Protokoll der Sitzung vom 24. Oktober 2011

Anwesend: Christian, Tobias, Sophie, Julian, Gäste: Arthur, Juro

Abwesend: Alexander, Musbah

Protokollant: Julian Gethmann

Beginn: 14:00 Uhr Ende: 15:35 Uhr

• 0. Berichte
• 1. KIT-Gesetz
• 2. Begehung Zukunftskonzept II
• 3. Umfrage
• 4. Vertrag für KiKi
• 5. Plakat
• 6. Wohnraumsituation
• 7. Theke
• 8. Server FSMI
• 9. KIT-Shuttle
• 10. Sonstiges

• Fragebogen zur Rezension
• Plakat
• Kinderkiste wird von Chinesisch-Deutscher-Kinderspielgruppe verwendet Freitags.
• Texte zur Plakataktion auf der Homepage wurden online gestellt und verbessert

• Gesetz zur Weiterentwicklung des KIT (internes Arbeitspapier)
• Veröffentlichung Dienstag, 24.10. Mittag (>=12 Uhr) (Schreiben heute Nachmittag)
• Vorstand: Keine unserer Forderungen wurde umgesetzt
  • Die Mehrheit der Studierendenstimmen im Senats ist für die Bestätigung nötig
• Aufsichtsrat:
  • Lediglich eine Person des öffentlichen Lebens wird vom Personalrat bestimmt
    • PM 12:00 Uhr wurde geschrieben
• Senat: Eine der Gleichstellungsbeauftragen wird die bisherigen zwei ersetzen
• Mitarbeitervertretung am CN: Institutsgrößenuntergrenze
• Personal (§ 13): Dienstherren- und Arbeitgeberherrenschaft, etc.
• Wissenschaftliches Personal: KIT darf Funktionsbeschreibung für Hochschulehrer festlegen, Berufungen dürfen ohne Wissenschaftsministerium erfolgen
• Akademische Mitarbeiter, Wiss.mit.: Bilden Konvent, der Fragen beraten kann und ans KIT weitergeben kann
• Chancengleichheit: Kritik:
  • Betrifft nur Beschäftigte, nicht Studis
  • Männer-Frauen-, sonst keine Chancengleichheit (lediglich im Nebensatz Fam.), keine Behindertenchancengleichheit o. ä.
• Finanzwesen:
  • Sinngemäße Anwendung für Kapitalgesellschaften des HGB
  • Sondervermögen Uni soll gebildet werden
• Fachaufsicht wird abgeschafft und lediglich Rechtsaufsicht verbleibt (keine Zustimmung des Ministeriums bei bspw. Prüfungsordnungsänderungen)
• Beamten des Landes sollen ab 1.1.2013 werden zu KIT-Beamten
• Arbeitnehmer ebenso, aber mit Widerstandsrecht
• Bis 2015 wird Abrechnung durch LBV abgewickelt, ab dann durch das KIT (nur im KIT so)
• AK KIT Morgen 16:00 Uhr (eingeladen wurde) zur Vorbereitung für u. a. FSK

• Freitag, der 28., 9:00–9:20 Uhr
• Letzten Donnerstag: Generalprobe
  • Sonstige: Personal+Studis
  • Es wurde angeregt, ob Frauen der Studierendenschaft kämen. (Tobias+Jens haben Herrn Umbach zu ehrlich geantwortet)
  • Es wird nicht lediglich „zum Schmücken“ eine Frau mitgenommen.

• Kritik (Typos, etc.) wurden offline geübt und wird eingepflegt
• Lob an tmb
• Es werden 1000 Stk. gedruckt und verteilt.
• FSen in VL verteilen lassen und FSen mit Nachdruck verteilen lassen
  • Keine Rückmeldung in der FS → keine FS-spezifischen Fragen

• Jens und Sophie haben einen Vertrag erarbeitet
  • Wird noch vom Rechtsanwalt gegen geprüft
• Überlassungsvertrag wird heute geprüft und die KiKi wird an den SSV überlassen (Hr. Beuchelt)

• Ines Plakate wurden von Teutonia überplakatiert
  • Sophie spricht mit HA 5 → Abmahnung
  • Tobias spricht es in der FSK an → Wildplakatiererei ansprechen

• Alex ist leider nicht da
• Zeitungen berichteten → Zu spät für PM

• Freitags (Julian hat abgesagt): Daniel (GeistSoz) vllt?
  • Letzte Woche dankenswerterweise von tmb durchgeführt
  • tmb schreibt eine Mail an Theke@ für die Übergangszeit (<6 Wochen)
  • tmb schreibt an Listen, wg. Hasi-Suche

• EUR 2200 Kosten → AStA zahlt nicht, wg. Landesvorgaben
• 0,5 AStA; 0,5 FSMI Kasse e. V.
  • Minimal über AStA, Aufrüsten über Kasse e. V.
• Solange es keinen FS-Beschluss gibt, gibts nix
• Aufschlüsselung nach AStA und Kasse e. V. TODO für FS
• Frage an FS: Warum so HighEnd, was wird damit alles gemacht?

• Das Shuttle ist für Mitarbeiter, die an beiden Orten tätig sind. HiWis ebenso, wie WissMit. Bei Vorlesungen am CN o. ä. darf man fahren. Wenn man nur am CN arbeitet, so muss man seinen Dienstweg selbst zurücklegen müssen.
• Hin- und Rückfahrt zum Arbeitsort (CN) wird atm lediglich oftmals toleriert, jedoch sind selbige illegal.
• UStA könnte sich lediglich dafür einsetzen, dass alle fahren dürfen, jedoch nicht hier in diesem Fall intervenieren
• UStA könnte sich dafür einsetzen, dass der KVV eine vernünftige Anbindung schafft.
  • KVV anfragen, ob Bedarf für Linie besteht → Arthur machts

• Arthur will auf Mailinglisten bleiben
• Thekenbeauftragten suchen, da Finanzreferent fehlt
  • Problem sollte nicht mehr so gravierend sein, da Semesterplan steht und im Bedarfsfall theke@ organisiert
• Ist Sarah zurückgetreten? → Müsste es dann tmb mitteilen. Im StuPa kam es teilweise so rüber
• StuPa-Protokoll sollte von StuPa ordentlich begutachtet und erst dann abgenickt werden, UStis sollten ebenfalls bei UStA-Berichten drübersehen

Schließdienst:

• Montag: Sophie (wöchentlich)
• Dienstag: Musbah
• Mittwoch: Arthur
• Donnerstag: Julian auf, Christian zu
• Freitag: Tobias