Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments

Datum: 
19. Oktober 2010

Protokoll

Protokoll der 10. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH) 

Datum: 19.10.2010 

Anwesende: 


LAL 
Nadja Brachmann 

Die LISTE/RPTS 
Tobias M. Bölz 

RCDS 
Thomas Deubel, Henrik Schürmann 

GHG 
Hannah Wenk, Anselm Laube, Daniel Uber, Christian Zimpelmann

Juso 
Noah Fleischer, Leonard Blume 

Brandt-Zand 
Alexander Zand 

LHG 
Andreas Niemeyer, Michael Cech 

LuSt 
Arthur Kleer, Sarah Puch, Franz Heger (bis 22:00) 

FiPS 
Olaf Kottmann, Ute Schlegel, Dominik Richter (21:00) 

Gäste: 
Manuela Popp, Benjamin Kobrinski, Julian Bruns, Viridiana Alcántara Cervantes 

Sitzungsleiter: 	Tobias Bölz 
Protokoll:		Daniel Uber 
Beginn:			19:40 
Ende: 				00:10

Anzahl Seiten: 		5

Tagesordnung 
1. Begrüßung 
2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 
4. Genehmigung der Tagesordnung 
5. Genehmigung der Protokolle 
6. Berichte 
7. Berichte UStA 
8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres 
9. Wahl ÄRa 
10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter) 
11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012 
12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg 
13. Nachtragshaushalt 
14. Änderungsanträge zur Satzung 
15. Diskussion über ECTS-Noten 
16. KIT-Satzung 
17. Semesterbeitrag 
18. Zeugnisse 
19. Sonstiges 


1.Begrüßung 
Der Präsident Tobias Bölz begrüßt die Anwesenden 


2. Fragestunde der Öffentlichkeit 
Es gibt keine Fragen der Öffentlichkeit. 


3.Feststellung der Beschlussfähigkeit 
Das Studierendenparlament ist mit 19 ParlamentarierInnen beschlussfähig. 


4. Genemigung der TO 
Alexander Zand beantragt den 14. TO- Punkt vorzuziehen. Wird mit 4/11/4 abgelehnt. 


5. Genehmigung der Protokolle 
Die Protokolle der 7., 8. und 9. Sitzung wird per Akklamation angenommen. 


6. Berichte 
Thomas Deubel berichtet aus dem Senat und beantwortet Fragen zu seinem Bericht.  


7. Berichte UStA 
Benjamin Kobrinski berichtet über die Tätigkeit des UStAs. Anselm Laube beantwortet Fragen hierzu. 
Olaf Kottmann berichtet über Missbrauch des Adressbuchs des KITs. Der UStA erwägt Maßnahmen dagegen einzuleiten. 


8. Wahl UStA: Referate Inneres II, Öko II, Äußeres
Es stehen keine Kandidaten für die vakanten Referate zur Verfügung, daher wird die Wahl vertagt. 


9. Newahl ÄRa 
Julian Bruns stellt sich für den Nachrückerposten des Ära für die restliche Legislaturperiode zur Wahl. Julian Bruns verkündet, er würde auf seinen Nachrückerposten in StuPa zu Gunsten des Posten im Ära verzichten. 

Bruns wird mit 15 / 2 / 1 gewählt. Dieser nimmt an. 

Anselm Laube schlägt Andreas Kosmider und Richard Marbach für die Posten im Ära für die kommende Legislaturperiode vor. 
Alexander Zand beantragt die Vertagung dieser Wahl -> 6 / 8 / 3 -> Vertagung abgelehnt 

GO- Antrag von Anslem Laube auf geheime Wahl. 

Arthur Kleer beantragt, von der Geschäftsordnung abzuweichen: Die Mitglieder des ÄRa sollen einzeln zu gewählt werden. 17 Stimmen dafür -> mit 2/3 Mehrheit angenommen. 

Wahl für den 1. Äraposten. 
Andreas Kosmider  ja: 17 / nein: 1 / Enthaltung: 1 

Wahl für den 2. Äraposten 
Alexander Zand beantragt geheime Wahl 
Richard Marbach 
1. Wahlgang: ja 12 / nein 5 / Enthaltung: 1 
2. Wahlgang: ja 12 / nein 6 / Enthaltung: 0 
3. Wahlgang: ja 11 / nein 6 / Enthaltung: 0 
-> Richard Marbach ist gewählt. 



10. Wahl Vertreterversammlung des Studentenwerks (4 Mitglieder + 4 Vertreter) 
Wahl der Mitglieder: 
Olaf Kottmann stellt sich zur Wahl.  Benjamin Kobrinski schlägt Philipp Glaser vor. Arthur Kleer und Noah Fleischer schlagen sich gegenseitig vor. 

GO-Antragt von Anselm Laube auf geheime Wahl. 
Kottmann 19  Glaser 16  Fleischer 25 Kleer 11 Enthaltung 1 
Alle nehmen an. 

Wahl der Stellvertreter 
Henrik Schürmann schlägt Thomas Deubel und Alexander Zand vor. Nadja Bachmann schlägt Hannah Wenk vor. Benjamin Kobrinski stellt sich zur Wahl. 


GO-Antrag von Tobias Bölz auf geheime Wahl 

Thomas Deubel 13 Alexander Zand 13 Benjamin Kobrinski 27 Hannah Wenk 15 
Alle nehmen an. 

GO-Antrag: Anselm Laube beantragt den Punkt "Änderung der Vorstandsstruktur" in die TO aufzunehmen. 10 / 5 / 4 -> Der Punkt wird unter 14a aufgenommen. 


11. Wahl Vertreter Kommission Ausbau 2012 
Anselm Laube erläutert warum es wichtig ist studentische Mitglieder in dieser Kommission zu haben. Es sollen drei Vertreter für eine Kommission "Ausbau 2012" bestimmt werden. 
Ute Schlegel schlägt Olaf Kottmann, Anselm Laube schlägt Thomas Deubel und Benjamin Kobrinski vor. 
Kottmann 20 Deubel 18 Kobrinski 10 
Alle drei nehmen an. 


12. Wahl Vertreter Kommission MINT-Kolleg 
Benjamin Kobrinski erläutert den Sachverhalt. 
Thomas Deubel schlägt Hernrik Schürmann vor. Anselm Laube schlägt Andreas Wolf und Benjamin Kobrinsiki vor. Benjamin Kobrinsiki schlägt Rosmarie Blomley als Nachrückerin vor. 
GO-Antrag für geheime Wahl von Tobias Bölz 
Die Kandidaten stellen sich vor. 
Schürmann 10 Kobrinsiki 12 Wolf 4 Blomley 8 
Schürmann und Kobrinsiki nehmen die Wahl zu den Vertretern an.


13. Nachtragshaushalt 
(21:39) Lesepause 
Ute Schlegel erläutert die Änderungen des Haushalts des Unifests sowie die Änderungen des Haushalts des UStAs und stellt sich den Fragen der Parlamentarier. 
Der UStA beantragt den gänderten Haushalt 2010 2.0 als Nachtragshaushalt zu beschließen. 
GO-Antrag zur namentliche Abstimmung von Dominik Richter 

Nadja Brachmann ja 
Tobias M. Bölz ja 
Thomas Deubel ja 
Henrik Schürmann ja 
Hannah Wenk ja 
Anselm Laube ja 
Daniel Uber ja 
Christian Zimpelmann ja, 
Noah Fleischer ja 
Leonard Blume ja 
Alexander Zand ja 
Andreas Niemeyer ja 
Arthur Kleer ja 
Sarah Puch ja 
Olaf Kottmann ja 
Ute Schlegel ja 
Dominik Richter ja 

Der geänderte Haushalt wurde mit 2/3-Mehrheit angenommen. 


14 Änderungsantrag zu Satzung 
Wird einvernehmlich vertagt. 


14a Änderung der Vorstandsstruktur 
Anselm Laube stellt folgenden Anträge, welche er erläutert: 
1. Antrag 
Das Studierendenparlament möge beschließen: 
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 
2010/2011 wird um je ein Referat für Inneres und Ökologie verringert. 

Änderungsantrag von Olaf Kottmann zu Antrag 1 Streiche "Inneres und" und streiche "je" 11 / 2 / 3 -> angenommen 
Abstimmung zu geändertem 1. Antrag  14/ 0 /1 -> angenommen 

2. Antrag 
Das Studierendenparlament möge beschließen: 
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 
2010/2011 wird um ein Referat Kultur erweitert. 

GO-Antrag von Olaf Kottmann auf Vertagung des Tagesordnungspunktes 

3.Antrag 
Das Studierendenparlament möge beschließen: 
Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft in der Amtsperiode 
2010/2011 wird um ein Referat Queer erweitert. 

GO-Antrag von Tobias Bölz auf Schließung der Redeliste 4/ 11 / 3 -> abgelehnt 
GO-Antrag von Thomas Deubel auf Begrenzung der Redezeit auf 1:25 min 7 / 5 / 3 -> angenommen 
Pause (23:26) 
GO-Antrag von Thomas Deubel auf Ende der Debatte 4 / 5 / 3 -> abgelehnt 
Änderungsantrag zum 3. Antrag von Noah Fleischer 
Ersetze "Die Struktur des Vorstands der Studierendenschaft" durch " Der UStA wird in" und füge an "das nicht zum Vorstand des Studierendenschaft gehört" 

GO-Antrag von Anselm Laube auf 2 min Pause (23:49) 
Änderungsantrag zum 3. Antrag von Olaf Kottmann 
Streiche den Antrag und ersetzte ihn durch: 
"Der Vorstand der Studierendenschaft setzt Viridiana Alcantara Cervantes bis zum Ende der Amtsperiode 2010/11 als zusätzliche Referentin im Bereich Queer nach §13 (6) GO, §22(3) Satzung der Studierendenschaft hinzu." -> wird übernommen 
Abstimmung zum geänderten Antrag 3. 15 / 0 / 0 -> angenommen 


15. ECTS-Noten 
GO-Antrag auf Vertagung von Olaf Kottmann 6 / 6 / 3 -> abgelehnt 
Alexander Zand gibt eine persönliche Erklärung ab:
„Das Präsidium möge GO-Anträge in Zukunft dann behandeln, wen die Geschäftsordnung dies vorsieht.“
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Alexander Zand -> Das StuPa ist mit 12 Abgeordneten nur noch beschlussfähig für die TO-Punkte 18 und 19 da diese bereits vertagt wurden. 
GO-Antrag auf Vertagung von den TOPs 18 und 19 von Noah Fleischer 5  / 3  / 3 -> angenommen 
Der Präsident Tobias Bölz schließt die Sitzung um 0:10
Dateien: 
Fehler | AStA am KIT

Fehler

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