Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments
Datum:
16. November 2010
Protokoll
Protokoll der 12. Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) der Universität Karlsruhe (TH)
Datum: 16. November 2010
Anwesende: LAL: Nadja Brachmann (ab 19:45)
Die LISTE/RPTS: Tobias M. Bölz
RCDS: Thomas Deubel, Tobias Meier, Justus Arne Schwarz (ab 20:17, bis 23:40)
GHG: Hannah Wenk, Anselm Laube, David Schiebener (bis 00:15), Christian Zimpelmann, Daniel Uber (bis 23:57), Philipp Kirchhofer (ab 22:16 im Amt)
LHG: Michael Cech, Andreas Niemeyer (ab 20:02), Lothar Weichert (ab 21:18, bis 23:11)
Jusos: Noah Fleischer (ab 20:13), Leonard Blume (ab 21:09)
Brandt-Zand: Alexander Zand (ab 19:58)
LuSt: Arthur Kleer, Christian Haffner, Franz Heger (ab 20:13, bis 23:33)
FiPS: Olaf Kottmann (bis 23:45), Ute Schlegel, Lukas Erlinghagen, Dominik Richter (ab 20:13)
Gäste: Manuela Lemmer (UStA), Aaron Sauer, Philip Ahler (FS Info), Matthias Weinreuter (FS Physik), Anna Neubauer, Viktoria Kungel (FS Physik), Julian Gethmann (FS Physik), Mario Prausa (FS Physik), Jens Senger (UStA), Ingo Schwarze, Andreas Kosmider (ÄRa), Sebastian Echel, Benjamin Kobrinski (UStA), Timo Doll (LuSt), Alexander Amann (FiPS), Heiko Rosemann, Max-Johann Brandt (Brandt-Zand), Jochen Lutz (AKK)
Sitzungsleiter: Tobias M. Bölz
Protokoll: Lukas Erlinghagen
Beginn: 19:41 Uhr
Ende: 00:27 Uhr
Tagesordnung:
TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
TOP 6: Berichte
TOP 7: Berichte UStA
TOP 8: Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
TOP 9: Wahl Wahlausschuss
TOP 10: Änderungsanträge zur Satzung
TOP 11: Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
TOP 12: KIT-Satzung
TOP 13: Zeugnisse
TOP 14: Fragen an den Aufsichtsrat
TOP 15: Sonstiges
TOP 1: Begrüßung
Der StuPa-Präsident Tobias M. Bölz (Die LISTE/RPTS) begrüßt die Anwesenden.
TOP 2: Fragestunde der Öffentlichkeit
Es gibt keine Fragen.
TOP 3: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 13 anwesenden Abgeordneten beschlussfähig.
TOP 4: Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation angenommen.
TOP 5: Genehmigung der Protokolle
Vertagt.
TOP 6: Berichte
Andreas Kosmider:
Der Ältestenrat hat getagt. Das Protokoll ist in der Anlage. Ergänzung zum Protokoll: Der ÄRa-Beschluss zum HH-Jahr erging mit 5/0/0 einstimmig.
Tobias M. Bölz:
Die Geschäftsordnung wurde in Bezug auf die Rechtschreibung korrigiert.
Andreas Kosmider:
Die Verwaltung hat einen Entwurf für die KIT-Satzung vorgelegt.
Andreas Kosmider:
Es gab eine Anfrage zur studentischen Mitbestimmung im Landtag. Die Anfrage samt Antwort ist in der Anlage.
Andreas Wolf:
Berichte aus der Senatskommission für Studium und Lehre sowie der Senatskommission für Auswahl und Zulassung als Anlage.
Benjamin Kobrinski:
Die Planung für das MINT-Kolleg hat begonnen. Momentan werden verschiedene Konzepte untersucht. Entgegen früherer Planung soll man sich nun direkt in eine Fachrichtung einschreiben müssen. Genauere Informationen folgen Anfang Januar.
Anselm Laube:
Der Universitätshaushalt ist nach wie vor im Minus. Lösungen sind momentan nicht in Sicht.
TOP 7: Bericht des UStA
Für die Kinderkiste wurde eine neue Küche angeschafft.
Für die AusländerInnen-Vollversammlung am 24.11. und die Frauen-Vollversammlung am 25.11. wurden Plakate aufgehängt.
