Protokoll

Protokoll der 8. Sitzung des Studierendenparlaments in der verfassten Studierendenschaft
Dienstag, 03. Dezember 2013 /29.10.2013
Beginn: 19:43
Anwesende Abgeordnete:
Jusos: Noah Fleischer, Semira Fetjah, Moritz Kühner, Michael Schiffner
RCDS: Michael Armbruster, Joachim Stopp, Henrik Schürmann, Sabin Muntean (ab 22:26)
GAL: Nadja Brachmann, Florian Keller, Hannah Wenk, Max Minter, Jan Reusch
Die LISTE: -
LHG: Benno Baltes
LuSt: Jens Senger, Christian Krämer, Bernhard Riester
Piraten: Erik Wohlfeil, Johannes Janosovits
FIPS: -
Entschuldigte Abgeordnete:
Jusos: Alexa Schnur
RCDS: Larissa Hammer
Unentschuldigte Abgeordnete:
Jusos:   Fabian Trost
Die Liste: Tobias Bölz
FIPS: Christian Steinhart 
Gäste: Johannes Reinelt, Simon Bischof, Marvin Marx, Leif Grundmann, Benjamin Lipp, Victoria Schemenz, Mathias Gräser, Leonie Sautter
Protokoll: Moritz Kühner
Redeleitung: Nadja Brachmann
Abstimmungs- und Wahlergebnisse: (Ja / Nein / Enthaltung / Ungültig)

Tagesordnung:
1. Begrüßung
2. Fragestunde der Öffentlichkeit
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Genehmigung der Tagesordnung
5. Genehmigung Protokolle
a) 7. Sitzung VS-StuPa
6. Berichte
a) allgemein
b) AStA
c) FSK
d) AStA 2
7. Wahl des Vorstands
a) Ausländer*innen
8. Wahl Rechnungsprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
9. Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Physik
b) Fachschaft Chem/Bio
c) Fachschaft Mathe/Info
d) Fachschaft WiWi
10. a) Evaluation Abschlussarbeiten
b) Finanzordnung
11. Wahlordnung
12. StuPa-Logo
13. Nusselt Hörsaal
14. StuPa-Termine
15. Mitgliederversammlung des fzs
16. Verschiedenes

Protokoll: Moritz Kühner
TOP 1 – Begrüßung
Nadja Brachmann begrüßt die anwesenden Abgeordneten und Gäste
TOP 2 - Fragestunde der Öffentlichkeit
Es ist Öffentlichkeit anwesend, sie hat aber keine Fragen.
TOP 3 - Feststellung der Beschlussfähigkeit
Das Studierendenparlament ist mit 18  Abgeordneten beschlussfähig
TOP 4 - Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird per Akklamation beschlossen.
GO-Antrag auf Vertagung des TOP 11 von Erik Wohlfeil, es gibt keine Gegenrede.
TOP 5 - Genehmigung Protokolle
Das Protokoll der 7. Sitzung wird nachgereicht
TOP 6 – Berichte.
a) Allgemein: Es liegen keine allgemeinen Berichte vor

b) AStA 
Johannes Janosovits berichtet aus dem AStA: 
Das Unifest sucht noch Helfer, diese können sich beim Festko melden. Bernard Riester berichtet über die möglichen Aufgaben von Helfern. Er ist hierbei der Ansprechpartner, nächste Woche soll die Online-Anmeldung online gehen.
Der Restliche Bericht ist am Ende des Protokolls angehängt.

Jan Reusch fragt nach, was es mit dem SabotageTreffen auf sich hat, ob es nicht kontraproduktiv ist? 
Noah antwortet, dass die Gruppe schon letztes Jahr so hieß, man konstruktiv in der FZS mitgearbeitet hat, aber schon nach wenigen Tagen keiner mehr sagen konnte, wie es zu dem Namen kam. 

c) FSK
Die FSK hat zwei Kandidaten für den Finanzausschuss.
Es wird versucht alle Fachschaftsordnungen fristgerecht einzureichen, aber das wird voraussichtlich nicht alle rechtzeitig fertig.

GO-Antrag von Hannah Wenk auf Änderung der Tagesordnung und  Einführung eines Top 8d)
d) AStA Berichte 2

Hannah Wenk stellt Fragen: Fährt der Ökoreferent zum AK-Nachhaltig des FZS, ob der AStA an den Aktionstagen „ Bildung braucht Zukunft“ teilnimmt und zur Haltung zur Pentagonfianzierten Forschung.
Antwort von Johannes, bisher ist keine Fahrt geplant, man fragt den Öko-Referenten aber, an den Aktionstagen nimmt man nicht teil.
Zum Thema vom Pentagon finanzierten  Forschung antwortet Johannes, dass man sich damit nicht beschäftigt hat.


Henrik Schürmann fragt nach, was der AStA zum Thema Mensa macht. Der AStA antwortet, dass man es auf der letzten AStA Sitzung beprochen wurde, es wird daran gearbeitet.

TOP 7 – Wahlen Vorstand
Es gibt keine Kandidaten für das Ausländer*innen-Referat.
Daher wird der Top vertagt.	
Top 8 – Wahlen Rechnungsprüfungsausschuss (5 Mitglieder)
Es wird ein Rechnungsprüfungsausschuss benötigt, der die UStA Finanzen von April bis 1. Dezember überprüfen soll.  
Noah Fleischer schlägt Jens Senger vor, dieser steht nicht zur Verfügung.
Noah Fleischer schlägt Henrik Schürmann vor. Dieser steht nicht zur Verfügung.
Da sich keine Kandidaten finden wird dieser Top vertagt. 
Noah berichtet, dass ein Kassenbeleg aufgetaucht ist, der den letzten Fehlbetrag der Kasse des vorherigen UStAs ziemlich genau abdeckt
Michael Armbruster gibt eine persönliche Erklärung ab.
TOP 9 – Fachschaftsordnungen
a) Fachschaft Physik
GO-Antrag von Henrik Schürmann auf 5 Minuten Lesepause um 20:13.
Die Sitzung geht um 20:20 weiter.
Benjamin Lipp und Victoria Schemenz stellen die Fachschaftsordnung Physik vor, die am Donnerstag auf einer Vollversammlung beschlossen wurde. Die Ordnung wurde dem Ära zur Überprüfung vorgelegt, es gab nichts zu beanstanden.
Es gibt keine Fragen dazu.
Die Fachschaftsordnung wird mit 18/0/0/0 angenommen.
Die bestätigte Fachschaftsordnung findet sich am Anhang an dieses Protokoll.
b) Fachschaft Chem/Bio
Die Fachschaftsordnung von Chem/Bio ist nach den Informationen von Johannes Reinelt nicht vom ÄRa überprüft worden.
GO Antrag von Michael Armbruster auf Vertagung der Punkte  9b und 9c und eine bitte an den Ära diese zu besprechen.
Es gibt keine Gegenrede, damit sind die Punkte 9b und 9c vertagt.  
c)  Fachschaft Mathe/Info

d) Fachschaft WiWi
Die Fachschaftsordnung wurde vom ÄRa geprüft. 
GO-Antrag auf 2 Minuten Pause von Moritz Kühner um 20:32
Die Sitzung geht um 20:34 weiter
Noah Fleischer verlässt den Sitzungsraum.
Da kein Vertreter der Fachschaft anwesend ist wird die Fachschaftsordnung WiWi so besprochen.
Die Fachschaftsordnung wird mit 17/0/0/0 bestätigt 
Noah Fleischer nimmt wieder an der Sitzung teil.
GO-Antrag von Noah Fleischer auf Änderung der Tagesordnung: Aus TOP 14 wird TOP 10a und aus TOP 10 wird Top 10b

Top 10a – Evaluation Abschlussarbeiten
Leif Grundmann stellt den Antrag von Fabian Trost vor. 
Begründung für den Antrag ist, dass eine weitere Feedbackschleife für Professoren entsteht und eine höhere Transparenz für Studierende entsteht.  
Leif Grundmann stellt mögliche Fragestellungen für eine solche Befragung vor. Dies Umfassen Fachliche Fragen, Fragen zur Aufgabenstellung, zum Betreuer und zur Ausstattung und den zur Verfügung gestellten Arbeitsplätzen.
Der Antrag lautet:
Das Studierendenparlament fordert die Evaluation aller Abschlussarbeiten am KIT im Rahmen der allgemeinen Lehrevaluation. Der AStA und die Vertreter*innen in den entsprechenden Gremien sollen hierfür geeignete Maßnahmen ergreifen. Insbesondere muss die Fachschaftenkonferenz einbezogen werden. Zur Aktivierung Interessierter an dem Thema steht es dem AStA frei einen Arbeitskreis einzurichten.
1. Lesung:
Diskussion über den Antrag. Johannes Reinelt berichtet, dass dieses Thema auch in der FSK diskutiert wurde und dort auch mehrheitlich unterstützt wurde. 
Johannes Reinelt berichtet, dass ein Probleme sein könnte, dass die Anonymität der Studenten eventuell nicht gewahrt sein kann, und fragt ob es nicht sinnvolle alternative Formen der Evaluation geben kann, wie ein Feedback-Treffen.

2. Lesung:
Änderungsantrag von Nadja Brachmann:
Streiche den letzten Satz von „Aktivierung“ bis „einrichten“ wird vom Antragsteller übernommen.
Der Antrag lautet nun:
 Das Studierendenparlament fordert die Evaluation aller Abschlussarbeiten am KIT im Rahmen der allgemeinen Lehrevaluation. Der AStA und die Vertreter*innen in den entsprechenden Gremien sollen hierfür geeignete Maßnahmen ergreifen. Insbesondere muss die Fachschaftenkonferenz einbezogen werden.

3. Lesung:
Der Antrag wird mit 17/0/0/0 angenommen

Top 10 b – Finanzordnung
Noah Fleischer spricht das Thema Wirtschafts-,  gegen Haushaltsplan an. Er bittet Jens Senger die Vorteile der beiden Pläne aufzuführen.
Jens Senger berichtet: Der Haushaltsplan ist eine kurzfristige Planung und weniger detailreich als ein Wirtschaftsplan, der Wirtschaftsplan ist detaillierter in Bezug auf Konten, ist dafür aber schwieriger zu lesen.
Dieses Thema wird im Moment noch im AStA diskutiert, daher ist noch keine Finanzordnung in dem Maße vorbereitet, als dass sie hier beschlussfähig ist.
Florian Keller verlässt um 21: 01 die Sitzung.

Noah Fleischer bittet die Abgeordneten sich über den § 9 und § 10 der vorgeschlagenen Finanzordnung nochmals Gedanken zu machen und eventuell Änderungsanträge einzubringen. 
Florian Keller kommt um 21:08 zurück zur Sitzung
DeNadja Brachmann weist darauf hin, dass die Finanzordnung satzungsgemäß bis zum 31.12.2013 fertig sein muss. Und dies könnte bedeuten, dass wir am 24.12 eine Sitzung hätten
GO-Antrag von Nadja Brachmann auf Vertagung des TOPs, es gibt keine Gegenrede. Damit ist der TOP vertagt. 

Top 11 – Wahlordnung
Da keine Anträge vorliegen und noch kein Redebedarf besteht wird der Top  vertagt.
Top 12 – Stupa-Logo
Die Logo – Vorschläge sind im Anhang zu finden.
Nadja stellt das zur Diskussion stehende StuPa Logo vor. Auf der letzten Sitzung wurde eines der vorgeschlagenen Logos zur Diskussionsgrundlage ermittelt.
Sebastian Reinelt berichtet, dass das FSK-Logo sieht leicht anders aussieht, als das vorgestellte. Das beschlossene FSK Logo wird über @stupal versendet.
2. Lesung:
Es gibt keine Änderungsanträge.
3.Lesung
Michael Armbruster merkt an, dass eine einheitliche Darstellung schön wäre.
Das Logo  wird mit 8/6/4/0 angenommen. 
Top 13 – Nusselt Hörsaal
Antrag Christian Steinhart
Das StuPa beauftragt den AStA bezüglich Finanzknappheit der Hochschulen insbesondere auf Hinblick neuester Ereignisse, wie z.B. den Nusselt-Hörsaal, Informationen mit anderen Hochschulen zu sammeln und entsprechende Schritte, wie z.B. eine Demonstration, zu organisieren.
Hannah Wenk weist nochmals auf die Aktionstage  „Bildung braucht Zukunft“ hin.
Johannes Reinelt fragt nach, von wem die Information kommt, dass Gelder von Studierenden in den Neubau fließen sollen. Noah berichtet, dass es eine Kampagne geben soll, die Spenden akquirieren sollen.
 Johannes Reinelt berichtet, dass in der FSK berichtet wurde, dass diese Kampagne sich nicht an Studierende richten soll. 
Max Minter bittet um eine nochmalige Darstellung der Sachlage. Noah berichtet über den Zustand des Nusselt-Hörsaals und den geplanten Neubau. 
Noah berichtet, dass der AStA schon bei Prof. Hanselka eingewirkt hat. 
Moritz berichtet, dass er die Informationen, die in der FSK ausgeben wurden an Prof. Hanseka weitergeleitet.
Benno fragt nach, ob schon Firmen angefragt wurden die eine Finanzierung stemmen können. 
 GO-Antrag von Michael Armbruster auf Nichtbefassung des Antrages, da dieser zu viele z.B enthält und der Gegenstand sowieso vom AStA geleistet werden sollten.
Top 14 – Stupa-Termine
Nadja stellt den Vorschlag des Präsidiums zu den Sitzungsterminen vor.
Die vorgeschlagenen Termine sind
17.12.2013
07.01.2014
21.01.2014
04.02.2014
22.04.2014
06.05.2014
20.05.2014
03.06.2014
17.06.2014
01.07.2014
15.07.2014

1. Lesung:
Noah Fleischer schlägt vor, auch ein oder zwei Termine in der Vorlesungsfreien Zeit vorher zu terminieren.
 Michael Armbruster spricht dagegen, da es so schon schwer genug ist, seinen Urlaub zu planen auch ohne vorläufige Termine des Stupas, die zu berücksichtigen wären.
2. Lesung:
Änderungsantrag von Noah Fleischer: Ergänze den 11.3.2014 als vorläufigen Termin.
Der Änderungsantrag wird 10/3/5/0 angenommen.

Diskussion über die Frage ob man eine weitere Sitzung in diesem Jahr benötigt um die Finanzordnung durchzubringen. 
Michael Armbruster merkt an, dass die normalen Dienstagstermine der 24.12. und der 31.12. wären.
Nadja Brachmann schlägt vor, zur Not auch auf einen Donnerstag auszuweichen.
Noah schlägt vor, dass  diese Ordnung zur Not auch in einer Sitzung beschließen könne, oder nächste Woche (10.12.) noch eine Sitzung stattfinden könnte. 
Nadja Brachmann führt ein Meinungsbild durch. 
Dieses ergibt 4 Stimmen für eine längere Sitzung am 17.12.2013  7 Stimmen für eine Sitzung nächste Woche und 7 Enthaltungen.
Nadja bittet darum, dass die Finanzordnung sowie die Änderungsanträge bis zum 10.12. soweit fertig sind, dass die zweite Lesung abgeschlossen werden könne.
3. Lesung 
Der endgültige Antrag lautet nun 
Das Präsidium schlägt folgende Termine für Sitzungen des Studierdenparlaments vor.
Dieser wird mit angenommen

Top 15 – Mitgliederversammlung fzs
1.Lesung
Johannes Janosovits berichtet, dass die Anträge die bei der nächsten fzs-MV behandelt werden rumgingen und dass der neue AStA mindestens Rede und Antragsrecht hat.
Henrik Schürmann stellt die Frage, wer den Antrag 48-St-01 gestellt hat und wie er begründet wurde. 
Hannah Wenk berichtet dass der Antrag vom AStA aus Hannover, kam. Nadja Brachmann ergänzt, dass dieser von Hannover gestellt wurde, da sie beitreten wollen, aber nur in einem Richtungsverband.
Michael Armbruster merkt an, dass dieser Antrag nur die Verschriftlichung der gängigen Praxis ist.  Zudem zeige es wie ernst der FZS zu nehmen ist.
GO-Antrag von Noah Fleischer auf Ende der Rednerliste es gibt keine Gegenrede
Johannes Jonasovits berichtet dass der Antrag nicht die Arbeitsweise des FZS beschreibt , sondern die des AStAs Hannover
Henrik Schürmann bezweifelt die Überparteilichkeit des FZS aufgrund von durchgeführten und unterstützten Kampangen.
22:00 Jens Senger und Christian Krämer verlassen die Sitzung
GO-Antrag von Michael Armbruster auf Wiedereröffnung der Rednerliste Gegenrede von Noah Fleischer 
5/9/2 Die Rednerliste bleibt somit geschlossen.
Nadja Brachmann stellt die Überparteilichkeit des FZS klar, die durch den Antrag gefährdet wäre.
GO-Antrag von Johannes Janosovits auf 10 Minuten Pause um 22:05
Die Sitzung geht um 21:15 weiter
2.Lesung
Änderungsantrag Henrik Schürmann
In der Madatierungsmatrix 48-St-01 „Ändere A(Ablehnung) zu F (dafür)“
Begründung:
Der Antrag beschreibt nur, was der FZS wirklich ist, daher ist dem Antrag zuzustimmen.
Der Antrag wird mit 4/10/1  abgelehnt.
Es liegen keine weiteren Änderungsanträge in der 2. Lesung vor. 
3.Lesung 
Die Mandatierungsmatrix ist am Anhang an das Protokoll zu finden.
Antrag von Henrik Schürmann:
„Das Außenreferat muss die Anträge einer fzs-MV stets auf die TO des Stupas bringen, so dass eine Meinungsbildung möglich ist.“
Henrik begründet seinen Antrag mit der mangenden Kommunikation des letzten Außenreferenten. 
Noah Fleischer entgegnet, dass dies auch im Aufgabenbereich der Abgeordneten liegt.
Nadja Brachmann sagt, dass dies selbstverständlich sein sollte und dass das Stupa informiert werden muss.
Michael Schiffner schließt sich der Meinung von Nadja an und bezweifelt die Sinnhaftigkeit des Antrages. 
22.26 Sabin Muntean kommt zur Sitzung
Johannes Janosovits regt an eine Regelung zu finden, wie die Mandatierung in Zukunft laufen soll, damit eine Beteiligung aller möglich ist.
Mathias Gräser merkt an, dass die Anträge sinnvoller Weise vor der fzs-MV passieren sollte.
Noah Fleischer merkt an, dass auch nach Aufforderung an die Abgeordneten von diesen nicht kam. Er merkt an, dass ein guter Außenreferent dies von sich tun sollte, aber auch ein Studierendenparlament die Pflicht hat den Außenreferenten im Zweifel zu verpflichten zu berichten.
Änderungsantrag von Henrik Schürmann ersetze „Die Anträge einer“ durch „eine anstehende“ – wird übernommen.
Der Antrag lautet nun:
Das Außenreferat muss eine anstehende fzs-MV stets auf die TO des StuPas bringen, so dass eine Meinungsbildung möglich ist.
Der Antrag wurde mit 15/2/1 Stimmen angenommen.
GO-Antrag von Moritz Kühner um 22:36 auf Pause von 2 Minuten um das Protokoll zu aktualisieren.
Antrag von Nadja Brachmann:
„Die Mandatierungsmatrix zur 48. Fzs-MV wird erst nach der Mitgliederversammlung veröffentlicht“
Michael Armbruster verlässt die Sitzung um 22:37
Die Sitzung geht um 22:39 weiter
Änderungsantrag von Nadja Brachmann 
„Der Top 15 Mitgliederversammlung des fzs wird frühestens nach dem 16.12.2013 veröffentlicht.“
Mi 14/0/2 angenommen
Top 16 – Verschiendenes
Noah Fleischer weist darauf hin, dass das Stupa einen Vorschlag für eine Person für die Kassenprüfung  des AKK vornehmen kann. Die MV ist am 14.12.2013
Nadja Brachmann beendet die Sitzung um 22:45 


Persönliche Erklärung von Michael Armbruster [RCDS]zum TOP 8:
„Ich finde es unverantwortlich, dass das Auftauchen einer Rechnung, die den Fehlbetrag bei der letzten Prüfung der UStA-Barkasse erklären könnte, in keiner Weise mit den betroffenen Kassenprüfern kommuniziert wurde, insbesondere dass 4 Wochen nach Auffinden vergingen, bevor diese es im StuPa erfuhren. Abgesehen von dem grundsätzlichen Umgang mit dem Fehlbetrag zeugt dies von einem bemerkenswert ignoranten Umgang mit der Verantwortung für die Gelder der Studenten des KIT! 

Protokoll 8. Sitzung v2.txt

Protokoll 8. Sitzung v2.pdf