mehr Helfer 
                 bezahlt werden.
                -weiterhin hoher Schwund beim Getränkeverkauf 
                -der Gewinn bei der Garderobe geht zur Hälfte an SCHWUNG
      Frage von Dirk nach Vergleichszahlen zum Gewinn
      Kevin: beim letzten Mal war Gewinn höher, diesmal wurden mehr Karten im 
                 billigeren Vorverkauf abgegeben und insgesamt weniger Leute gleichzeitig
                 reingelassen
  Lesepause
      Frage Stefan: Warum unterschiedliche Mehrwertsteuersätze für Bands?
      Antwort: Ist tatsächlich so und hängt von Band ab.
      Frage Reinhard nach Kosten für Catering. Könnte man das selbst machen?
      Kevin: Ist zu Aufwendig, auch Probleme mit Gesundheitsamt.
      Frage Gary: Warum sind Ausgaben für Technik so hoch?
      Kevin: es wurde mehr Geld in eine bessere und attraktivere Austattung der Disko 
                 investiert.
      Frage Christian S. nach laut Aufstellung zuviel gedruckten Eintrittskarten.
      Kevin: Sind nur Pfennigbeträge, außerdem könnte man Leute noch später 
                 reinlassen, wenn andere schon wieder gegangen sind.
      Christian S.: Wie wird entschieden, wieviele Karten im Vorverkauf verkauft 
                 werden?                
      Kevin: keine feste Zahl, diesmal wurden aufgrund von Koordinations-
                schwierigkeiten zuviele verkauft

Top 10: Bericht des Rechnungsprüfungsausschußes
     Stefan: Kassenabschluß war noch nicht fertig, daher keine vollständige Prüfung
                  möglich. Was fertig war, war teils gut (frühere Kritikpunkte wurden 
                  gebessert), anderes eher schlecht, was evtl. auch am mehrfachen 
                  Wechsel des Finanzreferenten liegt. Neues Treffen für Bilanzprüfung
                  nötig, heute nur politische und keine finanzielle Entlastung des 
                  Finanzreferenten (Robert) möglich.
Top 11: Bilanz und GuV-Rechnung von UStA Kasse e.V./ UStA Förderverein e.V./ 
             SSV e.V.
     entfällt. siehe Bericht unter Top 10

Top 12: Entlastung des UStA
     wegen fehlender Bilanz nur politische Entlastung möglich
     kurze Diskussion, was denn reine “politische Entlastung” bedeute
     Kevin (UStA- Vorsitz): berichtete über seine Arbeit: politische Arbeit wegen 
              Personalmangel kaum möglich gewesen, dafür wurde aber finanzielle und 
              organisatorische Arbeit geleistet.
     Christian S.: Was ist mit dem PH- Studenten, der 2.Sozialreferent ist?
     Kevin: Hat sich eingearbeitet und auch Sprechstunden gehalten
     Gary fragt nach Rechenschaftsbericht des Polen- AußenCoreferates
     Kevin: kann nicht für Agnieszka reden, aber sie arbeitet in dem Bereich.
     Frage nach Rechenschaftsbericht des nicht anwesenden Ökoreferenten Holger
     Boris (2. Ökoreferent) übernimmt: Holger hat Richtung “Ökologisches Bauen” und 
            auf Bundesebene gearbeitet. Hat Arbeitskreis “Stabil” zur Koordination ökol. 
            Themen in der Lehre bei Architekten gegründet und hat Arbeitskreis “Ökolog. 
            Bauen” betreut. Beide Ökoreferenten haben Projekt “Nachhaltigkeit” in Uni 
            geplant. Da Holger Probleme mit Computern und Rauch im UStA- Büro hatte,
            hat er meist zu hause gearbeitet.
   David: legt auch mündlichen Rechenschaftsbericht über seine Arbeit als 
              Sozialreferent und z.T. Außenreferent ab. Hat Sprechstunde gehalten, 
              Freitische verteilt, war bei Sitzungen des Bafög-Förderungsausschußes, hat
              Server aufgestellt und an FZS und European Week of Mobilisation 
              teilgenommen.  
              Frage nach Kriterien der Freitischvergabe: David: es gibt keine. 
              Entscheidung wird von ihm aufgrund von Bedürftigkeit und “Nase” getroffen,
              er stellt das System aber um.
    Oliver: Berichtet vom Außenreferat:Landesastenkonf., FZS, Pressearbeit etc.
    Sorcha: Berichtet vom AußenCoreferat1. Arbeitet am Litauen-Austausch.
    Kevin: bin nicht für fehlende Rechenschaftsberichte nichtanwesender Referenten 
               zuständig 
   Patrick berichtet vom Schwulenreferat und den laufenden Vorbereitungen für den 
             Christopher-Street-Day
    Stefan beantragt einzelne und geheime Abstimmung für UStA- Entlastung

   Entlastung:
         Kevin (Vorsitz):      mit 13 : 8 : 2  entlastet
         David (Sozial):       mit 21 : 0 : 2  entlastet
         Anke (Kultur):        mit 16 : 2 : 5  entlastet
         Oliver (Außen):      mit 19 : 0 : 4  entlastet
         Sorcha (Litauen):   mit 17 : 1 : 5  entlastet
         Agnieszka (Polen): mit 14 : 1 : 8  entlastet
         Holger (Öko):         mit 13 : 5 : 5  entlastet
         Boris (Öko):           mit 12 : 3 : 8  entlastet
         Patrick (Schwule): mit 17 : 0 : 6  entlastet
         Mark (Schwule):    mit 17 : 0 : 6  entlastet
         Robert (Finanzen):mit   6 : 9 : 8  nicht entlastet

Top 13: Neuwahl UStA
Vorstellung der UStA- Kandidaten
        Christian Buggle (Letzte Aufgebot, Kandidat für UStA- Vorsitz) erläuterte das schriftlich vorliegende Arbeitsprogramm der UStA- Kandidaten. Er betonte, daß ihm neben dem Einsatz für studentische Belange auch eine Stärkung/Wiedereinführung der allgemein politischen Arbeit des UStA wichtig sei. Auf die Frage von Christian S., wie denn bei sich widersprechenden Anliegen von Studierenden und der Gesamtbevölkerung entschieden werde, plant er Einzelfallentscheidungen. Dazu meinte Andi (Juso-H., Kandidat für Sozialreferat), daß in erster Linie studentische Belange vertreten würden, sich widersprechende Interessen aber auch auf mögliche Fehler im Vorschlag hinweisen, der dann neu überdacht und gegebenenfalls geändert werden müsste. 
Geplant sind zwei Sozialreferenten, die das Sozial- und Außenreferat jeweils zur Hälfte übernehmen, der offiziell als Außenreferent gewählte UStA- Referent werde im Falle seiner Wahl im Innenreferat mitarbeiten.

Antrag Gary (LHG) zum Arbeitsprogramm: Im Arbeitsprogramm solle unter dem 
   Punkt Soziales an den Satz “Es genügt nicht, sozialen Service für Studierende zu leisten, vielmehr wollen wir uns im sozialen Bereich auch politisch engagieren” den Zusatz “...insoweit als studentische Belange betroffen sind” anzufügen. So werde die Betonung eindeutig auf studentische Interessen gelegt und allgemeinpolitische Vorhaben diesen deutlicher hintenangestellt.

nach kurzer  Diskussion wurde der Antrag mit 7:13:3 Stimmen abgelehnt

Vorschläge von Christian S.(LHG), unter dem Punkt “ökologische Belange” die Worte “...Einsparpotentiale von Energie und Papier...” in “...Einsparpotentiale von Ressourcen (z.B. Energie und Papier)..” zu ändern und den Satz “das Ökoreferat ist dabei Anlaufstelle für Studierende” hinzuzufügen, wurden von den Arbeitsprogramm- Entwerfern übernommen.

Abstimmung über das UStA- Arbeitsprogramm:
     es wurde mit 15:0:8 Stimmen angenommen

UStA- Kandidaten:
-Christian Buggle (Letztes Aufgebot), Vorsitz:
  Gründungsmitglied des Letzten Aufgebot, ehemaliges StuPa- Mitglied, wurde durch Anblick des letzten “Not- UStAs” zur UStA- Mitarbeit motiviert, möchte politisches Mandat des UStA stärken, kandidiert für ganzes Jahr und verspricht regelmäßige Anwesenheit im StuPa und guten Informationsfluß, kein Mitglied einer Partei oder politischen Vereinigung

Antrag Lutz (LA) einzeln über jeden UStA- Kandidaten abzustimmen:wird stattgegeben

Wahl Vorsitz: Christian B. wird mit 16:1:6:1 Stimmen gewählt und nimmt Wahl an

-Mark und Patrick kandidieren für das Schwulenreferat und werden beiden mit jeweils 18:1:5 Stimmen gewählt. Sie nehmen beide die Wahl an.

-De-In Chang, Finanzreferat: Wunsch wäre Vorsitz gewesen, ist aber teamfähig und betont selbstständiges Denken trotz Mitgliedschaft bei den Stadt-Grünen, verspricht rechtzeitige Vorlage von Finanzierungsplänen, hat schon mit Einarbeitung begonnen, regelmäßige Anwesenheit im StuPa nicht möglich aber immer dann wenn nötig.

De-In wird mit 17:2:5 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

-Lutz Frommberger (LA), Innenreferat: wollte es schon vor einem Jahr machen, ging aber nicht wegen Studium, kündigt seine Mitgliedschaft im ADAC zum Juni und wird als StuPa-Mitglied selbstverständlich regelmäßig anwesend sein und Rechenschaft über seine UStA- Arbeit ablegen. Kein Mitglied einer Partei oder politischen Vereinigung.

Lutz wird mit 16:2:6 Stimmen gewählt und nimmt die Wahl an.

-David Furminieux (FiPS), Sozialreferat: gehörte schon dem letzten UStA an und wird ebenfalls als StuPa- Mitglied dieses regelmäßig über seine Arbeit unterrichten können, ist kein Mitglied einer Partei oder politischen Vereinigung

David wird mit 18:1:5 Stimmen gewählt und nimmt Wahl an

-Andreas Schmitt (Juso-Hochschulgruppe), Sozialreferat: langjähriges StuPa-Mitglied, kandidiert bis Ende der Amtsperiode 1999/2000. Ist Mitglied bei den Jusos.

Andi wird mit 16:4:4 Stimmen gewählt und nimmt Wahl an

-Phillipp Möser, Außenreferat: wird im Innenreferat mitarbeiten und einen Teil der Fachschaften als fester Ansprechpartner übernehmen, für sonstige Innenreferatsfragen werden Lutz und Philipp beide zuständig sein. 

Philipp wird mit 14:4:6 Stimmen gewählt und nimmt Wahl an

-Boris Goldammer, Ökoreferat: war schon Ω Jahr Ökoreferent, ist unsicher ob er für gesamte Amtszeit zur Verfügung steht

Boris wird im dritten Wahlgang mit 12:9:3 Stimmen gewählt und nimmt an
(1.W.: 12:5:7  ,   2.W.: 12:6:6 )

-Sabine Schillinger (LA), Kultur: wird mit 18:0:6 Stimmen gewählt und nimmt an

Abstimmung, ob heute auch das 2.Außencoreferat trotz Abwesenheit der Kandidatin gewählt werden soll:  9:9:6    ja, es wird gewählt

-Sorcha O¥Hagan, Außenco1: wird wegen Studium außer dem Litauenaustausch nicht viel machen können  
 
Sorcha wird mit 22:1:1 Stimmen gewählt und nimmt Wahl an

-Agnieszka, Außenco2: ist nicht da, wird nach 3 Wahlgängen mit 10:10:3:1 Stimmen nicht gewählt     (1.W.: 11:5:8 , 2.W.: 9:9:5:1 )


Top 14: Sonstiges
Alex verliest Erklärung der Juso-Hochschulgruppe, in der diese Regine und Kevin für deren Arbeit im UStA danken, ihre Zufriedenheit mit der Arbeit des letztjährigen UStA und Bereitschaft zu guter Zusammenarbeit mit dem neuen UStA ausdrücken.

Die Sitzung endete um 00:24.

Protokoll: Birte (LHG) 

990504.txt