Jens Senger stellt den Quartalsabschluss des SSV vor. Die wirtschaftliche Lage des SSV ist nach wie vor gut.
Die nächste ABS-VV findet am 11.12. in Hannover statt, da nach wie vor keine Geschäftsführung für das ABS gefunden wurde.
Es gibt einige Ideen zur Steigerung der Wahlbeteiligung bei den unabhängigen Wahlen, zu finden unter http://www.usta.de/wiki/Steigerung_der_Wahlbeteiligug [sic!].
TOP 8: Wahl UStA: Referate Inneres II, Äußeres
Es gibt keine Vorschläge. -> vertagt
TOP 9: Wahl Wahlausschuss
Vorschläge: Mario Prausa (FS Physik), Julian Gethmann (FS Physik), Andreas Wolf (UStA / FS Etec)
Die Kandidaten stellen sich vor.
GO-Antrag von Tobias Bölz auf geheime Wahl.
Mario: 21
Julian: 23
Andreas: 16
Enthaltung: 3
Alle nehmen die Wahl an.
GO-Antrag von Arthur Kleer: Änderung der Tagesordnung: Änderungsanträge zur GO als TOP 9a behandeln. -> Ohne Gegenrede angenommen.
TOP 9a: Änderungsanträge zur Geschäftsordnung
Antrag der LuSt und der LISTE:
"§2 (2)
füge hinzu
„11. Hinzuziehen zusätzlicher Referentinnen und Referenten gem. §22 (3)
der Satzung“"
Abstimmung: 19/0/1 -> angenommen
TOP 10: Änderungsanträge zur Satzung
Tobias Bölz gibt die Redeleitung für diesen TOP an Daniel Uber ab, da er selbst Antragssteller ist.
Arthur Kleer stellt den Antrag (siehe Anlage) und die Antragsbegründung vor.
Einstieg in die 1. Lesung. Debatte über den Antrag.
GO-Antrag von Alexander Zand: Redezeitbegrenzung auf 90 sec. Inhaltliche Gegenrede von Noah Fleischer. Abstimmung: 5/14/2 -> abgelehnt
GO-Antrag von Alexander Zand: Redezeitbegrenzung auf 3 Minuten. Inhaltliche Gegenrede von Olaf Kottmann. Abstimmung: 6/9/7 -> abgelehnt
Weitere Debatte.
GO-Antrag von Daniel Uber auf Sitzungspause (5 Minuten).
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste. Inhaltliche Gegenrede von Noah Fleischer. Abstimmung: 7 / 8 / 8 -> abgelehnt
22:16 Jannik Dreier erklärt seinen Rücktritt gegenüber dem Präsidium. Philipp Kirchhofer rückt für ihn nach.
GO-Antrag von Alexander Zand: Redezeitbegrenzung auf 2 Minuten. Formale Gegenrede von Noah Fleischer. Abstimmung: 12 / 10 / 2 -> angenommen.
GO-Antrag auf Schließung der Redeliste: 12 / 9 / 3 -> angenommen
GO-Antrag von Andreas Kosmider auf Vertagung. Inhaltliche Gegenrede von Thomas Deubel. Abstimmung: 7 / 11 / 6 -> abgelehnt
GO-Antrag von Hannah Wenk auf Sitzungspause (10 Minuten).
Beginn der 2. Lesung.
Der Änderungsantrag des RCDS wird verlesen.
Noah Fleischer stellt den Änderungsantrag der Jusos und Grünen vor. Debatte über den Änderungsantrag.
GO-Antrag von Tobias Bölz auf Vertagung. Formale Gegenrede von Noah Fleischer. Abstimmung: 15 / 7 / 1 -> angenommen.
Änderunsanträge:
Änderungsantrag der Jusos und Grünen (siehe Anlage).
Änderungsantrag des RCDS:
1. Füge ein §25 Abs. 3:
"(3) Sollte für das Gleichstellungsreferat eine Frau gewählt werden, so muss ein Männerreferent gem. §22 (4) hinzugezogen werden."
2. Füge ein §27 Abs. 5
"(5) Die männlichen Mitglieder des Vorstandes können mit absoluter Mehrheit beschließen, gegen einen Beschluss des Vorstandes wegen Männerfeindlichkeit ein Veto geltend zu machen. In diesem Falle muss das Studierendenparlament auf seiner nächsten Sitzung über diesen Punkt beschließen. Ist keines der sechs Referate Vorsitz, Finanzen, Inneres, Soziales, Äußeres und Gleichstellung mit einem Referenten besetzt, delegiert jede im Studierentenparlament vertretene Liste einen Mann. Diese Männer wählen mit entsprechend der Anzahl der Sitze der jeweiligen Liste im Studierendenparlament gewichteten Stimme einen Mann, der das Vetorecht wahrnimmt."
TOP 12: KIT-Satzung
Andreas Kosmider regt an, auf die Möglichkeit, zusätzliche, kapazitätsneutrale Lehrkräfte zu gewinnen, in allen Gremien (UStA, Fachschaften, FSK) deutlich hinzuweisen. Insbesondere die Dekane sollen davon überzeugt werden, dass die kapazitätsneutrale Aufnahme der Wissenschaftler vom Campus Nord in die Fakultäten positiv ist.
Antrag von Andreas Kosmider:
Der UStA wird beauftragt, im Rahmen des KIT-Satzungs-Prozesses und der Öffentlichkeit darauf hinzuwirken, dass die wissenschaftlichen Mitarbeiter auf dem Campus Nord kapazitätsneutral in die Lehre eingebunden werden.
Abstimmung: 17/0/1 -> angenommen
TOP 13: Zeugnisse
Antrag Arthur Kleer (LuSt):
»Das Studierendenparlament möge beschließen:
"Das Prägesiegel der Universität Karlsruhe soll beibehalten werden."«
Abstimmung: 14/3/2
TOP 14: Fragen an den Aufsichtsrat
Noah Fleischer: "Wie steht der Aufsichtsrat zu einem studentischen Mitglied im Aufsichtsrat. Bei Ablehnung: warum?"
Lukas Erlinghagen: "Wie steht der Aufsichtsrat zur massenhaften Abwanderung der Mitarbeiter an andere Universitäten?"
Noah Fleischer: "Wie steht der Aufsichtsrat zur Verfassten Studierendenschaft?" -> Abstimmung über die Frage: 2/5/8 -> wird nicht gestellt
Benjamin Kobrinski: Wie kann der Kontakt zwischen Studierenden und dem Aufsichtsrat ausgebaut werden?
Andreas Kosmider: "Wie steht der Aufsichtsrat dazu, dass das Präsidium dem Aufsichtsrat Dinge zur Wahl stellt, die in Senatskommissionen explizit (auch von Studierenden) abgelehnt wurden?"
Außerdem soll darauf hingewirkt werden, dass über die Geschäftsordnung ein studentisches Mitglied als Gast eingeladen wird.
Abstimmung über die Grundausrichtung der Fragen per Akklamation. -> angenommen
Andreas Wolf wird zusammen mit den studentischen Senatoren den Fragenkatalog erarbeiten.
TOP 15: Sonstiges
Tour de FSK:
Ist am nächsten regulären StuPa-Sitzungstermin. Vorschlag: nächste Sitzung am 02.12. Abstimmung: 7 / 6 / 2 GO-Antrag auf Anzweiflung eines Abstimmungsergebnisses. Erneute Abstimmung 4/8/4
Antrag von Alexander Zand: Wer ist gegen die Teilnahme an der Tour de FSK: 4/4/5 -> Das StuPa nimmt an der Tour teil
Um den FSK-Stand kümmern sich Arthur Kleer und Christian Haffner.
Die nächste Sitzung findet in vier Wochen oder auf Antrag statt.
Die Sitzung endet um 00:27 Uhr.
Anlagen:
1. Protokoll der ÄRa-Sitzung vom 03.11.2010
2. Anfrage an den Landtag zur Weiterentwicklung der studentischen Mitbestimmung
3. Berichte aus der Senatskommission für Studium und Lehre sowie der Senatskommission für Auswahl und Zulassung
4. Satzungsänderungsantrag 'Gleichstellung' der LuSt und der LISTE
5. Änderungsantrag der Jusos zu Anlage 4.Dateien:
